Aussteuerung-ALG I

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sumsum76

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Hallo alle zusammen,

ich bin neu hier, habe glaub ich aber ein sehr komplexes Problem. Es ist Folgendes:

Ich wurde nach 78 Wochen aus dem Krankengeld zum 31.03.2012 ausgesteuert, habe auch das entsprechende Schreiben von der Krankenkasse erhalten. Habe daraufhin bei der KK nachgefragt, was genau ich nun tun müsse. Diese teilte mir mit, dass ich mich beim Arbeitsamt melden müsse. Zu dieser Zeit stand ich noch in einem Arbeitsverhältnis. Dieses wurde mir zwischenzeitlich zum 31.05.2012 gekündigt.

Ich bin also zum Arbeitsamt, habe mich dort gemeldet, mitgeteilt, dass ich ausgesteuert werde, und nun eben Arbeitslosengeld benötigen würde. Es wurde alles aufgenommen, Antrag mit allen Unterlagen eingereicht, Termin mit einer Sachbearbeiterin vereinbart usw.
Es wurde mir nie, von keinem, in irgendeiner Form mitgeteilt, dass ich mich weiter AU schreiben lassen muss.

OK alles nahm seinen Lauf, ich erhielt ALG 1 nach § 117.

Zwischenzeitlich lief beim Arbeitsgericht eine Kündigungsschutzklage in der eine Abfindungssumme vereinbart wurde und zusätzlich Auszahlung meiner Urlaubstage.

Nun erhielt ich letzte Woche vom AA 2 Schreiben. 1. Schreiben, sie wollen von mir die komplette Summe, die vom 01.04.2012 - 07.08.2012 gezahlt wurde / wird zurück, und parallel hierzu, dass mir ALG 1 nach § 136 ab 01.04.2012 gezahlt wird.

Ich also erstmal nachgerechnet, wie sie auf den 07.08. kommen. Hier konnte ich errechnen, dass das AA vom 01.06.-07.08. 48 Tage Urlaub anegerechnet hat, das kann ich ja noch nachvollziehen, dass wenn ich Urlaubs- Entgelt erhalte, das Arbeitslosengeld nicht gezahlt wird.

Aber mir stellte sich nun die Frage, was ist mit der Zeit vom 01.04. - 31.05.2012, die Zeit also, als ich ausgesteuert durch die KK war, aber noch in einem Beschäftigungsverhältnis, aber eben Arbeitsunfähig ohne AU da mir dies, wie oben schon geschrieben, keiner mitgeteilt hat.
Ich war da eben etwas blauäugig und dachte, wenn ich beim AA sage ich werde ausgesteuert und kann nicht arbeiten, dass die mich schon auffordern würden, wenn noch Papiere fehlen.:icon_neutral:

Das AA fordert nun ebenfalls die Kohle aus April und Mai zurück. Ist dies Rechtens?
Denn dann würde ich ja für die Zeit April und Mai überhaupt kein Geld bekommen. KK hat ja ausgesteuert und Arbeitsamt zahlt erst nach Urlaubsabgeltung. Und dies beläuft sich dann ja bis zum 07.08..

Was kann oder muss ich denn nun tun?
Man hat mir heute vom AA mitgeteilt, sie fordern zurück, da ich ja für April und Mai Geld vom AG bekommen habe, was so ja nicht stimmt, oder der Urlaub müsste ja ab 01.04. gerechnet werden, so dass die Urlaubstage Anfang / Mitte Juni aufgebraucht wären und ich ab da Anspruch auf ALG 1 hätte....
Und vor allem habe ich heute auch noch erfahren, war ich demnach für April und Mai auch nicht Krankenversichert!!!

Kann mir jemand helfen, wie bekomme ich dieses CHaos wieder auf die Reihe bekomme, wo meiner Meinung nach alle nicht so ganz ihrer Beratungspflicht nachgekommen sind.....:icon_kinn::icon_sad:

Vielen Dank im voraus
Sabine
 
E

ExitUser

Gast
Ich kann dir sagen wie es bei mir war!

Ich habe nach der Aussteuerung 8 Monate Alg bekommen und nach der Kündigungsschutzklage das Geld vom Arbeitgeber bekommen - die Nachzahlung der Gehälter während des Kündigungszeitraumes.

Kündigungszeitraum war zwar nur 6 Monate, aber das Gericht hatte mir 8 Monate Gehälter zugesprochen.

Das Gehalt wurde mit dem Alg verrechnet - der Rest blieb unangetastet.
 
E

ExitUser

Gast
Das ist alles ein bißchen verworren und müßte mal im einzelnen anhand der vorliegenden Bescheide überprüft werden. Mal schematisch:

1. Das Beschäftigungsverhältnis ist nicht identisch mit dem Arbeitsvertrag. Beschäftigung = tatsächliches Tätigwerden nach Weisung des Arbeitgebers. Hier hat das Beschäftigungsverhältnis bereits am 31. März mit der Aussteuerung aus dem Krankengeldbezug geendet. Von da an steht auch dem Grunde nach ALG aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung (§ 145 SGB III) zu.

2. Der Arbeitsvertrag selbst hat mit der Kündigung des Arbeitgebers zum 31. Mai geendet. Erst dann ist die Schlußabrechnung und insbesondere eine Urlaubsabgeltung fällig. Das hat aber mit dem Anspruch auf ALG primär nichts zu tun, dieser setzt lediglich "Beschäftigungslosigkeit" voraus.

3. Eine Abfindung (im Sinne einer Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes) wird nicht auf das ALG angerechnet, wenn die Kündigungsfrist eingehalten wurde.

4. Eine Urlaubsabgeltung führt zu einem vorübergehenden Ruhen des ALG-Anspruchs, beginnend mit der Fälligkeit der Urlaubsabgeltung, hier also Beendigung des Arbeitsvertrages ab 1. Juni.

Dir müßte also nach deiner Darstellung für April und Mai eigentlich ALG aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung zugestanden haben.

Laß dir bitte bei Problemen alles von der Arbeitsagentur schriftlich geben oder erläutern. Herumgerede am Telefon führt letztlich nicht weiter und ist nicht nachweisbar.
 

sumsum76

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Vielen Dank für deine Antwort, nun bleibt nur noch eine Frage....

1. Das Beschäftigungsverhältnis ist nicht identisch mit dem Arbeitsvertrag. Beschäftigung = tatsächliches Tätigwerden nach Weisung des Arbeitgebers. Hier hat das Beschäftigungsverhältnis bereits am 31. März mit der Aussteuerung aus dem Krankengeldbezug geendet. Von da an steht auch dem Grunde nach ALG aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung (§ 145 SGB III) zu.

Muss ich denn eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt haben für die Nahtlosregelung, oder wird diese nicht benötigt?
denn ich habe das hier im Netz gefunden (unter 2. Voraussetzungen) und demnach wäre keine AU von Nöten Arbeitslosengeld bei Arbeitsunfhigkeit - Soziales & Recht - betanet

Danke nochmal im voraus
 
E

ExitUser

Gast
Ich bin mir bei diesem Punkt, offen gestanden, nicht sicher. Normalerweise wird es doch so sein, daß man auch nach Aussteuerung krankgeschrieben bleiben wird, wenn man weiterhin krank ist.

Nun ist die Anwendung der Nahtlosigkeitsregelung formal nicht streng an die AU-Bescheinigung gebunden (ich finde jedenfalls nichts dergleichen), aber sehr wohl an eine voraussichtlich über 6-monatige "Minderung der Leistungsfähigkeit" auf unter 15 Wochenstunden Arbeitsfähigkeit. Die AU-Bescheinigung des Arztes wird eine solche Leistungsminderung zumindest nahelegen.

Ich weiß nun nicht, was passiert, wenn jemand - aus welchen Gründen auch immer - nicht länger ärztlich bescheinigt arbeitsunfähig ist. Andererseits ist bei dir anfänglich in Kenntnis deiner Arbeitsunfähigkeit und der bevorstehenden Aussteuerung ALG gezahlt worden, aber das später wieder zurückgefordert worden. Ich denke auch, daß man dich zu diesem gesamten Komplex hätte beraten müssen, denn Beratungsbedarf lag ja ganz offensichtlich vor.

Wahrscheinlich müßte mal jemand (Beratungsstelle oder Anwalt) deine ganzen Unterlagen zu diesem Komplex sichten. Da scheint irgend etwas gründlich schiefgegangen zu sein. Weiter fällt mir dazu nichts ein, vielleicht weiß jemand anderes hier aus Erfahrung noch mehr dazu.
 
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