Aufhebungsbescheid - Grund: Wegfall der Verfügbarkeit (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

XTremelady

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Hallo zusammen,

ich bin seit 10.03.2016 arbeitssuchend gemeldet und habe Anspruch laut dem Bewilligungsbescheid bis zum 08.03.2017.

Am 07.07.2016 habe ich einen Brief von der Arbeitsagentur erhalten:

Aufhebungsbescheid - Grund: Wegfall der Verfügbarkeit - Aufhebung am 07.07.2016 (ab da kein Anspruch mehr auf Geld)

Ich habe mal nach den $ gesucht und denke, dass folgender zutrifft:

$ 48 Abs. 1 S. 2 des Zehnten Buches Soizalgesetzbuch:

"der Betroffene einer durch Rechtsvorschrift vorgeschriebenen Pflicht zur Mitteilung wesentlicher für ihn nachteiliger Änderungen der Verhältnisse vorsätzlich oder groß fahrlässig nicht nachgekommen ist"

Folgendes ist passiert.

Mein Kind hatte am 26.06.2016 eine Not-OP, der Aufenthalt im Krankenhaus ging bis zum 28.06.2016

Am 30.06.2016 hatte einen Termin beim Kinderarzt - davor nicht möglich (also am 29.06.2016 gab es kein Termin) -> Krankschreibung meines Kindes vom 30.06.2016-07.07.2016

Am 01.07.2016 (Freitag) habe ich die Krankmeldung und die Bescheinigung über die 2 Tage des Krankenhausaufenthaltes an die Agentur für Arbeit geschickt.

Folgende Information ist noch wichtig: Am 27.06.2016 hätte ich einen Termin gehabt bei der DAA - eine Weiterbildungsmaßnahme, zu der ich wöchentlich gehe.

Per SMS habe ich dem Referenten an dem Tag abgesagt, aufgrund Krankenhausaufenthaltes. Während meiner Krankmeldung bekam ich von diesem Referenten eine Email mit der Aussage:

"wir haben von der Arbeitsagentur die Auflage bekommen, dass wir bei den Einzelcoachings die Teilnehmer jede Woche 2x einbestellen sollen, ansonsten können wir unsere Leistungen nicht abrechnen. Sie waren jetzt länger nicht mehr hier und haben sich bis jetzt auch nicht mehr gemeldet"

meine Antwort: Hallo Herr xxx: Mein Sohn ist bis einschließlich 07.07. krankgeschrieben. Für den ausgefallenen Tag am 27.06.2016 habe ich eine Bestätigung vom Krankenhaus über den Aufenthalt.
DIe Krankmeldung wird die Agentur für Arbeit per Post erhalten. Ab dem 07.07. können wir gerne wieder Termine planen...


Meine Frage nun:

Was kann ich tun, bzw. warum erhalte ich überhaupt einen Auhebungsbescheid?
Kann mir hier bitte jemand weiterhelfen. Ich bin wirklich ratlos.

Über jede Info freue ich mich

Ganz liebe Grüße

XTremelady
 

HartzVerdient

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Frage!

Wie alt ist dein Kind ?

Das könnte u.U. wichtig sein, da die Pflege eines Kindes bzw. die Sicherstellung einer Beaufsichtigung des Kindes etc. durchaus ein wichtiger Grund darstellt.

Not-Operation ist immer eine kurzfristige und nicht planbare Sache.

Weiterhin musstest du selbst nach den Grund der Leistungseinstellung suchen. Dies ist meiner Ansicht nach nicht richtig. Das Arbeitsamt muss dir klar mitteilen, woraus sich die Leistungseinstellung herleitet.

Vermutlich hat wohl der Maßnahmeträger beim Arbeitsamt angerufen und dort mitgeteilt, das du (sorry wenn ich das mal grobschlächtig formuliere) keine Lust mehr hast und die Maßnahme von dir aus abgerochen hast.

Weiterhin müsste man dir - so zumindest mein Gedanke - zumindestens im Vorfeld eine Anhörung zukommen lassen, wonach dir zumindest eine Möglichkeit der Begründung gegeben wird.

... im Übrigen ...

Keine SMS oder Telefonate mit dem Arbeitsamt, Jobcenter oder irgendwelchen Maßnahmeträgern. Auch keine eMails oder so, da diese rechtlich nichts wert sind.

Immer per Briefpost und Nachweis (Einschreiben, Rückschein oder Einwurf-Einschreiben).
 

Solanus

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Da ein zeitweiliger Krankenhausaufenthalt keine komplette Einstellung der Leistung ermöglicht, unbedingt Anwalt und Gericht bemühen.

Auch wenn Du nicht immer alles wirklich "richtig" gemacht hast, muß ein tatsächlicher Grund für die NIchtverfügbarkeit für die Zukunft vorliegen. DU bist aber ab 08.07., so wi ich es verstehe, wieder verfügbar und dies war absehbar.


M. E. Nicht lange rumexperimentieren! Gehe aufs zuständige Amtsgericht, nimm den Bescheid mit, nimm den letzten Kontoauszug, nimm den Bewilligungsbescheid und 10 EUR mit und lass Dir einen Beratungsschein ausstellen, damit unverzüglich zum passenden Sozialrechtsanwalt.
 

XTremelady

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Vielen Dank erstmal für die schnellen Antworten - sehr nett und informativ!

Wie alt ist dein Kind ?
Das könnte u.U. wichtig sein, da die Pflege eines Kindes bzw. die Sicherstellung einer Beaufsichtigung des Kindes etc. durchaus ein wichtiger Grund darstellt.

-> das Kind wird heute genau 16 Monate alt (oder jung:D)

und ja, ich bin seit dem 08.07.2016 wieder verfügbar und habe davor genau nachgefragt, wieviel Tage man aufgrund des Kindes krank sein kann -also wieviel Tage das Kind krank sein darf -> es sind 10 Tage, die eine Mutter (nicht alleinerziehend) für sein Kind da sein darf.


Des Weiteren nun für mich die Frage, wie ich morgen am Besten vorgehe?
-Arbeitsagentur anrufen und erstmal fragen, wieso?
-Sofort Widerspruch einlegen und wenn ja, was reinschreiben? so wie ich es hier im Forum beschrieben habe?
-Kann ich hier auch Rechtsschutz einschalten?

M. E. Nicht lange rumexperimentieren! Gehe aufs zuständige Amtsgericht, nimm den Bescheid mit, nimm den letzten Kontoauszug, nimm den Bewilligungsbescheid und 10 EUR mit und lass Dir einen Beratungsschein ausstellen, damit unverzüglich zum passenden Sozialrechtsanwalt.


-> wieso Amtsgericht, wieso Kontoauszüge mitnehmen, wieso 10 EUR? Allgemein bitte nochmal genau erklären, was ich hier tun soll - verstehe das leider nicht :-(

Vielen Dank für die weitere Hilfe - möchte das morgen so viel wie möglich klären.
WIe hoch rechnet ihr mir die Chancen ein, dass die damit durchkommen?

Viele Grüße nochmal ins Forum
 

gelibeh

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Amtsgericht, Beratungshilfeschein holen, dann Anwalt für Sozialrecht. Fals Du Rechtsschutz hast, der Sozialrecht abdeckt, dann schalte den ein, dann brauchst Du den Beratungshilfeschein nicht.
Und noch einmal, man telefoniert nicht mit dem Amt.
 
E

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-> das Kind wird heute genau 16 Monate alt (oder jung:D)
Hab ich was verpaßt und die drei Jahre Elternzeit sind abgeschafft? Oder weshalb läßt Du Dich von den A...lö... drangsalieren?

Zu Deiner Frage: Du mußt gegen den Aufhebungsbescheid Widerspruch einlegen und beim Sozialgericht Antrag auf aufschiebende Wirkung stellen. Wenn Du hier nur Bahnhof verstehst und das ohne Anwalt nicht hinbekommst, dann mußt Du Dir beim Amtsgericht einen Beratungsschein holen, damit der Anwalt Deines Vertrauens darauf etwas abrechnen kann. Frag aber vorher, ob der auf Beratungsschein etwas macht ...

Sollte es bei Dir um die Ecke eine Arbeitsloseninitiative geben, dann wende Dich am Besten auch an die, damit man Dich da ein bißchen an die Hand nehmen und zum Amt begleiten kann. Die Ämter lieben Leute wie Dich ganz besonders, weil sie denen am Leichtesten und Sichersten das Geld vorenthalten und sich so ihr Budget schonen können.
 

HartzVerdient

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[...] wieso Amtsgericht, wieso Kontoauszüge mitnehmen, wieso 10 EUR? Allgemein bitte nochmal genau erklären, was ich hier tun soll - verstehe das leider nicht [...]
Es geht hier um folgendes. Das Arbeitsamt hat hier - vermutlich - vorschnell gehandelt und - vermutlich - auf Grund von Aussagen des Maßnahmeträgers, deine Leistungen aufgehoben und dich einfach so stehen gelassen.

Mit dem Gang zum Amtsgericht und den 10€ und den Kontoauszügen, kannst du dir vom Rechtssekretär (also dem Heini der dort Arbeitet) einen Rechtsberatungsschein für einen Anwalt holen.

Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob dieser für ALG 1 Empfänger ausgestellt wird.

Dieser Schein kostet 10€ und damit gehst du zu einem Fachanwalt für Sozialrecht, der dich ggf. berät. Auch hier gibt es leider immer wieder Fälle, die dir nicht helfen möchten (Anwälte) oder wo man einfach nur an einen Pfosten gerät, der einfach keine Ahnung hat. Sind nicht alle so, aber leider häufigen sich diese Fälle.

Als Alternative kannst du auch zum Sozialverband Deutschland e.V. gehen oder zum VdK Deutschland e.V. oder einer Arbeitsloseninitiative vor Ort. Diese können dir u.U. auch helfen (kommt auch immer auf die Mitarbeiter und deren Qualifikation an). Die haben Anwälte und Co.. Allerdings kostet das eine mtl. Mitgliedschaft und die Klage könnte nochmals extra kosten. Jedoch können dir diese Leute dann auch lange und auch für andere sozialrechtliche Belange helfen.

Der große Fehler ist, dass du mit dem Maßnahmeträger bzw. Arbeitsamt telefonierst bzw. per Mail oder SMS dich austauscht.

Das ist alles auf kurzem Wege verständlich und nachvollziehbar (so nach dem Motto "Ach ich ruf da mal eben am. was soll schon passieren!"). Allerdings hast du dann am Ende genau solche Probleme, wie hier von dir vorgebracht. Beim Maßnahmeträger oder auch im Arbeitsamt (gerade in der Hotline) arbeiten irgendwelche XYZ Menschen, denen dein Schicksal vollkommen scheiss egal ist.

Daher sollte man immer - und ich meine immer - alles schriftlich per Post-Brief erledigen. War dein Kind im Krankenhaus, sofort ein Brief nachweisbar an das Arbeitsamt senden.

Du kannst aber auch erstmal einen kurzen Weg gehen und dem Aufhebungsbescheid wiedersprechen.

Du setzt da ein Brief auf und schreibst folgendes rein:

- Du widersprichst den Aufhebungsbescheid.
- Du teilst mit, dass dein Kind eine NotOP unterzogen wurde.
- Du teilst mit, dass dein Kind das von dir benannte Alter hat.
- Du teilst mit, dass du in dieser kurzen Zeit keine Betreuungskraft auftreiben konntest.
- Du teilst mit - und das ist wichtig -, dass hier ein wichtiger Grund vorliegt.
- Du teilst mit, dass dir die Rechtsgrundlage nachvollziehbar mitgeteilt wird, aus der die Aufhebung hervorgeht.
- Das der Aiufhebungsbescheid aufzuheben ist.

So in etwa. Das dann per Einwufeinschreiben (oder Einschreiben mit Rückschein) an das Arbeitsamt senden.
 

XTremelady

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Hallo zusammen,

ich habe mal an einem Widerspruch gebastelt. Kann ich das so verschicken? Gerne könnt Ihr mir Änderungsvorschläge nennen.

Widerspruch Aufhebungsbescheid
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit dem 10.03.2016 bin ich bei der Agentur für Arbeit xxx arbeitssuchend gemeldet und habe Anspruch laut dem Bewilligungsbescheid bis zum 08.03.2017.

Am 07.07.2016 habe ich einen Brief von der Arbeitsagentur erhalten:
Aufhebungsbescheid - Grund: Wegfall der Verfügbarkeit - Aufhebung am 07.07.2016.
Hiermit widerspreche ich diesem Aufhebungsbescheid.
Mein Kind, xxx (16 Monate, geboren am xxx) hatte am 26.06.2016 eine unvorhersehbare Not-Operation.
Laut dem ärztlichen Attest von dem xxx, war die Anwesenheit meiner Person (Mutter) zwingend erforderlich. Der Aufenthalt ging bis zum 28.06.2016.

Am 30.06.2016 habe ich meinen Sohn zum Kinderarzt gebracht (Nachuntersuchung)– ein früherer Termin war laut dem Kinderarzt nicht möglich. Mein Sohn wurde vom 30.06.2016 bis einschließlich 07.07.2016 krankgeschrieben.

Die Bescheinigung über den Krankenhausaufenthalt sowie das ärztliche Attest vom Kinderarzt habe ich unverzüglich der Agentur für Arbeit per Post zugesendet – z.Hd. Frau xxx, meiner Ansprechpartnerin.

Den Schulungstermin am 27.06.2016 bei der DAA xxx (Ansprechpartner Herr xxx) konnte ich dementsprechend nicht wahrnehmen. Herr xxx unterrichtete ich davon am 27.06.2016 schriftlich um 07.57 Uhr via SMS – diese Kommunikation wurde von Herr xxx gewünscht. Ich habe ihm in dieser SMS außerdem mitgeteilt, dass jegliche Atteste (wie oben beschrieben) per Post an die Agentur für Arbeit geschickt werden.

Ich möchte Sie höflich darauf hinweisen, dass dies eine Notfalloperation war – dies ist weder vorausschaubar noch planbar – selbst in dieser Notsituation kam ich meiner Meldepflicht nach!
Des Weiteren ist der Grund für den Aufhebungsbescheid für mich nicht ersichtlich. Auf Grund der oben genannten Tatsachen ist dieser Aufhebungsbescheid aufzuheben.

Mit freundlichen Grüßen



xxx
 
E

ExitUser

Gast
Mit dem Gang zum Amtsgericht und den 10€ und den Kontoauszügen, kannst du dir vom Rechtssekretär (also dem Heini der dort Arbeitet)
Der "Heini" nennt sich "Rechtspfleger". Ist vielleicht nicht verkehrt, wenn die Fredstarterin beim Amtsgericht nicht gerade unangenehm auffällt, zumal man vielen schon die Beratungsscheine verweigert hat.

Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob dieser für ALG 1 Empfänger ausgestellt wird.
Das Problem ist eher, einen vernünftigen Anwalt zu finden, der dafür arbeiten will.

Dieser Schein kostet 10€ und damit gehst du zu einem Fachanwalt für Sozialrecht, der dich ggf. berät. Auch hier gibt es leider immer wieder Fälle, die dir nicht helfen möchten (Anwälte) oder wo man einfach nur an einen Pfosten gerät, der einfach keine Ahnung hat.
Wenn es eine Arbeitsloseninitiative am Ort gibt, werden die die Anwälte kennen und ihr vielleicht auch einen empfehlen. Das wäre noch am sichersten.

Als Alternative kannst du auch zum Sozialverband Deutschland e.V. gehen oder zum VdK Deutschland e.V. oder einer Arbeitsloseninitiative vor Ort. Diese können dir u.U. auch helfen (kommt auch immer auf die Mitarbeiter und deren Qualifikation an). Die haben Anwälte und Co.. Allerdings kostet das eine mtl. Mitgliedschaft und die Klage könnte nochmals extra kosten. Jedoch können dir diese Leute dann auch lange und auch für andere sozialrechtliche Belange helfen.
Guter Hinweis für dieZukunft - aber die sind, wie die Rechtsschutzversicherer, nicht auf Laufkundschaft aus und haben zum Teil auch schon Karenzzeiten in den Satzungen stehen.

Das ist alles auf kurzem Wege verständlich und nachvollziehbar (so nach dem Motto "Ach ich ruf da mal eben am. was soll schon passieren!"). Allerdings hast du dann am Ende genau solche Probleme, wie hier von dir vorgebracht. Beim Maßnahmeträger oder auch im Arbeitsamt (gerade in der Hotline) arbeiten irgendwelche XYZ Menschen, denen dein Schicksal vollkommen schei*segal ist.
CallCenter, wenn die Zeit fürs Arbeitsamt rum ist, verkaufen die Lebensversicherungen. Zum einen haben die keine Ahnung und zum anderen ist, wenn es drauf ankommt, von dem Gespräch in der Leistungsakte nichts zu sehen.

Du kannst aber auch erstmal einen kurzen Weg gehen und dem Aufhebungsbescheid widersprechen.
Sie kann nicht nur, sie muß. Und nachdem der nachweislich (Eingangsstempel auf einer Kopie des Widerspruches) beim Arbeitsamt abgegeben ist, muß sie zum Sozialgericht. Ansonsten wird sie am Monatsende ohne Geld dastehn.
 
E

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Gast
Hallo zusammen,

ich habe mal an einem Widerspruch gebastelt. Kann ich das so verschicken? Gerne könnt Ihr mir Änderungsvorschläge nennen.
Dazu müßten wir den vollen Text (ohne Namen, Orte, Telefonnummern) des Aufhebungsbescheides lesen können, denn es unwahrscheinlich, daß dort gar nichts zur Begründung geschrieben wurde. Ganz so doof sind die nun auch wieder nicht. Außerdem steht noch die Frage im Raum, wieso Du in der Elternzeit zu einer Maßnahme geprügelt werden konntest?
 

XTremelady

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Dazu müßten wir den vollen Text (ohne Namen, Orte, Telefonnummern) des Aufhebungsbescheides lesen können, denn es unwahrscheinlich, daß dort gar nichts zur Begründung geschrieben wurde. Ganz so doof sind die nun auch wieder nicht. Außerdem steht noch die Frage im Raum, wieso Du in der Elternzeit zu einer Maßnahme geprügelt werden konntest?
Auhebungsbescheid zur Kundennummer xxx

Sehr geehrte Frau xxx,

die Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosengeld gem $ 136 SGB III wird ab 07.07.2016 aufgehoben.
Grund: Wegfall der Verfügbarkeit.
Rechtsgrundlage ist $$ 137 Abs. 1, 138 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III). und § 48 Abs. 1 S. 2 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch iV.m. $ 330 Abs. 3 SGB III.

Die Frage bezüglich Elternzeit:

Ich habe nur ein Jahr Elternzeit genommen
 

swavolt

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Du must auf jeden Fall dort morgen persönlich beim JC aufkreuzen um deine Verfügbarkeit zu bestätigen.
Ab dann muss das JC wieder zahlen.
 

XTremelady

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Guten Morgen zusammen,

ich habe soeben mit einer Mitarbeiterin von der Agentur für Arbeit telefoniert - ich weiß, man soll das nicht tun :) aber ich wollte tel. den Grund wissen.

Sie meinte, der Grund für den Wegfall der Verfügbarkeit wäre, dass mein Kind länger als 10 Tage krank war und mir nur 10 Tage zustehen. Vom 26.06.2016 bis 28.06.2016 war ich aufgrund der Notfall-OP im Krankenhaus - vom 30.06.2016 bis 07.07.2016 wurde er krankgemeldet vom Kinderarzt.

Nun soll ich mich heute persönlich vor Ort melden - was ich auch gleich machen werde...

Mir werden 3 Tage "Lohn" gekürzt.

Kann ich hier irgendwas tun oder stimmt diese Rechnung von der Arbeitsagentur?

Viele Grüße in´s Forum
 
E

ExitUser

Gast
Geh' mal zu Deiner Krankenkasse und frage die nach Krankengeld. Im Übrigen dürfte sich die scheinbare "Lohnkürzung" so auswirken, daß sich das Ende Deines ALG1-Anspruches um diese Tage nach hinten verschiebt. Wenn man Dir Anspruchstage klaut, mußt Du dagegen vorgehen.
 
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