Az.: S1 AS 47/05 ER SG Fulda zur eheähnlichen Gemeinschaft 1

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Martin Behrsing

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hier die Entscheidung des SG Fulda zur eheähnlichen Gemeinschaschaft vom 14.07.2005

[
b]Leitsätze:[/b]
die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft setzt nicht die Feststellung voraus, dass zwischen den Partnern geschlechtliche Beziehungen bestehen. Das Vorliegen einer derartig charakterisierten Gemeinschaft, in der ein gegenseitiges Einstehen in den Not- und Wechselfällen des Lebens von beiden Partnern erwartet werden kann, ist in der Regel jedenfalls nach dreijährigem Zusammenleben anzunehmen.
Das Bundessozialgericht hat die Anerkennung einer eheähnlichen Gemeinschaft nur grundsätzlich von der dreijährigen Dauer des Zusammenlebens abhängig gemacht (BSG vom 29.04.1998 - B 7 AL 56/97 R Info Also 1998 Seite 184). Es hat aber nicht in jedem Fall eine dreijährige Dauer verlangt. Entscheidend soll sein, ob sich die Dauerhaftigkeit und Kontinuität der Beziehung feststellen ließen, was anhand aller Umstände des Einzelfalles zu ermitteln sei, BSG vom 17.10.2002 - B 7 AL 72/01 R und B 7 AL 96/00 R.

Herzlichen Glückwunsch Fighting Bulldog und übrigens eine klare Ansage an die optierenden Kommunen, die sich kaum an die rechtlichen Bestimmungen halten.


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