Aufforderung zur Mitwirkung wegen MEB kostenaufwendiger Ernährung und Forderung der Renteninformation bekommen. Weiss nicht was ich tun soll wegen Unterlagen einreichen und auch wieso Renteninfo gefordert wird ? (1 Betrachter)

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Tetorya

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Hallo liebe Mitglieder :) ,

ich hab gerade einen Brief vom JC bekommen und brauche eure Ratschläge.
In diesem fordern Sie mich auf wegen MEB kostenaufwändige Ernährung,
den Gesundheitsbogen auszufüllen genauso wie die Schweigepflichtsentbindung.
und die fordern eine Renteninformation ein.

Dazu zu sagen.
Den Antrag auf MEB hatte ich letztes Jahr im September gestellt.
Dieser wurde nicht bearbeitet in der Frist Zeit.

Daraufhin machte ich eine Untätigkeitsklage und eine ER / EA Klage auf MEB.
Die Untätigkeitsklage läuft noch.
Die ER Klage MEB habe ich verloren, da ich die Kontoauszüge nicht einreichte,
weil ich nicht möchte, dass das JC weiter Daten über mich sammelt.
Sollte, aber dann die Klage ganz normal laufen, statt ER, was aber nicht der Fall war.
Ich hatte jedoch alle Unterlagen eingereicht , was das MEB betrifft.

In dieser Zeit hat das JC gepocht, dass ich denen die Unterlagen gebe,
weil die sie entweder verloren oder einfach weggeschmiessen haben,
was ich aber auch in der Klage erzählte.
Ich meine, wo verschwinden...die Unterlagen ???

Noch dazu hatte ich 1 Minijob gefunden bei der sich alles vom Personal gewendet habe,
als ich dies beim JC angemeldet habe. Die guckten mich auf einmal sehr komisch.
Dann haben die angefangen mich zu mobben. Jedes Mal.
Es war für mich unerträglich.

Dies hatten sie auch in den vorigen Job getan.
bei den beiden Jobs war nach Schluss mein Gehalt bis 8ten nicht da.

Seit dem ich die Klage auf MEB im September 2018 zurückgenommen habe,
auf Anraten meines Anwaltes und neuen Antrag direkt beim LSG stellte,
ging der Mobbing vom JC aus bis zum geht nicht mehr.
Mobbing und Schickane beim JC, Mobbing bei der Arbeit.
Ich bin seit über 1em Jahr ständigen Mobbing ausgesetzt.


Ich vermute, dass die Rente anregen wollen, oder EM-Rente oder Rehamaßnahme.

Ich möchte dazu sagen, dass ich selten krank bin, wenn nur für 1-3 höchsten Wochen,
jedoch wie gesagt sehr selten. In 3 Jahren vielleicht 2mal.
Ausserdem bin absolut fähig VZ zu abeiten.
Den MEB brauche ich solange ich ALG II beziehe,
damit ich nicht mehr Unverträglichkeiten bekomme.

Diese sind:
- Laktoseintoleranz
- Hyperlipidämie
- Histamnintoleranz
- Gastritis
- Malabsorption (wo ich noch zusätzlich Vitaminen einnehmen sollte )

Wie soll ich vorgehen ?
 

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Kerstin_K

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Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtentbindungen sind freiwillig, wobei manche auch sagen, dass man den Gesundheitsfragebogen einreichen muss, aber du musst ja nicht alle Fragen beantworten.

Und statt der Schweigepflichtentbindungen kannst du auch ausagekräftige Befunde deiner Ärzte einreichen.

Wenn du schon selber sagst, dass du Vollzeit arbeiten kannst und selten au bist, dann musst du dir wegen EM Rente ja schon mal keine Sorgen machen. Und für eine vorzeitige Altersrente gibt es auch Anforderungen. Also wäre das Einreichen einer Renteninformation wahrschenlich unschädlich.
 

Tetorya

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"""Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtentbindungen sind freiwillig, wobei manche auch sagen, dass man den Gesundheitsfragebogen einreichen muss, aber du musst ja nicht alle Fragen beantworten.

Und statt der Schweigepflichtentbindungen kannst du auch ausagekräftige Befunde deiner Ärzte einreichen.

Wenn du schon selber sagst, dass du Vollzeit arbeiten kannst und selten au bist, dann musst du dir wegen EM Rente ja schon mal keine Sorgen machen. Und für eine vorzeitige Altersrente gibt es auch Anforderungen. Also wäre das Einreichen einer Renteninformation wahrschenlich unschädlich."""

Danke Kerstin_K


hab vergessen , wie das mit dem Zitieren geht :D

Aber aus welchem Grund wolen die dann Das Renteninfo ?
Bin 43 J alt.

Nach dem letzten Job hatten die mich gar nicht im JC eingeladen,also seit September 2019,
die schicken mir sogar keine Stellenangebote.
und da ich vorher meinte, dass ich auch noch zusätzlich Vitaminen einnehmen soll,
meinten die AV das bekomme ich bestimmt von der Krankenkasse.

Deswegen eben, weil ich auch nicht im Rentenalter bin und auch selten krank, vermute ich dass die vielleicht mich irgendwie an das Sozialamt abschieben wollen, oder irgendwelche Reha und sowas.

Und dieser Mobbing, daß ich bei den beiden Jobs hatte ,wie die gleiche Probleme mit dem Geld und wie man versucht hat mir immer die Worte umzudrehen und gesagt...du bist sehr negativ usw...
da hat man sich immer was Neues ausgedacht....
Kann sein, dass das JC auch vom AG Unterlagen weiterleitet oder so um so ein Gutachten zu erstellen.

Leute ich hab so viel Schlimes mit dem JC durchgemacht...Ich vertraue denen da nicht.

Wenn ich Unterlagen abgeben, wollen die die nicht annhemen oft und rufen Securyti usw...
Aus welchem Grund werden die doch mein Renteninfo brauchen und mich
seit September nicht einladen oder VV zuschicken,
wo die mich vorher über 1em Jahr in die Joboffensive gehalten haben ?

Muss ich, bin ich verpflichtet den Renteninfo zu geben ohne zu wissen wofür ?
Ich meine da können die alles fordern, darauf sind die ja immer scharf.
 
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Tetorya

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Kann schon sein, dass die sich Hoffnung machen, du könntest erwerbsunfähig sein. aber ich denke mal, das wird nichts.
hm...diesmal geschafft mit Zitieren.

Die wissen sehr gut, dass ich nicht erwerbsunfähig bin.

Ich hab da kein gutes Gefühl.
Absolut nicht.
Sonst hätten die mir beim Job nicht ständig solche Sachen gesagt
und alles im Mund umgedreht und mir danach weiterhin VV zugeschickt.
Es ist aber absolute Stille.

Was , wenn der Amtsarzt sowas anhand diese Unverträglichkeiten bescheinigt ?

Was kann ich da machen ?
Wie kann man sich gegen sowas wehren ?

Kann ich erst nachfragen wieso die diese Renteninfo fordern , auf welcher § usw... ?

Und wieso soll ich ein Gesundheitsfragebogen an der Info im JC abgeben?
Solche Sachen zeige ich doch denen nicht.
 
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Kerstin_K

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Ueber deine Erwerbsfähigkeit hat nur die DRV zu urteilen und das ist dann für alle bindend. So lange du arbeitest, geht da gar nichts. Das widerspricht sich.
 

Tetorya

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Ueber deine Erwerbsfähigkeit hat nur die DRV zu urteilen und das ist dann für alle bindend. So lange du arbeitest, geht da gar nichts. Das widerspricht sich.
Ich arbeite seit September 2019 nicht und die schicken mir auch keine VV.

Wie ist es bei Rehamaßnahmen ?
Wer ist zuständig und sollte ich so eine machen ?

Ich bin erwerbsfähig, jedoch versuchen die es absichtlich mich abzuschieben ?
Wieso ?
Ich brauche doch nur MEB Ernährung .
 

Kerstin_K

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Ob eine Reha für dich sinnvoll ist, besprich mit deinen Ärzten. Zuständig wäre die DRV.
 

Tetorya

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Ob eine Reha für dich sinnvoll ist, besprich mit deinen Ärzten. Zuständig wäre die DRV.
Ich brauche keine Reha.
Ich gehe auch selten zum Arzt.

Ich brauche nur den MEB Ernährung.

Ich gebe da auch keine Schweigepflichtsentbindungen,
sondern nur die Ergebnisse.
Nichts mehr.

Kann eine Reha vom JC eingefordert werden ?

und kann ÄD eine anregen nur wegen MEB Ernährung ?
 

Kerstin_K

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Theoretisch geht vieles, aber auch eine Reha kostet Geld und ob sie genehmigt wird, entscheidet die DRV.
 

Atze Knorke

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Hallo Tetorya,

Seit dem ich die Klage auf MEB im September 2018 zurückgenommen habe,
auf Anraten meines Anwaltes und neuen Antrag direkt beim LSG stellte,
das ist so nicht möglich. Wird eine Klage zurück genommen, ist die Klage
nicht mehr aufrechtzuerhalten, also gegenstandslos. Dann ist auch in
der 2. Instanz - dem LSG (Landessozialgericht) - und schon gar
nicht -direkt ein Antrag- zu stellen. Hier ist die Beschwerde- und Berufungs-
instanz, Zulassung durch die 1. Instanz (SG).

Weshalb hat dein RA denn zugelassen, dass die SG-Klage zurück genommen wird?

Sozialgerichtsverfahren

Lexikon Sozialgerichtsbarkeit

Zum MEB:
Das ist ein sehr schwieriges Unterfangen, es werden diese Klagen meist von den SG
verworfen.

Für "Untergewichtige" ging es beim MEB gerichtlich gut aus:
Kostenaufwe(ä)ndige Ernährung

Hier ist der 'medizinisch notwendige' MEB-Weg nochmal umrissen:
MEB-Weg
 

Tetorya

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Hallo Tetorya,

das ist so nicht möglich. Wird eine Klage zurück genommen, ist die Klage
nicht mehr aufrechtzuerhalten, also gegenstandslos. Dann ist auch in
der 2. Instanz - dem LSG (Landessozialgericht) - und schon gar
nicht -direkt ein Antrag- zu stellen. Hier ist die Beschwerde- und Berufungs-
instanz, Zulassung durch die 1. Instanz (SG).
Hallo Atze Knorke,

Das ist Möglich. Das ist auch anerkannt worden.
Wurde in den Beschlussunterlagen aufgenommen.

Die damalige Klage wurde bei dem LSG zurückgenommen
und direkt einen neuen Antrag auf MEB Ernährung gestellt .
( Da sind neue Unverträglichkeiten gekommen ).
Hat den Richter aufgenommen.

Das hieß , neuer Antrag und wenn die 6 Monatige Frist verstrichen ist,
kann man auf Untätigkeit klagen und EA.
Das hat mir meine Versicherung bestätigt und das ging auch.

Die damalige Klage kann natürlich nicht aufrechtgehalten werden,
die ist ja zurückgenommen.
Also fing das Spiel vom Neu an.
Neuer Antrag, neue Klage usw...

Weshalb hat dein RA denn zugelassen, dass die SG-Klage zurück genommen wird?

Sozialgerichtsverfahren

Lexikon Sozialgerichtsbarkeit

Zum MEB:
Das ist ein sehr schwieriges Unterfangen, es werden diese Klagen meist von den SG
verworfen.

Für "Untergewichtige" ging es beim MEB gerichtlich gut aus:
Kostenaufwe(ä)ndige Ernährung

Hier ist der 'medizinisch notwendige' MEB-Weg nochmal umrissen:
MEB-Weg
weil der Er nie was für diese Klage gemacht hat.
ich hätte die Klage weiter bis zum BSG machen sollen und gleichzeitig den Neuen Antrag stellen für die dazugekommenen Unverträglichkeiten. Dies hat man mir aber nicht gesagt.


Mich interessiert jetzt was bezweckt das JC mit den Gesundheitsfragebogen,
Schweigepflichtsentbindung und dazu noch einen Renteninfo ?

Renteninfo ???

und bin ich verpflichtet diese Renteninfo zu geben ?
Unter welchen § ???

Und...den Gesundheitsfragebogen mit Schweigepflichtsentbindungen
bin ich nicht verpflichtet an dem JC Empfang zu geben, auch in Umschlag nicht.
Sind ja auch sehr sensible Daten und die sollen da abgegeben werden, wohin die auch hingehören.
Nur den Paragraph fehlt mir mit dem ich das begründen kann.
 

Atze Knorke

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Hallo Tetorya,

dann ist das missverständlich von dir kommuniziert.
So wurde beim LSG (2. Instanz) die Klage zurück
genommen und danach alles auf Anfang - NEU -. :idea:

Nein, einer DRV-Renteninfo bedarf es nicht -
Grenzen der Mitwirkung - § 65 SGB I -.
Wozu sollte eine Renteninfo beim JC dienlich sein?
Das ist für den SGB II-Bezug nicht zwingend notwendig.

Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtentbindung
Dazu gibt es unzählige Threads hier im Forum.
Dazu bitte hier:

Als juristischer Laie ist man nicht verpflichtet, JC-Schriftverkehr
mit Paragrafen zu untermauern. :doh:

Vermutlich wird das JC veranlassen, dich zum Ärztlichen Dienst
wegen deinem MEB-Antrag zu schicken, um deine gesundheitlichen
Einschränkungen genauer unter die Lupe zu nehmen.
Nur ein "wichtiger Grund" wird vom JC NICHT benannt!

Gesundheitsfragebogen / Schweigepflichtentbindungen
 

Tetorya

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Hallo Tetorya,

Nein, einer DRV-Renteninfo bedarf es nicht
Grenzen der Mitwirkung - § 65 SGB I -.
Wozu sollte eine Renteninfo beim JC dienlich sein?
Das ist für den SGB II-Bezug nicht zwingend notwendig.

Als juristischer Laie ist man nicht verpflichtet, JC-Schriftverkehr
mit Paragrafen zu untermauern. :doh:

Vermutlich wird das JC veranlassen, dich zum Ärztlichen Dienst
wegen deinem MEB-Antrag zu schicken, um deine gesundheitlichen
Einschränkungen genauer unter die Lupe zu nehmen.
Nur ein "wichtiger Grund" wird vom JC NICHT benannt!
Hallo Atze Knorke,

ich denke, die wollen mich nicht zum ÄD schicken, sondern mit dem Gesundheitsfragebogen
und die Schweigepflichtentbindungen sich das sparen und nach Aktenlage entscheiden.
( ich denke das kostet Geld ).
Ich hatte jedoch die Unterlagen vom Arzt eingereicht.
Füge ich nochmal ein.

Braucht man so einen Gesundheitsfragebogen, wenn es um MEB Ernährung geht
auszufüllen oder reicht nur der Antrag auf MEB und die entsprechende vom Arzt Unterlagen ?


Muss man zu ÄD wegen MEB Ernährung , wenn die Unterlagen vom Arzt vorliegen ?

Vor allem ich hatte denen schon geschrieben, dass ich voll erwerbsfähig bin .

Kann man mich zwingen zum ÄD zu gehen ohne Grund ?

Die möchten Gutachten machen, wofür ?

Kann ich mich da wehren ?
 

Kerstin_K

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Due von dir eingereichten Unterlagen gehen auch zum äD un dder entscheidet dann, ob das reicht für ein Gutachten nach Aktenlage oder ob sie mehr brauchen.

Fragestellung isn dem Gtachten ist dann eben MEB ja oder nein. Ohne äD geht das nicht. Deinen SB gehen medizinische Unterlagen nichts an und der kann das auch nicht entscheiden, ist ja kein Arzt.
 

Tetorya

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Due von dir eingereichten Unterlagen gehen auch zum äD un dder entscheidet dann, ob das reicht für ein Gutachten nach Aktenlage oder ob sie mehr brauchen.

Fragestellung isn dem Gtachten ist dann eben MEB ja oder nein. Ohne äD geht das nicht. Deinen SB gehen medizinische Unterlagen nichts an und der kann das auch nicht entscheiden, ist ja kein Arzt.
Hallo Kerstin_K :),

ich hatte mal gehört, dass bei MEB Ernährung man dieses Formular MEB Ernährung ausfüllen soll und dann auch alle vom Arzt Unterlagen, die bestätigen, dass man spezielle Ernährung braucht dazu und dann werden die zum ÄD geschickt und fertig.

Hier bestehen die aber auf Schweigepflichtsentbindungen und Gesundheitsfragebogen,
weil die es noch im August oder Juli...erinnere mich nicht mir einen Brief schickten,
dass ich angegeben haben sollte , dass ich Einschränkungen habe und sie sollen die Erwerbsfähigkeit prüfen.
Das habe ich, aber verneint und gesagt , also geschrieben , dass ich absolut erwerbsfähig bin und nur den MEB brauche, solange ich ALG 2 beziehe, weil es kompliziert und teuer ist sich so zu ernähren.

Jetzt wollen die auch noch eine Renteninformation, also kann das nichts Gutes heißen, denn ich kenne die ja.
Entweder möchten die dass ich EM-Rente bekomme oder zb..eine Reha...., aber wofür eigentlich ?

Es geht nur um Ernährung und sobald ich mich entsprechend ernähre, was nur klappen kann ,
wenn ich MEB bekomme, auch dieses mit dem Essen dann nicht habe.

Und da die mich ständig schickanieren, also ist ja mobben ...sogar wenn ich Unterlagen abgeben möchte,
machen die immer so als ich höchst gefährlich bin ...zb...letztes Mal wollte die Dame nicht die Unterlagen annerhemen, sie meinte ja - Was wollen sie ?
Ich sagte- Was abgeben.
Sie meinte: - Letztes Mal schmeißen sie das im Briefkasten, ich sitze nicht dafür hier .
Das mit dem Gutschrift hat sie ja angenommen, aber die andere 2 wollte sie nicht,
fragte was das ist und obwohl es mit ganz große Buchstaben stand , was es ist habe ich es ihr gesagt, dann war wieder, was ist das ....usw....habe ich auch gesagt, was aber auch im Brief stand....usw...und dann hat sie ja Security angerufen.
Als sie gekommen sind, standen die da und ich meinte , Ich möchte nur meine Unterlagen abgeben,
hat die Frau auf dem Tisch gehauen und meinte , Was wartet ihr ????
So als ich eine hoch gefährliche Person bin....dabei hat sie mich ja schlecht behandeln.

Das ist die Art und Weise wie man im JC behandelt wird.

Deswegen, denke ich , die wollen mir tatsächlich nichts Gutes.

Und ich bin 43 J. brauche MEB Ernährung und keine Rente, EM-Rente oder Reha....
Also hat sie mein Renteninfo nicht zu interessieren, noch es dann an den ÄD weiterzuleiten.

Und man weiß schon und hat gelesen, wie viele Gutachten nur 3-10 min gehen
und auch nicht in Ordnung sind, wo man sogar nicht angehört wird.

Ich denke, die können nicht nur fordern, sondern eine Grundlage haben und mich informieren
wofür die es fordern,darauf habe ich auch Recht, was das mit dem MEB Ernährung zu tun hat.

Und wenn die jemanden zum ÄD schicken sagen wir mal, sollen auch Gründe da sein.
Nicht einfach so, weil jemanden arbeitslos ist und die selber nie was finden....und nach Gründe suchen sich von diese Person zu entledigen oder ihr eine EGV zu geben, weil es sich was in den Umständen verändert hat usw...wieder natürlich nicht in meinem Sinne.

Wobei das mit dem MEB schon seit 1 Jahr gestellt worden und bekannt ist.
 
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Tetorya

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Update 2020:

Ernährung wurde 2018 gestellt.
Das JC war auch nach 6 Monate untätig, obwohl ich mehrmals angesprochen.

JC schickte mir unter Mitwirkungspflichten, dass ich die entsprechenden Unterlagen da abgeben sollte und der Information beim JC für den Ärztlichen Dienst , sonst wird mir der Mehrbedarf versagt.

- Gesundheitsfragebogen
- Schweigepflichtentbindungen
- Renteninformation

Und da ich diese nicht abgeschickt habe, hatten die mir den Mehrbedarf versagt.

Gesunheitsfragebogen und Schweigepflichtentbindungen sind freiwillig.
Auf eine Renteninformation hat das JC kein Anspruch,
zumal ich 43 J. alt bin und nicht mal annährend im Rentenalter.


Alle entsprechenden Unterlagen vom Arzt für den Mehrbedarf
sind an das JC nochmal komplett weitergeleitet, die komischerweise verschwunden waren.


Jetzt kommt raus , dass das JC meine Erwerbsfähigkeit prüfen möchte.

Ich habe gesagt, dass ich einen Antrag auf Mehrbedarf Ernährung gestellt habe
und nicht auf Prüfung der Erwerbsfähigkeit. Da schweigt man.

Ich habe erwähnt, dass ich im Sommer 2019 einen 450 € Job fand.
( Überhaupt alle Jobs bis jetzt habe ich selbst gefunden, vom JC kam nochnichtmal ein 450 € Job )

Ab dem Tag ,ab dem ich den JC informiert habe, hat den Terror beim Job angefangen.
Im September wurde ich gekündigt, ohne die 2 Wochen Frist, was ich aber angenommen habe,
weil es da unter dem Mobbing nicht auszuhalten war und ich vermute,
dass das JC sich eine Beurteilung von da geholt hat zu 100%, um mich als krank darzustellen
und um meine Erwerbsfähigkeit zu prüfen.

Ich war in dieser Zeit bei der Joboffensive und nach dem ich gekündigt worden bin,
haben die mich gar nicht mehr eingeladen...noch nicht mal um zu fragen, wieso die Kündigung.
Das ist seit September 2019 so.

Ich vermute, die wollen mich ans Sozialamt abschieben.

Es ist auch so, dass der ÄD des Jobcenters nicht für Prüfung der Erwerbsfähigkeit zuständig ist,
sondern die DRV.


Und wie gesagt, ich habe seit 2018 Antrag auf Mehrbedarf für Ernährung
und nicht auf Prüfung der Erwerbsfähigkeit gestellt.

Da muss ich nichts anderes angeben, als nur das was
den Mehrbedarf für Ernährung betrifft oder untersuchen lassen,
was nicht mit dem Mehrbedarf zu tun hat.

Seit einem Jahr macht man mir richtiger Stress.

Unterlagen verschwinden.. usw...usw...

ich werde mit alles beschäftigt, nur nicht mit Job.
 
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Kerstin_K

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warum hast du nicht längst eine Untätigkeitsklage eingereicht?
 

Tetorya

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warum hast du nicht längst eine Untätigkeitsklage eingereicht?
Diese läuft noch.
Die hoffen jedoch, dass ich die Klage zurückziehe.

untätig ist untätig.

Die wollen natürlich kein Urteil, weil sehr auffällig,
dass die bei mir ständig untätig sind und meine Unterlagen verschwinden.
 
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