Aufhebungsbescheid aufgrund von Wechselmodell. Ist das Rechtens, wenn alle Unterlagen eingereicht wurden und was darf gekürzt werden?

CindyVerdisch

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Hallo erstmal,

ich bräuchte folgende Info und zwar...

Ich bin geschieden seit Anfang des Jahres. Im April gab es ein Gerichtsverfahren, dass vom Vater eingeleitet wurde. Er wollte das Aufenthaltsbestimmungsrecht für unseren gemeinsamen Sohn. Dies hat er zum Glück nicht erhalten, aber es wurde sich auf ein Wechselmodell geeinigt. Das bedeutet das sich unser Sohn im wöchentlichen Wechsel jeweils bei einem Elternteil aufhält. Mein Ex-Mann b ezieht keinerlei Leistungen vom Jobcenter, da er als Notfallsänitäter tätig ist.

Das Jobcenter hat mir nun einen Aufhebungsbescheid gesendet( 10.09.2020), obwohl ich alle Dokumente( Schreiben vom Gericht, Unterhaltsvorschuss Einstellung usw.) sofort nach Erhalt eingereicht habe. Das heisst, das Jobcenter hat aufgrund vorliegender Dokumente eine falsche Berechnung erstellt.

Ist das Rechtens? Und was darf an Leistungen aufgehoben werden. Betroffen sind in diesem Fall laut Schreiben des Jobcenters: Regelbedarf sowohl für mich als auch für meinen Sohn, Mehrbedarf für Alleinerziehende und KdU.

Zu erwähnen ist eventuell noch das ich noch einen Sohn habe, der sowohl köperlich- und geistig behindert ist. Für beide Kinder wird kein Unterrhalt gezahlt.

Kann mir eventuell jemand diesbezüglich weiterhelfen? Das wäre super.

Vielen Dank

@TazD
habe die Überschrift geändert. Sorry nochmal für den Fehler
 

TazD

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Moderation Themenüberschrift:

Hallo @CindyVerdisch ,

Ich möchte dir Forenregel 11 in Erinnerung bringen, immer eine aussagekräftige Überschrift für neue Themen zu erstellen.
Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage, die sich auch auf den Inhalt deines Erstpostings, bzw. dein Anliegen bezieht, soviel Zeit sollte sein.
Ergänzend verlinke ich auf Forenregel #11 und den Hinweis der Administration dazu...

Um dein Thema wieder allgemein für weitere Antworten zu öffnen, kannst du rechts oben, über deinem Beitrag, in dem 3 Punkte Menü "Deine Themenüberschrift bearbeiten" wählen und selbige aussagekräftiger gestalten.
Danach informiere bitte hier im verlinkten Forum einen Moderator
dass das Thema wieder geöffnet werden kann.

Wir bitten zukünftig um Beachtung und wünschen dir weiterhin einen angenehmen und hilfreichen Aufenthalt im Forum.

Stell dir einfach folgende Situation vor und frage dich selbst, ob du so auch mit deinen Mitmenschen kommunizierst:

Cindy: "Hey du, ich brauch mal Hilfe."
Helfer: "Was gibt's denn?"
Cindy: "Aufhebungsbescheid aufgrund von Wechselmodell"
Helfer: "????..... Und wie ist jetzt deine Frage?...."
 

isso

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Ist das ein vollständiger Aufhebungsbescheid, oder wird in dem Bescheid nach dem Grund angegeben, dass die Leistungen nahtlos vorläufig weiterbewilligt werden?
 

CindyVerdisch

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@isso

Ich lade einfach mal den Aufhebungsbescheid hoch, dann ist die Frage eventuell zu klären.
Was noch dazu zu sagen ist...in diesem Schreiben steht ich hätte mich nicht geäussert und deswegen würde nach Aktenlage entschieden. Allerdings ist dies nicht korrekt.
Meine Anhörung habe ich am 24.08.20 um 12:41 Uhr über die Seite der Arbeitsagentur fristgerecht eingereicht.
 

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Helga40

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Da geht es doch gar nicht um die Aufhebung der laufenden Leistung, sondern um die Überzahlung für den Zeitraum von April bis August, wo du volle Leistungen für ein nur noch "halbes Kind" erhalten hast. Hast du die Veränderung zu spät gemeldet?

Wurde das Wechselmodell tatsächlich bereits ab April ausgeübt?
 

CindyVerdisch

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@Helga40

Das ist ein Aufhebungsbescheid über erbrachte Leistungen. Aber die Dokumente hätte ich sofort nach dem Gerichtsverfahren und der Zustellung der Dokumente an mich eingereicht. Also fristgerecht als direkte Veränderungsmitteilung ohne Aufforderung, um genau so etwas zu vermeiden. Aber man hat es anscheinend nicht auf die Peilung bekommen. Ich weiss ja auch nicht.
 

Helga40

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Das beantwortet doch nicht meine Frage, ob das Wechselmodell tatsächlich bereits seit April ausgeübt wurde.

Wann ein Sitzungsprotokoll mit Vergleich oder ein Urteil zugegangen sind, ist doch eigentlich egal. Wenn das Wechselmodell ab April ausgeübt wurde, dann musst du das auch mitteilen und kannst nicht bis zum Zugang der gerichtlichen Unterlagen z. B. im Juli warten. Die maßgebliche Veränderung war dann im April und nicht erst im Juli.

Also beantworte doch bitte die Frage. Wurde es nun ab April ausgeübt? Und der Vollständigkeit halber: wann genau hast du es dem JC mitgeteilt?
 

Helga40

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Wenn erst ab 28.4. war, erscheint die Forderung für April zu hoch.

Ansonsten kannst du mit Vertrauensschutz argumentieren, denn die in der Anhörung aufgeführten Bescheide von Ende Mai und ich glaube Juli war noch einer hätten dann so nicht erlassen werden dürfen. Ob das in der Höhe der Erstattung viel ändert, kann ich mangels Kenntnis der Bescheide nicht sagen.

Ob das Argument überhaupt greift, kann ich auch nicht sagen, da dir ja bewusst sein musste, dass sich was ändert, wenn das Kind nur noch 2 Wochen anstelle von 4 Wochen bei dir ist.

Hast du denn trotzdem das ganze Geld ausgegeben?
 
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