Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung; Abmeldung ALGII; EGV und WBA-erhalten+Kostensenkung

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Aufgewacht

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Aufnahme versicherungspflichtige Beschäftigung zum 1.5.2018
Von 1.3. bis 30.04. war ich Bezieher ALG1 und ALG2-Aufstocker.

Hallo,

habe mich ganz unbürokratisch von ALG1 abgemeldet. Mein Ausstiegsszenario bei Jobcenter läuft dahingegen total kompliziert.

Ich werde mit zig verschiedenen Briefen, Fristen, und Paragrafen bombardiert. :doh:

- Aus welchem Grund soll ich einen Arbeitsvertrag, Lohnabrechnung und Kontoauszug zwecks Prüfung vorlegen? DAvon abgesehen ist der Arbeitsvertrag ne ganz persönliche Geschichte.Ich werde die ALGII-Leistung für Mai in Höhe von 252,50 Euro zurückzahlen. Ich möchte keine weiteren Leistungen von dem JC mit dem Monat Mai und folgend. Wie gehe ich vor? Habe schon so viel gelesen, dass Leute widerwillig die Leistungen bekommen haben ...

- Muss ich eine Verzichtserklärung siehe Anlage abgeben?

- warum bekomme ich eine EGV? Noch nie iwas bzgl. Arbeit mit dem JC zu tun gehabt - und dann erstmal der Inhalt tztztztz

- Wie soll ich das mit WBA verstehen, wenn im Erst-Bescheid die Bewilligung einschließlich August ausgewiesen ist - was sollen die Briefe?

- Aufforderung Unterkunftskosten senken sollte sich mit der Beschäftigungsaufnahme doch erledigt haben

Ich möchte mich auf meine Arbeit konzentrieren und mich daher so schnell wie möglich von der JC-Bürokratie lösen. Und wenn ich kein Leistungsbezieher mehr bin, brauche ich auch keine Verzichtserklärung oder? :sorry: Wie bekomme ich das hin nur noch das nötigste ausfüllen und Unterlagen abgeben
 

Kerstin_K

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Den Arbeitsvertrag musst Du nicht vorlegen.

Normal sollte die Verdienstabrechnung und eine Ausfruck der Buchung des erten Geldeinganges reichen.
 

Fairina

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ZU ALLERERST: Deine Schwärzung ist unvollständig. Beim Aufruf der Mitwirkungsarie habe ich alles lesen können.


Ja, sie tun zwar nichts für Arbeitslose, aber wenn einer sich aus HartzIV befreien will, dann sind sie wie Kraken und versuchen ihn fest zu halten.

Die EGV brauchst du nicht zu unterschreiben, sollte der SB sinnloser Weise einen VA erlassen, kannst du dagegen vorgehen.

Der Arbeitsvertrag geht das JC einen feuchten Kehricht an. Er ist ein Vertrag zwischen dir und deinem Arbeitgeber.

Kostensenkungsaufforderung ist auch für die Rundablage. (nur sprachlich, aufheben würde ich so etwas immer)

Was soll das mit der Mitwirkungsaufforderung. Du bist nicht mehr im ALG-II-Bezug.
 
G

Gast1

Gast
Aufgewacht, das JC geht davon aus, dass Du trotz Deiner Erwerbstätigkeit ab dem 01.05.2018 weiterhin hilfebedürftig sein wirst, deswegen der ganze Kokolores.

Du brauchst auf die Schreiben des JC's nicht reagieren.

Hefte die Schreiben trotzdem ab, wirf sie nicht weg.

Das Mietkostensenkungsaufforderungsschreiben könnte eventuell für Dich von Bedeutung werden, falls Dir nach Eintritt in das neue Arbeitsverhältnis vom Arbeitgeber gekündigt wird oder Du es kündigst. Die genaue, aktuelle Rechtslage bei Austritt aus dem Leistungsbezug und Wiedereintritt in den Leistungsbezug, wobei vor dem Austritt der Leistungsbezieher aufgefordert worden ist, seine/ihre Mietkosten zu senken, ist mir aktuell nicht geläufig. Deswegen gut aufbewahren, das Mietkostensenkungsaufforderungsschreiben.
 

HermineL

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Bitte die Anlagen rausnehmen. Sind vollständig lesbar.

Das Mietkostensenkungsaufforderungsschreiben könnte eventuell für Dich von Bedeutung werden, falls Dir nach Eintritt in das neue Arbeitsverhältnis vom Arbeitgeber gekündigt wird oder Du es kündigst. Die genaue, aktuelle Rechtslage bei Austritt aus dem Leistungsbezug und Wiedereintritt in den Leistungsbezug, wobei vor dem Austritt der Leistungsbezieher aufgefordert worden ist, seine/ihre Mietkosten zu senken, ist mir aktuell nicht geläufig. Deswegen gut aufbewahren, das Mietkostensenkungsaufforderungsschreiben.
Die Mietkostensenkungsaufforderung wäre nur dann wichtig wenn er sie während des Leistungsbezugs bekommen hätte. Ist aber nicht der Fall. Abmeldung JC zum 01.05 Mietkosten... vom 04.05.2018 somit nach dem Leistungsbezug.
 

Aufgewacht

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AW: Neu erstellte, geschwärzte PDF-Dokumente + Schreiben für Leistungsrückzahlung

Hallo und vielen Dank für die Antworten, Hinweise und für die Herausnahme der Dokumente. :peace:

In der Anlage nun die neu geschwärzten PDF-Dokumente sowie ein Neues Schreiben von mir für die schnelle abschließende Bearbeitung mit Leistungsrückzahlung für das JC. :cheer2:

Und weil ich gleich so nett bin, weise ich das JC auf die ganzen Schreiben hin, die nicht mehr Notwendig sind. Iwie habe ich ansonsten das Gefühl das JC-System kann die Abmeldung nicht erkennen und erinnert an anstehende Fristen und ich werde weiterhin mit Schreiben bombardiert. :icon_hihi:

Ich beabsichtige mit dem Einschreiben die Nicht - Mehr zu beachtenden Schreiben zwecks Zuordnung für die SB durchzustreichen mit dem Hinweis "ungültig"
---> alle Dokumente kann ich wegen der Größe nicht hochladen :doh:
 

RonnyX

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habe mich ganz unbürokratisch von ALG1 abgemeldet.
Das ist so korrekt, denn von der AfA erhältst du nur die Geldüberweisung. Alles andere hängt/hing am JC.
Glückwunsch zum Job.
Ich werde die ALGII-Leistung für Mai in Höhe von 252,50 Euro zurückzahlen.
Das geht nicht, oder hast du etwa eine Kontonummer und eine passende Verwendungszwecknummer? Wahrscheinlich nicht.

Ich schließe mich dem Beitrag #4 an.
 

Seepferdchen 2010

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@Aufgewacht

und hier noch für dich zum nachlesen dieser Link zum Thema Kostensenkungsaufforderung nach Zeiten ohne Leistungsbezug und als Ergänzug zum Post 4 von @Schlaraffenland:

So hat das BSG eine "Schonzeit" nach § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II von in der Regel längstens sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Kenntnis des Erfordernisses von Kostensenkungsmaßnahmen (BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 – B 4 AS 19/09 R) abhängig gemacht. Die u. a. vom Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 18. Mai 2009 – L 9 AS 529/09 B ER; so wohl auch Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. Juni 2010 – L 19 AS 377/10 B ER ) als maßgeblich angesehene Frage, ob der Leistungsberechtigte nach dem Ende des Leistungsbezuges mit dem erneuten Eintritt in den Leistungsbezug hat rechnen müssen oder nicht, hat mit der Warn- und Aufklärungsfunktion der Kostensenkungsaufforderung nichts zu tun.

Quelle:
https://www.elo-forum.org/aktuelle-...prechungsticker-kw-49-2017-a.html#post2251110

Zur Rückzahlung vom ALG II warte bitte bis du schriflich dazu aufgefordert wirst um sicher zu stellen, das deine Überweisung
auch richtig gebucht wird, dazu erhälst du den Verwendungszweck für den Buchungsvorgang, meist erfolgt hier
eine Zahlenreihe/Zuordnungsnummer.

Nun viel Glück im neuen Job:cheer2:
 
Zuletzt bearbeitet:
G

Gast1

Gast
@Seepferdchen, Aufgewacht ist doch seit dem 1.5.2018 nicht mehr im Leistungsbezug. Die Mietkostensenkungsaufforderung stammt aber vom 04.05.2018, an diesem Tag war Aufgewacht doch gar nicht mehr im Leistungsbezug.

Also ist die Mietkostensenkungsaufforderung doch hinfällig/rechtsunwirksam, oder sehen @HermineL und ich das falsch?
 

Seepferdchen 2010

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@Schlaraffenland

Also ist die Mietkostensenkungsaufforderung doch hinfällig/rechtsunwirksam, oder sehen @HermineL und ich das falsch?

Das steht auch oben in meinem Link bzw. im Zitat:

So hat das BSG eine "Schonzeit" nach § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II von in der Regel längstens sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Kenntnis des Erfordernisses von Kostensenkungsmaßnahmen (BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 – B 4 AS 19/09 R) abhängig gemacht.

und

als maßgeblich angesehene Frage, ob der Leistungsberechtigte nach dem Ende des Leistungsbezuges mit dem erneuten Eintritt in den Leistungsbezug hat rechnen müssen oder nicht, hat mit der Warn- und Aufklärungsfunktion der Kostensenkungsaufforderung nichts zu tun.

Text hervorgehoben

Es gibt auch ein Urteil von einem Jahr, hier mal nur als Beispiel:

In diesem Urteil geht es um ein Jahr Unterbrechung vom ALG II-Bezug und die Kostensenkungsaufforderung darf nicht fortgeführt werden.

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 18. Mai 2009 - Az. L 9 AS 529/09 B ER

oder

Oder hier wird bereits ein halbes Jahr berufliche Tätigkeit als Unterbrechungsgrund für Kostensenkung angesetzt, also
neuer Zeitraum ggf. neue Kostensenkungsaufforderung.

https://www.kostenlose-urteile.de/L...icher-Arbeitsaufnahme-gewaehren.news14636.htm

Ich möchte nur mal darauf hinweisen, wie die einzelnen Gericht es sehen von 6 Monaten bis zu einem Jahr.
 
G

Gast1

Gast
@Seepferdchen, ohne mir diese Gerichtsurteile angesehen zu haben, die Du netterweise verlinkt hast:

Wie kann eine Mietkostensenkungsaufforderung (für die Zukunft) Rechtswirksamkeit entfalten, wenn sie zu einem Zeitpunkt erstellt worden ist, an dem der Betroffene gar nicht mehr im Leistungsbezug war?
 

Seepferdchen 2010

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Hmmm @Schlaraffenland gute Frage....................dazu müßte man noch einige Infos haben vom TE, daher diese Urteile nur zur Information.

Und ich bin über diesen Satz vom TE gestolpert:

Wie bekomme ich das hin nur noch das nötigste ausfüllen und Unterlagen abgeben

Welche Unterlagen, wenn kein Leistungsbezug?

Gruß Seepferdchen
 

Aufgewacht

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AW: Informationen ... Bankverbindung mit VWZ für Rückzahlung anfordern

Danke für die total nützlichen Infos

@ Seepferdchen, welche Infos brauchst Du vom TE?

@ Seepferdchen, hinsichtlich "... wie bekomme ich das hin mit den notwendigsten Unterlagen ...." :welcome:

Danke für die Glückwünsche hinsichtlich dem Job :welcome: ... und wenn ich diesen Verdienst nur ein halbes Jahr habe ... das wird mein ALG1-Anspruch total pushen ... :peace:

---> Ich werde das Gefühl nicht los, dass jeder der Einzelnen Zig-Briefe (zum Teil oben im Anhang aufgeführt) auf eine Antwort besteht ... also zur EGV ... zur Kostensenkung ... usw ...
Ich denke nicht reagieren / ignorieren schürt das Ganze seitens JC noch an .... daher würde ich den Einschreibebrief mit Aufforderung einer Bankverbindung mit VWZ für die Rückzahlung losschicken ... :doh:

Durch die Meldung meiner einmaligen Geldzuflüsse im April - ist auch noch nicht bearbeitet - werde ich noch genug Post bekommen ... (siehe den erledigten Bescheid zu Überstunden im Anhang) :censored:
 

wolf77

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Die Kostensenkungsaufforderung ist auch seltsam.

Laut JC angemessen wären 490 Euro zzgl Heizkosten...

Derzeitige Miete 496,50 Euro + Heizkosten...

Sechs Euro Fuffzich.....

Gibt/gab es nicht mal so etwas wie einen Bagatellzuschlag von 5-10 Prozent?!

Warum machen die so einen Wind

Edit: Da spart das JC aber viel Geld, bei 6,50 Euro die Umzugskosten übernehmen zu müssen...
 

Zeitkind

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AW: Neu erstellte, geschwärzte PDF-Dokumente + Schreiben für Leistungsrückzahlung

In der Anlage nun die neu geschwärzten PDF-Dokumente...
Herr U. SchXXX aus W....
Du hast meinen Beitrag scheinbar nicht gelesen, denn ich kann die Schablonen Deiner Dokumente problemlos entfernen.
Hier nochmal für Dich zum Studieren: ► Richtiges Anonymisieren digitaler Dokumente
Die Löschung wurde bereits veranlasst.
 

HermineL

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@Schlaraffenland
Das steht auch oben in meinem Link bzw. im Zitat:
In dem Urteil geht es um eine Kostensenkungsaufforderung die während des Leistungsbezuges dem Kläger zugestellt wurde und somit eine "wirksame" Kostensenkungsaufforderung darstellt.
Wie kann eine Mietkostensenkungsaufforderung (für die Zukunft) Rechtswirksamkeit entfalten, wenn sie zu einem Zeitpunkt erstellt worden ist, an dem der Betroffene gar nicht mehr im Leistungsbezug war?
Ich bleib nach lesen des Urteils bei meiner Aussage. Eine Kostensenkungsaufforderung kann nur wirksam werden wenn sie während des Leistungsbezuges zugeht. Danach kann diese schon alleine keine Wirksamkeit erhalten da der TE nicht dem SGB II unterliegt. Nichts anderes schreibt das BSG.

Eine Obliegenheit des Leistungsberechtigten zur Kostensenkung besteht nicht für die Zeiten, in denen der Leistungsberechtigte keine Leistungen nach dem SGB II bezieht. Diese Obliegenheit hat vielmehr ihre Anknüpfung allein im Leistungsbezug. Solange damit ein (künftiger) Leistungsberechtigter nicht auf Leistungen nach dem SGB II angewiesen ist, ist er nicht gehalten, nur auf die bloße Möglichkeit hin, wieder in den Bezug von Arbeitslosengeld II zu geraten, seine Wohnung aufzugeben. Die Obliegenheit ist auf denjenigen beschränkt, der die Anspruchsvoraussetzungen des § 7 Abs. 1 SGB II erfüllt und den nach § 37 Abs. 1 SGB II erforderlichen Antrag stellt, denn nur durch den Antrag begibt sich ein Leistungsberechtigter in das System des SGB II und auch nur nach der Antragstellung bzw. mit Leistungsbeginn unterliegt er dessen Regeln, und zwar auch derjenige, der zum Zeitpunkt der Erstantragstellung bzw. zu Leistungsbeginn bereits eine Wohnung gemietet hatte, hinsichtlich der Kosten dieser Wohnung. Mit der Übernahme der nur angemessenen Mietkosten muss dieser Leistungsberechtigte zwar nicht sogleich rechnen. Dies gilt jedoch nicht, wenn er bereits eine wirksame Kostensenkungsaufforderung erhalten hat und daher "bösgläubig" bezüglich der unangemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung ist (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 – B 4 AS 19/09 R, Rdnr. 19). Mithin darf also der (künftige) Leistungsberechtigte, der bereits eine wirksame Kostensenkungsaufforderung erhalten hat, mit Kostensenkungsmaßnahmen nicht zuwarten, wenn ein erneuter Leistungsbezug absehbar ist. Ist ein erneuter Leistungsbezug abzusehen, so hat der (künftige) Leistungsberechtigte seine mit Antragstellung bzw. mit Leistungsbeginn eintretende Obliegenheit nur dann erfüllt, wenn er das ihm Mögliche und Zumutbare zur Kostensenkung so rechtzeitig unternommen hat, dass bei Beginn des Leistungsbezuges die Kosten der Unterkunft und Heizung angemessen sind. Ein Recht, die "Schonzeit" von in der Regel längstens sechs Monaten auszuschöpfen, besteht nicht, da, wie oben bereits dargelegt (BSG, Urteil vom 16. April 2013 – B 14 AS 28/12 R, Rdnr. 20), die Sechs-Monatsfrist Abweichungen nach oben und nach unten zulässt. Die Sechs-Monatsfrist ist nach der Rechtsprechung ohnehin nicht an den Beginn (und die Dauer) des Bezuges von Arbeitslosengeld II, sondern an den Zeitpunkt der Kenntnis des Erfordernisses von Kostensenkungsmaßnahmen geknüpft.
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sg...=esgb&id=196595&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=

Selbst bei einer Unterbrechung von nur 1 Monat muss das Amt die zu hohe Miete weiterhin übernehmen allerdings würde die 6 Monatsfrist nicht wieder neu beginnen wenn schon bei Leistungsende abzusehen war das man wieder in den Leistungsbezug kommt. In dem Fall würde die 6 Monate auch während der Leistungsunterbrechung weiterlaufen.

Das ist beim TE, zumindest nicht ersichtlich nicht der Fall. Unabhängig davon ist die Aufforderung nicht wirksam ergangen den dafür kam die Aufforderung 5 Tage zu spät. Somit kann imho die ganze Kostensenkungsaufforderung in die Ablage P.
 
Zuletzt bearbeitet:

Aufgewacht

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AW: Meine Aufforderung wegen Rückzahlung Leistung - Aufhebungsbescheid zum 1.6. statt 1.5.2018 - Reaktion JC offen

Hallo, :welcome:
ich melde mich mal für Zwischenbericht.

Geschwärzt wurde nun mit Tippex und neu gescannt ^^ :peace:

1) Vom JC habe ich immer noch keine Antwort auf meine Einschreibe-Briefe
2) Wegen der Arbeitsaufnahme zum 1. Mai 2018 angeforderte Unterlagen (Arbeitsvertrag, Verzichtserklärung, Lohnabrechnung, Einkommensbescheinigung ...) wurden aus vertraulichen Gründen nicht abgegeben (Berechtigt - oder?)
ich sehe auch keine Notwendigkeit etwas abzugeben
3) Muss ich jetzt noch aktiv werden und eine Korrektur des Aufhebungsbescheides vom 1.6. auf 1.5.2018 verlangen
4) Oder muss ich geduldig auf eine Reaktion warten
5) Des Weiteren fehlt mir auch noch irgendeine Reaktion auf die Meldung meiner Geldzuflüsse im April 2018 (gemeldet 2.5.)

Ich war Aufstocker (ALG1 und ALG2) 252,50 Euro und möchte so schnell wie möglich zurückzahlen und alles erledigt wissen
:peace: :icon_hihi: damit ich mich auf die Arbeit und meine Zukunft konzentrieren kann :icon_hihi:
 

Anhänge

  • Mein Einschreibe-Brief 23-05-2018 geschwärzt.pdf
    293,6 KB · Aufrufe: 64
  • Mein Einschreiben 13-05-2018 Erneute Abmeldung geschwärzt.pdf
    308,4 KB · Aufrufe: 60
  • Aufhebungsbescheid zum 01-06-2018 geschwärzt.pdf
    4,5 MB · Aufrufe: 73
  • Angeforderte Verzichtserklärung - Gehaltsabrechnung geschwärzt.pdf
    932,4 KB · Aufrufe: 100

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AW: Neuigkeiten: ---- > Erlass eines Aufhebungsbescheides mangels Rechtsgrundlage nicht möglich

Hallo liebe Forenmitglieder, :peace:

ich habe Neuigkeiten auf mein Fax-Schreiben vom 7.7.2018 erhalten ...

1) Ein Telefonanruf einer Sachbearbeiterin aus Weiden --> Bestätigung Fax-Erhalt und wird erneut zwecks Bearbeitung weitergegeben :cheer2:

2) JC-Schreiben am 13.7.2018 erhalten - mit Bankverbindung zwecks Rückzahlung UND einen Hinweis, dass leider der Erlass eines Aufhebungsbescheides mangels Rechtsgrundlage nicht möglich sei :doh:

Zur Erinnerung: Ich habe ein Aufhebungsbescheid zum 1.6.2018; brauche aber einen mit Aufhebung zum 1.5.2018 :icon_stop: Was unternehme ich für einen richtigen Aufhebungsbescheid???

Die falsch ausgestellte Rentenversicherungsbescheinigung ist ja hoffentlich recht einfach zu korrigieren :icon_hihi:
 

Anhänge

  • JC Bescheinigung Rentenversicherungszeiten 2018.pdf
    428,3 KB · Aufrufe: 63
  • JC Erneute Anforderung Bankverbindung 07-07-2018 geschwärzt.pdf
    311,5 KB · Aufrufe: 63

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AW: Neuigkeiten: ---- > Erlass eines Aufhebungsbescheides mangels Rechtsgrundlage nicht möglich

Hier Anhang neu geschwärzt - Im zweiten Anhang steht vom JC der Hinweis, dass "Ein Erlass eines Aufhebungsbescheides mangels Rechtsgrundlage nicht möglich" ist.

Warum kann ein falsch ausgestellter JC - Aufhebungsbescheid nicht aufgehoben werden?

---> Was hat das für Konsequenzen?
---> Folgt etwa ein Änderungsbescheid?
---> Rechtsgrundlage ist doch Eintritt der Versicherungspflicht zum 1. Mai 2018

Seit 2. Mai 2018 wurde regelmäßig auf die Versicherungspflicht ab dem 1. Mai 2018 hingewiesen.


PS: Für alle Interessierten

Ich habe nichts dergleichen vorgelegt: keinen Arbeitsvertrag, keine Einkommensbescheinigung, keine Lohnabrechnung, keinen Kontoauszug, kein Formular Verzichtserklärung
Lediglich eine knappe BKK-Mitgliedsbescheinigung über die Versicherungspflicht wurde abgegeben
 

Anhänge

  • BKK-Mitgliedsbescheinigung für JC 02-07-2018 geschwärzt.pdf
    243,4 KB · Aufrufe: 571
  • Bankverbindung für Rücküberweisung geschwärzt 12-07-2018.pdf
    244,8 KB · Aufrufe: 569
  • JC Falsch ausgestellter Aufhebungsbescheid geschwärzt 15-07-2018.pdf
    1,5 MB · Aufrufe: 583
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