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Aufschiebende Wirkung von Widersprüchen

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miknuth1

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#1
Hier habt ihr ihn nun, meinen ersten Schuss vor den Bug gegen meine KoBa.
Widersprüche haben doch, trotz derer Ansicht , aufschiebende Wirkung.

http://michael-knuth.blogspot.com/2005/11/koba-knuth-aufschiebend e-wirkung-von.html

Wer sich die Sache speichern will, sollte den unten stehenden Link verwenden, weil auf dieser Seite aus technischen Gründen die rechte Maustaste gesperrt ist.
Man kann sich bei mir natürlich auch das Original oder eine wordabschrift dieses Urteiles ordern
 

miknuth1

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#3
der link passt ganz genau, nur das forum verträgt solche langen links nicht.
nimm einfach:

www.michael-knuth.blogspot.com

dann kommst du momentan genau hin, wenn ich was neues einstelle, musst du scollen
 

Martin Behrsing

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#5
Hierzu auch noch mal im Wortlaut der Verweis des Gerichtes auf Conradis in LPK-SGBII Rz. 5

Da als Grundsatz die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage in § 86a Abs. 1 SGG vorgesehen ist, handelt es sich rechtssystematisch um Ausnahmen, die nicht erweitert ausgelegt werden können. In allen Fällen, in denen Ausnahmen nicht greifen, verbleibt es daher bei der allgemeinen Regel. Da in § 86a Abs. 2 Nr. 2 SGG angeordnet ist, dass in Angelegenheiten der BA bei Verwaltungsakten, die eine eine laufende Leistung entziehen oder herabzusetzen, die aufschiebende Wirkung entfällt, stellt die Vorschrift für die BA keine zusätzliche Regelung dar, da dieser Regelungsbereich von § 39 Nr. 1 SGB II umfasst ist
 

miknuth1

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#6
wow, wo haste denn das aufgespießt. das habe ich gleich mal als kommentar mit eingetragen.
 

Martin Behrsing

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#8
miknuth1 sagte :
wow, wo haste denn das aufgespießt. das habe ich gleich mal als kommentar mit eingetragen.
habe wieder was neues unter www.michael-knuth.blogspot.com
Bücher kaufen

z.B. Nomos Kommentar

Münder (Hrsg.)
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Lehr- und Praxiskommentar
Baden-Baden 2005
ca. 40-50 EUR

auf die LPK-Reihe von Nomos wird vor Sozialgerichten oft Verweis genommen.
 
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