• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Bauchlandung der Bundesregierung beim Gutscheinmodell

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

wolliohne

VIP Nutzer/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
19 Aug 2005
Beiträge
14.824
Gefällt mir
839
#1
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

04.07.2007, Diana Golze
Zum Gutschein-Flop der Bundesregierung und zu ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE („Sicherung des Kindesbedarfes und des Existenzminimums für Schulkinder, BT-Drs. 16/5699) erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze:

Das kommt davon, wenn man die Auswirkungen des Gutschein-Modells nicht vorher studiert. Jetzt ist die von der Familienministerin aufgepustete Gutschein-Blase endlich geplatzt und am kollektiven Widerstand der Länder gescheitert. Schon in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 16/5555) wurde deutlich, dass die Bundesregierung keine Informationen besitzt über die Erfahrungen, die in Hamburg und Berlin mit Betreuungsgutscheinen gemacht wurden. Trotzdem forderte die Familienministerin von der Leyen unentwegt ein Gutschein-Modell nach Hamburger Vorbild. Das hat sich nun endlich gerächt. Weder die Realitäten in den Ländern noch in den Kommunen nimmt die Regierung bei der Verbesserung der Kinderbetreuung zur Kenntnis und gefährdet hierdurch ihr gesamtes Projekt des Krippenausbaus.

Genauso ignorant verhält sich die Regierung zur Lebenslage sozial benachteiligter Kinder und Familien. Die Tatsache, dass viele Schulkinder, deren Eltern Hartz IV beziehen, nicht genügend Geld haben für ein Mittagessen, für Lernmittel oder Schulbeförderungskosten, interessiert die Bundesregierung offenbar nicht. Auf die Frage, welche Initiative sie zur Ermittlung des kinder- und jugendspezifischen Bedarfs zu planen gedenkt und wann die Regelsätze für Kinder und Jugendliche auf ein bedarfsdeckendes Niveau angehoben würden, antwortet die Regierung lapidar, es gäbe „keine Notwendigkeit für entsprechende Initiativen“.

Eine solche Dringlichkeit kann die Bundesregierung auch nicht erblicken, da ihr die Lebenssituation armer Kinder wissentlich und willentlich unbekannt ist. So antwortet sie etwa auf die diesbezügliche Frage ganz unverblümt: „Der Bundesregierung liegen darüber keine Erkenntnisse vor.“ Doch obwohl sie sich selbst des Unwissens darüber bezichtigt, behauptet sie steif und fest, dass Kindern aus sozial schwachen Familien in Hartz IV „die gleichen Bildungsmöglichkeiten wie anderen Kindern offenstehen“ würden. Zur Ignoranz kommt die Arroganz gegenüber dem Schicksal der 2,5 Millionen Kinder in Deutschland, die auf oder unter Sozialhilfeniveau leben. Hartz IV macht Kinder nicht nur arm, sondern auch krank. Wer also die Lebensbedingungen armer Kinder verbessern will, muss den Sozialabbau stoppen und für eine bedarfsorientierte Kindergrundsicherung sowie kostenlose Ganztagskinderbetreuung sorgen. Allein durch den Verzicht auf Steuergeschenke an Unternehmen, Reiche und Vermögende wären die finanziellen Mittel ohne weiteres vorhanden.

- - - - - - - - - - - - -
Weitere Informationen:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pressestelle
Platz der Republik 1, D-11011 Berlin
pressesprecher@linksfraktion.de, linksfraktion.de
Fax: +49.30.227.56801
Hendrik Thalheim, Pressesprecher, Tel. +49.30.227.52800
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten