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Aufrechnung nach §65e SGB II

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Paul-der-Panther

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#1
Lieber Martin und Andere,

ich wurde um Hilfe bei einem Fall gebeten, bei dem ein Sozialhilfeträger nach 11 Jahren (!) den nunmehr leistungserbringenden Träger (JobCenter) ersucht hat, eine Forderung aus dem Jahr 1996 durch Aufrechnung auszugleichen. Angeblich wurde seinerzeit durch grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben ein Leistungsanspruch ausgelöst.

Liege ich richtig damit, dass jene beabsichtigte Aufrechnung nach drei Jahren seit Entstehen des Erstattungsanspruchs (und damit seit 1999) definitiv unzulässig wäre?
 

wolliohne

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#2
Paul-der-Panther

ja das sehe ich genau so.

Juristen oder andere hier wissen da sicher näheres.
 

Paul-der-Panther

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#3
ja das sehe ich genau so.

Juristen oder andere hier wissen da sicher näheres.
..die Frage ist einfach auch, ob irgendetwas die Zwei- bzw. Dreijahresfrist im Ablauf hemmen kann, dahingehend bin ich mir einfach nicht sicher; eine Verjährungshemmung beispielsweise durch einen Stundungsantrag des Zahlungspflichtigen kann ich jedoch nicht aus dem Gesetz entnehmen.
 
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