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Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung

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Erik731

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Hallo,


habe kürzlich ein Schreiben bekommen mit dem Paragraph 48 SGB X:

Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse.


Es ist in dem Fall meine Schuld. Ich hatte noch für April Leistung bezogen, obwohl ich da schon meinen ersten Lohn erhalten habe. Den Betrag für April habe ich mittlerweile zurückgezahlt. Jetzt eigentlich zu meiner Frage. Sobald mein befristetes Arbeitsverhältnis ausläuft, müsste ich wieder ALG II beantragen, da es nicht ganz für ALG I reicht. Würde mein Antrag dann abgelehnt werden bzw. würde eine Sperre folgen? Vielleicht kennt sich jemand damit näher mit den Folgen aus. Ich wollte das schonmal im Vorfeld wissen.
 

Mario Nette

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Nein, natürlich nicht - jedenfalls nicht auf der Grundlage der für den einen Monat zu Unrecht erbrachten Leistungen -, denn der Verwaltungsakt, der da aufgehoben (eigentlich: abgeändert) wurde, bezieht sich ja auf Gegebenheiten der Vergangenheit. Es geht dabei nur darum, dass im April die Voraussetzungen für den Bezug von Leistungen nicht mehr gegeben waren und eine Rückabwicklung stattfindet.

Aber dies ist ein deutliches Zeichen, dass die Behördenbriefe nicht allgemeinverständlich sind.

Mario Nette
 

Erik731

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Es klingt halt vieldeutig. Aber anstatt da halt mal eine direkte Zahlungaufforderung mit Bankverbindung kommt, muss man erst ein Formular vom Arbeitgeber ausfüllen lassen bzw. Lohnzettel und Kontoauszug vorzeigen. Ich weiß doch selber, dass ich den Betrag zurückzahlen muss, wenn ich in dem Monat schon Lohn erhalte.
 

Mario Nette

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Schema F. Es könnte ja sein, dass du dich irrst ... Aber mal ehrlich: Besser so, als dass die ARGE die Zahlung sofort bei Bekanntwerden der Arbeitsaufnahme eingestellt hätte. Dann hättest du nämlich im Grunde zwei Monate mit einem ALG-II-Satz hinkommen müssen.

Mario Nette
 
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