Aufforderung zum Vorzeigen der Nebenkostenabrechnung (1 Betrachter)

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Mark83

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Hallo,

am 18.3.2020 habe ich eine Aufforderung zum Vorzeigen der Nebenkostenabrechnung für 2018 bekommen. Vorzulegen bis 04.04.2020.

Das Schreiben wurde per Standartbrief verschickt, nicht per Einschreiben.

Laut Nebenkostenabrechnung 2020 hatten wir eine Rückzahlung in Höhe von ca. 500€.

Am 01.04.2020 beginne ich allerdings eine sozialversicherungspflichtige Vollzeitstelle und bin auch nicht mehr auf ALG II Leistungen angewiesen.

ALG II Leistungen werden noch für April 2020 bezahlt. Ob diese zurück bezahlt werden müssen für April 2020 steht noch aus, da ich mit dem Arbeitgeber am abklären bin das Aprilgehalt erst Anfang Mai zu bekommen.

Müssen die erstatteten Nebenkosten zurück bezahlt werden?

Gruß und vielen Dank
 

SchalkerJunge

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Hast Du 2018 Arbeitslosengeld II bekommen?

Wenn ja, must Du leider das Geld zurück bezahlen.

Wenn Du erst im Mai das erste Gehalt bekommst, muss Du das Geld für April nicht zurück zahlen.
 

vidar

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Entscheidend dürfte dann aber hier nicht der Zugang der Gutschrift, sondern eher der Tag der Verrechnung oder Auszahlung/Überweisung des Guthabenbetrags sein. Wenn dies innerhalb des Leistungsbezugszeitraums erfolgt worden sein sollte, dann hat das JC auch einen Anrecht auch den Guthabenbetrag.

Wie auch immer, die Nebenkostenabrechnung ist nach dem Erhalt zeitnah - ohne Aufforderung durch das Amt - an das JC einzureichen. Bei einer Nichteinhaltung könnte das JC gegen dem “Kunden“ sogar, aufgrund einer hier erfolgten Ordnungswidrigkeit, ein Verwarnungsgeld einleiten. § 56 OWiG Verwarnung durch die Verwaltungsbehörde Gesetz über Ordnungswidrigkeiten

Meiner Frau erhielt z.B. diesbezüglich bereits einmal eine schriftliche Verwarnung (ohne Verwarnungsgeld) ausgesprochen. In dem Schreiben wurde u.a. darauf hingewiesen (typisches Drohgebaren), dass dem „Kunden“ hier auch - je nach Einzelfall - ein Verwarnungsgeld bzw. Bußgeld bis zu 5.000 € erteilt werden kann. https://harald-thome.de/media/files/FH-Bu-geldverfahren---20.10.2016.pdf
.
 

Mark83

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Hallo,

ALG II habe ich bekommen ab Oktober 2018.
Meine Frau und Tochter im ganzen Jahr 2018.
Das Geld ist zugegangen im August 2019. Hatte das aber nicht eingereicht, hatte genug zu tun mit der Geburt unseres Sohnes und meiner Bachelorarbeit.

Aber kann das Jobcenter auch noch die Rückzahlung verlangen wenn ich schon eine Vollzeitstelle angetreten habe?

Danke euch!

Gruß
 

HermineL

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little

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Hinzu kommt, dass du damals schon unverzüglich den Zugang hättest melden müssen. Das gehört zu den Mitwirkungspflichten.
Geburt und Bachelorarbeit werden hier vermutlich kaum als ausreichende Entschuldigung angesehen werden.
Zumal wären es 500€ NACHZAHLUNG gewesen, die Geburt und Bachelorarbeit sicherlich kein Hindernis gewesen wären, das Amt zur Zahlung zu informieren und aufzufordern .... :unsure::rolleyes:
 

TazD

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little

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@TazD
Ich meinte damit, hätte es nicht eine Rückzahlung gegeben von 500€, sondern eine Zahlungsaufforderung von 500€, hätte der TE sicherlich (sehr) zeitnah das Amt informiert .... ;-)
 

TazD

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Und inwiefern hilft das dem TE jetzt?
 
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