Aussteuerung-ALG I (1 Betrachter)

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sumsum76

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Hallo alle zusammen,

ich bin neu hier, habe glaub ich aber ein sehr komplexes Problem. Es ist Folgendes:

Ich wurde nach 78 Wochen aus dem Krankengeld zum 31.03.2012 ausgesteuert, habe auch das entsprechende Schreiben von der Krankenkasse erhalten. Habe daraufhin bei der KK nachgefragt, was genau ich nun tun m√ľsse. Diese teilte mir mit, dass ich mich beim Arbeitsamt melden m√ľsse. Zu dieser Zeit stand ich noch in einem Arbeitsverh√§ltnis. Dieses wurde mir zwischenzeitlich zum 31.05.2012 gek√ľndigt.

Ich bin also zum Arbeitsamt, habe mich dort gemeldet, mitgeteilt, dass ich ausgesteuert werde, und nun eben Arbeitslosengeld ben√∂tigen w√ľrde. Es wurde alles aufgenommen, Antrag mit allen Unterlagen eingereicht, Termin mit einer Sachbearbeiterin vereinbart usw.
Es wurde mir nie, von keinem, in irgendeiner Form mitgeteilt, dass ich mich weiter AU schreiben lassen muss.

OK alles nahm seinen Lauf, ich erhielt ALG 1 nach § 117.

Zwischenzeitlich lief beim Arbeitsgericht eine K√ľndigungsschutzklage in der eine Abfindungssumme vereinbart wurde und zus√§tzlich Auszahlung meiner Urlaubstage.

Nun erhielt ich letzte Woche vom AA 2 Schreiben. 1. Schreiben, sie wollen von mir die komplette Summe, die vom 01.04.2012 - 07.08.2012 gezahlt wurde / wird zur√ľck, und parallel hierzu, dass mir ALG 1 nach ¬ß 136 ab 01.04.2012 gezahlt wird.

Ich also erstmal nachgerechnet, wie sie auf den 07.08. kommen. Hier konnte ich errechnen, dass das AA vom 01.06.-07.08. 48 Tage Urlaub anegerechnet hat, das kann ich ja noch nachvollziehen, dass wenn ich Urlaubs- Entgelt erhalte, das Arbeitslosengeld nicht gezahlt wird.

Aber mir stellte sich nun die Frage, was ist mit der Zeit vom 01.04. - 31.05.2012, die Zeit also, als ich ausgesteuert durch die KK war, aber noch in einem Beschäftigungsverhältnis, aber eben Arbeitsunfähig ohne AU da mir dies, wie oben schon geschrieben, keiner mitgeteilt hat.
Ich war da eben etwas blau√§ugig und dachte, wenn ich beim AA sage ich werde ausgesteuert und kann nicht arbeiten, dass die mich schon auffordern w√ľrden, wenn noch Papiere fehlen.:icon_neutral:

Das AA fordert nun ebenfalls die Kohle aus April und Mai zur√ľck. Ist dies Rechtens?
Denn dann w√ľrde ich ja f√ľr die Zeit April und Mai √ľberhaupt kein Geld bekommen. KK hat ja ausgesteuert und Arbeitsamt zahlt erst nach Urlaubsabgeltung. Und dies bel√§uft sich dann ja bis zum 07.08..

Was kann oder muss ich denn nun tun?
Man hat mir heute vom AA mitgeteilt, sie fordern zur√ľck, da ich ja f√ľr April und Mai Geld vom AG bekommen habe, was so ja nicht stimmt, oder der Urlaub m√ľsste ja ab 01.04. gerechnet werden, so dass die Urlaubstage Anfang / Mitte Juni aufgebraucht w√§ren und ich ab da Anspruch auf ALG 1 h√§tte....
Und vor allem habe ich heute auch noch erfahren, war ich demnach f√ľr April und Mai auch nicht Krankenversichert!!!

Kann mir jemand helfen, wie bekomme ich dieses CHaos wieder auf die Reihe bekomme, wo meiner Meinung nach alle nicht so ganz ihrer Beratungspflicht nachgekommen sind.....:icon_kinn::icon_sad:

Vielen Dank im voraus
Sabine
 
E

ExitUser

Gast
Ich kann dir sagen wie es bei mir war!

Ich habe nach der Aussteuerung 8 Monate Alg bekommen und nach der K√ľndigungsschutzklage das Geld vom Arbeitgeber bekommen - die Nachzahlung der Geh√§lter w√§hrend des K√ľndigungszeitraumes.

K√ľndigungszeitraum war zwar nur 6 Monate, aber das Gericht hatte mir 8 Monate Geh√§lter zugesprochen.

Das Gehalt wurde mit dem Alg verrechnet - der Rest blieb unangetastet.
 
E

ExitUser

Gast
Das ist alles ein bi√üchen verworren und m√ľ√üte mal im einzelnen anhand der vorliegenden Bescheide √ľberpr√ľft werden. Mal schematisch:

1. Das Beschäftigungsverhältnis ist nicht identisch mit dem Arbeitsvertrag. Beschäftigung = tatsächliches Tätigwerden nach Weisung des Arbeitgebers. Hier hat das Beschäftigungsverhältnis bereits am 31. März mit der Aussteuerung aus dem Krankengeldbezug geendet. Von da an steht auch dem Grunde nach ALG aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung (§ 145 SGB III) zu.

2. Der Arbeitsvertrag selbst hat mit der K√ľndigung des Arbeitgebers zum 31. Mai geendet. Erst dann ist die Schlu√üabrechnung und insbesondere eine Urlaubsabgeltung f√§llig. Das hat aber mit dem Anspruch auf ALG prim√§r nichts zu tun, dieser setzt lediglich "Besch√§ftigungslosigkeit" voraus.

3. Eine Abfindung (im Sinne einer Entsch√§digung f√ľr den Verlust des Arbeitsplatzes) wird nicht auf das ALG angerechnet, wenn die K√ľndigungsfrist eingehalten wurde.

4. Eine Urlaubsabgeltung f√ľhrt zu einem vor√ľbergehenden Ruhen des ALG-Anspruchs, beginnend mit der F√§lligkeit der Urlaubsabgeltung, hier also Beendigung des Arbeitsvertrages ab 1. Juni.

Dir m√ľ√üte also nach deiner Darstellung f√ľr April und Mai eigentlich ALG aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung zugestanden haben.

La√ü dir bitte bei Problemen alles von der Arbeitsagentur schriftlich geben oder erl√§utern. Herumgerede am Telefon f√ľhrt letztlich nicht weiter und ist nicht nachweisbar.
 

sumsum76

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Vielen Dank f√ľr deine Antwort, nun bleibt nur noch eine Frage....

1. Das Beschäftigungsverhältnis ist nicht identisch mit dem Arbeitsvertrag. Beschäftigung = tatsächliches Tätigwerden nach Weisung des Arbeitgebers. Hier hat das Beschäftigungsverhältnis bereits am 31. März mit der Aussteuerung aus dem Krankengeldbezug geendet. Von da an steht auch dem Grunde nach ALG aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung (§ 145 SGB III) zu.

Muss ich denn eine Arbeitsunf√§higkeitsbescheinigung vom Arzt haben f√ľr die Nahtlosregelung, oder wird diese nicht ben√∂tigt?
denn ich habe das hier im Netz gefunden (unter 2. Voraussetzungen) und demnach wäre keine AU von Nöten Arbeitslosengeld bei Arbeitsunfhigkeit - Soziales & Recht - betanet

Danke nochmal im voraus
 
E

ExitUser

Gast
Ich bin mir bei diesem Punkt, offen gestanden, nicht sicher. Normalerweise wird es doch so sein, daß man auch nach Aussteuerung krankgeschrieben bleiben wird, wenn man weiterhin krank ist.

Nun ist die Anwendung der Nahtlosigkeitsregelung formal nicht streng an die AU-Bescheinigung gebunden (ich finde jedenfalls nichts dergleichen), aber sehr wohl an eine voraussichtlich √ľber 6-monatige "Minderung der Leistungsf√§higkeit" auf unter 15 Wochenstunden Arbeitsf√§higkeit. Die AU-Bescheinigung des Arztes wird eine solche Leistungsminderung zumindest nahelegen.

Ich wei√ü nun nicht, was passiert, wenn jemand - aus welchen Gr√ľnden auch immer - nicht l√§nger √§rztlich bescheinigt arbeitsunf√§hig ist. Andererseits ist bei dir anf√§nglich in Kenntnis deiner Arbeitsunf√§higkeit und der bevorstehenden Aussteuerung ALG gezahlt worden, aber das sp√§ter wieder zur√ľckgefordert worden. Ich denke auch, da√ü man dich zu diesem gesamten Komplex h√§tte beraten m√ľssen, denn Beratungsbedarf lag ja ganz offensichtlich vor.

Wahrscheinlich m√ľ√üte mal jemand (Beratungsstelle oder Anwalt) deine ganzen Unterlagen zu diesem Komplex sichten. Da scheint irgend etwas gr√ľndlich schiefgegangen zu sein. Weiter f√§llt mir dazu nichts ein, vielleicht wei√ü jemand anderes hier aus Erfahrung noch mehr dazu.
 
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