Bald werde ich erben aber ...

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Elokurt

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Hallo Eloforum.

Ich habe heute erfahren das ich in ca. 2-5 Wochen ein Erbe von ca 8000 Euro antreten kann.

Mein Bezug leuft noch bin zum 31.10.2013.

Da ich vom Erbe problemlos mehrere Monate ohne die hilfe der Arbeitsagentur auskommen kann würde ich mich gerne aus dem Bezug vor dem eintreffen der nächsten Zahlung am 1.10.2013 abmelden.

Das Erbe würde ich dann erst antreten wenn die Zahlungen eingestellt sind.

Nun zu meinen Fragen:

1) Ist die Abmeldung möglich ohne sich strafbar zu machen ?
Wenn ja wie muss eine solche Abmeldug verfasst sein ? (Exakter wortlaut)

2) Muss ich einen teil an die Arge abtreten und ggf. eine Rückzahlung tätigen?
Wenn ja wie hoch fällt eine solche Rückzahlung aus und über welchen Zeitraum muss ich sie leisten?

3) Bin ich verpflichtet das Erbe der Arge zu melden ?

Danke im voraus für euren Rat.
 

Kaleika

Redaktion
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Ja, Du musst Dein Erbe dem Job-Center melden und von dort wird es als Dein Einkommen angesehen und berechnet.
Da Du Dein Erbe jetzt während des Erhaltes von ALG II antrittst, wird es Dir nach dem Zuflussprinzip angerechnet und Du musst es zuerst verbrauchen, bevor Du wieder als Bedürftiger Anspruch auf Transferleistungen hast.
Du wirst DIch nicht abmelden müssen, nachdem Du dem Jobcenter Dein Erbe mitgeteilt hast.

Hallo Eloforum.

Ich habe heute erfahren das ich in ca. 2-5 Wochen ein Erbe von ca 8000 Euro antreten kann.

Mein Bezug leuft noch bin zum 31.10.2013.

Da ich vom Erbe problemlos mehrere Monate ohne die hilfe der Arbeitsagentur auskommen kann würde ich mich gerne aus dem Bezug vor dem eintreffen der nächsten Zahlung am 1.10.2013 abmelden.

Das Erbe würde ich dann erst antreten wenn die Zahlungen eingestellt sind.

Nun zu meinen Fragen:

1) Ist die Abmeldung möglich ohne sich strafbar zu machen ?
Wenn ja wie muss eine solche Abmeldug verfasst sein ? (Exakter wortlaut)

2) Muss ich einen teil an die Arge abtreten und ggf. eine Rückzahlung tätigen?
Wenn ja wie hoch fällt eine solche Rückzahlung aus und über welchen Zeitraum muss ich sie leisten?

3) Bin ich verpflichtet das Erbe der Arge zu melden ?

Danke im voraus für euren Rat.
 

Workless

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Es geht nicht darum, wann du das Geld hast. Sondern wann du geerbt hast.
Ich würde allerdings stark vermuten, dass hier auch wieder das Zuflussprinzip zum Tragen kommt.

Apropos abmelden.

Lt. § 46 Abs. 1 SGB I hat jeder Sozialleistungsempfänger das Recht, auf Sozialleistungen zu verzichten.
Lt. § 46 Abs. 2 SGB I ist dieser Verzicht unwirksam, wenn damit eine Rechtsvorschrift umgangen wird:
Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.
Die damit umgangene Rechtsvorschrift wäre in diesem Fall § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II.
Dabei ist es unerheblich, warum man sich aus dem Leistungsbezug abmeldet und ob dies vorsätzlich geschieht oder nicht. Es kommt allein auf den Sachverhalt an.
https://hartz******/index.php?topic=33408.0

Es würde also auch nichts bringen, sich kurzfristig aus dem Leistungsbezug abzumelden, um dann das Erbe als Vermögen deklarieren zu können.

PS: Uuiih... Zensur? Fürchtet man potentielle Konkurrenz?
 

EMRK

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Hallo Eloforum.

Ich habe heute erfahren das ich in ca. 2-5 Wochen ein Erbe von ca 8000 Euro antreten kann.

Mein Bezug leuft noch bin zum 31.10.2013.

Da ich vom Erbe problemlos mehrere Monate ohne die hilfe der Arbeitsagentur auskommen kann würde ich mich gerne aus dem Bezug vor dem eintreffen der nächsten Zahlung am 1.10.2013 abmelden.

Das Erbe würde ich dann erst antreten wenn die Zahlungen eingestellt sind.

Nun zu meinen Fragen:

1) Ist die Abmeldung möglich ohne sich strafbar zu machen ?
Wenn ja wie muss eine solche Abmeldug verfasst sein ? (Exakter wortlaut)

Ist möglich. Ein formloses Schreiben reicht.

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit melde ich mich zum 01.10.2013 aus dem Bezug ab.

Mit freundlichen Grüßen

Elokurt


Bitte beachten: Während der Abmeldung bist du weder kranken- noch rentenversichert; musst dich also selbst drum kümmern!

2) Muss ich einen teil an die Arge abtreten und ggf. eine Rückzahlung tätigen?

Musst du nicht, wenn der Zufluss nach dem 01.10.2013 erfolgt.

3) Bin ich verpflichtet das Erbe der Arge zu melden ?

Bist du nicht, wenn der Zufluss nach dem 01.10.2013 erfolgt.


PS: siehe PN
 

HajoDF

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Bitte dringend!
Erbschaft wird nicht erst nach Zufluss angerechnet, sondern wenn der Erbfall eintritt - also bei Tod des Erblassers.
Weiter wird das Erbe nur für den Bewilligungszeitraum von sechs Monaten verteilt als Einkommen angerechnet und der Rest - sofern etwas übrig bleibt - wird danach zu Vermögen.

Bitte hierzu auch die Suchfunktion im Forum nutzen, dazu gibt es reichlich Themen mit allen Rechtsgrundlagen.
 

Cha

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Du hast beide Möglichkeiten.

Eine formlose Abmeldung (wie von EMRK vorgeschlagen) reicht aus.
Du machst dich damit nicht strafbar.
Für einen Ersatz oder eine Rückforderung kann ich keine Rechtsgrundlage finden.
Eine Krankenversicherung kostet dich ca. 150 Euro im Monat.
Der Vorteil ist, du hast ne Zeitlang das JC von der Backe.
Wenn einen Teil des Erbes verbraucht hast, musst halt Alg II wieder beantragen.
Bei dem Antrag kommen dann aber auch die Fragen nach dem (Rest-)Vermögen.

Die andere Möglichkeit ist es, die Zahlungen einfach weiterlaufen zu lassen und dem JC mitzuteilen, dass ein Erbe anfallen wird.
Nach der aktuellen Rechtsauffassung und den dazugehörigen Weisungen gilt auch bei einem Erbe das Zuflussprinzip.
Das Erbe wird dann als einmalige Einnahme auf 6 Monate aufgeteilt und wird danach zu Vermögen.
Du hast dann wieder die Vermögensfreibeträge.
Auch hier wird es nicht zu Rückforderungen kommen.

Weil das Erbe nur 8000 Euro sind, lässt sich nicht abschätzen, welche Möglichkeit wirtschaftlicher ist.
Ich denke, mit der zweiten Möglichkeit gibt es weniger Fragen und Probleme.
(Natürlich nur dann, wenn die zuständige Sachbearbeitung bei Erbfällen net völlig aufgeschmissen ist).

Viele Grüße

Cha.
 

biddy

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HajoDF meinte:
Erbschaft wird nicht erst nach Zufluss angerechnet, sondern wenn der Erbfall eintritt - also bei Tod des Erblassers.
Cha meinte:
Nach der aktuellen Rechtsauffassung und den dazugehörigen Weisungen gilt auch bei einem Erbe das Zuflussprinzip.

Irgendwie habt ihr beide Recht bzw. meint ihr ggf. dasselbe:
BA: meinte:
Erbschaft (Randziffer 11.80):

(6) Im Falle einer Gesamtrechtsnachfolge geht die Erbschaft unmittelbar kraft Gesetzes auf den oder die Erben über. Bereits mit dem Erbfall kann der Erbe über den Nachlass oder seinen Nachlassanteil verfügen. Tritt der Erbfall, d. h. der Tod des Erblassers, vor der Bedarfszeit ein, handelt es sich bei dem Erbe um Vermögen. Eine Erbschaft ist nur dann als (einmaliges) Einkommen zu berücksichtigen, wenn der Erbfall während der Bedarfszeit eintritt.

Die Berücksichtigung des Erbes als Einkommen erfolgt frühestens zu dem Zeitpunkt, in dem feststeht, dass der Leistungsberechtigte Erbe ist; in der Regel ist dies bei Ausstellung des Erbscheins der Fall.
Die Anrechnung als einmalige Einnahme kann jedoch erst zu dem Zeitpunkt beginnen, zu dem das Einkommen auch tatsächlich für die Bestreitung des Lebensunterhalts zur Verfügung steht („zweistufige Prüfung“).
Bei [...]
Quelle
 

Elokurt

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Hallo.

Erstmal danke für die vielen antworten in der kurzen Zeit.

Nochmal zu meinem Fall.

Ich habe das Erbe noch nicht angetreten.

Der Herr vom Amtsgericht sagte mir ich habe 6 Wochen Zeit um zu überdenken ob ich das Erbe ausschlagen möchte.

Ein Erbschein wurde noch nicht ausgestellt und Gelder etc. sind noch nicht geflossen.

Deswegen bin ich jetzt etwas verwirrt was ich wie der Arge melden muss.

Denn ich kenne ja noch nicht den Gesamtbetrag des Erbes bzw. den Wert der zu erbenden Gegenstände.

Mfg. Elokurt
 
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