Ausgesteuert und der Weg zur AfA

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Klaus73

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Guten Tag

Mein Name ist Klaus, bin 46 Jahre und Berufskraftfahrer.
Ich benötige bitte Hilfe wie ich mich weiter Verhalten soll.

Kurz zu meinem Werdegang:

Ich bin seit 1996 Berufskraftfahrer und hatte 2001 einen privaten Unfall, wobei ich mir den 12 Brustwirbel gebrochen hatte.
Bis zu dieser Zeit hatte ich gesundheitlich keine Probleme.
Ab dieser Zeit ging es aber dann los, Rückenschmerzen die sich über die Jahre immer weiter verstärkten, die weitere Tätigkeit als Kraftfahrer hat wohl auch nicht gerade zur Verbesserung beigetragen.
Dazu kamen chron. Schmerzen LWS, mit Taubheitsgefühl im linken Bein, Schultern beidseitig, chron. Schmerzen HWS mit starker Einschränkung Schulterblick.
Langes Stehen ist nicht möglich, längeres Gehen verursacht Hüftschmerzen linksseitig, längeres Sitzen verursacht Beckenschmerzen, Arme über Kopf ist nicht schmerzfrei möglich, selbst beim Husten oder Niesen verspüre ich Schmerzen im Bereich des Ischias.
MRT Untersuchungen ergaben Abnutzung, Beeinträchtigung Spinalkanal usw.
Im Dez.18 hatte ich einen schweren Ischiasanfall, Linderung nach ca. 14 Tagen.
Seit dem auch Beeinträchtigung der Blasenfunktion,, Toilettengang kommt von jetzt auf gleich ohne Vorwarnung. Bin immer froh, wenn ich in der Nähe dann dazu eine Möglichkeit finde.
Seit dieser Zeit kommt es allerdings auch in unregelmäßigen Abständen oder falscher Bewegung erneut, mit Taubheitsgefühl beider Beine.Schulterschmerzen haben sich verstärkt, Durchschlafen öfters nicht möglich.Jeder neue Tag macht mir Angst, weil ich nicht weiß welche Schmerzen ich heute ertragen muss.
Nervlich bin ich so angeschlagen, dass ich bei Gesprächrn über meine Krankheit mit Gutachter oder Ärzten in tränen ausbrechen.
Leider auch jetzt, wo ich diesen Beitrag schreibe.

AU:
-Seit Jan.18 und Austeuerung Jul. 19
-Jan. 19 Gutachten MdK, Sie schickte mich nach 5 Minuten wieder nach Hause, nicht arbeitsfähig
-Jun.19 für 3 Wochen Reha, arbeitsunfähig entlassen.
Beurteilung: Als Berufskraftfahrer nur noch unter 3 Std.
Auf den allgemeinen Arbeitsmarkt mehr als 6 Std. Vollzeit mit den üblichen Einschränkungen.

Auf dem AfA gemeldet seit 22.7 und Antrag gestellt, weiter AU.

Problem mit AfA:
Ich erhielt nun ein Schreiben, dass meine Bewilligung erst bearbeitet werden kann, wenn der ärztliche Bericht vorliegt.
Der äD müsste jetzt erstmal die Sache überprüfen obwohl mein Reha-Bericht gerade einmal 1 Monat alt ist.
Im Grunde genommen steht mir ALGI zu welches so oder so gezahlt werden müsste.Für mich ist dies wieder so eine Schikane vom AfA.
Nahtlosigkeit fällt wohl aus, da Rehabericht meint ich wäre für andere Tätigkeiten mit Einschränkungen vermittelbar.
Ich berief mich nun auf Paragraph 328 SGBIII und warte bisher auf Stellungnahme der AfA.

Ich bin nun am überlegen ob ich einen Antrag auf EMR stellen soll, oder auf Teilhabe am Arbeitsleben oder abwarten was nun wieder beim äD rauskommen wird.

Ich habe allerdings Angst, dass ich jetzt erstmal ohne Geld dastehe, weil ich nicht weiß wie lange das mit dem äD dauert und sich die AfA auch noch nicht zu Paragraph 328 geäußert hat.

Wie sollte ich nun weiter vorgehen ?
 
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Antik 63

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Hallo Klaus73,:welcome:
AU:
-Seit Jan.18 und Austeuerung Jul. 19
Wann genau wirst du den Ausgesteuert ?

Die AFA zahlt sowieso immer erst Ende des Monats,dein ALG für August würdest du ja sowieso erst Ende August bekommen und die paar Tage ? für Juli, Ende Juli.
Auf dem AfA gemeldet seit 22.7 und Antrag gestellt, weiter AU.
Problem mit AfA:
Nahtlosigkeit fällt wohl aus, da Rehabericht meint ich wäre für andere Tätigkeiten mit Einschränkungen vermittelbar.
Ich berief mich nun auf Paragraph 328 SGBIII und warte bisher auf Stellungnahme der AfA.
Das ist nicht Richtig die Zahlung deines Geldes,darf von dem Ärztlichen Gutachten/Bericht ,nicht abhängig gemacht werden.

Du musst dich ja, auch mit deinem Restleistungsvermögen was der ÄD/AFA noch fest stellen muss, der Vermittlung zur Verfügung stellen.
Ich habe allerdings Angst, dass ich jetzt erstmal ohne Geld dastehe, weil ich nicht weiß wie lange das mit dem äD dauert und sich die AfA auch noch nicht zu Paragraph 328 geäußert hat.
Wie sollte ich nun weiter vorgehen ?
Warst du da und hast das mit dem SB gesprochen,oder hast du das schriftlich gemacht, mit dem Paragraph 328 SGB III ? Schriftlich ist richtig und besser,sonst kannst du das ja nicht beweisen und bekommst bestimmt keine Antwort.

Es Grüßt Antik 63
 

Klaus73

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Hallo Antik

Danke für deine Antwort, ich war persönlich beim SB und habe auf den Pragraphen 328 verwiesen, daraufhin ging Sie in Gefechtsstellung und sagte: Sie haben die Bescheinigung zur Aussteuerung ja auch schon länger, da hätten Sie sich ja schon hier melden können.
Ich meinte zu ihr: Und wenn ich mich erst am 22.7 hier gemeldet hätte spielt das keine Rolle ( ausserdem hätte sich mein Krankheitszustand ja verbessern können ) und verwies Sie erneut auf Paragraph 328.
Die Antwort von ihr war: dann hätten Sie sich eben wieder abgemeldet, aber Sie gibt es weiter und der Bearbeiter in der Leistungsabteilung würde sich bei mir telef. melden.

Ausgesteuert bin ich ab 21.7

Ich verstehe das nur alles nicht, Zahlen muss die AFA ja auf jedenfall, egal was der äD nun meint oder nicht.
Warum wird dieser 328 nicht von ihnen autom. erstmal angewandt ?
Die Wissen doch genau, dass die Leute keine Millionäre sind und auch ihre finanz.Verpflichtungen nachkommen müssen.
Ich habe nur Angst, bei meinem Glück was ich immer habe, zieht sich das mit dem äD enorm in die Länge.
Bei Geld bekomme ich sofort Panik, weil meine Ausgaben warten ja auch nicht bzw. würden Verständnis zeigen.

Ps:
Hatte noch vergessen:
-persönl. Arbeitslosmeldung erfolgte am 15.07 mit Wirkung zum 22.07

- nach Erhalt des Briefes ( Bearbeitung kann noch nicht erfolgen.... ) habe ich am selben Tag eine Email ans AFA geschickt, mit der Bitte Pragraph 328 anzuwenden und mir kurzfristig die Entscheidung zukommen zu lassen.
- am folgenden Tag bin ich dann persönl.in der AFA vorstellig geworden, weil ich dachte eine Klärung an Ort und Stelle würde es beschleunigen, leider falsch gedacht, man kommt ja nur bis zum SB und nicht in die Leistungsabteilung
 
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Antik 63

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Hallo Klaus73,
Danke für deine Antwort, ich war persönlich beim SB und habe auf den Pragraphen 328 verwiesen, daraufhin ging Sie in Gefechtsstellung und sagte: Sie haben die Bescheinigung zur Aussteuerung ja auch schon länger, da hätten Sie sich ja schon hier melden können.
Ich meinte zu ihr: Und wenn ich mich erst am 22.7 hier gemeldet hätte spielt das keine Rolle ( ausserdem hätte sich mein Krankheitszustand ja verbessern können ) und verwies Sie erneut auf Paragraph 328.
Bitte das habe ich gerne gemacht,ich war damals auch froh um jede Antwort.

Das hast du sehr gut und richtig beantwortet,genauso ist das dein Gesundheitszustand hätte sich ja auch noch wieder, verbessern können.

Die Antwort von ihr war: dann hätten Sie sich eben wieder abgemeldet, aber Sie gibt es weiter und der Bearbeiter in der Leistungsabteilung würde sich bei mir telef. melden.
Frech von ihr...

Bitte lasse deine Telf. Nr. u. auch die Mail Adresse löschen, du kannst was telefonisch besprochen wurde nicht beweisen,sagte b. nächsten Anruf sie möchten dir alles schriftlich zuschicken.

Es geht nichts schneller mit dem Telefonieren,meistens ist das nur alles aufregender für einen selber und hinterher weiß man nicht mehr so genau,was hat der jetzt noch mal genau gesagt.....und man wird nur noch unruhiger.
Ausgesteuert bin ich ab 21.7
Dann bekommst du ja erst noch das restliche Geld von deiner KK und die restlichen Tage, erst von deiner AFA.
Ich verstehe das nur alles nicht, Zahlen muss die AFA ja auf jedenfall, egal was der äD nun meint oder nicht.
Warum wird dieser 328 nicht von ihnen autom. erstmal angewandt ?
Warum weil die AFA die Leute einfach ärgern will,von alleine machen die das nicht.

Mir erzählte letztens eine Bekannte das sie eine Arbeitskollegin hat die auf 450 € Arbeitet,aber seit längerem.Und das die auch Ausgesteuert wurde und davor in der selben Firma gearbeitet hat,wo sie jetzt auf 450 € arbeitet. Ich weiß nicht genau wann,vielleicht vor einem Jahr,der hat die AFA/SB doch tatsächlich erzählt das sie kein Geld bekommt und sie hat das auch noch geglaubt,sie glaubt das wohl immer noch.

Ich sagte der Bekannten,ihre Arbeitskollegin sollte sich hier im Forum mal anmelden,ich weiß nicht ob sie das gemacht hat,ich werde meine Bekannte noch mal drauf ansprechen.
Die Wissen doch genau, dass die Leute keine Millionäre sind und auch ihre finanz.Verpflichtungen nachkommen müssen.
Ich habe nur Angst, bei meinem Glück was ich immer habe, zieht sich das mit dem äD enorm in die Länge.
Bei Geld bekomme ich sofort Panik, weil meine Ausgaben warten ja auch nicht bzw. würden Verständnis zeigen.
Das interessiert die AFA/SB nicht so wirklich,die kriegen ja auch gesagt was sie so zu tun u. machen haben.
Ganz ruhig keine Panik, das wird schon.
Ps:
Hatte noch vergessen:
-persönl. Arbeitslosmeldung erfolgte am 15.07 mit Wirkung zum 22.07
Das ist auch ok soweit.
- nach Erhalt des Briefes ( Bearbeitung kann noch nicht erfolgen.... ) habe ich am selben Tag eine Email ans AFA geschickt, mit der Bitte Pragraph 328 anzuwenden und mir kurzfristig die Entscheidung zukommen zu lassen.
Ich würde das noch mal schriftlich hinschicken und per Übergabe Einschreiben, bitten musst du nicht,du verlangst nur was dir auch zu steht,dafür hast du ja auch mal Beiträge eingezahlt.

Schicke dann auch den Brief (Kopie)mit den du erhalten hast,warum dir dein ALG 1 noch nicht gezahlt, werden kann.

- am folgenden Tag bin ich dann persönl.in der AFA vorstellig geworden, weil ich dachte eine Klärung an Ort und Stelle würde es beschleunigen, leider falsch gedacht, man kommt ja nur bis zum SB und nicht in die Leistungsabteilung
Das ist ganz schlecht das du das vor Ort klären wolltest, nah ja dein SB/AFA könnte schon was machen, wenn die das auch wollten.

Da kommen bestimmt noch mehr Antworten,warte noch bis Morgen mit dem schreiben.

LG Antik 63
 

saurbier

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Hallo Klaus73,

nun ja, dein Gesundheitszustand hört sich mal nicht gerade gut an.

Mich verfolgt meine Osteochondrose und Spodylarthrose deformans seit 1997, wo ich ebenfalls mit Lämmungserscheinungen AU wurde.

Das hindert die DRV allerdings nicht einen auch weiterhin für so Gesund zu halten das er noch mindestens 6 Std. arbeiten kann. Ich hab damals 5 Jahre vor Gericht um meine rente kämpfen müssen.

Bei dem Gesundheitsbild würde ich a) unverzüglich beim zuständigen Versorgungsamt einen SchwerB-Ausweis beantragen, denn derzeit sind alle medizinischen Unterlagen ja aktuell und b) durchaus einen EMR Antrag stellen.

Alles was du dazu benötigst kann du auf der Homepage der DRV Online herunter laden. Nur bedenke der Antrag ist sehr Umfangsreich. Dem solltest du dann alle aktuellen befundberichte in Kopie sofort beifügen und das ganze dann unbedingt per Einschreiben mit Rückschein versenden, denn damit hast du später auch einen Beweis das du alles abgeschickt hast.


Du kannst auch bei einem der vielen Versichertenältesten die Formulare ausfüllen, die helfen gerne weiter.

Das die AfA SB sauer war als du ihr vom § 328 SGB III erzählt hast, hab ich vor kurzem selbst erlebt. Die sind eben darauf geschult unsereins abzuweisen.

Stell den Antrag auf vorläufige Leistung unbedingt (Mustervorlagen von Rechtsanwälten findest du im Netz) schriftlich und am besten per Einschreiben.

Dann müssen die Herrschaften dazu auch Stellung nehmen. Op du damit nun dein ALG-I erhälst steht allerdings auf einem anderen Blatt.

Grundsätzlich ist das ärztliche Gutachten davon nicht abhängig, denn bereits im ALG-I Antrag hast du dich mit deinem Restleistungsvermögen der Vermittlung zur Verfügung gestellt.

Nach meiner Auffassung geht es der AfA lediglich darum, Leistungsansprüche so lange wie möglich hinaus zu zögern - das kostet denen ja Geld - und wenn schon dann so spät wie möglich.

Ist bei mir aktuell ja nichts anderes, die SchwerB-SB sagt mir ja auch das sie keinen Job für mich hat, dennoch will man mein ALG-I von dem Gutachten der DRV abhängig machen, nur die DRV hat das ärztliche Gutachten noch nicht einmal fertig. Also beißt sich die Katze im eigenen Schwanz. Wann das Gutachten mal fertig ist, steht somit in den Sternen, soll ich deshalb auf mein ALG-I bis zum Sankt Niemmerleins Tag warten, bestimmt nicht. Also hab ich auch einen Antrag auf vorläufige Leistung gem. § 328 SGB III schriftlich per Einschreiben gestellt. Nun warte auch ich.


Grüße saurbier
 

Klaus73

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Vielen Dank, werde mich dann morgen hinsetzen und die Forderung nach 328 nochmal schriftlich und per Einschreiben aufsetzen.

Ist alles nicht leicht für mich, normalerweise bin ich ein Kerl wie ein Baum, halt Kraftfahrer mit Leib und Seele und 'nicht so nah am Wasser gebaut".

Die Schmerzen und damit verbundenen Probleme habe ich die ganze Jahre ertragen denn ich musste ja "Funktionieren".

Seit der Verschlechterung seit Jan.18 bis heute hat allerdings auch alles an meiner Psyche genagt.
Mein größter Wunsch, nur einen Tag....nur einen einzigen, mal wieder Beschwerdefrei mit meiner Frau zu verbringen.

Alles nicht so leicht, leider.

@ Saurbier
Ja, beim Gesundheitsamt habe ich bereits einen Antrag auf Feststell6ng der Behinderung eingereicht und auch über Eingang eine Bestätigung erhalten.
Leider mit dem Vermerk, dass die weiter Bearbeitung wohl bis zu 3 Monate dauern.
Aber egal, er ist eingereicht und wenn ich nur einige Prozente bekomme wird mir sicherlich weiterhelfen.
Und vielen Dank für den Link.

Ps:
Wo finde ich bitte den Bedankenbutton ?
 
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Antik 63

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Hallo Klaus73,
Vielen Dank, werde mich dann morgen hinsetzen und die Forderung nach 328 nochmal schriftlich und per Einschreiben aufsetzen.
Ja mach das in Ruhe fertig.
Ist alles nicht leicht für mich, normalerweise bin ich ein Kerl wie ein Baum, halt Kraftfahrer mit Leib und Seele und 'nicht so nah am Wasser gebaut".

Die Schmerzen und damit verbundenen Probleme habe ich die ganze Jahre ertragen denn ich musste ja "Funktionieren".
Das ist auch alles nicht so einfach,gut das du dich so entschieden hast und nicht noch immer weiter gearbeitet hast. Ich kenne das und habe auch lange durchgehalten,bis ich gesagt habe, es geht einfach nicht mehr.

Bin schon näher am Wasser gebaut,aber das ist auch nicht so schlimm,vielleicht hilft mir das auch ein wenig.
Seit der Verschlechterung seit Jan.18 bis heute hat allerdings auch alles an meiner Psyche genagt.
Mein größter Wunsch, nur einen Tag....nur einen einzigen, mal wieder Beschwerdefrei mit meiner Frau zu verbringen.

Alles nicht so leicht, leider.
Das glaube ich dir sofort, das du dir das wünscht,das kann ich gut verstehen.
Ps:
Wo finde ich bitte den Bedankenbutton ?
Guck mal unter den Beiträgen,da steht Bedanken. Und dann geht oben drüber noch was auf mit verschiedenen Sachen Daumen,Smileys ,da kannst du dir dann was von aussuchen.Du kannst das auch wieder rückgängig machen wenn du dich vertan hast und du möchtest dir was anderes aussuchen.
Ich habe dir mal den Link von @ Admin2 unten eingestellt, da kannst du alles lesen, wegen der Danksagungen.
Das System im Detail.
Es grüßt Antik 63
 

saurbier

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Hallo Klaus73,

wie hab ich noch vor kruzem ausgeführt:

ann müssen die Herrschaften dazu auch Stellung nehmen. Op du damit nun dein ALG-I erhälst steht allerdings auf einem anderen Blatt.

ich nehme dies mal zum Anlass um dir von meiner heutigen Post der AfA zu berichten.

über Ihren Antrag kann ich noch nicht entscheiden, weil
- mir das Ergebnis der ärztlichen Untersuchung noch nicht vorliegt.

Sollte ihr Lebensunterhalt nicht gesichert sein, sollten sie ALG-II beantragen.


Das ist die Lapidare Antwort der hiesigen AfA auf meinen Antrag nach § 328 SGB III.

Und nun, nun ja da bleibt in Anbetracht der kürze nur der Weg zum JC, denn den lageweg einzulegen dauert halt zu lange, denn in wenigen Tagen ist Monatsende. Selbst ein Eilantrag beim Sozialgericht bringt da wenig, da auch von dort lediglich auf ALG-II und sei es zur Überbrückung verwiesen wird. So schiebt eine Behörde zur anderen ab, hauptsache nicht zahlen.

Ob da überhaupt pünktlich was kommt steht eh in den Sternen.

So werden wir von unseren Bürokraten in den Abgrund getrieben.


Grüße saurbier
 

Klaus73

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Hallo Klaus73,

wie hab ich noch vor kruzem ausgeführt:



ich nehme dies mal zum Anlass um dir von meiner heutigen Post der AfA zu berichten.

über Ihren Antrag kann ich noch nicht entscheiden, weil
- mir das Ergebnis der ärztlichen Untersuchung noch nicht vorliegt.

Sollte ihr Lebensunterhalt nicht gesichert sein, sollten sie ALG-II beantragen.


Das ist die Lapidare Antwort der hiesigen AfA auf meinen Antrag nach § 328 SGB III.


Grüße saurbier

Genau der gleiche Wortlaut wie in meinem Schreiben.
Das kann doch aber alles nicht sein, diese Paragraphen wurden doch dafür gemacht um diese anzuwenden und nicht damit die AFA sich es so hindreht.
Es muss doch, für Leute wie uns, eine Rechtsgrundlage geben ?
Ich habe daraufhin auch in Nürnberg auf der Beschwerdestelle angerufen und Sie wollten sich um die Bearbeitung kümmern, angesprochen auf 328 kam aber auch nur flüchtige Ausreden.

Ps:
Den Bedankenbutton sehe ich bestimmt erst nach 10 Beiträgen oder so, weil im Mom. habe ich rechts Unten nur "Zitieren" zur Auswahl.
 

Antik 63

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Hallo Klaus73,
Genau der gleiche Wortlaut wie in meinem Schreiben.
Die sind alle gleich,ich habe damals auch so ein schreiben bekommen,meins war genau so geschrieben...da stand das selbe drin.

Ps:
Den Bedankenbutton sehe ich bestimmt erst nach 10 Beiträgen oder so, weil im Mom. habe ich rechts Unten nur "Zitieren" zur Auswahl.
Das kann gut sein,das wirst du dann ja sehen.

Es grüßt Antik 63
 

saurbier

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Also ich kann ja nur meinen Vorgang hier schildern.

Mal zu meinem Ablauf:

Also bei mir hat die DRV meinen Weiterbewilligungsantrag über eine ärztliche Prüfung über das Ablaufsdatum der Arbeitsmarktrente vom 30.06.2019 hinaus gezogen (eben weil das ärztliche Gutachten noch nicht vorliegt) und damit die Zahlung fristgemäß mit Ablaufdatum 30.06.2019 eingestellt, da ich meine Rente nach dem alten System erhalten habe (Vorauszahlung) käme bei mir bereits am 31.07. ein Verzug von zwei vollen Renten zum tragen, also einige tausend Euro - wie bitte soll man sowas überbrücken.

Da ich ja eigentlich im Besitz eines Gerichtsurteiles einer Teil-EMR seit 2001 bin, hab ich mich dann
a) vorsorglich am 04.06.2019 bei der AfA pflichtgemäß zum 01.07.2019 Arbeitslos gemeldet und
b) einen Antrag auf einstweilige Anordung beim Sozialgericht gestellt, denn wenn die jetzige Rentenzahlung (Arbeitsmarktrente) als höherrangige Rente eingestellt wird, ist lt. Gesetz die Zahlung der rangniedrigeren Rente (Gerichtsurteil) nach § 89 SGB VI umgehend fortzuführen.

Da kam dann vom Gericht der Verweis das ja immer noch ALG-II zur Sicherung des Lebensunterhaltes vorangig beantrag werden kann und zudem als Antwort der DRV das Verfahren bitte nicht fortzuführen da es lt. telefonischer Auskunft der zuständigen DRV-Stelle kurzfristig zu einer Entscheidung käme. Nur was bitte heißt schon bei der DRV kurzfristig, für mein Überprüfungsverfahren haben die sich mal ganze 12 Monate Zeit gelassen.

Also ein Eilverfahren läßt das Sozialgericht nicht zu, solange man nicht mal ALG-II beantragt hat - sich also der neugierde des Staates aussetzt (nackig machen).

Wie gesagt auf meinen schriftlichen Antrag zum § 328 SGB III kam dann diese - offensichtliche Standart Antwort.

Und ja, ich kann dich durchaus verstehen, denn lt. Gesetz gibt es da überhaupt nichts zu diskutieren, wenn alle Voraussetzungen für einen positiven Bescheid vorliegen so ist dem Antrag auch statt zu geben und das äD-Gutachten ist davon mitnichten abhängig, aber sie verweigern sich dennoch. Das können sie auch, denn sie sitzen eben am längeren Hebel und die Gerichte machen nichts, weil es Arbeit ist, anstatt hier knallhart den Ämter zu zeigen was das Gesetz (also unsere Politiker) vorschreiben. Mal unter uns, da kann man manchen Sozialpolitiker irgendwie verstehen, denn das Gesetz das die gemacht haben ist ja zu unseren gunsten.

Nach meiner Auffassung bleibt hier nur, den Antrag auf ALG-II zu stellen und wer sauer genug ist, der Verklagt die AfA auf Leistung nach § 328 SGB III, nur das Verfahren dauert und wird sich ggf. über die Verfahrensdauer von selbst erledigen. Allerdings bindet das dann einen Richter auf einige Zeit - ist das Gut? Der wird dann sauer und merkt es sich für die Zukunft, oder. Es wäre allerdings unser Recht.

In meinem Fall ist es noch perverser, denn die AfA pocht hier auf ein Gutachten, daß sie ja erst dann von der DRV erhalten kann, wenn diese über meinen Weiterbewilligungsantrag auch entschieden hat - solange bleibt es in der Akte -. Damit erledigt sich für die AfA sowieso die Nachfrage nach dem Gutachten, denn wenn mein Antrag bei der DRV positiv entschieden wird, hab ich keinen Anspruch mehr auf ALG-I, nur bei einem negativen Bescheid wäre das ja der Fall. Hilft das der AfA - ich sag nein. Denn wenn die DRV meinen Antrag ablehnt gibt es sowieso ein längeres Klageverfahren und damit wäre ich über das Verfahren hinweg im Leistungsanspruch des ALG-I, also was bitte bringt es jetzt der AfA.

Aber damit zieht man das ganze in die Länge und bringt uns willkürlich in eine finanzielle Notsituation, bis hin zum Ärger mit dem Vermieter, denn das JC wird nicht in 3 Tagen eine Zahlung veranlassen (die prüfen ja auch erst mal alles in Ruhe).

Da darf und muß man sich dann fragen, wozu wir noch Gesetze haben, wenn den Behörden von seiten der Justiz ein solcher Freibrief ausgestellt wird.


----------------------------


@Klaus73,

Ich habe daraufhin auch in Nürnberg auf der Beschwerdestelle angerufen und Sie wollten sich um die Bearbeitung kümmern, angesprochen auf 328 kam aber auch nur flüchtige Ausreden.

Nun ja, der Anruf in Nürnberg wird da auch keine schnelle Hilfe bringen, leider. Die lassen sich im Regelfall die Akte kommen und all das braucht ja auch seine Zeit. Dann geht es mit einem neuerlichen prüfauftrag zurück und dann entscheidet die leistungsabt. erst. Schon sind mindestens wieder 2 Wochen sinnlos vorbei.

Ich bin derzeit echt am überlegen, ob ich nicht zweigleisig fahre a) morgen früh den Antrag auf ALG-I abgeben und parallel gleich eine Klageschrift beim Sozialamt einreichen und dann mit den Vermerken daß § 42 SGB I und § 328 SGB III ohne rechtlichen Belang sind, wenn Gerichte die zuständigen Leistungsträger mit Verweis auf ALG-II erlauben Gesetze nicht anzuwenden. Es wurmt mich gewaltig, ohne frage, denn wofür bitte habe ich Jahrzente lang immer meine Beiträge gezahlt.


Grüße saurbier
 
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Klaus73

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Bei dir sieht es ja nicht besser aus.
Ich hasse es, wenn ich mich aus meiner Lage nicht befreien kann, aber so sieht es wohl im Mom. mit der AFA aus.
Ich werde mit Sicherheit beim ALG 2 nicht meine Hose runterlassen.

Mir kommt es bald so vor, weil scheinbar ist es ja kein Einzelfall, dass hier die Ausgesteuerten gezielt, zur Abgreifung von Daten, erstmal zum JC geschickt werden.
Ein Schelm der böses dabei denkt.
 

saurbier

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Hallo Klaus73,

Mir kommt es bald so vor, weil scheinbar ist es ja kein Einzelfall, dass hier die Ausgesteuerten gezielt, zur Abgreifung von Daten, erstmal zum JC geschickt werden.
Ein Schelm der böses dabei denkt.

Tja was soll man dazu antworten.

Logisch nichts ist einfacher als sich über die Gesetzeslage zum ALG-II einen Einblick in die Vermögensverhältnisse eines Betroffenen zu verschaffen. Was die AfA und im besonderen die DRV nicht darf, ja das darf dürfen die JC bereits seit langem -ich nenne nur den Datenaustausch mit den Banken und anderen Sozialträgern -. Wie du sagst, ein Schelm der dabei böses denkt.

Ich überlege wie gesagt, gegen den Bescheid zur Ablehnung meines Antrages nach § 328 SGB III jetzt einen Widerspruch zu verfassen und dann notfalls zu klagen. Ehrlich ich bin auch nicht bereit so einfach meine Hosen herunter zu lassen, auch wenn da nichts an vermögen mehr vorhanden ist, denn ich hab nach meinem Rentenkampf in 2000 und dann der langen AU in 2008 und neuerlich in 2010 eh alles verloren. Da reichte es gerade noch zum anständigen Leben mehr aber auch nicht. Das werde ich jetzt in den wenigen Jahren bis zur Regelaltersrente auch nie mehr beischaffen können, aber so scheint es ja vom Gesetzgeber gewollt.

Witzig ist, ich hab den Vordruck eines Rechtsanwaltes für den Antrag nach § 328 SGB III genommen, wo ausdrücklich auf einen rechtsmittelfähigen Leistungsbescheid binnen einer Woche verwiesen wurde. Gekommen ist lediglich ein Schreiben mit der Absage einer Entscheidung. Auch das sagt doch alles aus, oder. Wo bitte ist der rechtmittelfähige Bescheid? Man will aus dem ganzen keine große Affäre machen, so sieht es wohl aus. Hat man Angst damit bei Gericht nicht durchzukommen? Fragen über fragen.



Grüße saurbier
 

Klaus73

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Hallo

Da keinerlei Reaktion von Seiten der AFA bisher kam, habe ich mich heute tel. an das Managmentteam oder so ähnlich gewandt.
Zumindest gab es jetzt eine genaue Aussage zu Paragraph 328.
Die Umsetzung des Paragraphen greift wohl erst nach 4 Wochen ab Antragseingang ALG I.
 

AnnikaK

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Also, ich wurde zum 8.4. ausgesteuert, bei der AfA war ich am 4.4., habe schon alles mit hingenommen (KK Bescheinigung, AG-Bescheinigung, Lohnabrechnungen von den 5 Monaten vor der AU, meine ärztlichen Befunde).
Es wurde alles aufgenommen, mir der Antrag und der Umschlag für den ÄD mit Schweigepflichtsentbindungen ausgehändigt.

Da ich alles dabei hatte, habe ich den Antrag und das für den ÄD im Vorraum der AfA ausgefüllt und eingetütet und direkt alles wieder am Empfang gegen Quittung abgegeben.

Das Gutachten des ÄD hat 2 Wochen gedauert, dann kam der Bewilligungsbescheid, die erste Auszahlung pünktlich Ende des Monats.

Ich denke, du solltest dem ÄD schon 2 Wochen Zeit geben, sich um das Gutachten zu kümmern.
Die haben bestimmt nicht nur deins da liegen.
Es ist ja noch alles im Rahmen, von der Zeit her.
 

Antik 63

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Hallo Klaus73,
Da keinerlei Reaktion von Seiten der AFA bisher kam, habe ich mich heute tel. an das Managmentteam oder so ähnlich gewandt.
Zumindest gab es jetzt eine genaue Aussage zu Paragraph 328.
Die Umsetzung des Paragraphen greift wohl erst nach 4 Wochen ab Antragseingang ALG I.
Ich denke auch das dauert ein wenig,bis sich die AFA meldet.Aber ich glaube,da haben die dir von deiner AFA,was vom "Pferd" erzählt mit den 4 Wochen,vielleicht kennt sich da ja ein anderer User,noch besser aus.

Hast du das den, noch mal schriftlich nachgereicht,so wie ich dir das Empfohlen hatte ?
Den mit Telefonischen Aussagen ist das so eine Sache !!

Es Grüßt Antik 63
 

saurbier

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Hallo AnnikaK,

niemand sagt, daß es AfA Geschäftsstellen gibt bzw. geben mag wo es zügig läuft.

Nur mal so, wie bitte soll es denn bei mir zügig ablaufen, wenn der äD-Gutachter kein Aktenlagegutschten anfertigen will weil im die Unterlagen zu alt sind und lieber auf das noch von der DRV selbst zu erstellende med. Gutachten wartet. Soll ich jetzt Monate warten, bis die DRV dem äD das med. Gutachten zuschickt, dieser es gemütlich abschreibt - warum bitte.


------------------------------------------------------


@ Klaus73,

da sieht man doch mal wieder, wie gerne die Herrschaften die Gesetze verdrehen.

Korrekt ist die Aussage, daß ab Antragseingang eine vierwöchige Frist zu laufen beginnt, korrekt. Nach deren Abschluss aber ist zu bescheiden. Alleine dem Umstand geschuldet hat sich die AfA weitere 4 Wochen Zeit verschaft, auf unserem Rücken wie man durch die Feststellung von AnnikaK ja sehen kann. Wozu also diese Hinhaltetaktik der Leistungsabt..

Das kann man durchaus auch in den Fachlichen Weisungen zum § 145 SGB III nachlesen insbesondere im Rz. 145.4.1


Grüße saurbier
 

AnnikaK

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Haben die denn explizit geschrieben, das denen die Unterlagen zu alt sind?
Es ist doch gerade erst 14 Tage her, das du dich da gemeldet hast, ich würde da noch nicht in Panik verfallen. Ein bisschen Zeit brauchen die Menschen, die da arbeiten, auch.
 

Klaus73

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@Antik 63
Ja, habe ich schriftl., wie von dir geraten, eingereicht.
@AnnikaK
Sicherlich benötigen die Behörden Zeit zum bearbeiten, wenn ich aber ein Schreiben bekomme, dass ich mich, um meinen Lebensunterhalt zu sichern, an das JC wenden soll und ich damit die Hose runterlasse,abgesehen von weiteren unzumutbaren Behördengängen, habe ich kein Verständnis.
Ich fühle mich auch im Mom. nicht gerade so, als wenn ich Bäume ausreißen könnte, wegen der Krankheitsgeschichte.
Und wenn ich dann noch solche Erfahrungen mache wie beim letzten Besuch der AFA, dann bin ich dazu noch weniger in der Lage.

Ich sitze da im Flur der AFA, es war ca. 12.30 Uhr, eine halbe Std. vor Feierabend, ja Behörden können schon 13.00 Uhr schließen.
Da läuft, oder besser schlürft, ein Mitarbeiter über den Flur und betrachten dabei jede einzelne Fliese auf den Fussboden. Da denke ich, Junge, in der Freien Wirtschaft würdest du bei dieser Arbeitsmoral neben mir hier auf den Stuhl sitzen um deinen Antrag einzureichen.
 

saurbier

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Hallo Klaus73,

ich und viele andere hier können dich da vollkommen verstehen.

So wie dir, geht es mir bereits seit meinem damaligen Besuch in 2012 voll gegen den Strich wie einfach sich es die Herrschaften da in der Leistungsabt. machen. Auf ALG-II zu verweisen ist ein Witz, denn was bitte hat jemand mit einem Rechtsanspruch auf ALG-I als Versicherungsleistung in der staatlichen Hilfe zu suchen - das ist Leistungsbetrug. Noch viel interessanter ist dabei dann doch, daß dieser Verschiebebahnhof der AfA nicht mal was bringt, denn ums zahlen kommen sie ja eh nicht herum. Allerdings da die meisten JC ja der AfA unterstellt sind, erhält man natürlich einen wunderbaren Einblick in die Vermögensverhältnisse des Antragstellers, etwas was der AfA vom Gesetz her überhaupt nicht erlaubt ist.

Die AfA bekommt auf diese Weise einen gläsernen Kunden, toll nicht war.

Wenn ich mal aus dem ganzen bei der AfA raus bin, werde ich denen als Abschiedsgeschenk eine Datenauskunft zukommen lassen, dann sollen die Herrschaften mal zeigen mit wem man im Hintergrund überall kommuniziert hat und an wem und von wem da Daten verschoben wurden. Mal schauen ob die sich da stur stellen, denn man hört ja öfters da so manche Behörden sich beharrlich verweigern dieser Datenauskunft nachzukommen, da möge man dann lachen - aus Datenschutzgründen -.

Wie gesagt, HermineL hat ja den Hinweis gegeben sich beim Antrag nach § 328 SGB III auf die Fachlichen Weisungen zu berufen, nichts anderes wede ich jetzt auch mal nachschieben, denn es ist ja im Endeffekt die AfA die hier willkürlich verzögert.

Da man mir ja die Ablehnung nicht per Verwaltungsakt hat zukommen lassen (trotz Aufforderung dazu), werde ich jetzt den läpischen Brief dazu genauso dreißt als solchen auslegen und in Widerspruch gehen.


Grüße saurbier
 

AnnikaK

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Ist doch gut, dann kannst du da ja gleich nachfragen, was mit dem Bescheid ist. Wie gesagt, die erste Auszahlung wäre eh erst Ende August, von daher würde ich jetzt noch nicht nervös werden.
 

Antik 63

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Hallo AnnikaK,
Ist doch gut, dann kannst du da ja gleich nachfragen, was mit dem Bescheid ist. Wie gesagt, die erste Auszahlung wäre eh erst Ende August, von daher würde ich jetzt noch nicht nervös werden.
Das stimmt nicht ganz,die erste Auszahlung stand Klaus 73 schon Ende Juli zu,für 9 Tage.

Es Grüßt Antik 63
 

saurbier

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Na ja, daß erste Gespräch bei der SB ist meist ja die Eröffnung des ärztlichen Gutachtens und je nach dessen Umstand dann der Abschluss einer EinV und das wars.

Im übrigen, bei mir sind nun 8 Wochen seit Antragsstellung vergangen und ich hätte theoretisch bereits Ende Juli mein erstes ALG-I erhalten müssen.

Wir sind halt für die AfA unliebsame Menschen, denn mit uns können die zumeist ja nichts mehr anfangen, zu kaputt oder zu alt und wenn da noch SchwerB hinzukommt, nun dann .. .


Grüße saurbier
 
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