Aufforderung zur Senkung der KDU - Schwere Krankheit (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Pupsi

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 Juli 2014
Beiträge
39
Bewertungen
30
Hallo Zusammen,

obwohl dem JC bewusst ist, dass die Hilfebedürftige aktuell eine große Operation hinter sich hat, mit anschließender AHB und weiterer Behandlungen, soll sie sich umgehend bemühen die Kosten der Unterkunft zu senken und diese nachweisen.

Ich möchte hier mit einer Stellungnahme und einem ärztlichen Attest reagieren, es ist aktuell aufgrund der schweren Krankheit nicht zumutbar irgendwelche Bemühungen zu tätigen. Weiterhin ist absehbar, das Ihr soziales Umfeld in den nächsten 12 bis 18 Monaten ungemein wichtig ist und ein Umzug unzumutbar ist. Ein Antrag auf Schwerbehinderung (80%-100%) ist in Arbeit.

Hat jemand vielleicht Tipps zur Formulierung der Stellungnahme?

Vielen Dank vorab und einen schönen Sonntag euch :idea:
 

Pfefferminz38

Elo-User*in
Mitglied seit
8 Juni 2017
Beiträge
167
Bewertungen
64
Du kannst das Musterformular hier aus dem Forum für deinen Widerspruch verwenden.
 

Anhänge

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
24.530
Bewertungen
16.476
Hallo @Pupsi


Eine schriftliche Kostensenkungsaufforderung seitens des Leistungsträgers stellt keinen Verwaltungsakt nach § 31 SGB X dar.

Das ist ein Informationsschreiben mit Aufklärungs- und Warnfunktion,
daher ist ein Widerspruch in dieser Phase nicht möglich, erst wenn der
Verwaltungsakt/Bescheid kommt kann ein Widerspruch geschrieben/erhoben werden.

Ich möchte hier mit einer Stellungnahme und einem ärztlichen Attest reagieren,
Das kannst gerne tun und das Attest bitte in Kopie beilegen.
Auch sollte das Schreiben nachweisbar versendet werden.
Bedenke wer Post verschickt, hat die Beweislast das der Empfänger
das Schreiben auch erhalten hat.

Nun stellt sich die Frage wie hoch ist denn die Differenz zu den angemessenen Kosten der Unterkunft?

Nächster Punkt hast du mal btte in die örtliche Richtlinie geschaut deiner
Stadt? Hier kannst du nachsehen
 
Zuletzt bearbeitet:

Pupsi

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 Juli 2014
Beiträge
39
Bewertungen
30
Vielen Dank für die Antworten.

Ein Widerspruch ist noch nicht möglich, das hatte ich auch schon recherchiert und bin zu dem Fazit gekommen aktuell nur eine Stellungnahme zu erstellen.

Die "angemessenen" KDU betragen 429,13 € (bereits mit der Richtlinie abgeglichen) die tatsächlich anfallenden liegen bei 475,00 €.

Das Schreiben geht mit Nachweis und Rückschein raus.

Meine Frage ist, was soll ich in die Stellungnahme alles mit reinnehmen? Gibt es da ein Muster, woran ich mich halten kann?

Bedanke mich :icon_exclaim:
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
24.530
Bewertungen
16.476
Meine Frage ist, was soll ich in die Stellungnahme alles mit reinnehmen?
Alle Fakten die du bereits schon oben genannt hast, vieleicht findest du
hier noch Hinweise?

https://www.elo-forum.org/aufforder...288-gegenwehr-kostensenkungsaufforderung.html

Gibt es da ein Muster, woran ich mich halten kann?
Schau mal in diesen Link aus dem Forum, ein Muster leider nein weil
jeder Fall ist anders aber es gibt wie bereits erwähnt einige wichtige
Hinweise.
 

Pupsi

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 Juli 2014
Beiträge
39
Bewertungen
30
Die Stellungnahme, meint ihr die ist so in Ordnung?

Soll ich folgendes mitreinehmen:
Eine vom Durchschnitt abweichende besondere Belastungssituation oder besondere Umstände sind in die Zumutbarkeitsbetrachtung mit einzubeziehen (Berlit in LPK-SGB II, 2. Aufl., § 22 Anm. 59 ; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.01.2008, L 6 AS 39/07 ; LSG NRW L 19 AS 62/08 , Urteil vom 16.02.2009 ).

--------------------------------------------------------------

Erwiderungsschreiben gegen die Kostensenkungsaufforderung

Stellungnahme - Ihre Aufforderung zur Senkung vom XXX

Ihr Zeichen XXXX


Sehr geehrte Damen und Herren,

Gegen Ihre Aufforderung zur Senkung der KdU der Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) vom DATUM
reiche Ich hiermit eine Stellungnahme ein.

Mit obiger Aufforderung beabsichtigen Sie, die mir zustehenden Leistungen nicht mehr in voller Höhe, zu bewilligen, sollte es mir bis zum 01.01.2018 nicht möglich sein, Ihre „Angemessenheit“ zu befriedigen.

Sie berücksichtigen mit Ihrer Aufforderung zur Senkung der Kosten für die Unterkunft nicht, dass ich aktuell schwer erkrankt bin und bereits einen Antrag auf Schwerbehinderung in Arbeit ist. Weiterhin befinde ich mich vom 11.07.2017 für mindestens drei Wochen in einer Anschlussbehandlung.
Ich verweise aufgrund meiner schweren Erkrankung und der daraus resultierenden besonderen Belastungssituation darauf, dass Kostensenkungsbemühungen nicht zumutbar sind.

Ich beantrage daher mir die Leistungen in voller Höhe weiter zu bewilligen und eine nachvollziehbare und begründete Aufforderung zuzusenden, welche einer Überprüfung zum Einzelfall beim zuständigen Gericht als Ausgangspunkt standhält, sowie die „Angemessenheit“ definiert ausgeführt wurde. Den Teil würde ich rausnehmen?!


Mit freundlichen Grüßen



Anlage

- Ärztliches Attest
- Antrag auf Schwerbehinderung
- Aufnahme der Anschlussbehandlung
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
24.530
Bewertungen
16.476
@Pupsi,

Eine vom Durchschnitt abweichende besondere Belastungssituation oder
Das lass bitte weg, du hast dein Attest usw.alles andere kommt später
dann ggf. zum tragen.

Den Teil würde ich rausnehmen?!
Ich auch hat in dem jetzigen Schreiben noch keinen Bestand, weil wie breits geschrieben, es hier um ein Informationsschreiben seitens vom JC.

Wichtig ist was im Attest steht, das unter derzeitigen gesundheitlichen
Umständen eine Mehrbelastung wie Wohnungssuche plus Umzug nicht zumutbar ist, so in diesem Sinne.

Dann bleibt abzuwarten welche Reaktion kommt.
 

Pupsi

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 Juli 2014
Beiträge
39
Bewertungen
30
Perfekt vielen lieben Dank! :icon_klatsch:

Die Anlagen sind so auch in Ordnung? Oder lieber nur das Attest?

Lieben Gruß
 

Hartzeola

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
10 August 2011
Beiträge
10.203
Bewertungen
3.451
Gegen Ihre Aufforderung zur Senkung der KdU der Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) vom DATUM
reiche Ich hiermit eine Stellungnahme ein.
Laß mal Baustein aus einem Widerspruch lieber weg:

"Zu Ihrem Schreiben vom...nehme ich wie folgt Stellung"

Ein Antrag auf Schwerbehinderung (80%-100%) ist in Arbeit.
Dann wechsle die Reihenfolge. Erst Feststellungsbescheid, danach Stellungnahme.

Ich möchte hier mit einer Stellungnahme und einem ärztlichen Attest reagieren, es ist aktuell aufgrund der schweren Krankheit nicht zumutbar irgendwelche Bemühungen zu tätigen.
Ein vernünftiges Attest vom Arzt kann dich Einiges kosten, die KK bezahlt ja solche Sachen nicht. Rede mit dem Arzt.
 
E

ExitUser

Gast
Die "angemessenen" KDU betragen 429,13 € (bereits mit der Richtlinie abgeglichen) die tatsächlich anfallenden liegen bei 475,00 €.
In manchen Städten oder Orten können die die erstattungsfähigen Beträge zur KDU 10% überschreiten, das wäre bei euch ja gegeben. Das gilt hier in meinem Ort beispielsweise für Gegenden, die eine bestimmte Prozentzahl an HEs unterschreiten. Dazu käme evtl nochmal ein Prozentsatz für weitere "Umstände". Guckt nochmal ganz genau auf der Homepage für eure kommunalen Richtlinien, vielleicht reicht das ja schon.

Wichtig wäre auch noch die Wirtschaftlichkeit eines Umzuges, so dass sich die "eingesparte KDU" binnen 3 Jahren amortisiert haben muss. Dh 45,-€/m auf drei Jahre minus die ganzen Umzugs-, (2x)Renovierungs- sowie Wohnungsbeschaffungskosten für die neue Wohnung.

Anbei ein Wirtschaftlichkeits- und ein Renovierungsrechner
 

Anhänge

Zuletzt bearbeitet:
Oben Unten