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[Augsburg] „Ein Missverständnis“: Stadtrat Clamroths Zwist mit der Arge

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Mario Nette

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#1
„Ein Missverständnis“: Stadtrat Clamroths Zwist mit der Arge

Von Siegfried Zagler

Im Augsburger Stadtparlament gibt es, seit der Stadtrat der Linken Benjamin Clamroth für Dietmar Michalke nachrückte, einen - juristisch wie gesellschaftlich betrachtet – interessanten Fall. Neben den anerkannten Berufen wie Richter, Rechtsanwalt, Arzt, Architekt und anderen halbwegs akzeptierten Berufen wie Lehrer, Gastronom, Berufspolitiker und Unternehmensberater ist seit Clamroths Vereidigung am 22. Oktober auch der am wenigsten anerkannte „Berufszweig“ der Arbeitslosengeldempfänger im Stadtrat vertreten.

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Na, wäre das nicht auch was für dich? SGB-II-Leistungen als Stadtrat "aufstocken"? Ich frage mich allerdings, wer nun Recht hat - die ARGE mit ihrer Anrechnung oder diejenigen, die nicht anrechnen lassen. Man kann dazu ja mal die Fachlichen Hinweise zum § 11 SGB II der BA lesen. Dort steht:
Außer den in § 11 Abs. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch genannten Einnahmen sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen:

Zuwendungen Dritter, die einem anderen Zweck als die Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch dienen, soweit sie die Lage des Empfängers nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht gerechtfertigt wären [...]
Quelle: http://www.arbeitsagentur.de/zentra...etzestext-11-SGB-II-Zu-beruecks-Einkommen.pdf (PDF)

Ich will ihm die Kohle nicht absprechen - so viel ist es ja dann auch wieder nicht -, nur wundere ich mich eben ...

Mario Nette
 

ricarda

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#2
Nachdem wie ich gelesen habe in den Schulen in Berlin die Abfassung von Hartz IV Anträgen zum Unterrichtsstoff gehört nun der neue Berufsstand "Hartz IV Empfänger"? Oder wie soll man den Stadtrat Clamroth verstehen?
 

Mario Nette

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#3
Du magst die Stadt so richtig, oder? :biggrin: Dann möchte ich sicherheitshalber mal klarstellen, dass nicht nur Berliner Schulen ihre Schützlinge "das Leben" lehren, sondern auch andere:

Frankfurt:
Förderschüler erleben die Hartz-IV-Welt - Rhein-Main - Nachrichten - op-online.de
Jobmobil Frankfurt - Schulprojekt: Als Berufswunsch Hartz IV?

Bochum:
Lernen fürs Leben – Unterrichtsfach Hartz IV | Hartz IV Blog

... und vermutlich noch mehr.

*

Clamroth hat das vielleicht mit einem Augenzwinkern gesagt, wer weiß. Aber man sollte sich auch angucken, welche Ausgangsbedingungen der Mann hat.

Mario Nette
 

Kaleika

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#4
Wir brauchen offenbar noch viel viel mehr Hartz-IV-Bezieher in den Parlamenten!

Kaleika
 

Volker

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#5
Wir brauchen offenbar noch viel viel mehr Hartz-IV-Bezieher in den Parlamenten!

Kaleika
Hier in Düsseldorf, gibs schon lange jemanden Btroffener der im Rat sitzt. Der macht auch viel, nur ich hab da nee menge Kritikpunkte
an diesen.

Volker
 
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