BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen Bil (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Martin Behrsing

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Berlin/Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland und die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitsloser (KOS) sind in ihrer Auffassung von der Bundesagentur für Arbeit (BA) bestätigt worden, dass die Androhung der kompletten Leistungseinstellung im Zusammenhang mit Anträgen auf das Bildungspaket „nach Einschätzung der BA sogar rechtswidrig sind. Denn es können in der Tat keine Leistungen zum Lebensunterhalt gekürzt [...]

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nordlicht22

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

ich hatte vor kurzem ein längeres Gespräch mit einer netten Dame vom Kundenreaktionsmanagment.

Sie hat extra darauf hingewiesen, dass bei solchen Drohungen doch die Regionaldirektion oder eben dieses Kundenreaktionsmangament kontaktiert werden.

Dies bezog sich nicht nur auf das Bildungspaket, sondern auf alle zusätzlich beantragten Leistungen. Sollte Aufgrund dessen wegen der Mitwirkungspflicht alle Leistungen gekürzt oder verweigert werden unbedingt melden. Da sich zu wenig Betroffene melden könnte erst zu solchen "Fehlern" kommen.

Problem - mal wieder - die Optionskommunen und SGB XII.
 

Martin Behrsing

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

Aufregung um «Drohung» von Jobcentern

erstellt 05.08.11, 17:30h
Berlin/Nürnberg/dpa. Für Aufregung und Verunsicherung haben Schreiben von Jobcentern gesorgt, in denen Hartz-IV-Beziehern in bestimmten Fällen die Streichung der gesamten Unterstützungsleistung angedroht wird. Am Ende stellte sich das Ganze am Freitag als Sturm im Wasserglas durch missverständliches Bürokratendeutsch heraus. Immerhin sah sich die Bundesagentur für Arbeit (BA) zu der Klarstellung genötigt, dass die Betroffenen keine Sanktionen zu befürchten hätten.
Alarm geschlagen hatten das Erwerbslosen Forum Deutschland und die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), die von «ungeheuerlichen Drohungen» sprachen: Diese hätten bei den Betroffenen «Angst und Entsetzen ausgelöst». Forums-Sprecher Martin Behrsing, sagte der Nachrichtenagentur dpa, nach seiner Kenntnis seien solche «Drohschreiben» von etwa 70 Jobcentern verschickt worden.



Aufregung um «Drohung» von Jobcentern - naumburger-tageblatt.de
 

jimmy

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum
Die BA liesst hier mit?


jimmy
 

physicus

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

Die BA liesst hier mit?
na aber ganz sicher...
allerdings ist dies eine antwort auf ein schreiben von martin, vermute ich mal.

mfg physicus
 

jimmy

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

na aber ganz sicher...
allerdings ist dies eine antwort auf ein schreiben von martin, vermute ich mal.

mfg physicus
Wenn dem wirklich so ist, dann kann ich nicht ganz nachvollziehen, wie rechtswidrige Verhaltensweisen in den JC´s überhaupt möglich sind. Ich meine, dass ist dann Vergleichbar mit einem Firmenchef, der in einem Forum die Beschwerden über seine Mitarbeiter liesst, und nichts unternimmt um die Beschwerden zu beenden.


jimmy
 

Martin Behrsing

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

Die BA liesst hier mit?


jimmy
das ging doch heute durch die Presse.


  1. BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum ...


    PR-SOZIAL das Presseportal (Pressemitteilung) - vor 5 Stunden
    Berlin/Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland und die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitsloser (KOS) sind in ihrer Auffassung von der ...

    PR-SOZIAL das Presseportal (Pressemitteilung)
  2. Hartz IV Bildungspaket: Jobcenter bedrohen Eltern


    ***********.de - vor 4 Stunden
    Das berichtet das Erwerbslosen Forum Deutschland in einer aktuellen Pressemitteilung. Eltern können Leistungen des Bildungspakets auch rückwirkend zum ...
    Hartz IV: Keine Sanktionen im Zusammenhang mit dem Bildungspaket‎ news aktuell (Pressemitteilung)
    Bildungspaket: Jobcenter drohen Eltern mit Hartz-IV-Streichungen‎ WELT ONLINE
    Hartz IV-Bildungspaket: „Ungeheuerliche Drohung“ in Jobcentern‎ PR-SOZIAL das Presseportal (Pressemitteilung)
    Berliner Umschau - Mecklenburg-Vorpommern News (Pressemitteilung)
    Alle 23 Nachrichtenartikel »
    ***********.de
  3. BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum ...


    Die Rote Fahne - vor 3 Stunden
    Berlin/Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland und die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitsloser (KOS) sind in ihrer Auffassung von der ...
  4. Soziales: Aufregung um "Drohung" von Jobcentern


    Mitteldeutsche Zeitung - vor 2 Stunden
    Alarm geschlagen hatten das Erwerbslosen Forum Deutschland und die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), ...
    Missverständliches Bürokratendeutsch Aufregung um "ungeheuerliche ...‎ Berliner Morgenpost
    Aufregung um «Drohung» von Jobcentern‎ Naumburger Tageblatt
    Alle 5 Nachrichtenartikel »
  5. Hartz IV-Bildungspaket: “Ungeheuerliche Drohung” in Jobcentern


    Radio Utopie - vor 7 Stunden
    Von Erwerbslosen Forum Deutschland | 5.August 2011 Bonn/Berlin: Vielen Eltern, die für ihre Kinder rückwirkend für die Zeit vom 1. Januar bis 31. ...
  6. Keine Sanktionen im Zusammenhang mit dem Bildungspaket


    Mecklenburg-Vorpommern News (Pressemitteilung) - vor 3 Stunden
    Das Erwerbslosenforum weist zu Recht darauf hin, dass bestimmte vom Berliner Jobcenter an Hartz-IV-Empfänger verschickte Bescheide mindestens ...
  7. Ärger mit dem Bildungspaket


    euronews - vor 13 Stunden
    Betroffen seien davon die Eltern, die die Ansprüche für die ersten drei Monaten dieses Jahres geltend machten, teilte das Erwerbslosen Forum Deutschland in ...
 

Erolena

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

ich hatte vor kurzem ein längeres Gespräch mit einer netten Dame vom Kundenreaktionsmanagment.

Sie hat extra darauf hingewiesen, dass bei solchen Drohungen doch die Regionaldirektion oder eben dieses Kundenreaktionsmangament kontaktiert werden.

Dies bezog sich nicht nur auf das Bildungspaket, sondern auf alle zusätzlich beantragten Leistungen. Sollte Aufgrund dessen wegen der Mitwirkungspflicht alle Leistungen gekürzt oder verweigert werden unbedingt melden. Da sich zu wenig Betroffene melden könnte erst zu solchen "Fehlern" kommen.

Problem - mal wieder - die Optionskommunen und SGB XII.
Das klingt insgesamt ganz vernünftig. Nur die letzen beiden Sätze sind unklar.

Natürlich kommt es zu den Fehlern durch falsches Handeln der Ämter. Und nicht wegen mangelnder Kritik durch die betroffenen Bürger.

Und wer sich hier im Elo-forum beschwert ist meistens im SGB II, nicht im SGB XII. Berlin, wo der Fehler massiv auftrat, ist gerade keine Optionskommune.
 

nordlicht22

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

Zitat von nordlicht22
ich hatte vor kurzem ein längeres Gespräch mit einer netten Dame vom Kundenreaktionsmanagment.

Sie hat extra darauf hingewiesen, dass bei solchen Drohungen doch bitte die Regionaldirektion oder eben dieses Kundenreaktionsmangament kontaktiert werden. (sollten)

Sie war der Meinung, dass zu wenig Beschwerden eingehen würden und oft erst viel zu spät.

Dies bezog sich nicht nur auf das Bildungspaket, sondern auf alle zusätzlich beantragten Leistungen. Sollte Aufgrund dessen (wegen der angeblich fehlenden Mitwirkungspflicht) alle Leistungen gekürzt oder verweigert werden sollte man sich unbedingt melden. Da sich zu wenig Betroffene melden könnte es erst zu solchen schweren "Fehlern" kommen.

Problem - mal wieder - die Optionskommunen und SGB XII.
Das klingt insgesamt ganz vernünftig. Nur die letzen beiden Sätze sind unklar.

Sorry - ich hatte das nicht noch mal durchgelesen und in der Eile wichtiges vergessen.

Natürlich kommt es zu den Fehlern durch falsches Handeln der Ämter. Und nicht wegen mangelnder Kritik durch die betroffenen Bürger.

Genau das meinte sie aber. Das die Betroffenen sich viel zu spät melden würden - meist erst, wenn bereits das Gericht eingeschaltet wurde. Die achten vor allem von Anhäufungen von Beschwerden in bestimmten Regionen oder Städten und würden sofort handeln.

Ich muss sagen - selten so ein ehrliches Gespräch mit dem "Feind" im letzten Jahr geführt.
Auch wenn ich im SGB XII bin, habe ich spezielle Fragen zu den Schweigepflichtsentbindungen im SGB III gestellt oder zu den Leistungsentzug wg. angeblich fehlender Mitwirkung. Mich interessieren halt nicht nur meine SGB XII Probleme.


Und wer sich hier im Elo-forum beschwert ist meistens im SGB II, nicht im SGB XII. Berlin, wo der Fehler massiv auftrat, ist gerade keine Optionskommune.
Es geht nicht nur um dieses Problem, sondern insgesamt um die zu wenig gemeldeten Verstöße. Die Aussage hat mich schon erstaunt, weil ja eigentlich minutlich hier irgendwelche Meldungen gepostet werden und ich nahm an, dass diese Leute, die sich hier melden, auch an das kundenreaktionsmanagment oder eine übergeordnete Behörde wenden würden.

Das scheint nicht der Fall zu sein. Jeder kocht hier sein Süppchen - da wundert es dann nicht mehr, dass die Beschwerden prozentual eher gering sind und damit es offiziell kaum Beschwerde gibt.

Die Frau hat sogar ausdrücklich dazu geraten die Presse einzuschalten und die Politiker mit seinen Problemen zu belagern. Das würde viel zu selten gemacht werden und damit gibt es auch keine Probleme mit dem SGB.

Recht hat sie und mir hat das Gespräch echt zu denken gegeben.


Eigentlich sind die Betroffenen doch viel zu zahm für das, was ihnen jeden Tag wiederfährt. So etwas ist wohl nur in Deutschland möglich.
 

Martin Behrsing

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

Knausern mit System

Für rückwirkende Leistungen aus dem Bildungspaket fordern Jobcenter widerrechtlich Nachweise. Arbeitsministerium und Bundesagentur schieben Schuld auf Kommunen

Von Ralf Wurzbacher
Keine Zahlung ohne Beleg! (Kindertagesstätte in Dresden, Januar 2010)
Foto: dapd

Viele Eltern, die für ihre Kinder rückwirkende Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für sozial Bedürftige beantragen, sehen sich der Drohung ausgesetzt, sämtliche Bezüge einzubüßen. Darauf haben am Freitag das Erwerbslosen-Forum Deutschland (Elo-Forum) und die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) in einer gemeinsamen Pressemitteilung hingewiesen. Danach erhalten diejenigen, die für die Zeit von Januar bis Ende März dieses Jahres Ansprüche geltend machen, nicht selten die Aufforderung zur Erbringung von Nachweisen. Würden diese nicht fristgerecht eingereicht, »können die Geldleistungen ganz versagt werden«. Für Martin Behrsing vom Elo-Forum ist das »ungeheuerlich«.

Hintergrund ist das lange Gezerre um die vom Bundesverfassungsgericht im Frühjahr 2010 angemahnte Anpassung der Regelleistungen. Statt wie gefordert zum Jahresbeginn 2011 traten die Neureglungen – auch die zum Bildungspaket – nach der Einigung im Vermittlungssauschuß erst am 24. März, aber mit Wirkung zum 1. Januar in Kraft. Wegen der Hängepartie konnten Betroffene bis zum Tag der Entscheidung gar nicht wissen, ob und nach welchen Modalitäten sie künftig Leistungen beanspruchen können. »Dann kann man von den Leuten auch nicht verlangen, daß sie jetzt Nachweise für die Zeit vorlegen, zumal sie die nachträglich vielleicht gar nicht mehr beschafft bekommen«, monierte Behrsing am Freitag im Gespräch mit junge Welt.

Die Problematik war wohl auch den politisch Verantwortlichen bewußt: Im betreffenden Gesetz ist nur eine Nachweispflicht ab 1. April festgeschrieben. Die Hartz-IV-Behörden handeln dem aber zuwider. Das Elo-Forum hat das Schreiben eines Berliner Jobcenters veröffentlicht, das dem Antragsteller die Vorlage einer ganzen Reihe von Dokumenten abverlangt: neben einer Schulbescheinigung sind das »Fahrkarten«, die »Rechnung des Caterers«, Belege über »Zahlung bzw. Kontoverbindung des Anbieters von Mittagsverpflegung« sowie ein »Angebot/Vertrag eines Leistungserbringers für soziale bzw. kulturelle Teilhabe«. Daran schließt sich die Drohung mit der Einstellung aller Geldleistungen an.

Nach Behrsings Schilderung findet sich diese Ankündigung als standardisierte Formel in vielen Schreiben der Hartz-Bürokratie. Der Wortlaut löse bei den Betroffenen »Angst und Entsetzen« aus. »Hier wird stur nach Schema F ein unzutreffender Textbaustein eingesetzt, der Antragsteller verunsichert und abschreckt.« Behrsing weiß von »bis zu 80 Jobcentern, die so verfahren«. Martin Künkler von der KOS sprach gestern gegenüber jW gar von einer »flächendeckenden Praxis«. Verantwortlich dafür sei eine »Weisung des Bundesministeriums für Arbeit, die allerdings jeder gesetzlichen Grundlage entbehrt«. Das Gesetz sehe vielmehr für die Übergangszeit bis Ende März »sinngemäß ein pauschales Abgelten der Leistungen für Mittagessen und soziale Teilhabe« vor. Künkler ist deshalb auch überzeugt, daß die Umsetzung der angedrohten Sanktionen »vor Gericht keinen Bestand« hätte.

Das sieht man wohl auch beim Arbeitsministerium (BMAS) so: »Verwehrt werden können immer nur die Leistungen, auf die sich die Mitwirkung beziehen soll«, hieß es am Freitag in einer Stellungnahme auf jW-Anfrage. Es wäre »sehr wünschenswert, wenn dies in den Formulierungen der Schreiben des Jobcenters auch unmißverständlich deutlich würde«. Auch was die Frage der Nachweispflicht betrifft, weist das Ministerium eine Mitschuld von sich. Die Kommunen seien verantwortlich dafür, »mit welchen Anforderungen, Nachweispflichten und Schreiben sie Leistungen (rückwirkend) erbringen«. Der Bund könne den Kommunen helfen, »aber keine Vorgaben machen«.

Mit derselben Masche reagierte auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) auf die Vorwürfe. In einer Mitteilung nannte sie Drohung mit Leistungsentzug »mindestens mißverständlich, nach Einschätzung der BA sogar rechtswidrig«. Allerdings könne die Bundesagentur »diese Bescheide nicht durch eine Weisung aus der Welt schaffen«. Im konkreten Fall müsse die Berliner Senatsverwaltung »einschreiten«.

06.08.2011: Knausern mit System (Tageszeitung junge Welt)
 

physicus

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

elende sauerei, aber wir wissen doch alle wer wirklich die schuld trägt, nicht die BA oder die kommunen, sondern vielmehr von der lügens schattenkabinet!

die tusse hätte lange einschreiten können, aber das ist wohl mal wieder gewollt...:icon_neutral:

gruß physicus
 

biddy

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

die tusse hätte lange einschreiten können
Vielleicht ist Frau Königin Von-und-zu ja im Exil geblieben :icon_twisted: Die Hoffnung stirbt zuletzt ... *seufz*

"Im Urlaub ist die Arbeitsministerin gerne faul. In der zweiten Juli-Hälfte sind zehn Tage für einen ,Faulenzurlaub' mit der Familie reserviert. „Nichtstun und viel Schlafen“ hat sich Ursula von der Leyen (CDU) vorgenommen. Urlaubsziel der Großfamilie ist Sardinien. Im Gepäck hat die Ministerin das Buch ,Der alte König in seinem Exil' von Arno Geiger."

Quelle: "Wo unsere Politiker Sommerurlaub machen" - Frankfurter Rundschau
 

Martin Behrsing

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

„Nichtstun und viel Schlafen“ hat sich Ursula von der Leyen (CDU) vorgenommen. Urlaubsziel der Großfamilie ist Sardinien.
und heute haben wir nicht geschlafen. :icon_twisted:
 

biddy

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

und heute haben wir nicht geschlafen. :icon_twisted:
Ich stell' mir gerade vor, sie holt auf Sardinien (natürlich Costa Smeralda, wo sonst?) die Frühstücksbrötchen und dazu die Zeitung, in welcher dann ... *hehehe*


sorryundofftopicende
 

Kaleika

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

Klar, dass es sich hier um lauter beduernswerte Zufälle handelt, die blöderweise immer missverstanden werden - aber klar, das liegt alles an den bildungsfernen Hartz-IV-Eltern und nicht am schwarzgelben Gruselkabinett, das natürlich den Auftrag des Bundesverfassungsgerichtes​ erfüllen und keineswegs sparen möchte.
 

Jenna S

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

Das geht der v.d.L. doch sowas von kilometerweit am A** vorbei.

Die sollte ihre Zeit besser mit ihren eigenen 5 oder 7 Kindern verbringen, als die wirklichen Eltern zu verunsichern.

Wenn sie sich nämlich die Zeit für ihre eigenen Kids nehmen würde, würde sie schon schnell erkennen, dass sie da nur Gewese verbockt hat.

Aber als Tochter eines ehem. Politikers, sind die Mutterpflichten anscheinend anders ausgelegt :icon_twisted:
 

Martin Behrsing

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

FamilienNews - Recht: Jobcenter drohen Eltern grundlos mit Streichungen - Familie - Berliner Morgenpost - Berlin

Recht

Jobcenter drohen Eltern grundlos mit Streichungen

Vielen Hartz-IV-Empfängern, die für ihre Kinder rückwirkend Leistungen aus dem Bildungspaket beantragten, drohen die Jobcenter mit der Streichung aller Bezüge. Betroffen seien davon die Eltern, die Ansprüche für die ersten drei Monaten dieses Jahres geltend machten, so das Erwerbslosen Forum Deutschland. Von den Eltern würden Nachweise über die Verwendung der Leistungen verlangt, etwa Belege über bezahlte Schulmittagessen oder Fahrkarten. Da jedoch die Nachweispflicht erst zum 1. April im Vermittlungsausschuss beschlossen wurde, sei die Drohung des Jobcenters vor Gericht nicht durchsetzbar. Allerdings sorge der entsprechende Absatz in den Schreiben für Ver- unsicherung.
 

nightangel

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

Das ist doch sicher so gewollt.
Damit viele extrem verunsichert sind und Angst kriegen so das sie daraufhin diese Leistungen garnicht erst beantragen. Fazit: Wieder reichlich Gelder gespart und die Hetze kann weiter gehen, ala "Die Hartzer beantragen nicht weil es kein Bargeld gibt was sie in Alkohol und Zigaretten umsetzen können". :icon_kotz2:
 

hope40

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

ich denke , die antwort ist ganz einfach :

"wo kein antragsteller auch kein bedürftiger "

gut für die statistik, denn es fragt ja keiner , ob vielleicht die unsicherheit bei antragstellung zu gross ist , ob man angst haben muss, das eben leistungen widerrechtlich gestrichen werden ...
 
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teddybear

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AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen

Das geht der v.d.L. doch sowas von kilometerweit am A** vorbei.
Das glaube ich diesmal aber nicht! Sie war es doch, welche sich immer so medial in Pose stellte und scheinheilig was "von unseren Kindern" quatschte. Oh und nun berichtet sogar die wirtschaftsfreundliche Springerpresse, das ihr Bildungspaket für "Kinder" haha - zum Angstpaket für Eltern oder wohl eher zum Einspaarpaket für die Kommunen und letztlich auch der BA mutiert ist bzw. missbraucht wird / werden sollte!

Wenn sich Ursula nun wieder nach ihrem Sonnenurlaub (hätte ich und mein Kind auch gern gehabt) medial im Fernsehen als vermeintliche Gönnerin positionieren will, dann wird sie das Thema auch immer wieder von der Opposition um die Ohren gehauen bekommen.
Rechts so! Scheinheiligkeit und Zynismus bedarf einer gerechten Strafe, wenn gleich man hier auch nicht annähernd von gerechter Strafe sprechen kann!
 
T

teddybear

Gast
AW: BA und BMAS bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum - Sanktionierungen wegen




Links entfernt. Wir dulden keine Links zur NPD oder anderen rechten rassistischen Gruppierungen.


Das ist das letzte, was Erwerbslose brauchen.

Martin Behrsing
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