BA wehrt sich gegen Vorwürfe, sie würde aktuelle Grundsatzurteile des BSG ignorieren

Status
Für weitere Antworten geschlossen.
E

ExitUser

Gast
BA setzt Grundsatzurteile um

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wehrt sich gegen Vorwürfe, sie würde aktuelle Grundsatzurteile des Bundessozialgerichtes ignorieren. Die entsprechenden Aussagen der Vizepräsidentin des Kasseler Gerichtes, Frau Dr. Ruth Wetzel-Steinwedel, in der heutigen Presse sind nicht nachvollziehbar. BA setzt Grundsatzurteile um - www.arbeitsagentur.de
 
E

ExitUser

Gast
AW: BA wehrt sich gegen Vorwürfe, sie würde aktuelle Grundsatzurteile des BSG ignorie

Die BA - der Staat im Staat

(Guten Morgen Muci, so zeitig schon auf?)
 
S

sogehtsnich

Gast
AW: BA wehrt sich gegen Vorwürfe, sie würde aktuelle Grundsatzurteile des BSG ignorie

Diese Verstöße sind massenhaft nachzuweisen!
Sei es durch Dienstanweisungen, die die BA trotz gesetzlicher Vorgaben, rausgibt, durch Leistungen, die sie nicht bezahlen oder wenn z.B. bei Krankenhaus der Regelsatz gekürzt wird!
Nur das interessiert keinen Richter, erst wenn es überhaupt nach Jahren zu einem Verfahren kommt. Selbst dann werden richterliche Anweisungen ignoriert und der Anwalt muss die BA noch zig mal anschreiben, dass der Betroffene nach Jahren seine Leistung erhält!
 

physicus

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
1 März 2008
Beiträge
6.713
Bewertungen
1.086

amondaro-no1

Elo-User'in - eingeschränkt
Mitglied seit
29 Juli 2008
Beiträge
365
Bewertungen
0
AW: BA wehrt sich gegen Vorwürfe, sie würde aktuelle Grundsatzurteile des BSG ignorie

BA setzt Grundsatzurteile um

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wehrt sich gegen Vorwürfe, sie würde aktuelle Grundsatzurteile des Bundessozialgerichtes ignorieren. Die entsprechenden Aussagen der Vizepräsidentin des Kasseler Gerichtes, Frau Dr. Ruth Wetzel-Steinwedel, in der heutigen Presse sind nicht nachvollziehbar. BA setzt Grundsatzurteile um - www.arbeitsagentur.de
So einfach ist dies,in dem man dies den Kommunen oder Kommunalen Trägern isn die Schuhe schiebt !!

Die BA ist-will halt nicht ausführendes Organ sein,nur der Geldwäscher der Kommunen !

mfg
 

Dora

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
12 Februar 2007
Beiträge
873
Bewertungen
9
AW: BA wehrt sich gegen Vorwürfe, sie würde aktuelle Grundsatzurteile des BSG ignorie

Diese Verstöße sind massenhaft nachzuweisen!
Sei es durch Dienstanweisungen, die die BA trotz gesetzlicher Vorgaben, rausgibt, durch Leistungen, die sie nicht bezahlen oder wenn z.B. bei Krankenhaus der Regelsatz gekürzt wird!
Nur das interessiert keinen Richter, erst wenn es überhaupt nach Jahren zu einem Verfahren kommt. Selbst dann werden richterliche Anweisungen ignoriert und der Anwalt muss die BA noch zig mal anschreiben, dass der Betroffene nach Jahren seine Leistung erhält!
Da hast du recht!
Aber nicht nur rechtswidrige Dienstanweisungen der BA, auch rechtswidrige Anordnungen von Ministern mißachten häufig geltende Rechtsprechung (z. B. die von Olaf Scholz).
.
 
B

Bopfel

Gast
AW: BA wehrt sich gegen Vorwürfe, sie würde aktuelle Grundsatzurteile des BSG ignorie

Sowohl bei der BA, wie auch bei den Komunen liegt noch wesentlich mehr im Argen. Mir liegt da zum Beispiel die ungeschriebene Anweißung im Kopf, sich mit Kunden bei der Antragsabgabe nur max, 5 Minuten abzugeben. Alles was länger dauert verursacht eine schlechte Bewertung.

Wie soll man da dem gesetzlichen Auftrag zum Einen, und Sinn des Sozialsystems zum Anderen, noch nachgekommen werden? Menschen sind nunmal keine Maschinen bei denen man den Umgang minutiös planen kann.
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten