Aufhebungsbescheid wegen Nebenerwerb (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

wuscha1962

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Hallo zusammen,
ich bräuchte Hilfe bzw. einen Rat.
Arbeitslos bin ich seit 08/11 und habe mich nach vergeblichen Bewerbungen nun selbstständig gemacht.
Diese Selbstständigkeit sollte für den Rest der ALG 1 Zahlung als Nebenerwerb laufen,da am Anfang keine positiven Einkünfte zu erwarten waren.
Also habe ich das so gemeldet, nur hat dummerweise der Steuerberater eine Wochen- Arbeitszeit mit 15 Stunden angegeben, womit ich lt. der Agentur für Arbeit nicht mehr ausreichend dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe.
Nun muss ich also Widerspruch einlegen, aber wie?
Wie komme ich aus der Nummer, zu viele Stunden zu arbeiten, wieder raus???
Über schnelle Hilfe würde ich mich mächtig freuen..vielen Dank im Voraus
Wuscha
 

Wutbuerger

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Ich habe keinen rechtlichen Tip parat ,aber so als überlegung ..wenn die Arbeitszeit von 15 Stunden flexibel ist , oder außerhalb üblicher Arbeitszeiten zb abends oder am Wochenende zu legen ist ...kann dir doch eigentlich keiner verbieten dieser "Nebenbeschäftigung " in deiner Freizeit nachzugehen.
Laß das doch mal rechtssicher abklären.
 
E

ExitUser

Gast
Deine Nebenbeschäftigung muß unterhalb von 15 Wochenstunden liegen, abgesehen von gelegentlichen geringfügigen Überschreitungen. Das ist eine feste Grenze, auf die zeitliche Verteilung kommt es nicht an. Im Umkehrschluß sind bis zu 14,99 Stunden wöchentlich also unbedenklich, wobei es auf die tatsächliche Zeit ankommt. Das ist bei einer selbständigen Tätigkeit natürlich schwer zu überprüfen. Man wird also deine Angaben zugrundelegen müssen, soweit sie einigermaßen glaubwürdig sind.

Möglicherweise war das einfach ein Schreibfehler oder Versehen deines Steuerberaters und es waren 14 Wochenstunden gemeint? Dann würde ich darauf hinweisen und es korrigieren.

Dein Steuerberater scheint im Recht der Sozialversicherung nicht ganz auf dem laufenden zu sein, sonst hätte er diese Angabe genau geprüft. Du solltest mal ein ernstes Wort mit ihm reden, damit dir dies nicht noch einmal passiert.
 
R

Rounddancer

Gast
Um weiter als arbeitssuchend, und damit als Alg I-Empfänger zu gelten, muß man unter den 15 Wochenstunden bleiben.

Sonst macht Alg-I die Kasse zu,- und Du mußt dann entweder genug über den selbstständigen Job verdienen (dauerhaft), daß Du Lebensunterhalt (komplett) plus Steuern plus Deine Kranken- und Pflegeversicherung davon zahlen, und möglichst auch noch Rücklagen bilden kannst.

Langt es dafür nicht, dann solltest Du schnellstens einen -und sei es formlosen- Antrag auf Alg II stellen, dort dann Deine regelmäßigen Einkünfte angeben,- und Dich, wenn die unterm Regelbedarf plus Freibeträge sind, durch Alg-II ergänzen lassen. Wichtig, denn sonst sitst Du ohne Krankenversicherung da, d.h. die Krankenkasse kann sich vor der Leistung drücken, aber Du nicht davor, irgendwann doch zu zahlen. Rückwirkend.

Um doch unter den 15 Stunden zu bleiben,- hm, ich würde da versuchen, wie ein Fahrtenbuch aufzuschreiben, eine Woche lang, wieviel ich für den selbstständigen Job an Zeit aufwende.
Und sinnvollerweise sollte das 14,9 Stunden, also 14 Stunden und 54 Minuten nicht überschreiten. Das würde ich dann dem AfA schicken, und begründen, ich hätte mich da bei der letzten Kalkulation leider durch einen Rundungsfehler verrechnet, und ich bäte darum, um Wiedereinsetzung ins vorherige Verfahren.
 

wuscha1962

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Hallo Routendancer,
erst einmal vielen Dank für deinen Beitrag, er hat mir wirklich geholfen und ich werde gleich Morgen meinen Widerspruch formulieren.
Ich hab da leider leider noch ein riesiges Problem, vielleicht weißt du auch dazu eine Antwort.
Mein bisheriger Lebensgefährte hat mich letzte Woche aus der Wohnung geworfen, auch die Schlösser ausgetauscht, sodass ich nur während seiner Anwesenheit an meine privaten Sachen komme.
Er hat ein 2 Familienhaus, unten lebten wir zusammen, oben haben meine Töchter die Wohnung angemietet. Also bin ich zu meinen Töchtern gezogen.
Wenn ich denn jetzt nach Alg dann 1 Alg 2 beantragen muss, gilt die bisherige Lebensgemeinschaft als Bedarfsgemeinschaft..oder muss ich meine Kinder als solche angeben..
Mir raucht echt der Kopf bei all diesen Veränderungen und bräuchte ein wenig Unterstützung
Vielen Dank im Voraus
Wuscha
 
R

Rounddancer

Gast
Wenn ich denn jetzt nach Alg dann 1 Alg 2 beantragen muss, gilt die bisherige Lebensgemeinschaft als Bedarfsgemeinschaft..oder muss ich meine Kinder als solche angeben..
Hm, also meines Wissens kratzt Alg-I, also SGB-III, nicht, wie man mit wem zusammenlebt.

Das Glump mit den Bedarfsgemeinschaften und den "eheähnlichen Verhältnissen", die man da hineinstopft, steht soweit ich es weiß und erlebt habe, erst im SGB-II drin und im Weg.

Ich lebe mit meinem (als Elektroinstallateur beschäftigten) Sohn zusammen.
Als ich in 11/2005 in Alg II fiel, da hab ich im Erstantrag natürlich erwähnt, daß ich mit meinem Sohn zusammenlebe.

Ich fügte dem Antrag einen Zettel bei, auf dem ich geschrieben hatte, daß ich an Eides Statt versichere, daß

  • ich mit meinem beschäftigten Sohn Armin in Wohngemeinschaft zusammenlebe,

  • wir getrennt wirtschafteten, und

  • er nicht für mich eintritt (also z.B. nicht meine etwaigen Schulden und Verbindlichkeiten trage)

Meine Unterschrift und das Datum drunter, das war's.

Und seither bekomme ich vom Amt die Hälfte der Mietkosten, und der Wohnungsnebenkosten, inkl. Heizkosten. Die andere Hälfte trägt mein Sohn. Hätten wir eine Dreier-Wohngemeinschaft, würde das Amt für mich eben ein Dritte der Mietkosten, etc. tragen, die zwei anderen WG-Bewohner trügen dann den Rest.


Ok, als wir hier 2009 wegen einer Totalsanierung der Siedlung von der einen, zur Sanierung anstehenden Häuserzeile in die bereits fertige zogen, und ich das samt den natürlich höheren Kosten dem Amt meldete, da meldete sich das Amt und behauptete, das ginge so nicht,- und ging plötzlich von den max. Mietkosten einer Zweier-BG aus. Da stellte ich mich kurz freundlich, aber selbstsicher auf die Hinterfüße. Ich erinnerte das Amt, daß wir hier keine BG, sondern eine WG hätten,- und daß in einer WG gemäß der gültigen Vorschriften und BSG-Urteile jeder Alg-II-Bezieher als einzelner Haushalt gerechnet würde, und somit für mich die höheren Max.-Mietkostengrenzen für Einzelpersonen gälten.


Der Amtsmitarbeiter schluckte zwar, rief aber tags drauf nochmals an, sagte, er habe mit seinem Teamleiter gesprochen und es mache, so, wie ich das gesagt habe, auch wirtschaftlich Sinn.

Seither hab ich da meine Ruhe.
 
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