Aufrechnungen und Rückforderungen (1 Betrachter)

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M

Mamato

Gast
Hier eine sehr gute Zusammenfassung eines Anwaltes bezüglich Aufrechnung und Rückforderung.

Nach meiner Erfahrung werden Rückforderungen und Aufrechnungen meistens in rechtsiwdriger Weise vollzogen.
Ebenso "Abesenkungsbescheide", wo die Leistungen herabgesetz werden.

Häufig wird pauschal einfach Vorsatz, Fahrlässigkeit vorgeworfen, obwohl es nicht stimmt.
Bei eigenen Fehlern haftet stets die Behörde, da man sich i.d.R. auf Vertrauensschutz berufen kann.

Auch bei der Veränderung der Verhältnisse (einziger Grund wo Änderung für die Vergangenheit wirkt) können die nicht einfach aufrechnen.

Im Anhang noch eine kleine Urteilssammlung dazu und ein Auszug aus aus meinem Überprüfungsantrag, wie ich meine Erstattung der rechtswidrigen Bescheide begründete.
 
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