Azubi, eigene BG, Anrechnung Weihnachtsgeld?

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Catsy

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Hallo,

hatte schon mal in meinem anderen Thread gefragt, wurde aber wahrscheinlich überlesen.

Mein Sohn, Azubi mit eigener Wohnung/BG erhält wahrscheinlich auch dieses Jahr ein kleines Weihnachtsgeld von seinem Arbeitgeber.
Wird das komplett bei den Einnahmen angerechnet oder gibt es da Sonderregelungen/Freibeträge für solche Einmalzahlungen?
 

Mario Nette

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Sonderregelung ist mir nicht bekannt. Könnte mir nur vorstellen, dass, wenn bei einer Anrechnung er aus dem Bezug fallen sollte (für einen Monat), die Anrechnung auf X Monate verteilt wird, damit er nicht rausfällt.

Mario Nette
 

Erolena

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Relevant ist hier § 11 Einkommensanrechnung (SGB 2)
Das Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld usw taucht auf in den
"Fachlichen Hinweisen" der Bundesagentur zum § 11 (SGB 2).

Also eine komplett Anrechnung in einem Monat entfällt nach diesen verbindlichen Weisungen der Bundesagentur. Alle Argen müssen sich daran halten.
Die Aufteilung der einmaligen Einnahme auf die Monate liegt ziemlich im Ermessen der ARGE.

Besonders wichtig Randziffer 11.12 und 11.12a
____
In den Fachlichen Hinweisen heißt es:
1.2.2 Einmalige Einnahmen
(1) Bei einmaligen Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit handelt
es sich um Bezügebestandteile, die lediglich einmal gewährt werden
(z.B. Jubiläumszuwendung, Abfindung, Leistungsprämie, einmaliges
Weihnachts- oder Urlaubsgeld).

(2) Wie einmalige Einnahmen zu behandeln sind auch laufende
Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen
zufließen. Dies betrifft insbesondere jährlich wiederkehrende
Arbeitsentgelte (z.B. Weihnachts- oder Urlaubsgeld).

Angemesse-
ner Zeitraum
(11.12)
(3) Einmalige Einnahmen sind auf einen angemessenen Zeitraum
aufzuteilen (Verteilzeitraum) und monatlich mit einem
entsprechenden Teilbetrag anzusetzen, soweit nicht im Einzelfall
eine andere Regelung angezeigt ist (§ 2 Abs. 4 Satz 3 Alg II-V).
Sind Leistungen für den Monat des Zuflusses bereits erbracht
worden, ist die Anrechnung in der Regel ab dem auf den Zufluss
folgenden Monat vorzunehmen. Der angemessene Zeitraum ist
nach pflichtgemäßem Ermessen festzusetzen. Dabei sollte der
Anrechnungszeitraum grundsätzlich so kurz wie möglich gehalten
werden.

Die Anrechnung ist im Regelfall in einer Summe vorzunehmen,
wenn der aus der einmaligen Einnahme anzurechnende Betrag ge-
ringer
ist als die Differenz zwischen dem Gesamtbedarf und einem
ggf. anzurechnenden laufenden Einkommen. Der befristete Zu-
schlag nach § 24 und Zuschüsse nach § 26 sind dabei nicht in die
Berechnung einzubeziehen.

Begrenzung des
Verteilzeitraums
(11.12a)
Der Verteilzeitraum wird weder durch das Ende eines Bewilligungs-
abschnitts noch durch eine kurzzeitige Unterbrechung des Leis-
tungsbezuges begrenzt. Der Verteilzeitraum wird nur dann beendet,
wenn für mindestens einen Monat die Hilfebedürftigkeit – ohne Be-
rücksichtigung der einmaligen Einnahme – entfällt (BSG vom
30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R). Der bis dahin noch nicht berücksich-
tigte Teil der einmaligen Einnahme ist bei einer erneuten Beantra-
gung von SGB II-Leistungen dem Vermögen zuzuordnen.
Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Publikation/pdf/Gesetzestext-11-SGB-II-Zu-beruecks-Einkommen.pdf
oder dasselbe auch unter:
Harald Thome - SGB II - Hinweise
 
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