Bedarfsgemeinschaft bewilligt und dann wieder abgesprochen

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flowerpower123

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Guten Abend,

seit mein Freund ALG II beziehen musste kenne ich dieses Forum und bisher hat es mir sehr geholfen.

Nun hat sich eine Situation bei uns aufgetan, die ich nicht mehr nachlesen kann, sondern aktiv um Rat bitten muss.

Vor einem halben Jahr hat mein Freund einen Erstantrag ALG II gestellt und auch bewilligt bekommen. Den Antrag hat er damals abgearbeitet und uns zuerst als Bedarfsgemeinschaft gesehen. Wir haben keine Kinder o.ä., doch wohnen wir seit mehr als einem Jahr zusammen. Als er den Antrag fertig hatte, wollte ich mich trotzdem nochmal über die sog. Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft (VuE) nach § 7 Abs. 3a SGB II informieren und stieß auf diese Info:

"1 Jahr zusammen lebend: aber doch keine Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft nach § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II?

Auch nach einem Jahr kann es sein, dass keine Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft nach § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II vorliegt, wenn beide weiterhin keine Wirtschaftsgemeinschaft bilden (vgl. BSG-Urteil vom 23.08.2012, Az. B 4 AS 34/12 R) und sich weigern, den jeweils anderen wirtschaftlich zu unterstützen.
(...)
Wenn also getrennt gewirtschaftet wird, jeder sein eigenes Geld und Konto hat und keine Absicht besteht, daran etwas zu ändern, liegt keine Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft nach § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II vor. Das muss von beiden so schr. gegenüber dem Leistungsträger erklärt und durch Beweise glaubhaft gemacht werden.
Dabei hilft z.B. eine strikte Kostentrennung mithilfe einer Kostenbeteiligungsvereinbarung, die man dem Leistungsträger als Beweis für das Nichtvorliegen wirtschaftlichen Unterstützung vorlegen kann."

Genau das ist bei uns der Fall. Mein Freund steht nicht im Mietvertrag, sondern ich als Hauptmieterin. Zusätzlich ein Vermerk des Vermieters, dass ich an ihn untervermieten darf. Das wollte mein Vermieter damals so und war kein Problem für uns. Einen Untermietvertrag habe ich meinem Freund damals ebenfalls angefertigt, weil mein Vermieter dies so wollte.

Sämtliche Rechnungen wie Strom, Gas, Internet laufen auf mich. Im Untermietvertrag stehen sämtliche Fixkosten getrennt aufgelistet und den Anteil, den mein Freund an mich zu zahlen hat.
Wir haben getrennte Konten und streben auch in Zukunft nicht an da etwas daran zu ändern. Des Weiteren verfügen wir nicht über das Konto des anderen, soll heißen wir kennen die KartenPINs des anderen nicht und leihen unsere Karten auch nicht untereinander (wurde uns unterstellt).
Wir haben kein gemeinsames Auto, sondern jeder ein eigenes Fahrrad. Aufgrund dessen geht auch jeder für sich selbst einkaufen.

Ich leihe ihm kein Geld und er mir nicht. Wenn wir essen gehen zahlt jeder für sich. Das machen wir schon immer so. Es gibt in unserem Haushalt keinerlei Geräte, oder andere Dinge, die wir zusammen gekauft haben, keine Rechnung o-ä- wo wir zusammen etwas bezahlt haben, weil es da absolut nichts gibt. Er zog mit seinen Möbeln ein, ich mit meinen. Das einzige, was er gekauft hat, ist ein Fernseher, den er von seinem Kumpel abgekauft hat. Doch auch den hat er für sich alleine, und ich habe einen eigenen. Er hat seinen eigenen Computer, ich meinen Laptop. Wir haben sogar getrennte Kühlschrankfächer, einfach weil ich vegan lebe und er nicht ... als uns das alles aufgefallen ist, mussten wir ja echt lachen....

Im Erstantrag haben wir das alles so niedergeschrieben und auch eine Kostenbeteiligungsvereinbarung angeboten. Der Antrag wurde bewilligt, es gab keine weiteren Fragen. Kostenbeteiligungsvereinbarung wollte auch keiner sehen. Weil ich aber immer mit Nachfragen gerechnet hatte, habe ich vorsichtshalber entsprechende Unterlagen bereit liegen.

Die ersten sechs Monate sind rum und mein Freund hatte sich schon gewundert, warum sich keiner meldet - ein Termin, eine Besprechung, wie es weiter gehen soll etc. Den Sachbearbeiter hat mein Freund absolut nicht erreicht, worauf hin er sich selbst informiert hat und erfahren hat, dass er einen Weiterbewilligungsantrag stellen muss. Hat er ebenfalls getan, in den 6 Monaten gab es zum Erstantrag keine Änderung seiner Verhältnisse. Wieder meldete sich niemand und er telefonierte tagelang herum, bis er heute einen Stellvertreter seines Sachbearbeiters erreichte.

Dieser meinte, das wir auf jeden Fall eine Bedarfsgemeinschaft sind und das damals nur bewilligt wurde aus "gutem Willen" heraus. Mein Freund hat dann nochmal genau das erwähnt, was auch im Erstantrag steht und der Vertreter meinte nur, dass wir einer genauen Prüfung unterzogen werden und sie sich die Wohnung anschauen usw. Wenn da irgendwas ist, das wir gemeinsam nutzen, dann sind wir eine Bedarfsgemeinschaft. Jetzt gibt es in der Wohnung natürlich Dinge, die wir gemeinsam nutzen. Fängt bei der Toilette an, geht über die Badewanne, oder die Küche. Wenn auch nicht gemeinsam gleichzeitig, sondern eben zu getrennten Zeiten, was ja logisch ist. Zählt das schon als Bedarfsgemeinschaft?
Solch eine Benutzung lässt sich ja kaum vermeiden und ist auch durch den Untermietvertrag geregelt.

Meine Frage wäre, muss ich die in meine Wohnung lassen? Was kann da insbesondere auf mich zukommen? Was darf/muss ich offen legen und was nicht? Ist es überhaupt in Ordnung zuerst keine Einwände gegen die Nicht-Bedarfsgemeinschaft zu haben und dann plötzlich doch, wenn sich nachweislich nichts geändert hat?

Ich hoffe, mir kann jemand helfen.

Liebe Grüße & Danke schon einmal =)
 
S

silka

Gast
Guten Abend.
Kurz und knapp:
Ihr habt natürlich auch jeweils ein eigenes Zimmer mit eigenem Bett?
Dann seid ihr wohl eher eine WG.
Dann kann ein Hausbesuch bei euch nichts finden, was auf eine BG hinweist.
Wenn dein Freund den Hausbesuch nicht reinläßt,vermuten die natürlich, daß ihr doch Partner seid.
In dein Zimmer braucht man den Hausbesuch nicht reinlassen, weil DU ja keine Leistungsberechtigte bist.
 

Flodder

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Fehler - du redest immer von deinen Freund. In einer WG oder im Untermietverhältnis gibt es vielleicht Mitbewohner, aber keine Freunde.
 
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