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BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger.

Hartzeola

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#1
Berlin. Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger. “Ich könnte mir etwas mehr Spielraum vorstellen, damit die Betroffenen auch nochmal eine Chance bekommen”, sagte Weise dem Nachrichtenmagazin “Focus”. Nicht jeder Verstoß gegen Pflichten geschehe aus Vorsatz. “Klar ist aber auch: Wer bewusst nicht kooperiert, bekommt die Leistungen gekürzt”, sagte Weise. Zehn Jahre nach Inkrafttreten der Sozialreform sieht Weise ein “eindeutig positives Gesamtbild”. Es seien “Hunderttausende in Beschäftigung gekommen, die vorher Sozialhilfe bekamen, aber nicht unterstützt wurden, wieder selbstständig Einkommen zu erzielen.” Die Kehrseite, so der BA-Chef, seien komplizierte rechtliche Regelungen und hoher Verwaltungsaufwand.
BA-Chef für Lockerung der Hartz-IV-Sanktionen | fuldainfo
 
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Gast
#2
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Dem werden seine Herren bald mal kräftig wohin treten! :icon_mrgreen:
 

gila

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#3
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

“Ich könnte mir etwas mehr Spielraum vorstellen, damit die Betroffenen auch nochmal eine Chance bekommen”, sagte Weise dem Nachrichtenmagazin “Focus”. Nicht jeder Verstoß gegen Pflichten geschehe aus Vorsatz.

Seeeeehr "Weise" :icon_hihi:

Frage: WAS wird denn dann ansonsten "bestraft"??? :icon_frown:
 

Tarps

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#4
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Wer bewusst nicht kooperiert, bekommt die Leistungen gekürzt”, sagte Weise.
Und sowas nennt sich dann Rechtsstaat?! :confused:
 

ThisIsTheEnd

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#5
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Der Sanktionsklabautermann geht um

Weise redet nicht von weniger Sanktionen. Er redet schon gar nicht von der Abschaffung der Sanktionen. Für ihn gilt nach wie vor das Bestrafungssystem, in dem per Disziplinierungsmacht Menschen erzogen werden sollen. Worin der etwas „mehr Spielraum“ liegt, führt Weise nicht aus.
Der Sanktionsklabautermann geht um | altonabloggt
 
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#6
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Den Vogel Weise ,sollte man mal eine sinnvolle Tätigkeit angedeihen lassen.
Als Kommandeur in einer Sondereinheit nach Kobane,mit einer Fahne an der Spitze voraus,als gutes Beispiel.
Das passt zu seiner Einstellung und Disziplinarstrafen liebt er ja auch so,da kann er in Kobane reichlich davon Gebrauch machen,dieser Sozialschmarotzer.
 

0zymandias

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#7
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Zum selben Thema heute.de unter Zehn Jahre nach Arbeitsmarktreform: BA-Chef Weise: Hartz-IV-Sanktionen lockern - heute-Nachrichten

Und ein möglicher Grund für das Rascheln im Unterholz wäre:
Die Koalition in Berlin ist gegenwärtig nicht einig darüber, wie es mit den Sanktionen weitergehen soll. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) schlägt vor, die schärferen Sanktionen für Jugendliche abzuschaffen und sie denen für Erwachsene anzugleichen. Das lehnt die Union bisher ab. Der Streit verhindert seit einiger Zeit, dass Verwaltungsvereinfachungen in Kraft treten können, über die sich eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe weitgehend verständigt hat.
 

USERIN

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#8
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Dem werden seine Herren bald mal kräftig wohin treten! :icon_mrgreen:
Vielleicht ja nur ein Versprecher?

Also eher "lockerer Sanktionieren" ?
 

swavolt

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#9
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Der kann doch soviel plädieren wie er will, ändern tut er ja nichts, oder?
Wenn er damit nicht einverstanden ist, von seinen vorgesetzten ändern lassen oder kündigen.
Aber darauf können wir lange warten. Die verlassen doch nicht freiwillig ihre Hängematten.
 

USERIN

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#10
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

“Ich könnte mir etwas mehr Spielraum vorstellen, damit die Betroffenen auch nochmal eine Chance bekommen”, sagte Weise dem Nachrichtenmagazin “Focus”. Nicht jeder Verstoß gegen Pflichten geschehe aus Vorsatz.

Seeeeehr "Weise" :icon_hihi:

Frage: WAS wird denn dann ansonsten "bestraft"??? :icon_frown:
Das hat jetzt auch mit Vorsatz sehr wenig zu tun - ich dachte, dass Weise zum einen einen Hauch Ahnung von juristischen Grundbegriffen hat und zum anderen, dass er die (Sanktions-)Tatbestände auch halbwegs kennt.

Es reicht schlichtweg z.B ein Meldeversäumnis und keinen wichtigen Grund zu haben. Zack! Fertig ist die Sanktion!
 

JulieOcean

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#12
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger.
Wieso Sanktionen lockern? Sanktionen gehören abgeschafft, erst dann könnten sich wirkliche Verbesserungen für Elos ergeben.

Also mal wieder viel heiße Luft um nichts.
 

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#13
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Wieso Sanktionen lockern? Sanktionen gehören abgeschafft, erst dann könnten sich wirkliche Verbesserungen für Elos ergeben.

Also mal wieder viel heiße Luft um nichts.
Wie jetzt?

Nur noch Zuckerbrot? Das schmeckt doch ohne Peitsche nur halb so gut!

(Ironie off)

P.S.

Es ist auch eher damit zurechnen, dass die Reformprozesse eher weiter dem bisherigen Trend folgen =>

Die Bedarfs-Salami muss kürzer werden!

(BundesMinisteriumfürAllokationsSalami)
 

JulieOcean

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#15
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Wie jetzt?
Nur noch Zuckerbrot? Das schmeckt doch ohne Peitsche nur halb so gut!
(Ironie off)
Kommt ganz darauf an, ob jemand zu den Zuckerbrotessern oder zu den Peitschenschwingern gehört. :icon_mrgreen:
 

0zymandias

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#16
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Dieses spezielle Zuckerbrot darf nicht missverstanden werden.

Es heißt so, weil beim Essen gezuckt wird, natürlich der Peitschenschläge wegen.
Die Etymologie rührt also nicht von der Süße der Speise her.

Wenn Du zum Elo gehst, vergiss die Peitsche nicht. - Johann-Sebastian Nietzsche, Also sprach Andrea Nahles
 

USERIN

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#17
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Kommt ganz darauf an, ob jemand zu den Zuckerbrotessern oder zu den Peitschenschwingern gehört. :icon_mrgreen:
Im Regelsatz sind Peitschen nicht angeführt - damit dürfte Rollenverteilung klar sein.:wink:

Trotzdem deckt das JC gern den zusätzlichen Bedarf an Schlägen (Sankt., 1€Job, EGVpVA, VV, etc.)
 

USERIN

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#18
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Wenn Du zum Elo gehst, vergiss die Peitsche nicht. - Johann-Sebastian Nietzsche, Also sprach Andrea Nahles

ders.


Der Schmerz ist etwas anderes als die Lust –
ich will sagen, er ist nicht deren Gegenteil.
 

XxMikexX

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#19
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Es seien “Hunderttausende in Beschäftigung gekommen, die vorher Sozialhilfe bekamen, aber nicht unterstützt wurden, wieder selbstständig Einkommen zu erzielen.
Wieviele denn jetzt?

"Hunderttausende" ist eine nebulöse Angabe, als BA-Chef müßte er doch die genauen Zahlen kennen.

Beeindruckend ist das nicht in 10 Jahren!


Welche "Unterstützung" meint er, Eingliederungsvereinbarungen etwa?


"Selbstständig Einkommen erzielen" sind die jetzt alle Unternehmer oder kann man auch unselbstständig Einkommen erzielen?

Ich vermute er meint was anderes.


Bei den Sanktionen will er mehr "Spielraum".

Aha, eine Lockerung sehe ich da aber nicht, wohl noch mehr Willkür und Machtausübung für seine Spießgesellen.



Nicht jeder Verstoß gegen Pflichten geschehe aus Vorsatz
Vorsatz ist ein Begriff aus dem Strafrecht!
 

götzb

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#20
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Die Denke des BA Führers ist wieder mal einzigartig.

Die Strafen nicht zu Geltung kommen lassen,
wenn dies ohne Vorsatz geschehe....:icon_hihi:

He du Ast!
Hier geht es nicht um Straftaten, sondern um Anweisungen, die wenn der Arbeitslose die nicht befolgt, bestraft werden muß, es sei denn dies geschehe ohne Vorsatz.

Vielleicht steht der Vogel auf Prügelstrafe.
Dafür gibt es Hilfe im Bordell, Frauen in schwarzen Gummi Anzug können da gegen Knete behilflich sein.
 

XxMikexX

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#21
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Perverserweise sind juristisch gesehen Sanktionen überhaupt keine Strafe!

Das ist wirklich extrem!
 

roterhusar

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#22
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

... Frauen in schwarzen Gummi Anzug können da gegen Knete behilflich sein.
Das wird ein Antrag zur Ermittlung des Bedarfes der Anzahl der Peitschenhiebe.
 

USERIN

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#23
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Die Denke des BA Führers ist wieder mal einzigartig.

Die Strafen nicht zu Geltung kommen lassen,
wenn dies ohne Vorsatz geschehe....:icon_hihi:

He du Ast!
Hier geht es nicht um Straftaten, sondern um Anweisungen, die wenn der Arbeitslose die nicht befolgt, bestraft werden muß, es sei denn dies geschehe ohne Vorsatz.


Naja...den Begriff Vorsatz gibt es auch außerhalb des Strafrechts.... man denke z.B. an zivilrechtliche Haftungsfälle.

Mit der restlichen Polemik stellst du mal wieder für die Gegenseite unter Beweis:

Der "klassische Elo" handelt nach dem Motto: Erstens worum geht es? Und zweitens ich bin dagegen!

Lecarior würde wohl anmerken: Die Stöckchenwerf-Nummer hat wieder mal geklappt!
 

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#24
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Perverserweise sind juristisch gesehen Sanktionen überhaupt keine Strafe!

Das ist wirklich extrem!
Nicht jede "Strafe" hat ihr "Tatbestands(-folgen-)zuhause" im Strafrecht (man denke z.B. an eine zivile Vetragsstrafe)

Man kann sich sicher an die Begriffe klammern - ob es dienlich ist, darf dahingestellt bleiben.
 

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#25
AW: BA-Chef H.-J Weise plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfän

Perverserweise sind juristisch gesehen Sanktionen überhaupt keine Strafe!

Das ist wirklich extrem!
Nicht jede "Strafe" hat ihr "Tatbestands(-folgen-)zuhause" im Strafrecht (man denke z.B. an eine zivile Vetragsstrafe)

Man kann sich sicher an die Begriffe klammern - ob es dienlich ist, darf dahingestellt bleiben.


Wer jetzt noch etwas um die sozialrechtliche Ecke denken kann, ist schnell bei DEM Kerngedanken des SGB II => FORDERN (nette + kurze Wortwahl für: Bist du nicht willig,.....)
 
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