Aufhebungsbescheid aufgrund Gutachten des ÄD

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Feelblue

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Aufgrund von Krankheit (depressive Episode wegen einer Straftat während der Arbeit gegen mich) habe ich meinen AV gekündigt und mich arbeitslos gemeldet. Ein Attest des Arztes lag vor, dieser empfahl mir den Jobwechsel. ALGI wurde mir bewilligt und ich suchte mir auch recht schnell eine geringfügige Beschäftigung mit guter Aussicht auf Vollzeit. Das AA wollte jedoch die Arbeitsfähigkeit überprüfen lassen und schaltete den ÄD ein. Seit der Krankheit sind 4 Monate vergangen und inzwischen geht es mir wieder gut. Ohne mich persönlich zu begutachten und nur anhand der Befunde urteilte der ÄD, dass ich für mindestens 6 Monate nur noch 3 Std. tgl. arbeiten kann. Daraufhin wurde ich von meiner "Beraterin" aufgefordert, mich krankschreiben zu lassen, dann würde ich noch 6 Wochen vom AA bezahlt bekommen und dann ins Krankengeld rutschen. Damit bin ich aber nicht einverstanden, ich habe endlich einen Job, der mir Spass macht und vielleicht zu einer Vollzeittätigkeit wird. Meine Hausärztin telefonierte mit dem ärztlichen Dienst und machte dort nochmal klar,dass ich nur wegen dieser einen Tätigkeit krank wurde und nun wieder gesund bin. Der ÄD sagte, sie solle einen Widerspruch schreiben, was sie auch tat. Ebenfalls schrieb sie eine Stellungnahme zum Gutachten an das Arbeitsamt, in der sie nochmals mitteilte, dass ich körperlich und psychisch stabil wäre. Trotzdem bekam ich heute einen Aufhebungsbescheid. Dort steht, dass ich aufgrund des Gutachtens nicht mehr zur Vermittlung zur Verfügung stehe und: "ALGI können sie frühestens wieder bekommen, wenn sie sich erneut persönlich arbeitslos melden." Ich habe einen Widerspruch geschrieben.
Was könnte jetzt passieren? Muss ich mich erneut arbeitslos melden und kann ich das überhaupt? Wenn ich kein ALGI mehr bekomme, kann ich zumindest HartzIV beantragen? Sollte ich mir einen Anwalt nehmen oder gibt es noch andere Stellen, die einem gegen das AA helfen? Danke für die Ratschläge und Tips. Liebe Grüße.
 

eloole

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Welche Befunde lagen dem ÄD denn vor ? Hast du die selber in Kopie beigelegt oder nur die Schweigepflichtsentbindungen unterschrieben ?
Wenn letzteres, wurden nur Befunde von der Hausärztin angefordert oder waren auch andere Mediziner involviert (Fachärzte, Klinik, etc.) ?
Mal bei den von dir per Schweigepflichtsentbindung zur Rausgabe von Unterlagen und Daten ermächtigten Stellen nachhaken, ob und welche Berichte und Befunde weitergegeben wurden.
Und beim ÄD selber eine Kopie des von denen erstellten Gutachtens (Teil A + Teil B) verlangen.

Wenn die SB dich zu einer erneuten, persönlichen Arbeitslosmeldung auffordert (schriftlich ?), würde ich das mal einfach machen - kann m.M.n. zumindest nicht schaden und du kommst ja auch nur einer Aufforderung seitens der AfA nach.
Inwieweit jetzt dem Gutachten des ÄD mehr (rechtliche) Bedeutung als der Bewertung deiner Hausärztin zukommt, vermag ich nicht zu beurteilen.
Die AfA wird sich vermutlich nach dem ÄD richten.
Kann daher wohl nicht schaden, z.b. Fachärzte zwecks Diagnose/Bewertung einzubeziehen, um die eigene Position zu stärken, falls es wirklich vor Gericht ausgefochten werden müsste.
Sich anwaltlich beraten zu lassen, ist wahrscheinlich auch keine schlechte Idee.
Evtl. hast du ja eine Rechtsschutz, bist Gewerkschaftsmitglied oder kannst u.U. einen Beratungsschein beantragen.
 

Feelblue

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Vielen Dank, eloole, für die Antwort. Es liegen nur die Befunde meiner Hausärztin vor und die sind auch schon 4 Monate alt. Damals war ich krank aber inzwischen hab ich mich gut erholt, danach fragt nur niemand. Auf dem Aufhebungsbescheid stand ganz unten: "Hinweis: ALG können Sie frühestens wieder ab dem Tag erhalten, an dem Sie sich erneut persönlich arbeitslos melden." Kann ich für die Zeit, die das ganze dauert, ALGII beantragen oder muss ich auf die Obdachlosigkeit warten? Ich bekomm ja nur 413 Euro durch die Nebenbeschäftigung. Ich muss ja meine Miete bezahlen.
 

eloole

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Nochmals nachgefragt, hast du diese (veralteten) Befunde in Kopie selber dem Gesundheitsfragebogen beigefügt, oder nur die Schweigepflichtsentbindungen unterschrieben und deine Hausärztin hat daraufhin, ohne Berücksichtigung der aktuellen Situation ("Besserung"), nur die damaligen Befunde übermittelt ?

Bei dem Verdienst von 413 Euro wäre ja eh Aufstockung nötig, um über die Runden zu kommen.
Würde in dem Sinne quasi erstmal "in alle Richtungen" die Fühler ausstrecken.
Also evtl. auch schon mal vorsorglich z.b. Alg2 oder Wohngeld beantragen, oder zumindest dort vorfühlen und die notwendigen Unterlagen besorgen.

Bin aber selber erst neu hier im Forum, und meine Ausführungen beruhen auf dem, was ich selber hier so beim Querlesen aufgeschnappt habe.
Mein eigener Termin beim ÄD steht noch aus.
Denke aber, dass sich hier in Bälde noch andere melden, die aufgrund eigener Erfahrungen genauere Aussagen machen können.
 

Feelblue

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eloole, danke nochmals, dass Du meine Fragen beantwortest, ich habe nur meine Ärztin von der Schweigepflicht entbunden, es gab keine weiteren Ärzte. Sie hat auch Widerspruch gegen das ärztliche Gutachten eingelegt und daraufhingewiesen, dass es mir inzwischen viel besser geht und ich in jeder Hinsicht stabil bin. Ich werde morgen zum AA fahren und mich erneut arbeitslos melden, denke aber, die schicken mich wieder weg. Dann muss ich sicher die Krankenkasse anrufen, ich bin ja auch nicht mehr versichert. Dann hole ich mir einen Antrag auf Wohngeld und HartzIV und rufe bei meiner Rechtschutz an. Puh, das wird ein stressiger Tag :) Danke und viel Glück bei deinem Termin mit dem ÄD.
 

eloole

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Sorry, aber ich kann immer noch nicht herauslesen, ob du selber dir vorliegende (veraltete) Befunde und zusätzliche Schweigepflichtsentbindungen, oder aber selber keine Befunde, sondern nur die Schweigepflichtsentbindungen dem Fragebogen beigelegt hast.
Würde auf alle Fälle mal bei deiner Hausärztin nachfragen, was genau sie an den ÄD weitergereicht hat, und dieses "was" mal selber in Augenschein nehmen und beurteilen.
Und auf jeden Fall solltest du Einsicht in das Gutachten des ÄD fordern, oder besser noch dir Teil A und B in Kopie aushändigen lassen.
Je mehr Infos du hast, umso besser kannst du einschätzen (lassen), was da evtl. falsch gelaufen ist bzw. noch "korrigiert" werden kann.
Wenn du tatsächlich eine Rechtsschutzversicherung hast, würde ich mir mal die Vertragsbedingungen, also das "Kleingedruckte" durchschauen, und nachsehen, ob die in deinem jetzigen Fall (Sozialrecht) auch die Anwaltskosten wg. Beratung / Vertretung übernehmen würde.
 

Feelblue

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Ich habe nur meine HÄ von der Schweigepflicht entbunden (dem Fragebogen beigelegt), ich habe selbst nichts eingereicht. Da mein letzter Arztbesuch im Januar war, kann es auch nur Befunde von Januar geben. Diese sagen zwar etwas über meinen damaligen Gesundheitszustand aus aber das ist jetzt 4 Monate her. Ich werde mal als erstes zum AA fahren und versuchen, einen neuen ALGI Antrag zu stellen. Danach dann zur ALG II Stelle, mal gucken, was dabei rauskommt. Vielen Dank Euch beiden :)
 

Feelblue

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So, von der AfA wieder zurück und es hat alles super geklappt. Ich bin ab heute wieder arbeitslos gemeldet. Es wird ein neues Gutachten vom ÄD geben, das bleibt abzuwarten. Jedenfalls bekomme ich ab heute wieder ALGI und bin versichert. Wenn der Widerspruch durchgeht, bekomme ich, für die Zeit der Aufhebung, das ALGI nachgezahlt.
 
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