Bayern: am 14. Oktober 2018 Volksentscheid für Begrenzung von Amtszeit von Ministerpräsidenten

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Dagegen72

StarVIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
11 Oktober 2010
Beiträge
6.469
Bewertungen
1.024
Am Tage der Landtagswahl (geht hin!) in Bayern, am 14. Oktober 2018 https://www.merkur.de/politik/landt...-kommt-absoluten-mehrheit-naeher-9685817.html soll es auch einen Volksentscheid für die Begrenzung der Amtszeit von Ministerpräsis geben.
Ministerpräsis sollen auf zehn Jahre in ihrer Amtszeit begrenzt werden können.
München - Die Staatsregierung hat den Weg für die Begrenzung der Amtszeit der bayerischen Ministerpräsidenten auf zehn Jahre geebnet. „Wir setzen damit ein fundamentales Signal für mehr Demokratie, für Begrenzung von Macht“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung. Söder hofft auf Vorbildwirkung für die restliche Republik: „Das soll auch ein Signal nach Deutschland hinein sein“. Der Gesetzentwurf sieht einen Volksentscheid für den Tag der Landtagswahl am 14. Oktober vor und muss vorher noch von der CSU-Mehrheit im Landtag verabschiedet werden.
https://www.merkur.de/politik/markus-soeder-csu-bayern-volksentscheid-9811093.html

Grundsätzlich ok, das finde ich gut - ABER: wer will Söder zehn Jahre im Amt noch haben??? :eek: ICH NICHT !!
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten