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Aus dem Thomé Newsletter vom 12.5.2011

E

ExitUser

Gast
1. SGB II – Rechner zum Download
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Andre Sommer, vom DW Neckar-Odenwald-Kreis hat einen sehr einfachen und brauchbaren SGB II – Rechner auf Excel erstellt. Dieser ist auf die neue Rechtslage ab 1.4.2011 abgestellt und wird vielfach für die Praxis und erste Grundberechnungen brauchbar sein. Dieser ist hier zu finden: http://www.harald-thome.de/media/files/ALG-II-Rechner_04.2011.XLT

2. BA Weisung zur Übernahme der PKV – BA rudert zurück
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Das BSG hat am 18. Jan. 2011 entscheiden, dass die Kosten der privaten Krankenversicherung im Rahmen des § 26 SGB II in Höhe des PKV-Basistarifes übernommen werden müssen. Die BA hatte nachfolgend durch Weisung geregelt, dass Überprüfungsanträge für Zeiten vor der BSG – Entscheidung ausgeschlossen seien. Diese Weisung habe ich in meinem Newsletter vom 23. März als eindeutig rechtswidrig dargestellt. So schrieb ich damals: „ In einem meiner letzten Newsletter habe ich auf eine Weisung der BA aufmerksam gemacht, nach der diese rechtswidrig anweist, dass ein Überprüfungsantrag für den Differenzbetrag gesetzliche/private Krankenversicherung für Zeiten vor der BSG-Entscheidung vom 18.01. nicht möglich sei. Die Weisung ist hier zu finden: http://www.harald-thome.de/media/files/Verfahrensinformationen-BA-2011-01-27.pdf
Das LSG NRW hat jüngst mit Datum vom 03.03.2011 - L 19 AS 70/11 B ER - und- L 19 AS 71/11 B - entschieden, dass trotz der BSG Entscheidung weiterhin nicht der Differenzbetrag nicht zu übernehmen sei. Dadurch entsteht nun die Situation, dass genau keine „ständige Rechtsprechung“ im Sinne von §§ 40 Abs. 1 Nr. 1 SGB II iVm § 330 Abs. 1 SGB III entstanden ist und daher auf jeden Fall Überprüfungsanträge für Zeiten vor der BSG Entscheidung möglich sind“.
Die BA ist nun durch öffentlichen Druck zurückgerudert und hat ihre Rechtsmeinung geändert und verfügt nunmehr, dass Überprüfungsanträge auch für Zeiten vor der BSG Entscheidung gelten sollen, die neueste Weisung gibt es nun hier: kurzURL.net

3. Arbeitshilfe Mais NRW zur Bildung und Teilhabe
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Das MAIS NRW hat mit Datum vom 28.04.2011 eine umfassende Arbeitshilfe (84 Seiten) zum Bildungs- und Teilhabepaket herausgegeben. Darin wird in bekannter Mais-Arbeitshilfen-Qualität der Rechtsstandpunkt des MAIS zu den einzelnen Fragestellungen dargelegt. Ich gehe davon aus, dass für NRW diese Arbeitshilfe annähernd bindende Wirkung für das SGB II –Träger haben wird. Die Arbeitshilfe ist hier zu finden: kurzURL.net, ergänzend dazu Infopaket der Caritas: http://www.harald-thome.de/media/files/110323-CV-Orientierungshilfe.pdf

4. Aufsatz von Ra Gautsch zu KdU und Gedanken zur Satzungsregelung
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RA Gautsch/Mieterverein Dortmund hat in einem Aufsatz auf dem Deutschen Mietgerichtstag eine umfassende Zusammenstellung der KdU Rechtsprechung erstellt, aber auch einige Gedanken zu den Folgen der Satzungsregelung formuliert. Der Aufsatz ist hier zu finden: http://www.harald-thome.de/media/files/Gautzsch-Kosten-der-Unterkunft.pdf

5. Untersuchung des DW zu Kinder- und Familienarmut
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Unter Federführung des DW Braunschweig wurde die Lebenssituation von Familien mit geringem Einkommen im Braunschweiger Land untersucht, die Studie wiederspricht an vielen Punkten der öffentlichen Meinung, es kommt deutlich rüber das minderbemittelte Familien viel tun um aus ihrer Situation rauszukommen, aber auch, dass sie häufig dazu nicht die Chance bekommen. Die PM zur Studie: kurzURL.net, die Studie: kurzURL.net
 
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