Aufhebungsbescheid wegen angeblicher Ortsabwesenheit!

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st1209

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Na toll, jetzt hat es mich auch erwischt!
Ich erhielt vergangenen Dienstag, jeweils auf dem Handy und Festnetz, zwei Anrufe der Agentur für Arbeit.
Durch dieses tolle Forum weiß ich mittlerweile, dass telefonischer Kontakt nicht wirklich empfehlenswert ist und die Löschung nicht relevanter Daten werde ich am kommenden Montag in die Wege leiten.

Ich bin täglich via Briefpost erreichbar. Heute erhielt ich allerdings ein Schreiben der Agentur bzgl. Aufhebungsbescheid zum 01.05.2013 wegen Ortsabwesenheit!

Rechtsgrundlage ist §§ 137, 138 Abs. 5 Nr. 2 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SBG III), §§ 2, 3 der Erreichbarkeits-Anordnung sowie § 48 Abs. 1 S. 2 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch i.V.m § 330 Abs. 3 SGB III. Im Anschluss noch die Rechtsbehelfsbelehrung!

Ich "beziehe" Alg1 noch bis Ende Mai und habe immer alle Meldepflicht Termine (ca. alle 3 Monate) wahrgenommen. Die EGV wurde auch immer, dummerweise, unterschrieben auch wenn die Aktuelle nicht gekündigt wurde!

Ich hoffe, dass ihr mir helfen könnt. Widerspruch auf jeden Fall! Gleichzeitige Klage beim SG? Muss ich mich jetzt am Montag wieder arbeitslos melden?

Grüsse und vorab schon mal vielen Dank
 

st1209

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Leider, mangels Scanner, auf die Schnelle nur abfotografiert...hoffe es ist soweit alles lesbar!
 

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biddy

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Ich erhielt vergangenen Dienstag, jeweils auf dem Handy und Festnetz, zwei Anrufe der Agentur für Arbeit.
Kannst Du da mal mehr zu sagen? Bist Du doch noch drangegangen? Wenn ja, um was ging es beim Gespräch? Gab's davor schon mal solche mehrmaligen Anrufe (an einem Tag) der AfA?

Mich wundert die Begründung im Schreiben: Einfach nur das Wort "Ortsabwesenheit" - so, als hätten sie es von Dir selbst erfahren oder "wüssten" es von jmd. anderem. :icon_kratz:
 

Kaleika

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Ich könnte mir vorstellen, dass st1209 auf beiden Telefonen nicht erreicht wurde, woraus dann einfach eine Ortsabwesenheit gestrickt wurde!

Das geht so natürlich nicht!

Widerspruch einlegen, die Telefonnummern löschen lassen!

Niemand muss seine Telefonnummern angeben. Schließlich werden die fälligen Gebühren von dort ja auch nicht übernommen!
 

rechtspfleger

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Ich würde den Bescheid bereits wegen mangelhafter Begründung angreifen. Als Begründung ist nur ersichtlich "Grund: Ortsabwesenheit".
 

st1209

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Kannst Du da mal mehr zu sagen? Bist Du doch noch drangegangen? Wenn ja, um was ging es beim Gespräch? Gab's davor schon mal solche mehrmaligen Anrufe (an einem Tag) der AfA?

Mich wundert die Begründung im Schreiben: Einfach nur das Wort "Ortsabwesenheit" - so, als hätten sie es von Dir selbst erfahren oder "wüssten" es von jmd. anderem. :icon_kratz:

Nein, ich bin nicht an's Telefon gegangen und davor gab es auch noch keine mehrmaligen Anrufe an einem Tag.

Ich habe der AfA nicht mitgeteilt, dass ich ortsabwesend bin, da ich es auch gar nicht war.

Mir liegt eine Einladung für den 21.05. nach § 309 Abs. 1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) in Verbindung mit § 159 SGB III mit entsprechender Rechtsfolgenbelehrung vor.
 
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Sofort Widerspruch einlegen. (Persönliche Abgabe gegen Unterschrift oder Übergabeeinschreiben)

1. Der Aufhebungsbescheid ist formell rechtswidrig, weil dir die Behörde nicht die wesentlichen tatsächlichen Gründe mitgeteilt hat, die sie zu ihrer Entscheidung bewogen hat.

--> diesen Formmangel wird die Behörde jedoch heilen, indem sie die Begründung nachschiebt.

2. Der Aufhebungsbescheid ist materiell rechtswidrig, da du nicht ortsabwesend warst.

Ansonsten nichts weiter ausführen. So wenig Informationen wie möglich geben. Sprich die beiden Anrufe auch nicht an!!! Dein Name ist Hase, du weißt von nichts. (Haben die dir eigentlich auf die Mailbox gesprochen? Bitte bei uns melden oder so was in der Art?)

Sollte dein SB die Anrufe ansprechen, hast du erst Abends auf deinem Handy den Anruf gesehen. Festnetz hast du gar nichts mitbekommen. Auf der Mailbox war keine Nachricht? Außerdem kanntest du die Nummer nicht. Wer etwas von dir will, ruft noch mal an. (Wichtig: Dir war nicht bekannt, dass es sich um einen Anruf des Jobcenters gehandelt hat!)

Löschung deiner Telefonnummer würde ich jetzt noch nicht vornehmen lassen. Erst wenn die beiden Anrufe zur Sprache gekommen sind seitens des Jobcenters. Dann reichst du den Antrag auf Löschung nach... wegen der Unannehmlichkeiten, die sie mir bereitet haben, bin ich ab sofort nur noch schriftlich für sie erreichbar!
 

Fragezeichen

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Vielleicht hat die Agentur für Arbeit wieder einmal eine neue Variante für Sparmaßnahmen erfunden?

Manchmal verhält man sich bei der AfA eben wie das sprichwörtliche "Amt" und lässt sich bei der Arbeit vieeeel Zeit, manchmal jedoch ist man wie in einer Kreativ-Agentur sehr engagiert und eben ... kreativ :-D

Zusätzlich zu vorausgehendem Posting anbei Infos aus dem Netz:



Zur "echten" Ortsabwesenheit ein Urteil: Verreisen

und hier weitere Infos per SGH III und der Begrifflichkeit "Ortsabwesenheit"

Ortsabwesenheit

Zitat daraus:
"Die Erreichbarkeit nach SGB III

Nach § 137 Abs. 1 SGB III erhält Arbeitslosengeld nur, wer arbeitslos ist, sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet und eine Anwartschaftszeit erworben hat. Arbeitslosigkeit im rechtlichen Sinne umfasst neben der Beschäftigungslosigkeit die objektive und subjektive Verfügbarkeit und die Eigenbemühungen des Arbeitslosen (§ 138 Abs. 1 SGB III). Den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht, wer (neben anderen Verpflichtungen) nach § 138 Abs. 5 Nr. 2 SGB III Vorschlägen der Arbeitsagentur zur beruflichen Eingliederung zeit- und ortsnah Folge leisten kann.

Die auf Grundlage des § 164 Nr. 2 SGB III erlassene Anordnung des Verwaltungsrats der Bundesanstalt für Arbeit zur Pflicht des Arbeitslosen, Vorschlägen des Arbeitsamtes zur beruflichen Eingliederung zeit- und ortsnah Folge leisten zu können (Erreichbarkeits-Anordnung - EAO) vom 23.10.1997, zuletzt geändert durch 2. Änderungsanordnung zur EAO vom 26.09.2008 bestimmt dazu Näheres.

Nach § 1 Abs. 1 Satz 1 EAO kann der Arbeitslose beruflichen Eingliederungsvorschlägen zeit- und ortsnah Folge leisten, wenn er in der Lage ist, unverzüglich
Mitteilungen der Arbeitsagentur persönlich zur Kenntnis zu nehmen,
die Arbeitsagentur aufzusuchen,
mit einem möglichen Arbeitgeber oder Träger einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme in Verbindung zu treten und bei Bedarf persönlich mit diesem zusammenzutreffen und
eine vorgeschlagene Arbeit anzunehmen oder an einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme teilzunehmen.

Diese Voraussetzungen sind erfüllt, wenn sich der Arbeitslose an jedem Werktag bei oder nach Eingang der Briefpost wenigstens für kurze Zeit in seiner Wohnung aufhält, um eingegangene Post persönlich zur Kenntnis nehmen zu können.

Verfügt der Arbeitslose über keinen Wohnsitz im Sinne des § 30 Abs. 3 Satz 1 SGB I, ist für die Erreichbarkeit die Wohnung des gewöhnlichen Aufenthalts nach § 30 Abs. 3 Satz 2 SGB I maßgeblich. Postsendungen müssen den Arbeitslosen unter der angegebenen Anschrift unmittelbar erreichen.

§ 1 EAO begründet keine Verpflichtung, sich grundsätzlich nur im Nahbereich der Wohnung oder der Arbeitsagentur aufzuhalten. Der Arbeitslose muss allerdings zur täglichen Rückkehr zu seiner Wohnung ohne unzumutbaren Aufwand imstande sein. Wie er den Weg zu seinem Wohnsitz bewältigt, bleibt ihm überlassen. Der Arbeitslose trägt das Risiko der Entfernung vom Wohnsitz und des von ihm gewählten Verkehrswegs. Auf sein Verschulden kommt es nicht an, wenn er nicht im Sinne der EAO erreichbar ist."



! Maßgeblich scheint die postalische Erreichbarkeit, mit der sichergestellt wird, dass Du ggf Termine bei der AfA oder potentiellen AG wahrnehmen kannst.

_____

TIPP:
Gehe auch zum Termin, und lass den SB sprechen. Er wird Dir sicherlich erklären, was sein Anliegen ist. Mögliche Gründe: § 309 SGB III Allgemeine Meldepflicht (was immer sich dahinter verbergen mag)

Vielleicht möchtest Du einen Beistand (niemand aus der Familie) mitnehmen, der Protokoll führt und somit schriftlich dokumentieren kann, was im Gespräch thematisiert wird?

Ansonsten wie immer: Wenig sagen, keine Versprechungen machen, nichts unterschreiben.

Bitte das Amt bei Bedarf, Dir Unterlagen/Aussagen/Behauptungen schriftlich und rechtsmittelfähig auf dem Postweg zu senden.

Damit spart man sich Diskussionen und Mißverständnisse und Falschaussagen auf "beiden" Seiten ;-).
 

st1209

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Ansonsten nichts weiter ausführen. So wenig Informationen wie möglich geben. Sprich die beiden Anrufe auch nicht an!!! Dein Name ist Hase, du weißt von nichts. (Haben die dir eigentlich auf die Mailbox gesprochen? Bitte bei uns melden oder so was in der Art?)

Ich habe generell keine Mailbox aktiviert, weder Festnetz noch Handy.



Muss ich mich am Montag aufgrund dieses Aufhebungsbescheids erneut arbeitslos/arbeitssuchend melden?
Ich habe mich auch eben mal wieder in der Jobbörse angemeldet und bemerkt, dass meine SB sowie die bisherigen Vermittlungsvorschläge nicht mehr angezeigt werden. Unter dem Menüpunkt 'Meine Daten' sind meine Kd.Nr. sowie Telefonnummern verschwunden. Es erscheint nur noch meine Anschrift. Außerdem wundere ich mich darüber, dass dieser Aufhebungsbescheid nicht von meiner ortsansässigen AfA kam.


Ich wäre Euch sehr dankbar, wenn ich Hilfe bei der Formulierung des Widerspruchs bekommen könnte. Muss ich mich darüber hinaus auch direkt ans SG wenden?


Den Termin am 21.05. werde ich natürlich wahrnehmen, bin mir allerdings nicht sicher, ob der überhaupt noch gültig ist.

Grüße.
 

gila

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Ich habe generell keine Mailbox aktiviert, weder Festnetz noch Handy.
Musste auch nicht - die haben sich postalisch zu melden.
Da du eine Einladung HAST (wie lautet der Meldezweck da?) stellt sich die Frage, was die überhaupt wollen ...


Muss ich mich am Montag aufgrund dieses Aufhebungsbescheids erneut arbeitslos/arbeitssuchend melden?

Nein - du musst den Bescheid mal genau durchlesen und wirst dann erkennen, dass du das Rechtsmittel "Widerspruch" einlegen musst.
Ansonsten - da ALGI rückwirkend - ist am 1.6. keine Kohle auf deinem Konto.

Der Widerspruch geht an die "Widerspruchsstelle" - die müsste eigentlich irgendwo angegeben sein.
Ich würde aus den hier bereits genannten Argumenten ein Schreiben stricken.

Gegen Ihren Aufhebungsbescheid vom …. lege ich fristgerecht WIDERSPRUCH ein.

Begründung:

Im Bescheid wird mir „pauschal“ eine Ortsabwesenheit vorgeworfen.

WEDER wurden hier die tatsächlichen Gründe ausgeführt, die die Behörde zu ihrer Entscheidung bewogen hat, noch wurde mir der Vorwurf einer Ortsabwesenheit überhaupt im Vorfeld schriftlich unterbreitet und Gelegenheit zu einer Anhörung gegeben.
Daher ist der Aufhebungsbescheid schon formell rechtswidrig.

Da es auch KEINE Ortsabwesenheit meinerseits gab, ist der Bescheid ebenso materiell rechtswidrig!

Der Bescheid ist umgehend aufzuheben.

--------------------------------------------------------
Ich persönlich würde noch weiter gehen und im Widerspruch erwähnen, dass ich für meine OrtsANwesenheit reichlich Zeugen benennen kann, ich auch postalisch erreichbar bin, da mich eine Einladung zum 21.5. erreicht hat - und mir der NAME des Sachbearbeiters zu benennen ist, der einen derartigen Affront begangen hat - da ich mich über dieses offensichtlich falsche, fehlerhafte und belastende Verwaltungshandeln beschweren will.
 

Fritz Fleißig

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1. Du brauchst, wie schon erwähnt wurde, nicht telefonisch, per Fax oder per E-Mail erreichbar zu sein. Wenn du einen Telefonanschluß hast, brauchst du Anrufe nicht zu beantworten. Auch einen Anrufbeantworter brauchst du nicht zu unterhalten.

2. Ein eigenes Konto bei der "Jobbörse" im Internet (also mit eigenem Nutzernamen und Paßwort) brauchst du ebensowenig zu unterhalten. Das soll ja nur ein Angebot der BA sein, damit sie selbst Arbeit spart, beispielsweise für die Dateneingabe. Offizielle Mitteilungen der BA können dir auch nicht dadurch zugestellt werden, daß sie in deinen Kontobereich eingestellt werden. Das muß die BA schon brieflich machen. Du bist nicht verpflichtet, ein eigenes "Jobbörsen"-Konto regelmäßig zu kontrollieren.

3. Der Aufhebungsbescheid muß nur von der Arbeitsagentur kommen, nicht von einer bestimmten Dienststelle. Das ist ja mit Vermittlungsvorschlägen genauso.

4. Neu arbeitslos melden mußt du dich aus meiner Sicht nicht. Mit dem Bescheid wurde nur die ALG-Leistung aufgehoben, nicht aber dein Status als arbeitslos. Außerdem wirst du dagegen ja mit rechtlichen Mitteln angehen.

5. Widerspruchsformulierungen hast du hier doch zur Genüge gefunden. Kurz und knapp: "die behauptete Ortsabwesenheit wurde nicht begründet, außerdem war ich in der fraglichen Zeit für die Arbeitsagentur jederzeit erreichbar im Sinne der Erreichbarkeitsanordnung". Mehr ist nicht nötig, und weitere Informationen solltest du, wie schon erwähnt wurde, auch nicht geben. Auf Zugangsnachweis des Widerspruchs achten.

6. Klage beim SG kannst du derzeit noch nicht erheben, da du erst den Widerspruch abwarten mußt. Dir steht nur noch kurz ALG zu, und von daher wird wohl auch ein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz keinen rechten Sinn machen.

7. Der Meldetermin am 21.05. bleibt bestehen, und du mußt dazu auch hingehen. Achte darauf, daß du auch dort keine unnötigen Informationen preisgibst. Du mußt dich auf eine mündliche Erörterung deines Widerspruchs nicht einlassen, wenn du das nicht willst.
 

st1209

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@gila
Die Einladung liegt mir bereits seit dem 28. März vor und man möchte mit mir lediglich meine aktuelle berufliche Situation besprechen. Diesen Termin werde ich auf jeden Fall pflichtgemäß wahrnehmen, allerdings entsprechend vorbereitet sein.


An dieser Stelle möchte ich mich bei Euch allen bedanken. Ihr habt mir für den Moment sehr geholfen. Mein Widerspruch geht morgen auf die ‚Reise’. Ich werde Euch auf dem Laufenden halten.

Grüße
 

st1209

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Ich habe den Meldetermin (aktuelle berufliche Situation) bei meinem SB heute das erste Mal mit Beistand wahrgenommen. Er begrüßte mich mit den Worten "Sie müssen sich sofort wieder arbeitslos melden, da sie durch einen Postrückläufer für die Agentur für Arbeit nicht erreichbar waren und abgemeldet wurden".

In dem folgenden Gespräch stellte sich heraus, dass ich einer Einladung zu einer Gruppenveranstaltung mit Personaldienstleistern nicht nachgekommen bin. Diese Einladung hat mich allerdings nie erreicht.

Daraufhin wurde an mich eine zweite Einladung verschickt, wahrscheinlich die "Anhörung", die der Postbote, aus welchen Gründen auch immer, nicht zustellen konnte??? Aus diesem Grund versuchte mein SB mich mehrmals telefonisch zu erreichen.

Ich habe dann nachgefragt, wie wir jetzt schnellstens die Kuh vom Eis kriegen, da ich den Einladungen nicht nachkommen konnte, weil sie mich halt leider nicht erreicht haben. Ansonsten würde ich mich sofort an meinen Rechtsbeistand wenden.

Mein SB hat dann in das System sowas ähnliches eingegeben wie:
- alle bisherigen Meldetermine pflichtgemäß eingehalten
- sehr zuverlässig

Ich sollte mich dann unverzüglich in der Leistungsabteilung melden und eine Wahrheitserklärung unterschreiben. Die Angelegenheit wäre somit erledigt und ich wäre wieder im ALG 1 Leistungsbezug...


Grüße
 

gila

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Wunderbar ... dass es auch mal eine Klärung auf die "einfache" Art gibt!
Gut - dass du mit Beistand erschienen bist!
 

spin

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Ich würde den Bescheid bereits wegen mangelhafter Begründung angreifen. Als Begründung ist nur ersichtlich "Grund: Ortsabwesenheit".
Angeblicher Zeitraum fehlt vor allen Dingen. So etwas Grottenschlechtes und Dilettantisches habe ich selten gesehen. Da fehlt jegliche Substantiierung des Vorwurfs. Wo sind Beweise aufgeführt?

Auf was für ein erbärmliches Niveau sind deutsche Verwaltungen mittlerweile abgekackt. Entschuldigung, sollte ein "s" sein (die Tastatur klemmt).
 

st1209

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Hier nun wie angekündigt meine 'Wahrheitsgemäße Erklärung'.

Gruß
 

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