Ausweitung der Hartz IV Zwangsmaßnahmen in Hannover

[Jaskolki77]

da wären eine menge straftatbestände erfüllt gewesen

Schon allein deswegen, weil man einen Menschen nicht zu einer lustigen Seefahrt zwingen kann. Es gibt schließlich Menschen, die müssen schon beim Anblick eines Schiffes brechen.

 

[arbeitslos in holland]

das verbringen der sklaven-gegen deren ausdrücklichen willen
das nicht verlassen können-außer über die reling


und und und

 

[jockel]

Dabei kann nur das Jobcenter sanktionsbewährt zu so einen Ausbeuter vorladen.
Eine Einladung von so einer 1€ Klitsche hat keine Relevanz.
Zumal es doch ein Straftatbestand Erpressung darstellt, wenn so ein Träger mit Drohungen einen HE vorlädt, wenn keine Zuweisung des JC vorliegt.

Rechtsgrundlage, um dagegen anzukämpfen sind § 138 BGB und § 291 StGB - in beiden Fällen sittenwidrige Rechtsgeschäfte, unter Ausnutzung der sozialen Notlagen Betroffener, um sich als Amt oder für Dritte wirtschaftliche oder Machtvorteile rechtswidrig zu erschleichen oder an die Dritten durchzureichen - weitweg von ortsüblicher oder tariflicher, steuer- und sv-beitragspflichtiger Arbeitsvergütung und weitweg von beruflicher Weiterbildung.

Unter Dritte bitte nicht ein künstliches Gebiß verstehen, sondern Täter - Maßnahme - und/ oder Bildungsträger/ Praktikumsbetriebe/ Arbeitgeber mit befristeten Arbeitsverträgen und amtlichen Lohnzuschüssen.

 

[jockel]

jede ZAF und jeder MT wird zum meldeort, wenn ein MA des JC vorort ist......


"Es gibt keine Nationen, es gibt keine Völker(..)nur(..)ein riesiges, ungeheuer mächtiges, verflochtenes, sich gegenseitig beeinflussendes, multivariables, multinationales Dominion von Dollars(...)also jede Art von Geld. Es ist das internationale Währungssystem, dass die Globalität des Lebens auf diesem Planeten bestimmt. (..)Das ist die atomare, und die subatomare, und die galaktische Struktur der Dinge heutzutage" NETWORK(1976)

Dominion - jetzt kommst Du noch mit Star Trek - Deep Space Nine. Wir gehen mit Hartz IV nach Deinem Verständnis und Zukunftserwartung einer düsteren sozialen und Arbeitswelt entgegen mit Hilfe der Tante SPD, die dem Kapital seit 1914 ununterbrochen in den Hintern kriecht und mit dem Kapital kungelt und klüngelt. Deshalb entstand ja auch 1918/19 der Spartakusbund und aus ihm die KPD - die echte Arbeiterpartei.

Star Trek: Deep Space Nine ? Wikipedia

Star Trek: Deep Space Nine ? Wikipedia

Mit der käuflichen und bestechlichen Tante Gabriel-Nahles-SPD in die Star-Trek-Zukunft - tolle, widerwärtige Aussichten und Vorstellung.

August Bebel und Wilhelm Liebknecht - die Gründerväter der SPD - routieren in ihren Gräbern.

Hannes Wader und das SPD-Lied - Dem Morgenrot entgegen

Zu Mantua in Banden (Tiroler Landeshymne = Andreas-Hofer-Lied)

 

[gelibeh]

zu dem Thema gibt es hier irgendwo schon einen Trööt.

Ab April 2015 sollen sogenannte Integrationsfachkräfte in den Jobcentern entscheiden, welche Ein-Euro-Jobs ALG II Leistungsberechtigte aufnehmen sollen. Diese Entscheidungen sollen dann verpflichtend sein. Die Träger und auch die Betroffenen können nicht mitentscheiden, sondern dürfen die Entscheidung nicht ablehnen.

Das sollte aber schon von Anfang an so laufen. So hatte es der Gesetzgeber vorgesehen. Da gab es nach Willen des Gesetzgeber noch nie ein Wahlrecht, weder für den MT noch EHB. Die Integrations"fachkraft" soll einen passgenauen Ein-Euro-Job aussuchen und eigentlich auch begründen, warum nun gerade dieser dem EHB weiterbringt. Da hat sie ihr Ermessen auszuüben.

Wer also zu einem Vorstellungsgespräch hingeht und bei einem Gespräch feststellt, diese Arbeitsgelegenheit sei nichts für ihn, wird mit Leistungskürzungen bestraft. Stellt der Träger ebenso fest, dass der Bewerber ungeeignet ist, wird auch der Leistungsberechtigte mit Sanktionen belegt.

Es ist auch kein Vorstellungsgespräch aus den Gründen vorgesehen. Der MT hat sich das nicht auszusuchen und der EHB soll anhand der ausreichend konkretisierten Zuweisung schon prüfen können ob zumutbar, zusätzlich etc.

 

[0zymandias]

Ergänzend könnte man auch noch die Feststellung, ob ein Rechtsverhältnis vorliegt, beim JC beantragen.
Sollte das zu einer Untätigkeit führen, wäre dann möglicherweise die Feststellungklage nach § 55 SGG ein schöner Beweis, dass das JC sich mit seinem Vorgehen weder Öffentlichkeit noch Arbeit erspart.

OT:

Schau noch mal nach, ob die Straftatbestände auch erfüllt sind. Sonst geht das nach hinten los.

Auch wenn Nötigung im Gegensatz zur Bedrohung richtig ist, fände ich es schöner, wenn Du meine Postings in Deinen Zitaten nicht verfälschen würdest.

Bei der Schifferei wäre es vielleicht noch günstig zu wissen, dass eine Jobmesse kein Meldegrund im Sinne des § 309 SGB III ist (vgl. https://www.elo-forum.org/news-disk...leihunternehmen-unzulaessiger-meldezweck.html).

 

[ExitUser0090]

zu dem Thema gibt es hier irgendwo schon einen Trööt.

Ja, hier:

https://www.elo-forum.org/weiterbil...z-keine-wahlmoeglichkeit-mehr-empfaenger.html