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Bausparvertrag + Grundbesitz | Negative Auswirkungen?

Freidom

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#1
Hallo,

Person Max möchte ALG2 Erstantrag stellen.
Max wohnt noch zu Hause.
Nun fordert das JC - bei Antragsstellung - einen Vermögensnachweis zusätzlich zu den Kontoauszügen.
Seine Eltern, haben für Max zwei Bausparverträge mit einem Volumen von 10.000 Euro abgeschlossen.
Der Vertrag läuft jeweils auf seinen Namen.
Beide Verträge sind etwas über die Hälfte angespart.
Max hat in einen Vertrag ein- oder zweimal vor längerer Zeit etwas eingezahlt, sonst zahlten nur seine Eltern ein.
Einer der beiden Bausparer ist bereits abgerechnet und steht zur Überweisung auf ein Konto bereit.
Das Geld aus diesem, soll für arbeiten am elterlichen Haus verwendet werden, da Max nie Miete, Strom- und Heizkosten bezahlte.

Außerdem besitzt Max Grund (Landwirtschaftliche Fläche), welchen er mit einer anderen Person durch Schenkung von seiner Oma erhielt.
Max ist als Teil-Eigentümer (zu 50%) eingetragen.
Die Einnahmen aus der Verpachtung erhält nach wie vor seine Oma. (Grundstückswert: ca. 20.000-30.000Euro; Einnahmen Pacht: etwas über 600Euro p.a.)

Max ist freiwillig krankenversichert und hat bisher seine Beiträge aus erspartem, sowie Mini-Job, den er letztes Jahr hatte, selbst gezahlt. Jetzt ist sein Konto nahezu leer.
Max hat sich vor ca. einer Woche online arbeitssuchend gemeldet, war aber noch nicht direkt beim Arbeitsamt zur Arbeitslosmeldung.
In den kommenden zwei Tagen zieht seine Krankenkasse erneut Geld ab. Max hat dann kein Geld mehr für Nahrungsmittel.
Wird der KV-Betrag nachträglich vom Amt übernommen?

Geforderte Unterlagen:
- 6 Monate Kontoauszüge: Belegen, dass keine Einkünfte vorhanden sind.
- Vermögensnachweise: Bausparer Kontoauszüge und Grundstücksurkunde mitnehmen?

Max schuldet seinem Bruder einiges an Geld (>2.000€), dass er ihm geliehen hat.
Max plant nun, den abgerechneten Bausparer (5.000€) seinem Bruder als Schuldenausgleich + Zinsen zu überweisen.
Den zweiten Bausparer für seine Eltern und deren Renovierungsmaßnahmen am Haus.


Was soll Max angeben?
Bausparer überschreiben?
Wie deutet das JC das Vermögen bzw. Übergabeaktionen?
Wie soll Max vorgehen?


Besten Dank und Gruß
 

TazD

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#2
Wie soll Max vorgehen?
Wahrheitsgemäße Angaben machen und nicht versuchen irgendwas am JC vorbei zu bewerkstelligen. Das fällt ohnehin auf.
Das kann ganz bös in die Hose gehen und dann steht Max strafrechtlich noch richtig blöd da.
 

Freidom

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#3
Das sowieso. Danke.
Aber, was vllt. etwas unklar herauszulesen ist, bekommt Max überhaupt noch Grundsicherung oder irgendwelche Leistungen?
 

TazD

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#4
Ob ein Leistungsanspruch besteht, hängt von vielen Faktoren ab.
Nach dem, was ich da so lese, tendiere ich eher dazu, dass kein Anspruch bestehen würde, da zumindest das Geld aus dem auszahlungsreifen Bausparer zum Bestreiten des Lebensunterhalts eingesetzt werden müsste.
Hinsichtlich der Landwirtschaftsfläche müsste die Verwertung angestrebt werden und bei Nichtverwertung müsste auch nachgewiesen werden, dass diese nicht möglich war.
Dann stellt sich auch die Frage, wann der zweite Bausparer auszahlungsfähig wäre. Schulden interessieren das JC im Übrigen nicht und auch die Renovierungsarbeiten am Haus der Eltern sind allein Sache der Eigentümer.
 

Vlic89

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#5
Da Max noch über recht schöne Ersparnisse verfügt sollte Max vllt. überlegen ob er sich den ganzen Jobcenter-Mist wirklich antun sollte... Max muss nämlich kein Hartz 4 beantragen. Max könnte ja auch eine Zeit lang aus seinen guten Ersparnissen überbrücken. Im übrigen hat Kai ab nachher wieder 5 Tage am Stück Spätschicht. Kai zahlt gerne Sozialabgaben und Steuern für hilfsbedürftige Menschen. Kai ist sehr sozial. Kai sieht es aber nicht ein Leute mitzufinanzieren die noch Tausende Euro auf der hohen Kante haben. Wenn Max über 50 wäre und 30 Jahre lang gearbeitet und gespart hätte fürs Alter..sich ein Haus gebaut hätte usw..dann wäre es etwas anderes. Dann finanziert Kai auch gerne Max mit. Da Kai nicht will das der alte Max sein Haus verliert weil er mal in Hartz 4 gerutscht ist...
 

Ozymandias1

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#6
Die Schulden kann man nicht vom Vermögen abziehen wenn es um Grundsicherung geht.

Mit Mietvertrag könnte man Wohngeld bekommen. Dort sind die Vermögensgrenzen viel höher (ca. 50k). Aber das sind bei so geringer Miete vielleicht 100-200 Euro im Monat an Leistungen.
 

Sebi1988

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#7
Hallo,

Person Max möchte ALG2 Erstantrag stellen.
Max wohnt noch zu Hause.
Nun fordert das JC - bei Antragsstellung - einen Vermögensnachweis zusätzlich zu den Kontoauszügen.
Seine Eltern, haben für Max zwei Bausparverträge mit einem Volumen von 10.000 Euro abgeschlossen.
Der Vertrag läuft jeweils auf seinen Namen.
Beide Verträge sind etwas über die Hälfte angespart.
Max hat in einen Vertrag ein- oder zweimal vor längerer Zeit etwas eingezahlt, sonst zahlten nur seine Eltern ein.
Einer der beiden Bausparer ist bereits abgerechnet und steht zur Überweisung auf ein Konto bereit.
Das Geld aus diesem, soll für arbeiten am elterlichen Haus verwendet werden, da Max nie Miete, Strom- und Heizkosten bezahlte.
was die verträge anbelangt, wäre ich mir gar nicht mal so sicher ob das jobcenter diese so ohne weiteres als vermögen ansehen könnte / dürfte ( was sie tun ist natürlich wieder eine andere sache ).

auch wenn die bausparverträge auf den namen von max laufen, heisst es ja noch lange nicht, dass er auch in der lage dazu ist, über dieses geld zu verfügen.
relevant sind eigentlich nur gelder, über die ich auch verfügen kann. das ich rein theoretisch irgendwo geld habe, ist völlig uninteressant.

das jobcenter interessiert ja schließlich immer nur der akutelle ist-zustand. was vor 5 jahren mal war, in 3 jahren mal sein wird oder wie auch immer, interessiert dort keinen menschen. nur das hier und jetzt ist wichtig.
max hat kein einkommen, im steht kein geld zur verfügung, also ist er ERSTMAL, hilfebedürftig.

ich erinnere mich da nämlich an einen fall in dem die großeltern einer jungen frau, ein sparbuch auf ihren namen angelegt hatten. auf diesem sparbuch wäre auch genug geld gewesen um den lebensunterhalt zu bestreiten ( fragt mich nun nicht um wie viel geld es da ging, es war jedenfalls eine beträchtliche summe ).
nun hatte die junge frau jedoch keinen zugriff auf dieses geld, sondern nur dei großeltern, somit stand ihr dieses geld nicht zur verfügung.
das jobcenter sah die ganze sache natürlich anders, die ganze geschichte ging vor das SG und die junge frau hat recht bekommen ( das urteil dazu hab ich spontan leider nicht zur hand ).
jedenfalls war der tenor der gerichtsentscheidung in etwa "rein theoretisch geld zu haben ist gut und schön, nur wenn der hilfebedürftige darüber nicht verfügen kann, bringt ihm das auch nichts und ihm steht der H4 regelsatz zu".
 

erwerbsuchend

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#8
auch wenn die bausparverträge auf den namen von max laufen, heisst es ja noch lange nicht, dass er auch in der lage dazu ist, über dieses geld zu verfügen.
relevant sind eigentlich nur gelder, über die ich auch verfügen kann. das ich rein theoretisch irgendwo geld habe, ist völlig uninteressant.
Wie kann Max beweisen, dass er keinen Zugriff auf Bausparverträge hat, die seine Eltern für ihn auf seinen Namen abgeschlossen haben?

Max hat in einen Vertrag ein- oder zweimal vor längerer Zeit etwas eingezahlt
Zumindest auf diesen einen Vetrag muss Max irgendwie Zugriff haben, wenn er darauf einzahlen kann.

Wer hat für jene Bausparverträge die notwendigen Freistellungsaufträge gestellt oder die fälligen Steuern auf die Zinserträge gezahlt, Max oder seine Eltern?

max hat kein einkommen, im steht kein geld zur verfügung, also ist er ERSTMAL, hilfebedürftig.
Außerdem besitzt Max Grund (Landwirtschaftliche Fläche), welchen er mit einer anderen Person durch Schenkung von seiner Oma erhielt.
Max ist als Teil-Eigentümer (zu 50%) eingetragen.
Die Einnahmen aus der Verpachtung erhält nach wie vor seine Oma. (Grundstückswert: ca. 20.000-30.000Euro; Einnahmen Pacht: etwas über 600Euro p.a.)
Max steht doch auch im Grundbuch für ein Grundstück.
Da die Oma von Max die Pachteinnahmen erhält, müsste geklärt werden, warum dies so gemacht wird. Wer zahlt die für dieses Grundstück anfallenden Steuern und Gebühren?

Das JC könnte Max zur Auflage machen, jenes Grundstück zu verwerten, z.B. durch höhere Verpachtung, sofern die bisherige Pacht nicht marktüblich ist oder durch Beleihung oder Verkauf. Sollte dies nicht möglich sein, müsste Max darlegen, wieso jenes Grundstück nicht verwertbar ist. Auch eine Auszahlung durch den Miteigner wäre möglich.
 

Claus.

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#9
Wie kann Max beweisen, dass er keinen Zugriff auf Bausparverträge hat, die seine Eltern für ihn auf seinen Namen abgeschlossen haben?
Max ist volljährig (nehme ich mal an), also kann Max auch über die Bausparer verfügen. Egal ob das den Eltern passt oder nicht; und schon deshalb weil die Bausparkasse ihm gegenüber zur Auskunft und Weisungsannahme verpflichtet sein dürfte.

Das ist m.M.n. etwas anderes als wenn jemand erst "von seinem Glück" über lange Zeit gar nichts weiß, und dann noch ein in fremder Hand befindliches Sparbuch jura-basic (Sparbuch) - Grundwissen entweder herausgeklagt oder aber für ungültig erklärt werden müsste (die Ungültigerklärung und Neuaustellung eines Sparbuches geht nur bei "verloren" einfach und schnell ...).

Max ist evtl. bereits zu spät dran; das Ding mit dem auszahlungsreifen Bausparer hätte wohl noch vor der arbeitssuchend -Meldung über die Bühne gehen müssen.
Er hat dafür nun auch noch ein ganz neues Problem. Da er -seiner Auskunft nach- bisher nie Miete und sonstige Nebenkosten bezahlen musste, wird er auch vom JC auf absehbare Zeit keine Miet- und Nebenkosten übernommen bekommen (was schätzungsweise die Eltern ohne Ende freuen wird - vor allem wenn der Bausparer "zweckentfremdet" werden müssen sollte).

Max steht doch auch im Grundbuch für ein Grundstück.
Da die Oma von Max die Pachteinnahmen erhält, müsste geklärt werden, warum dies so gemacht wird. Wer zahlt die für dieses Grundstück anfallenden Steuern und Gebühren?
Die Erklärung ist ganz einfach :icon_rolleyes: Max seine Oma geht wohl langsam auf die 60-70-80 zu. In dieser Altersregion, und vor allem noch mit Bezug zur Landwirtschaft, geht seit mehreren Jahrzehnten die Unsitte um - das (auch nicht selten genau genommen gar nicht vorhandene) Vermögen vor dem Staat in Sicherheit zu bringen.
Den Bankberatern usw. scheint da immer wieder ein neues Schreckgespenst einzufallen ... die böse und vor allem völlig ominöse Erbschaftssteuer, die Kostenbeteiligung bei evtl. mal notwendiger Pflegeheimunterbringung, usw. . Wer diese "Beratungsleistungen" mit anschließenden Notarkosten usw. usw. usw. bezahlt, ist vermutlich klar?

Diese landwirtschaftliche Wiese oder Acker o.ä. könnte eher noch das kleinste Problem sein -sofern es kein Bauerwartungsland ist-.
Ich rechne einfach mal wild umher:
° mal angenommen die 600€ Pacht p.a. sind realistisch, dann (600€ p.a. mal 30 Jahre) ist die lawi-Fläche eher nur knapp über 18´000€ Wert. Bei einem wohl nicht so unüblichen Wert von zwischen 1,50 und 4,00 Euro pro qm sind das (18´000 durch 2,75€) irgendwas um die 6´550qm. Oder umgerechnet 0,655 Hektar (ein Fußballplatz z.B. hat mit seitlichen Auslaufflächen ziemlich genau 1ha). Viel zu klein für die heutigen landwirtschaftlichen Maschinen.
° dann ist das auch noch in Eigentümergemeinschaft, also erst recht nahezu völlig unverwertbar. Und, weil es der Oma noch mehr Geld gekostet hätte, ist schätzungsweise -wie immer halt^^- nie eine Aufteilung erfolgt. D.h. es ist wohl nie notariell oder gerichtlich festgelegt worden, wo sich diese 50% Grundbesitz denn nun überhaupt exakt befinden (die linke Seite, die rechte Seite, irgendwas in der Mitte ...).
° und wie wenn dieses Fleckchen nicht eh schon (zwar gut gemeint aber) unsinnig genug wäre, ist es auch noch eine Schenkung. Im Falle einer Pflegebedürftigkeit der Oma innerhalb eines 10-Jahres-Zeitraumes ab der Schenkung wird diese von Amts wegen her wieder zurückgefordert werden ... Sozialhilferegress.
 

Kerstin_K

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#10
Wie kann Max beweisen, dass er keinen Zugriff auf Bausparverträge hat, die seine Eltern für ihn auf seinen Namen abgeschlossen haben?



Zumindest auf diesen einen Vetrag muss Max irgendwie Zugriff haben, wenn er darauf einzahlen kann.
Nein, zum Einzahlen muss man nur die Nummer kennen. Oder hast Du Zugriff auf jedes Konto, auf das Du Geld ueberweist um Rechnungen zu bezahlen?
 

Freidom

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#11
Wer hat für jene Bausparverträge die notwendigen Freistellungsaufträge gestellt oder die fälligen Steuern auf die Zinserträge gezahlt, Max oder seine Eltern?
Eltern von Max.

Max steht doch auch im Grundbuch für ein Grundstück.
Da die Oma von Max die Pachteinnahmen erhält, müsste geklärt werden, warum dies so gemacht wird. Wer zahlt die für dieses Grundstück anfallenden Steuern und Gebühren?
Steuern zahlt Max. Da die "Rente" der Oma trotz eines arbeitsintensiven Lebens sehr gering ist, dienen die Pachteinnahmen als Stütze.

Das JC könnte Max zur Auflage machen, jenes Grundstück zu verwerten, z.B. durch höhere Verpachtung, sofern die bisherige Pacht nicht marktüblich ist oder durch Beleihung oder Verkauf. Sollte dies nicht möglich sein, müsste Max darlegen, wieso jenes Grundstück nicht verwertbar ist. Auch eine Auszahlung durch den Miteigner wäre möglich.
Die Wiese/Fläche ist kein Bauerwartungsland und wird es auch nicht in den nächsten 50 Jahren werden.
Der Miteigentümer hat seine Hälfte des Grundstücks - soweit Max weiß - bereits mit einer Hypotek belastet.
 

erwerbsuchend

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#12
Nein, zum Einzahlen muss man nur die Nummer kennen. Oder hast Du Zugriff auf jedes Konto, auf das Du Geld ueberweist um Rechnungen zu bezahlen?
Es dürfte schon einen Unterschied machen, ob man auf einen Bausparvertrag etwas einzahlt, der auf eigenen Namen läuft oder ob man eine Rechnung per Banküberweisung auf ein fremdes Girokonto bezahlt.
 

Kerstin_K

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#13
Es dürfte schon einen Unterschied machen, ob man auf einen Bausparvertrag etwas einzahlt, der auf eigenen Namen läuft oder ob man eine Rechnung per Banküberweisung auf ein fremdes Girokonto bezahlt.
Nein, das oist lkein Unterschied. Man kann sogar auf fremde Sparkonten per Ueberweisung einzahlen.
 

erwerbsuchend

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#14
Nein, das oist lkein Unterschied. Man kann sogar auf fremde Sparkonten per Ueberweisung einzahlen.
Die Bausparverträge von Max aus dem Eingangsposting laufen aber auf seinem Namen. Wie soll das glaubhaft sein, dass Bausparverträge auf den Namen einer volljährigen Person laufen und diese volljährige Person keinen Zugriff darauf habe?
 

TazD

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#15
° dann ist das auch noch in Eigentümergemeinschaft, also erst recht nahezu völlig unverwertbar. Und, weil es der Oma noch mehr Geld gekostet hätte, ist schätzungsweise -wie immer halt^^- nie eine Aufteilung erfolgt. D.h. es ist wohl nie notariell oder gerichtlich festgelegt worden, wo sich diese 50% Grundbesitz denn nun überhaupt exakt befinden (die linke Seite, die rechte Seite, irgendwas in der Mitte ...).
Wenn man von Grundbuchrecht keine Ahnung hat, dann sollte man sich lieber raushalten.
Der halbe Eigentumsanteil kann durchaus vom jetzigen Miteigentümer übernommen werden oder bspw auch vom jetzigen Pächter mit dem Ziel des vollständigen Erwerbs. Diese Konstellationen sehe ich in schöner Regelmäßigkeit in diversen, mir vorgelegten notariellen Kaufverträgen.
Des Weiteren gibt es keine notarielle, gerichtliche oder wie auch immer vorgenommene Aufteilung, auch wenn 2 oder mehr Eigentümer im Grundbuch stehen. Max und der Miteigentümer stehen " - zu je 1/2 - " im Grundbuch und wo sich dieser halbe Anteil befindet, ist nirgendwo festgelegt. Daher spricht man im Grundbuchrecht auch von einem ideellen Anteil.

Diese "Nicht-Aufteilung" hat also rein gar nicht mit irgendwelchen Kosten zu tun, sondern ist schlicht und ergreifend den rechtlichen Besonderheiten im Bereich GBO / GBV geschuldet. Gibt es aber nicht nur im Grundbuchrecht.
Auch bei anderen Käufen ist es so, dass keine Festlegungen erfolgen. Wenn ich mit Person X zusammen ein Auto kaufe und jeder zahlt die Hälfte des Kaufpreises, dann gehört auch jedem die Hälfte. Da ist auch nicht festgelegt, ob mir der vordere Teil oder der hintere gehört. Wird das Auto wieder verkauft, hat jeder vorherige Eigentümer Anspruch auf die Hälfte des Kaufpreises. Genau so wäre es auch beim Verkauf des Grundstücks.

Von daher müsste Max auch die Nichtverwertbarkeit des Grundstücks darlegen, damit dieses nicht berücksichtigt wird.
 

Kerstin_K

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#16
Die Bausparverträge von Max aus dem Eingangsposting laufen aber auf seinem Namen. Wie soll das glaubhaft sein, dass Bausparverträge auf den Namen einer volljährigen Person laufen und diese volljährige Person keinen Zugriff darauf habe?
Dazu nuesste man genauer wissen, wie der Zugriff da eingeschraenkt wurde. Normal ist das nicht.
 

Claus.

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#17
Wenn man von Grundbuchrecht keine Ahnung hat, dann sollte man sich lieber raushalten.
Danke für die Blumen ... aber ansatzweise hab ich schon eine Ahnung.

Max besitzt einen ideelen 50% -Anteil an einem unbebauten landwirtschaftlichen Grundstück.
Selbstverständlich könnte er theoretisch diesen ideelen Anteil verkaufen. Der Käufer könnte nur nichts damit anfangen; von der Hoffnung auf eine eventuelle Wertsteigerung, und ggf. der hälftigen Pachteinnahme abgesehen.

Um diesen Anteil real nutzen zu können, bräuchte es entweder eine Teilungserklärung (ein Auto ist nicht teilbar ...) oder wohl zumindest ein Sondernutzungsrecht.
Das müsste entweder noch Max, oder dann der an die Stelle von Max getretene neue Miteigentümer, mit dem verbliebenen zweiten 50% -Eigentümer aushandeln. Der Miteigentümer kann sich da aber natürlich auch quer stellen.

Alternativ könnte auch die Auflösung der Gemeinschaft verlangt werden.
Das der zweite Miteigentümer den Anteil kauft, dürfte bei einer Sicherungseintragung auf seinem 50%-Anteil wohl etwas unwarscheinlicher sein. Einem Verkauf im Ganzen müsste er aber wieder zustimmen.
Überhaupt hängt da anscheinend schon wieder eine Bank mit drin; also ein geschäftserfahrenes und auf das gemeinwohl bedachtes Unternehmen. Warum sollte eine Bank eine lawi-Fläche kaufen?
Warum sollte ein Landwirt eine bisher gepachtete Fläche kaufen, wenn Betriebseigentum eh nur wie Blei in den Büchern liegt?
Bliebe m.W.n. (nur) noch eine Teilungsversteigerung übrig.

So oder so könnte das für beide Miteigentümer in einem enormen finanziellen Verlust oder gar einem finanziellen Fiasko enden. Dabei existiert im SGB II aber glücklicherweise gar keine Verpflichtung, Verwandte zu verklagen oder ähnlich scharf anzugehen.
Und als besonderes Zuckerl gibt es da auch noch die Oma. Da das evtl. eine vorweggenommene Erbfolge darstellt, könnte deren Wille ("letzter Wille") ebenfalls noch von Bedeutung sein. Das schließt die Frage mit ein, ob Max genaugenommen ein Anrecht auf die Pachteinnahmen hätte (anrechenbares Einkommen), oder ob sie lt. Schenkung (noch) der Oma zustehen (kein anrechenbares Einkommen).

Vgl. z.B. Erbengemeinschaft... alle wollen verkaufen aber ich nicht! Erbrecht Forum 123recht.net , http://www.google.de/url?sa=t&rct=j...achten&usg=AFQjCNF0dza7u3PSXhYxtAC0y0lIWEvTcQ
 

TazD

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#18
Danke für die Blumen ... aber ansatzweise hab ich schon eine Ahnung.
Joa, ansatzweise...

Um diesen Anteil real nutzen zu können, bräuchte es entweder eine Teilungserklärung (ein Auto ist nicht teilbar ...) oder wohl zumindest ein Sondernutzungsrecht.
Im Zuge der Teilung des Grundstücks würde für Max ein selbstständiges Flurstück oder aber ein neues Grundstück entstehen, was wesentlich leichter zu veräußern wäre.
Sondernutzungsrechte gibt es nur im Rahmen des WEG, als bei Wohnungseigentum. Haben wir hier aber nicht.

Alternativ könnte auch die Auflösung der Gemeinschaft verlangt werden.
Was in einer Teilungsversteigerung enden würde und mit Sicherheit nicht im Interesse von Max sein kann.

Überhaupt hängt da anscheinend schon wieder eine Bank mit drin; also ein geschäftserfahrenes und auf das gemeinwohl bedachtes Unternehmen. Warum sollte eine Bank eine lawi-Fläche kaufen?
Hat jemand gesagt, dass die Bank das kaufen soll? Nö.

Warum sollte ein Landwirt eine bisher gepachtete Fläche kaufen, wenn Betriebseigentum eh nur wie Blei in den Büchern liegt?
Weil der Kaufpreis unter den voraussichtlichen Ausgaben für die Pacht liegt und der Pächter bzw zukünftige Eigentümer dann sogar noch Eigentum erwirbt, was er wiederum verpachten oder verkaufen könnte.

Bliebe m.W.n. (nur) noch eine Teilungsversteigerung übrig.
Was finanziell Blödsinn ist. Zumal vermutlich niemand aufgrund der Belastung durch die Bank kaufen würde. Außer der andere Miteigentümer. Der bekäme den zeiten Anteil dann fürn Appel und en Ei.

So oder so könnte das für beide Miteigentümer in einem enormen finanziellen Verlust oder gar einem finanziellen Fiasko enden.
Könnte. Aber auch das müsste gegenüber dem JC dargelegt werden, wenn es um die Verwertbarkeit und die Zumutbarkeit geht.
 

Freidom

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#19
Ablehnung.
"verfüg- und verwertbar"? Wenn ein Bausparer vertragsgebunden und geteilter Grundbesitz nicht so leicht zu verkaufen ist, weil es dafür kaum Interessenten gibt!?
Auch gehen die anscheinend von einer Bedarfsgemeinschaft aus?
 

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Nena

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#20
Das mit der BEDARFSGEMEINSCHAFT ist halt der entsprechende Textbaustein, das hat nichts mit einer Unterstützungsvermutung zu tun.

Beide Verträge sind etwas über die Hälfte angespart. [...] Einer der beiden Bausparer ist bereits abgerechnet und steht zur Überweisung auf ein Konto bereit.
Was bedeutet das? BEREITS ABGERECHNET heißt ZUTEILUNGSREIF? Das kann ja nicht sein, wenn nur die Hälfte angespart ist?
Wenn es zur Überweisung bereit ist, ist es doch tatsächlich verfügbar. Oder?

Wenn die Eltern die ZASt zahlen, können die Konten nicht auf seinen Namen laufen.

Nett, dass er die Steuern von Omas Grundstück zahlt. Aber die Pacht kriegt sie. Weil ihre geringe Rente weniger ist als sein Nicht-ALG2?

Sind schon ein paar Ungereimtheiten in Max' Geschichte...
 

Freidom

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#21
Was bedeutet das? BEREITS ABGERECHNET heißt ZUTEILUNGSREIF? Das kann ja nicht sein, wenn nur die Hälfte angespart ist?
Wenn es zur Überweisung bereit ist, ist es doch tatsächlich verfügbar. Oder?
Ja. Gab entsprechende Komplikationen, weswegen der Vertrag vorzeitig aufgelöst wurde und Max die bisher angesparte Summe ausbezahlt bekam. Davon kann er im Moment noch knapp 2 Monate leben.

Nett, dass er die Steuern von Omas Grundstück zahlt. Aber die Pacht kriegt sie. Weil ihre geringe Rente weniger ist als sein Nicht-ALG2?
Rente ist das, soweit Max weiß, keine richtige, weil kein Rentenanspruch besteht, sondern wird aus einem Topf bezahlt. Das mit der Grundstückssteuer wurde wohl so vereinbart, wegen vorzeitigem Erbe oder so ähnlich. Das hat schon seine Richtigkeit.

Sind schon ein paar Ungereimtheiten in Max' Geschichte...
Was ist unklar?
 

itstoolong

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#22
Gibt bestimmt eine einfache Erklärung dafür, aber warum wurde vom Threadersteller im Ablehnungsbescheid der Betrag „in Höhe von“ bei

„Sie verfügen über verwertbares Vermögen in Höhe von .... Euro, das die Vermögensbeiträge in Höhe von 4950,00 Euro übersteigt.“

zuerst geschwärzt und anschließend digital mit 13000,00 überschrieben?
 

Freidom

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#23
Weil der Originalbetrag nur wenige Euro darüber lag und der genaue Betrag vllt. von Arbeitern aus dem Jobcenter/A-Amt, die hier im Forum sicher auch unterwegs sind, nicht Anhand der Summe die entsprechende Person zuordnen können sollen.
 

erwerbsuchend

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#25
Weil der Originalbetrag nur wenige Euro darüber lag und der genaue Betrag vllt. von Arbeitern aus dem Jobcenter/A-Amt, die hier im Forum sicher auch unterwegs sind, nicht Anhand der Summe die entsprechende Person zuordnen können sollen.
Das war dann aber eher vergebene Mühe, denn dieser Fall hier ist schon sehr speziell und kommt sehr selten bis gar nicht vor. Daher dürfte dein SB dich schon längst erkannt haben, sofern dein SB hier mitliest. Das wäre aber nicht unbedingt zu deinem Nachteil, denn dann wüsste dein SB, dass du dich rechtlich informierst. Da dies dein gutes Recht ist, hast du auch nichts zu befürchten, es sei denn, du willst dich informieren, wie du das JC schädigen kannst, indem du Vermögen oder Einkommen verschweigst.
 

Freidom

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#26
Danke.

Bringt es etwas, gegen den Bescheid Widerspruch einzulegen?
Das JC geht anscheinend einfach von Summen aus, ohne näher darüber nachzudenken, das diese eventuell gebunden sind.
 

Claus.

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#28
Der Ablehnungsbescheid ist schon falsch soweit er bis 06/2018 ablehnt.
Denn das BSG hat zusammengekünstelt daß ein Ablehnungsbescheid kein VA mit Dauerwirkung ist; folglich nicht in die noch gar nicht stattgefundene Zukunft reichen kann - BSG, Urt v 29.4.2015, B 14 AS 10/14 R, Rn. 17
(ein Aufhebungs- und ein Ablehnungsbescheid sind in meinen Augen das gleiche).

Bringt es etwas, gegen den Bescheid Widerspruch einzulegen?
Bringt es etwas, nichts zu tun?
Selbst wenn in dem Fall ausnahmsweise SG-Gerichtskosten anfallen sollten, wäre das doch Pipifax im Vergleich zu kampflos auf ein 3/4-tel Jahr AlgII verzichten.
 

Freidom

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#29
Welche Belege für eine derzeitige Nichtverwertbarkeit dieser Bausparverträge liegen vor?
Der eine scheint fast aufgebraucht, der andere ist Vertragsgebunden noch nicht zuteilungsreif.

Selbst wenn in dem Fall ausnahmsweise SG-Gerichtskosten anfallen sollten, wäre das doch Pipifax im Vergleich zu kampflos auf ein 3/4-tel Jahr AlgII verzichten.
Danke. Wie funktioniert so etwas? Ein Schreiben aufsetzen, indem Widersprochen wird und dieses an das JC senden?
 

Freidom

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#31
Entschuldige bitte, wenn ich mich unklar ausgedrückt habe. Der Vertrag wurde gekündigt. Die angesparte Summe auf ein Konto überwiesen. Diese Summe ist fast aufgebraucht.
 

Freidom

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#32

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Helga40

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#33
Hä?

Du willst jetzt gegen einen fast ein Jahr alten Bescheid in Widerspruch gehen? Die Widerspruchsfrist ist doch schon längst rum?!
 

Freidom

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#34
Ja, aber wenn der Ablehnungsbescheid vom JC in der Form und die geschilderte Konstellation des Antragsstellers zu Unrecht entschied, ändert die Widerspruchsfrist doch nichts am geschehenen Unrecht, oder?

Auch habe ich hier im Forum etwas gelesen, dass bis zu 4 Jahre rückwirkend ein Anspruch besteht und die vom JC gerne solche Verfahren dann hinauszögern.
 

Helga40

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#35
Der Widerspruch wird als verfristet zurück gewiesen. Wenn, dann musst du einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X stellen.

Ansonsten kann ich nicht ersehen, wieso die Überprüfung positiv für dich enden sollte. Deine Angaben sind zu vage. Wie hoch waren die Rückkaufwerte der Bausparer? Wie hoch war die Wertschätzung für dein halbes Grundstücksvermögen?

Du musst schonmal etwas genauer werden mit den Angaben. Woher willst du wissen, dass die Entscheidung des JC falsch war?
 

Freidom

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#37
Der Widerspruch wird als verfristet zurück gewiesen. Wenn, dann musst du einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X stellen.

Ansonsten kann ich nicht ersehen, wieso die Überprüfung positiv für dich enden sollte. Deine Angaben sind zu vage. Wie hoch waren die Rückkaufwerte der Bausparer? Wie hoch war die Wertschätzung für dein halbes Grundstücksvermögen?

Du musst schonmal etwas genauer werden mit den Angaben. Woher willst du wissen, dass die Entscheidung des JC falsch war?
Was meinst du mit Rückkaufwerte?
Der eine Bausparer ist schon aufgebraucht. (ca. 6000€)
Der 2. noch aktiv im Vertrag. (ca. 3500€)
Grundstückshälfte zwischen 10.000-15.000€
Ich frage mich, wie das JC sich das mit "verwertbar" vorstellt.
Vertragsbruch beim Bausparer begehen und wer soll nur eine Hälfte eines Grundstücks im nirgendwo kaufen?

Linuxfan sagte :
Und wie alt ist er?
30.
 

Helga40

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#38
Du willst die Sachlage rückwirkend zu 2017 überprüfen lassen und nicht, was heute ist.

Du hattest also damals (Grundstücke lassen mir mal weg, wenn es nur die wären, hättest du ja zumindest darlehensweise bekommen müssen) 9500 Euro Vermögen aus den 2 Bausparern.

Damit 9500 Euro geschont sind, hättest du 2017 59 Jahre alt sein müssen. Wie alt bist du denn?

Wenn du jünger bist: wie kommst du darauf, dass bei 9500 Euro Bausparvermögen die Ablehnung falsch war?
 
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