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    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
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BA erlaubt nun Observationen und "nachrichtendienstliche" Ermittlungen bei Hartz

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Martin Behrsing

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Es ist schon in Ordnung. Auch ich reagiere sehr empfindlich wenn derartige vergleiche angestellt werden. Der Unterschied ist nämlich, dass es um die systematische Ausrottung eines ganzen Volkes ging und nicht - wie heute- um kapitale Interessen und Entrechung von Menschen insgesamt.
Man darf es Menschen aber auch nicht verübeln, wenn sie ähnliche Sorgen haben. Wenn man dann den "Ar... hoch bekommt, ist schon viel bewirkt.
Aber dies sollte jetzt nicht in diesem Thread weiter Thema sein, sondern dies sollte in einem neuen Thread diskutiert werden.
Ich bin Jude und habe einen Großteil meiner Vorfahren in den Vernichtungslagern der Nazis verloren.Von daher nehme ich es mir immer wieder heraus solche Vergleiche als "Mist"zu bezeichnen.Was ich eigentlich sonst noch dazu sagen könnte unterlasse ich lieber wegen der Netiquette.
 

Atlantis

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Es wird nicht so heftig kommen - nein, denn es ist schon so heftig und nicht nur in Hessen. Und nicht erst seit 2008!

Schon zu Sozialhilfezeiten gab es so kranke Mitarbeiter des Amts. Die klingelten manchmal spät Abends bei Alleinerziehenden an der Tür und wollten die Wohnung besichtigen! Schon die Fahne die sie riechbar mithatten, lies mich die Tür sofort wieder zuschlagen. :icon_smile:
.

Kranke Mitarbeiter gibt es kann ich bestätigen.
Polizei Einsatz wegen einer Anzeige des Leiters der ARGE die keine
Grundlage hatte.
 

Sonntagsmaja

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Warum so Bescheiden?
Gerade das ELO und Mitwirkende wie gegen-hatz oder tacheles haben durch ihre Berichterstattung, aber auch eure lobenswerten und weithin beachteten Aktionen weitaus mehr für Erwerbslose erreicht, als dies andere mit gewissen Luftnummern (oder soll ich sagen Gamenummern? :icon_eek:) je könnten.
Wie wahr:icon_daumen:

Und was die "Gamenummern":icon_party: angeht.....man merkt eben sehr fix, wo andere ihre Prioritäten so haben.

Ihr ELO'S(plus Helfer/innen) macht das schon ganz richtig.

Danke für euren unermüdlichen Einsatz!:icon_knutsch:
 

Martin Behrsing

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so nochmal eine Presseschau

ndesagentur rudert zurück Hartz-IV: Keine "Observationen"

sueddeutsche.de - ‎Vor 2 Stunden‎
Das Erwerbslosenforum Deutschland in Bonn hatte der Bundesagentur vorgehalten, bei der Kontrolle Verdächtiger verstärkt zu "nachrichtendienstlichen ...
Erwerbslosen-Protest gegen Hartz-IV-Schnüffelei Netzeitung

Arbeitsministerium entschärft Kampf gegen Hartz-IV-Betrug AFP

Detektive gegen Sozialbetrüger wissen.de

Radio Bremen Online - Evangelischer Pressedienst Alle 225 Artikel »
Diese Meldung per E-Mail versenden


Neue Rheinische Zeitung

Warum nicht dagegen anwählen gehen?

Neue Rheinische Zeitung - ‎Vor 55 Minuten‎
Wie man in diesen Tagen vom Erwerbslosenforum Deutschland vernimmt, hat die Bundesarbeitsagentur jetzt die JobCenter ermächtigt, „nachrichtendienstliche“ ...



Die Marke „Stasi“

Freitag, die Ost-West-Wochenzeitung - ‎Vor 5 Stunden‎
... rechtswidrigen Datenerhebungen und Leistungsverweigerungen“, klagen Organisationen wie das Erwerbslosenforum oder die Internetplattform gegen-hartz.de. ...



Not als Straftatsbestand

BGE-Portal - ‎Vor 8 Stunden‎
Wie die Initiative "Gegen Hartz IV" und das Erwerbslosenforum Deutschland in einer gemeinsamen Presseerklärung erklären, bzw. Spiegel-Online berichtet ...
 

Arania

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  Th.Starter/in  
klappt bei mir irgendwie nicht.

Bundesagentur verzichtet auf Beschattung von Hartz-IV-Empfängern

Die Bundesagentur für Arbeit gibt nach: Sie streicht den Passus in einer neuen Anweisung, nach der mutmaßliche Hartz-IV-Betrüger bespitzelt werden können. Mehrere Arbeitslosen-Initiativen hatten der Behörde deswegen "Stasi-Methoden" vorgeworfen.
Nürnberg/Berlin - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird künftig auf die Observierung von Hartz-IV-Beziehern verzichten. Ein entsprechender Passus in einer Dienstanweisung solle gestrichen werden, teilten das Bundesarbeitsministerium und die Bundesagentur am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Man sei sich einig, "dass Observationen im Auftrag der BA nicht stattfinden".
Ärger um interne Weisung: Bundesagentur verzichtet auf Beschattung von Hartz-IV-Empfängern - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft

Liest sich aber dann, das "Observationen" nicht mehr von Dritten gemacht werden, sondern nur noch durch ARGE-Außendienstler.
 

Martin Behrsing

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Hiermal die Orginalmeldung der BA und BMAS

emeinsame Erklärung des BMAS und der BA

Nürnberg (ots) - Zu der aktuellen Berichterstattung über
Kontrollmaßnahmen gegenüber Leistungsempfängern erklären das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und die
Bundesagentur für Arbeit (BA) gemeinsam:

Das BMAS und die BA sind sich einig, dass Observationen im Auftrag
der BA nicht stattfinden. Daher wird der entsprechende Passus künftig
aus der Dienstanweisung gestrichen.

Observationen von Leistungsempfängern waren auch bislang keine
gängige Praxis und sind nur in wenigen Ausnahmefällen bei schwerem
Missbrauchsverdacht eingesetzt worden. Die Bekämpfung von
Leistungsmissbrauch ist und bleibt gesetzlicher Auftrag der BA. Die
BA hat jedoch das Ziel, im persönlichen Gespräch Verdachtsmomente
abschließend zu recherchieren.

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter Audiodienst der BA.

Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
Digitale Pressemappe: Presseportal: Bundesagentur für Arbeit (BA)
Pressemappe via RSS : Presseportal.de - Bundesagentur für Arbeit (BA)

Pressekontakt:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax: 0911/179-1487

klappt bei mir irgendwie nicht.

Ärger um interne Weisung: Bundesagentur verzichtet auf Beschattung von Hartz-IV-Empfängern - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft

Liest sich aber dann, das "Observationen" nicht mehr von Dritten gemacht werden, sondern nur noch durch ARGE-Außendienstler.
 

Mondkalb

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Dank Euch sind sie zurück gerudert, denn noch ist vor der Wahl.
Nach der Wahl werden sie wieder versuchen, es offiziell durchzubringen. Inoffiziell werden sie sowieso weitermachen, aber dank Euch kann man sich dagegen wehren.
Vielen Dank für Euren Einsatz! Klasse, daß es Euch gibt!
MfG
Mondkalb:icon_klatsch:
 

Martin Behrsing

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und noch was. Die BA hat ohne Absprache mit anderen entschieden, obwohl es keinen Anlass gab

BERLIN - Die Drohung war konkret, die Reaktion kam prompt: Man werde gerichtliche Schritte gegen die Bundesagentur für Arbeit einleiten, kündigte das „Erwerbslosen Forum Deutschland“ noch am Donnerstagmorgen an. Es gehe darum „nachrichtendienstliche Ermittlungen“ von BA-Mitarbeitern gegen Langzeitarbeitslose zu unterbinden. Denn mit dieser, am 20. Mai geschaffenen Möglichkeit maße sich die BA Kompetenzen an, „die selbst Strafermittlungsbehörden nicht besitzen“, sagte Forum-Sprecher Martin Behrsing. Bereits am Donnerstagnachmittag war die Angelegenheit vom Tisch: In einer dürren Pressemeldung teilten Bundesarbeitsministerium und BA mit, man sei sich einig, „dass Observationen im Auftrag der BA nicht stattfinden“.

Bemerkenswert ist nicht allein die rasche Abfolge der Ereignisse, sondern auch das Zustandekommen besagter Dienstanweisung. Einen konkreten Anlass, etwa steigende Zahlen von Leistungserschleichung durch Langzeitarbeitslose, habe es nämlich gar nicht gegeben, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Arbeitsministerium, Klaus Brander (SPD), dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Zudem war die Anweisung offenbar ohne jede Kenntnis der Ministeriumsspitze in die Welt gesetzt worden. Brandner jedenfalls war der Vorgang noch am Donnerstag früh vollends unbekannt.
Keine Observation bei Hartz IV - Kölner Stadt-Anzeiger
 
E

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Das erfolgreiche Engagement von gegen-hartz und ELO kann ich auch "nur" begrüssen. :icon_smile:



P.S.: Auch den Beitrag von MB in
Posting #103
 

Gnadenlos

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AW: Hartz IV: Neue BA Anweisung erlaubt Observation

Liebe Community,

die BA bereitet, obwohl sie weis, dass sie in weiten Teilen rechtswidrig handelt, eine neue Schweinerei vor.



Wir stehen kurz vor den Wahlen. Geben wir ihnen also die Quittung.
Ich behaupte das die Weisung nicht direkt von Weise sondern eher vom

Abtrüningen Olaf Scholz (SPD) - Bundesministerium für Arbeit und Soziales kommt !!

Glaubt mal nicht ,das nur Weise eine Rechte Ratte ist ,Olaf Scholz ist eine
viel grössere.

PS: heute in der Online Presse !!

Scholz stoppt Observation von Hartz-IV-Empfängern

zuletzt aktualisiert: 04.06.2009 - 17:25 Berlin (RPO). Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat die verdeckte Beobachtung mutmaßlicher Hartz-IV-Betrüger gestoppt. Zuvor hatte ein Zeitungsbericht für Wirbel gesorgt, nach dem verdeckte Ermittler auch Bekannte, Nachbarn und Kinder aushorchen sollen.

Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will eine entsprechende Dienstanweisung streichen lassen. Foto: AP



Das Ministerium und die Bundesagentur für Arbeit (BA) "sind sich einig, dass Observationen im Auftrag der BA nicht stattfinden. Daher wird der entsprechende Passus künftig aus der Dienstanweisung gestrichen", teilten sie am Donnerstag in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Verdachtsfälle sollten künftig im persönlichen Gespräch mit den betreffenden Hartz-IV-Empfängern geklärt werden.
Seit der Sozialhilfe-Reform im Jahr 2005 seien "nur in wenigen Ausnahmefällen bei schwerem Missbrauchsverdacht" einzelne Leistungsempfänger heimlich beobachtet worden. Der Bundesrechnungshof habe aber kürzlich kritisiert, dass das Gesetz Kontrollen nur unverbindlich als Handlungsempfehlungen formuliere, sagte BA-Sprecherin Anja Hut

hier weiter...


Dienstanweisung wird gestrichen: Scholz stoppt Observation von Hartz-IV-Empfängern | RP ONLINE
Nun,warum hat er dies wiederrufen,nun es sind am Sonntag Europawahlen oder !! Man wil ja die Hartz Wähler nicht noch mehr verlieren,obwohl sie diese schon lange nicht mehr als Anhänger haben !!
 

Die Antwort

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Ich denke, dass hier noch ein "Kopf rollen" muss. Mit dem Zurücknehmen des entsprechenden Passus ist es alleine nicht getan.
Gebe ich Dir Recht, vor allem, weil immer noch jede Menge Zündstoff in der Dienstanweisung steckt und den haben sie nicht zurückgenommen oder habe ich da etwas überlesen?
 

Dora

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AW: Hartz IV: Neue BA Anweisung erlaubt Observation

Ich behaupte das die Weisung nicht direkt von Weise sondern eher vom

Abtrüningen Olaf Scholz (SPD) - Bundesministerium für Arbeit und Soziales kommt !!

Glaubt mal nicht ,das nur Weise eine Rechte Ratte ist ,Olaf Scholz ist eine
viel grössere.

PS: heute in der Online Presse !!



Nun,warum hat er dies wiederrufen,nun es sind am Sonntag Europawahlen oder !! Man wil ja die Hartz Wähler nicht noch mehr verlieren,obwohl sie diese schon lange nicht mehr als Anhänger haben !!
Da hast du meine Zustimmung. Olaf Scholz hat selbst schon Rechtswidrige Verordnungen erlassen, wie z. B. die mit der Minderung der Regelleistung bei längerem, stationären Aufenthalt von unser einem im Krankenhaus. Die Folge: Veruntreuung von Leistungsgeldern. Damit ist er bei uns auch nicht durchgekommen.
.
.
 

Woodruff

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Arbeitslose wie Schwerverbrecher behandelt?

„Hartz-IV-Betrüger dürfen beschattet werden.“ Kaum war „Bild“ mit dieser Schlagzeile auf dem Markt, da setzte es gestern heftige Kritik. Arbeitslose würden wie Schwerverbrecher behandelt, empörte sich Linken-Politikerin Katja Kipping. Mit Erfolg: Das Bundesarbeitsministerium reagierte prompt und strich heimliche Beobachtungen für die Zukunft aus den Dienstanweisungen. Damit verzichten die Behörden auf eine Möglichkeit, die es schon seit 2005 gibt, dem Jahr der Hartz -IV-Reform.


[...]

Ohnehin steht für Köster fest: „Der Anteil von Missbrauch ist sehr gering. Der Anteil durch Außenkontrollen aufgedeckter Missbrauchsfälle dürfte noch geringer sein – ohne dass sich dies durch Statistiken der BA abbilden ließe.“

[...]
Neue OZ online: Arbeitslose wie Schwerverbrecher behandelt?
 

Neo1

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Jou...feine Sache. Aber die Schnüffler des Aussendienstes werden weiterhin Nachbarn, Vermieter, etc. befragen.

Und observiert wird schon lange, dass kann ich für mich, ganz eindeutig belegen.
 

Paolo_Pinkel

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» Observation bei Hartz IV - Erwerbslosen Forum Deutschland wird am Wochenende gerichtliche Schritte gegen BA einleiten

(Bonn) - Das Erwerbslosen Forum Deutschland kündigte gestern (4. Juni 2009) an, dass man am Wochenende gegen die Bundesagentur für Arbeit gerichtliche Schritte einleiten wird, um ihr zu untersagen, dass sogenannte Außendienstmitarbeiter "Observationen" gegen Hartz IV-Bezieher durchführen dürfen. Nach einer internen Weisung der Bundesagentur für Arbeit vom 20. Mai an alle Jobcenter könnten Außendienstmitarbeiter bei Verdacht auf besonders schwerwiegenden Leistungsmissbrauch "nachrichtendienstliche Ermittlungen" in Gang setzen. "Damit würden sich die Jobcenter Kompetenzen anmaßen, "die selbst Strafermittlungsbehörden nicht besitzen", sagte Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Die Bundesregierung wird aufgefordert "diesen behördlichen Wahnsinn sofort zu stoppen"...
Verbände Forum - Deutsches Verbände Forum - Mitteilung

Gruss

Paolo
 
E

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  Th.Starter/in  
Gebe ich Dir Recht, vor allem, weil immer noch jede Menge Zündstoff in der Dienstanweisung steckt und den haben sie nicht zurückgenommen oder habe ich da etwas überlesen?
Nein, überlesen hast du da nichts.
 

Woodruff

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Bundesagentur rudert zurück
Sensibles Thema, große Emotionen: Die Bundesagentur für Arbeit will nun doch nicht mutmaßliche Hartz-IV-Betrüger “observieren”. Der entsprechende Passus in einer Dienstanweisung wird gestrichen.
Quelle: SZ

Anmerkung Orlando Pascheit: Das hat natürlich überhaupt nichts damit zu tun, dass der Landesdatenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Thilo Weichert, die Einschaltung von Sozialdetektiven als “schlicht rechtswidrig” eingestuft hatte und das Erwerbslosen Forum Deutschland gerichtliche Schritte gegen die BA einleiten wollte.
NachDenkSeiten - Die kritische Website » Hinweise des Tages
 
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aus Woodruff,s Artikel:

Allerdings nannte er zugleich hohe Hürden: „Mit Blick auf den Datenschutz müsste der externe Dienstleister genauso vertrauenswürdig sein wie die Behörde selbst.“


Na toll, da kann man ja gleich vorbestrafte Wirtschaftskriminelle zur Beobachtung der Erwerbslosen nehmen.
Da bieten sich doch gleich tolle Jobmöglichkeiten für die kriminellen Banker, wenn sie dann unser Land entgültig in den Ruin getrieben haben
 
E

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  Th.Starter/in  
Sozialrechtler über Hartz-IV-Spitzel

"Observationen unzulässig"

Die Bundesagentur für Arbeit maße sich Befugnisse an, die eigentlich nur Strafverfolgern zustünden, sagt der Essener Anwalt für Sozialrecht, Uwe Klerks.
Zum gesamten Interview
 

galigula

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Danke Martin.
In der heutigen Ausgabe der FTD kommt auch ein Bericht.
Leider nicht in der Onlineausgabe.
Ein kleiner Ausschnitt:


"Wenn es um Schwarzarbeit geht,ist die Verfolgung Sache des Zolls und nicht der Bundesagentur.In anderen schweren Verdachtsfällen ist die Staatsanwaltschaft zuständig"sagte Vereinssprecher Martin Behrsing der FTD.
 

Paolo_Pinkel

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Verwaltung sollte gläsern sein

Labudda nutzte die Gelegenheit, auf das Wahlprogramm für die Kreistagswahl einzugehen. Statt einem "gläsernen Bürger" wünscht sich "Die Linke" eine gläserne Verwaltung und das vor allem mit mehr Bürgerbeteiligung. Mehr Service, Freundlichkeit und einen großzügigeren Umgang mit Heiz- und Mietkostenzuschüssen für Hartz-IV-Empfänger verlangt die Partei von den "Jobcenter"-Angestellten, außerdem eine Rückkehr des Kreises in den kommunalen Arbeitgeberverband. "Der Kreis muss seiner sozialen Verantwortung wieder nachkommen", betonte Labudda...
DIE RHEIN-NECKAR-ZEITUNG IM WEB - Bergstraße: Verwaltung sollte gläsern sein

Zimmermann: Demütigungen gehen trotz Rücknahme weiter

Petra Zimmermann (Linke) erklärt: "Obwohl die BA ihre umstrittene Anweisung zur Oberservation zurückgenommen hat bestehen doch ernsthafte Zweifel an den restlichen Verfahrensweisen. Es bleibt trotzdem fraglich, inwieweit Betroffene nicht trotzdem unter Generalverdacht gestellt werden."...
BRB-News by Meetingpoint Brandenburg

Gruss

Paolo
 
E

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  Th.Starter/in  
Das ist übrigens nicht die einzige rechtswidrige Weisung der BA. Am 27.01.2009 hat das Bundessozialgericht in einem mittlerweile rechtskräftigen Urteil (Az: B 14 AS 6/08 R) festgestellt, dass die Praxis bezüglich der Anwendung der Unterhaltsvermutung gem. § 9 V SGB II rechtswidrig ist. Explizit hat das BSG darauf hingewiesen, dass die Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zu § 9 SGB II falsch sind:

(...) Die Voraussetzungen des Vorliegens einer solchen Wirtschaftsgemeinschaft von mehreren in einer Wohnung zusammen lebenden Verwandten oder Verschwägerten müssen vom jeweiligen Grundsicherungsträger positiv festgestellt werden (anders jetzt wohl die Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zu § 9 SGB II RdNr 9 und 23). Keinesfalls kann, was offensichtlich der Rechtsansicht der Beklagten entspricht, davon ausgegangen werden, dass § 9 Abs 5 SGB II eine Vermutungsregelung auch dahingehend enthält, dass bereits dann, wenn Verwandte und Verschwägerte nur gemeinsam in einer Wohnung zusammen leben, immer vom Vorliegen einer Haushaltsgemeinschaft ausgegangen werden kann. Eine gesetzliche Vermutung auch für das Vorliegen einer Haushaltsgemeinschaft enthält § 9 Abs 5 SGB II gerade nicht. (...)

An der Weisung der BA hat sich bis heute nichts geändert. Warum wohl?
 
E

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  Th.Starter/in  
Neue Dienstanweisung läutet die nächste Runde gegen Hartz IV-Betroffene ein
Zum Paragraphen 6 des SGB II erließ die BfA jetzt eine 25seitige Dienstanweisung, in der Observationen (langfristige heimliche Überwachungen) ebenso ermöglicht werden wie die Übergabe der gesamten Datenbestände zur Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung an nichtöffentliche Stellen. Werner Schulten, Sprecher der BAG Hartz IV der Partei DIE LINKE erklärt hierzu:
http://www.scharf-links.de/41.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=5390&tx_ttnews[backPid]=7&cHash=72e4c9312e
Wie schnell! :icon_eek:

Demnächst in diesem Theater.


Nach der Einführung von Hartz V im letzten Jahr kritisierte die "BAG Hartz IV muss weg" das neue Gesetz ..................
:icon_party:
 
E

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  Th.Starter/in  
AW: Hartz IV: Neue BA Anweisung erlaubt Observation

Glaubt mal nicht ,das nur Weise eine Rechte Ratte ist ,Olaf Scholz ist eine viel grössere.
Den Scholz muss man im Auge behalten, er ist gefährlich. Wer nur ein wenig Menschenkenntnis besitzt, merkt, dass der wirklich gnadenlos ist.
 

dr.byrd

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Die Presseerklärung der BAG Hartz IV stammt vom 04.06.2009, wurde aber von Scharflinks erst am 05.06. veröffentlicht und von Dir am 06.06. zur Kenntnis genommen.

Ohne die schnelle und konsequente Reaktion der Partei DIE LINKE und die bevorstehenden Wahlen wäre es wohl nicht zum schnellen Rückzieher des BMAS gekommen. :icon_daumen:

Hier noch das Interview mit Oskar Lafontaine in der Süddeutschen

sueddeutsche.de: Brauchen wir also Hausbesuche auch bei Bankvorständen?
Lafontaine: Die Kapitalverbrechen der letzten Jahre beweisen, dass sie auf jeden Fall notwendiger und ergiebiger wären als die Hausbesuche bei Hartz-IV-Empfängern.
Weiterlesen auf: Süddeutsche

Oder hier die Presseerklärung von Katja Kipping zum Thema:

Zu begrüßen ist die Initiative des Erwerbslosenforums, gerichtlich eine Unterlassung der Bespitzelung von Erwerbslosen zu erwirken. Die Bespitzelung von Erwerbslosen muss sofort aufhören und der Sanktionsparagraf bei Hartz IV abgeschafft werden.
na-presseportal

Bei ca. 37% Wahlbeteiligung hat DIE LINKE eine gute Chance morgen für einen Knaller zu sorgen.

Linkssympathisanten, geht zur Wahl!!!
 

maniac

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wenn ich bemerke das ich überwacht werde, fliegen zähne und das nicht zu wenig.
 
E

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  Th.Starter/in  
wenn ich bemerke das ich überwacht werde, fliegen zähne und das nicht zu wenig.
Naja, wäre, wenn z.B. jemand deine Wohnung mit einem Feldstecher überwacht, das nicht eine Gelegenheit, um mal den Laserpointer zu testen?
 
E

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  Th.Starter/in  
Neuer Antrag zu Überwachungsvorwürfen
Kreissprecher Geratz-Krambs weist die Vorwürfe zurück und spricht von Skandalisierung. "Diese immer neuen Vorwürfe sind nichts weiter als das übliche grüne Polit-Theater", so der Sprecher. Seines Wissens nach seien derzeit überhaupt keine externen Ermittler im Auftrag des Kreises im Einsatz. Alle in der Vergangenheit erfolgten Überwachungen durch Detektive seien rechtmäßig gewesen.

"Bei Hinweisen auf schwere Vergehen muss der Kreis reagieren und wird das auch in Zukunft tun." Sollte der Kreistag den Grünen-Antrag annehmen und einen erneuten Bericht fordern, werde der Kreisausschuss entsprechend reagieren.

Geratz-Krambs betonte außerdem, der Kreis habe sich niemals solcher Methoden bedient, wie sie das Bonner Erwerbslosenforum Deutschland derzeit der Bundesagentur für Arbeit (BA) vorwirft. Eine Sprecherin der BA hatte am Donnerstag eingeräumt, dass die Jobcenter beim Verdacht auf Leistungsmissbrauch nicht nur Detektive einsetzten, sondern vereinzelt auch Erkundigungen bei Banken, Bildungsträgern und Nachbarn einholten.
Ganzer Artikel >>>> http://www.fr-online.de/Neuer-Antrag-zu-ueberwachungsvorwuerfen


Sozialbetrug - Heimliche Überwachung von Hartz-IV-Empfängern gestoppt
Mutmaßliche Sozialbetrüger, die Hartz IV erhalten, dürfen nicht mehr heimlich überwacht werden. Warum das Arbeitsministerium und die Arbeitsagentur zurückrudern.

Vertreter der Bürgerinitiativen "Erwerbslosenforum Deutschland" und "Gegen Hartz" hatte von Stasi-Methoden gesprochen und eine Klage angekündigt. Die Initiativen begrüßten, dass die umstrittenen Passagen entfernt werden und verzichten jetzt auf eine Klage.
Ganzer Artikel >>>> http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/wirtschaft/heimliche-ueberwachung-von-hartz-iv-empfaengern-gestoppt
 

physicus

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ist man da etwa einem hund auf die rute gestiegen, oder warum jault herr Geratz-Krambs so?

viel erstaunlicher ist es aber, das er immer noch nicht begriffen hat, das solche aktivitäten nicht kreis- oder ARGEsache sind, sondern angelegenheit der polizei mit richterlichem beschluß.:icon_neutral:

mfg physicus
 

FAR2009

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Observierung von Hartz-IV-Empfängern beendet

Hartz-IV-Empfänger sollen bei Verdacht von Leistungsmissbrauch nicht länger von Detektiven observiert werden. ....


Heilbronner Stimme
 

EnnX

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Observierung von Hartz-IV-Empfängern beendet

Hartz-IV-Empfänger sollen bei Verdacht von Leistungsmissbrauch nicht länger von Detektiven observiert werden. ....


Heilbronner Stimme
Sischer, sischer - sie werden also keine Detektive beauftragen, sondern solche ARGE-Mitarbeiter, die sich auch dafür nicht zu schade sind, von Detektiven in den üblichen 4-Wochen-Kursen schulen lassen, und diese "Möchtegern-Neuschüffler" dann eben rausschicken.

NormanX
 

franzi

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Da werden in nächster Zeit wieder solche Objekte rumhängen:
Es gibt ja auch Minikameras usw.
Statt offener Observation macht man dann halt einfach die verdeckte Observation. :icon_party:
Also Obacht an alle, die daheim Bäume vorm Haus stehen haben ...
 

franzi

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Sischer, sischer - sie werden also keine Detektive beauftragen, sondern solche ARGE-Mitarbeiter, die sich auch dafür nicht zu schade sind, von Detektiven in den üblichen 4-Wochen-Kursen schulen lassen, und diese "Möchtegern-Neuschüffler" dann eben rausschicken.

NormanX
Jo. Das Kind bekommt einfach einen anderen Namen. Statt Observation heißt es dann "optische Intensivbetreuung" o. ä. ...:icon_twisted: Operation Scharfblick ...
 
E

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Es gibt ja auch Minikameras usw.
Statt offener Observation macht man dann halt einfach die verdeckte Observation. :icon_party:
Also Obacht an alle, die daheim Bäume vorm Haus stehen haben ...
...oder auch nicht!

Leise Spione aus der Luft:

Nicht nur in Kriegsgebieten, auch in Deutschland sollen kleine Hubschrauber mit Kameras künftig zur Überwachung eingesetzt werden. Doch nicht nur die Polizei hat Interesse - dank sinkender Preise leisten sich zunehmend auch Detektive, Paparazzi und wohlhabende Privatpersonen eigene Drohnen.

Ob damit Schlafzimmerfenster, Promi-Wohnungen oder Demonstranten gefilmt werden, ist Sache des Besitzers. Eine Kontrolle, wofür die Geräte eingesetzt werden, gibt es zumindest beim Kreuztaler Hersteller Microdrones nach eigener Aussage nicht. "Im Gegensatz zu fest installierten Überwachungskameras können Drohnen gezielt eingesetzt werden", erklärt der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert. "Dabei sind sie so leise, dass sie nicht gehört werden."

Quelle: Überwachungsdrohnen : Fliegende Augen über Deutschland - Computer-technik - STERN.DE
Was aussieht, als entstamme es einem Spezialgeschäft für Modellbau, dient der unbemannten Aufklärung, sprich Überwachung.

Primär werden die Geräte zur Zeit im militärischen Einsatz zur Feindaufklärung benutzt. Ausgestattet mit Akustik-, Optik-, Infrarot-, Radar- und Ultraschall-Sensoren würden diese Geräte auch optimale, mobile Überwachungseinheiten für den Überwachungseinsatz in Städten und bei der Observation von Individuen darstellen.

Oberstes Ziel bei der Entwicklung und Erprobung der MEMS und MAV ist die weitestgehendste Miniaturisierung (bis hin zum "Smart Dust", dem "intelligenten Staub") und die Orientierung an Vorbildern aus der Natur ("Bionik") wie Fliegen, Vögel, Schmetterlinge und Libellen.

Würden Sie eine Überwachungseinheit in Form und Größe eines Spatzes oder einer Motte vor ihrem Fenster als das erkennen was es ist?

Quelle: Galerie: Unbemannte Flugmaschinen für Kampf & Überwachung
Ich gehöre zwar nicht zu Denen, die den technischen Fortschritt grundsätzlich verteufeln, aber das wohl über kurz oder lang die Errungenschaften des Fortschritts immer mehr gegen die Natur des menschlichen Daseins eingesetzt wird, das ruft bei mir schon sehr großes Unbehagen hervor.

Die "einzige" Methode dem entgegen zusteuern wird wohl nur durch eine permanente und ständige Gegenwehr durch alle zur Verfügung stehenden (legitimen) Mittel zu Protestieren möglich sein, um zumindest solange wie es zu realisieren ist, diese gegen die ureigensten Eigenschaften und Würde des Menschseins gerichteten Methoden zur absoluten Kontrolle und Überwachung aufzuhalten!

Denn alles andere halte ich für eine "Illusion", ganz stoppen wird man das wohl meiner Ansicht/Vor-Sicht, nicht können.....:icon_exclaim:
 

FAR2009

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Zitat:
Leise Spione aus der Luft:

Nicht nur in Kriegsgebieten, auch in Deutschland sollen kleine Hubschrauber mit Kameras künftig zur Überwachung eingesetzt werden. Doch nicht nur die Polizei hat Interesse - dank sinkender Preise leisten sich zunehmend auch Detektive, Paparazzi und wohlhabende Privatpersonen eigene Drohnen.

Ob damit Schlafzimmerfenster, Promi-Wohnungen oder Demonstranten gefilmt werden, ist Sache des Besitzers. Eine Kontrolle, wofür die Geräte eingesetzt werden, gibt es zumindest beim Kreuztaler Hersteller Microdrones nach eigener Aussage nicht. "Im Gegensatz zu fest installierten Überwachungskameras können Drohnen gezielt eingesetzt werden", erklärt der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert. "Dabei sind sie so leise, dass sie nicht gehört werden."
Sollte das eingeführt werden, und die erste Drohne meine Bude umschwirrt, kriegt die ARGE meine zukünftige Post via Cruise Missile.
 

franzi

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"Primär werden die Geräte zur Zeit im militärischen Einsatz zur Feindaufklärung benutzt."

Das sagt ja schon alles! :icon_party:

Gegen die Drohnen hilft bestimmt Insektenspray ... oder die gute alte Fliegenklatsche, falls mal so ein Ding in mein Schlafzimmer schwirrt ....

Damit wäre auch die Unverletzlichkeit der Wohnung wieder mal ausgehebelt ...
Der neue Trend: Drohnen statt Hausbesuch ... Sauber, unauffällig, spart Personalkosten.
Und während man furchtsam am Türspion hockt, schwirrt hinterrücks schon die Drohne ins Wohnzimmer ... :icon_twisted:

Stechen die eigentlich auch? :icon_mrgreen:

Da hilft nur eins: sparsam lüften!
 

franzi

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Sollte das eingeführt werden, und die erste Drohne meine Bude umschwirrt, kriegt die ARGE meine zukünftige Post via Cruise Missile.
Das Zeug stammt bestimmt aus der Schäuble´schen Werkstube ...
 

franzi

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Ne das bezog sich nicht auf deine Signatur. Ich selber auch denken. (Zitat Herbert G. oder so ähnlich ...)
 
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