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Auskunft Zinserträge 2004/2005, Kosten für Bankbescheinigung

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Symbiose

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
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25 Jan 2006
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#1
Hallo, Guten Tag


Leider meldet sich die ARGE mit einem schon seit Januar 2006 bestehendem Problem.

Seit Januar 2006 erhalte ich Alg II. Seit dieser Zeit fordert die ARGE die Zinseinkünfte, die lange vor Antragstellung und Leistungsbezug geflossen sind.
Auf diese Fragen hat die ARGE auch eine schriftliche wahrheitsgemäße Auskunft von mir erhalten.
Das die Zinseinkünfte für 2005 im Dezember 2005 geflossen sind, und wenn Zinseinkünfte im Jahr 2006, d. h. bei Leistungsbezug von Alg II, ordentlich angegeben werden.
Eine Auskunft, wofür diese Angaben benötigt werden, hat man mir noch nicht gegeben.

So, und nun das Schreiben von der Arge



Sehr geehrter Herr, ----------

mein Schreiben vom 20.01.2006 ist bisher unerledigt geblieben. Ich erlaube mir, Sie an die Erledigung zu erinnern.
Ihre Mitwirkung ist erforderlich, weil ohne die erbetenen Nachweise (Sparbuch der XY-Bank sowie Nachweise über Zinserträge für die Jahre 2004 und 2005)
nicht festgestellt werden kann, in welcher Höhe Ihnen die Leistungen Ihres Lebensunterhaltes nach dem SBG II zustehen.

Bitte erledigen Sie dieses Schreiben bis spätestens 20.06.06.

Sollten Sie bis zu diesem Termin die geforderten Unterlagen nicht vorgelegt bzw. das Schreiben nicht beantwortet haben, werden die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes bis zur Nachholung der Mitwirkung gem. §§ 60, 66 Erstes Sozialgesetzbuch (SBG I) ganz versagt.

Die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen sind als Anlage abgedruckt.

Anlage(n)

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag


Kosten für Bescheinigung der Bank?

Weiterhin habe ich noch mal mit der ARGE gesprochen, wer die Kosten für eine Bescheinigung der Bank bezahlt, denn so wie es aussieht, ist die ARGE mit der Auskunft von mir nicht zufrieden. Die Auskunft der ARGE war, „Müssen Sie vom Regelsatz bezahlen“.
Es kann ja nicht sein, dass ich Nachforschungen der ARGE bezahlen muss, wenn ich meiner Auskunftspflicht nachgekommen bin.
Diese Bescheinigung wird bescheinigen, dass die Zinserträge immer Ende des Jahres geflossen sind, also Ende 2004 für 2004, Ende 2005 für 2005.
Da in dieser Zeit kein ALG II oder aufstockendes ALG II geflossen ist, wird es als Vermögen gerechnet, und dementsprechend zu behandeln.
Und schließlich geht es doch um mögliche Zinseinkünfte während des Bezuges von ALG II.
Und das ist erst ab 2006.

Wer kann mir eventuell bereits gerichtliche Entscheidungen oder Aussagen dazu nennen.
Auch in Bezug auf Kostenerstattung bzw. Übernahme bei Bescheinigungen um Klärung des Sachverhaltes von der ARGE.


Vielen Dank
 
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