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Aufforderung Antrag EU-Rente Grund für Sanktionen?

GabiOhneKraft

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Hallo:
Ich weiß nicht, welches Brett für diese Frage richtig ist, hier oder das Brett Gesundheit.
Bitte zum richtigen Brett verschieben.
Ich wurde letztes Jahr 2013 nach Untersuchung durch med. Dienst vom Arbeitsamt (Jobcenter) aufgeopfert, einen Antrag auf volle Erwerbsminderung zu stellen.
Das tat ich auch, konnte aber dann aufgrund immer neuer Belastungen den Antrag nicht voran bringen.
In der vorletzten und letzten EGV vor 6 Monaten (ich werde je 5 bis 6 Monaten vom Sachbearbeiter vorgeladen, damit er sich mit mir über meine "berufliche Situation" unterhalten kann" wurde der Antrag auf EU Rente und das Voranbringen des Antrags in beiden EGV als einer der Ziele festgehalten.
Ich konnte aber trotzdem den Antrag auf EU Rente nicht voran bringen.
Jetzt bin ich wieder eingeladen und habe Angst, dass ich diesmal Sanktionen bekomme, weil ich den Antrag nicht voran gebracht habe.
Konnte denn der Antrag auf EU Rente ein Grund sein, mich zu bestrafen?
Ich habe sehr große Angst! Und bitte hier um Erklärungen von Leuten, die es wissen und kennen.
Bei Frageb bitte nachfragen.
Gabi
 

ibuR

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Sanktionen gibt es keine, da das der Sanktionsparagraph wohl nicht hergibt.
Und das Jobcenter hat die Möglichkeit, diesen Antrag stellvertretend für dich zu stellen.


Aber was gibt es bei einem Antrag voranzubringen? Nur so aus Interesse....

Antrag stellen, Unterlagen einreichen, der Rest läuft doch dann.
 

GabiOhneKraft

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Sanktionen gibt es keine, da das der Sanktionsparagraph wohl nicht hergibt.
Und das Jobcenter hat die Möglichkeit, diesen Antrag stellvertretend für dich zu stellen.


Aber was gibt es bei einem Antrag voranzubringen? Nur so aus Interesse....

Antrag stellen, Unterlagen einreichen, der Rest läuft doch dann.
Ich habe den Antrag gestellt und der Antrag wurde aufgrund " Mangel an Mitwirklung" abgelehnt.
Ich konnte die Unterlagen nicht sammeln. Die sind zerstreut und schwer zu finden, ich lange Zeit sozusagen vom Leben "weggetreten"
 

GabiOhneKraft

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Wann wurde der Antrag denn abgelehnt?
Das ist mehrere Monate her. Die Frist ist abgelaufen.

Es müsste dann ein neuer Antrag gestellt werden.

Was soll ich bei dieser Vorladung sagen?
Mir steht eine Aufarbeitung meines Schicksals bevor, das waren Übergriffe und ich denke gerade darüber nach, dass ich bei dem Termin sage, wir wollen einen neuen Antrag nach der Aufarbeitung stellen.
Wäre das OK?
 

ibuR

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Naja, ein klein wenig wirst du wirklich mitwirken müssen.
Für die Nachweise bist du verantwortlich, also versuch zumindest, diese
zusammenzusuchen. Falls das nicht geht, weise nach, warum.
 

Couchhartzer

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In der vorletzten und letzten EGV vor 6 Monaten (ich werde je 5 bis 6 Monaten vom Sachbearbeiter vorgeladen, damit er sich mit mir über meine "berufliche Situation" unterhalten kann" wurde der Antrag auf EU Rente und das Voranbringen des Antrags in beiden EGV als einer der Ziele festgehalten.
Eine derartige Eingliederungsvereinbarung ist grundsätzlich rechtswidrig, denn solche Dinge wie Antragstellungen für eine Rente ist kein gesetzlich zulässiger Regelungsgegenstand in einer Eingliederungsvereinbarung, da die Beantragung von (anderen) Leistungen schlichtweg kein tatsächlich rechtszulässiges Eingliederungsziel sondern eine reine Leistungsangelegenheit ist.
 

GabiOhneKraft

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Naja, ein klein wenig wirst du wirklich mitwirken müssen.
Für die Nachweise bist du verantwortlich, also versuch zumindest, diese
zusammenzusuchen. Falls das nicht geht, weise nach, warum.
Der Antrag ist abgelehnt, und zwar aus DIESEM Grund und nur aus diesem Grund.
Jetzt müsste ich einen neuen Antrag stellen.

Was soll ich bei dem Termin erzählen?
Kann ich die neuen Belastungen vorbringen, dass es deswegen nicht ging?
Ich stehe vor Aufarbeitung der Übergriffe gegen mich.
Den neuen Antrag würde ich nach dem Aufarbeiten der Übergriffe stellen, so wären weitere Fakten für den Antrag auch sichtbar.
 

GabiOhneKraft

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Eine derartige Eingliederungsvereinbarung ist grundsätzlich rechtswidrig, denn solche Dinge wie Antragstellungen für eine Rente ist kein rechtlich zulässiger Regelungsgegenstand in einer Eingliederungsvereinbarung, da die Beantragung von (anderen) Leistungen schlichtweg kein Eingliederungsinstrument ist.
Danke
Eine andere Frage:
Kann ich den Termin absagen?
Ich würde mit meinem Arzt sprechen. Was soll ich vom Arzt bekommen, damit ich den Termin absagen kann? Reicht eine Krankschreibung?
 

Hartzeola

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In der vorletzten und letzten EGV vor 6 Monaten (ich werde je 5 bis 6 Monaten vom Sachbearbeiter vorgeladen, damit er sich mit mir über meine "berufliche Situation" unterhalten kann" wurde der Antrag auf EU Rente und das Voranbringen des Antrags in beiden EGV als einer der Ziele festgehalten.
Ich konnte aber trotzdem den Antrag auf EU Rente nicht voran bringen.
§15 Abs. 1 SGB II

3.welche Leistungen Dritter, insbesondere Träger anderer Sozialleistungen, erwerbsfähige Leistungsberechtigte zu beantragen haben.
Daraus kann sehr wohl eine Sanktion erfolgen.
 

Hartzeola

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Hm.....
Wie kann man es verhindern?
kann man die aktuellen Belastungen vorbringen, dass es wegen dieser Belastungen nicht ging, den Antrag voran zu bringen?
So etwas lieber nicht unterschreiben.

Was meinst Du mit voran bringen? Wenn Du etwas nicht beenflüssen kan ist es nicht Deine Schuld.
 

GabiOhneKraft

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So etwas lieber nicht unterschreiben.

Was meinst Du mit voran bringen? Wenn Du etwas nicht beenflüssen kan ist es nicht Deine Schuld.
Mit Voranbringen meine ich, dass ich die Unterlagen nicht sammeln konnte und nicht einreichen konnte!
Mein Zustand hat sich so verschlechtert, dass ich das alles nicht machen konnte und das über einen langen Zeitraum.
Es ist meine Schuld und ich erkenne das hier im Forum auch an.
Aber wie kann man jetzt den Schaden begrenzen?
 

GabiOhneKraft

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Bei der Vorladung ist ein weiteres Blatt dabei und auf diesem Blatt sind so Möglichkeiten aufgelistet, wann man zu diesem Termin nicht erscheinen kann.
Einer der Möglichkeiten ist eine Arbeitsaufnahme
Andere Möglichkeit ist, dass ab dieses Datum XXXXXXX arbeitsunfähig sei und die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist beigelegt.

Die zutreffende Möglichkeit soll man ankreuzen.

Heißt das, wenn ich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung schicke, dann muss ich diesen Termin nicht wahrnehmen?
 

Yukonia

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Heißt das, wenn ich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung schicke, dann muss ich diesen Termin nicht wahrnehmen?
Ja und nein.

Lasse dich auf jeden Fall erst mal am Montag krankschreiben, das hätte meiner Ansicht nach schon längst passieren müssen.

Bitte deinen Arzt, dir ein Schreiben auszustellen, dass du aus Krankheitsgründen den Termin am 18.08. beim JC nicht wahrnehmen kannst. (Wegeunfähigkeitsbescheinigung nennt sich das bei denen im JC)

Vom Krankenschein und dem Schreiben machst du eine Kopie.
Den Antwortbogen des JC füllst du aus (wegen Krankheit) und machst davon auch eine Kopie.

Wenn du dir das zutraust, gehst du mit den drei Originalen und den Kopien zum JC und reichst alles bei denen ein (am Empfang?). Lasse dir den Empfang auf den Kopien bestätigen.

Wenn du dir einen persönlichen Gang zum JC nicht zutraust, schicke den Krankenschein (Ausfertigung für den Arbeitgeber) das Schreiben deines Arztes und den Antwortbogen in einem Einschreiben/Rückschein an das JC. Das kostet etwas, ist aber gut angelegtes Geld.

Damit musst du nicht an dem Termin am 18.08. teilnehmen, aber du solltest in der nächsten Zeit versuchen, deine Angelegenheiten auch mithilfe anderer in den Griff zu bekommen.

Meiner Ansicht nach benötigst du einen Betreuer, der sich um deine Belange kümmert und dir auch bei dem Rentenantrag behilflich ist.
 

GabiOhneKraft

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Ja und nein.

Lasse dich auf jeden Fall erst mal am Montag krankschreiben, das hätte meiner Ansicht nach schon längst passieren müssen.

Bitte deinen Arzt, dir ein Schreiben auszustellen, dass du aus Krankheitsgründen den Termin am 18.08. beim JC nicht wahrnehmen kannst. (Wegeunfähigkeitsbescheinigung nennt sich das bei denen im JC)



Vom Krankenschein und dem Schreiben machst du eine Kopie.
Und diese beiden Kopien an den Sachbearbeiter schicken und den Termin absagen?
 
E

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Hallo,

nein,eine Einstellung der Leistungen wäre rechtswidrig, denn das JC hätte die Möglichkeit nach Ablauf der Frist selbst so einen Antrag zu stellen.

Dazu:

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.02.2014 - L 19 AS 54/14 B ER - rechtskräftig

§ 12a S. 2 Nr. 1 SGB II - Aufforderung zur Vorlage einer Rentenauskunft - Hinweis des Jobcenters auf die Möglichkeit einer Leistungsversagung nach §§ 60, 66, 67 SGB I

Leitsätze ( Autor)
Falls ein Leistungsberechtigter einen Rentenantrag trotz Aufforderung des Leistungsträgers mit Fristsetzung nicht selbst stellt, kann der Leistungsträger nach § 5 Abs. 3 S. 1 SGB II den Antrag stellen. Der Aufforderung zur Stellung eines Rentenantrags sowie die Antragstellung durch den Leistungsträger stehen im Ermessen des Leistungsträgers (Beschluss des Senats vom 17.07.2013 - L 19 AS 1045/13 B ER m.w.N.).

Das Jobcenter ist „ nicht " berechtigt, bei Nichtvorlage der Rentenauskunft Leistungen zu versagen bzw. zu entziehen. Denn dem JC steht die Möglichkeit offen, den Antragsteller unter Fristsetzung zur Rentenantragstellung nach § 5 Abs. 3 S. 1 SGB II aufzufordern und bei Unterlassen der Antragstellung innerhalb der Frist selbst einen Antrag zu stellen.

Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=167819&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
 

GabiOhneKraft

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Hallo,

nein,eine Einstellung der Leistungen wäre rechtswidrig, denn das JC hätte die Möglichkeit nach Ablauf der Frist selbst so einen Antrag zu stellen.

Dazu:

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.02.2014 - L 19 AS 54/14 B ER - rechtskräftig

§ 12a S. 2 Nr. 1 SGB II - Aufforderung zur Vorlage einer Rentenauskunft - Hinweis des Jobcenters auf die Möglichkeit einer Leistungsversagung nach §§ 60, 66, 67 SGB I

Leitsätze ( Autor)
Falls ein Leistungsberechtigter einen Rentenantrag trotz Aufforderung des Leistungsträgers mit Fristsetzung nicht selbst stellt, kann der Leistungsträger nach § 5 Abs. 3 S. 1 SGB II den Antrag stellen. Der Aufforderung zur Stellung eines Rentenantrags sowie die Antragstellung durch den Leistungsträger stehen im Ermessen des Leistungsträgers (Beschluss des Senats vom 17.07.2013 - L 19 AS 1045/13 B ER m.w.N.).

Das Jobcenter ist „ nicht " berechtigt, bei Nichtvorlage der Rentenauskunft Leistungen zu versagen bzw. zu entziehen. Denn dem JC steht die Möglichkeit offen, den Antragsteller unter Fristsetzung zur Rentenantragstellung nach § 5 Abs. 3 S. 1 SGB II aufzufordern und bei Unterlassen der Antragstellung innerhalb der Frist selbst einen Antrag zu stellen.

Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=167819&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Danke.
Ja, sehr gut zu wissen.

Bei mir ging es darum, dass ich die Vereinbarung in EGV den Rentenantrag bis zu Ende zu führen, nicht nachgekommen bin, deswegen habe ich aus diesem Grund Angst, dass ich bestraft werde und Sanktionen bekomme und vielleicht die Leistung ganz gestrichen wird, das ist meine Angst.

Vorher gab es noch nie Sanktionen gegen mich, habe immer alle Termine wahrgenommen.
 

GabiOhneKraft

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Ja und nein.

Lasse dich auf jeden Fall erst mal am Montag krankschreiben, das hätte meiner Ansicht nach schon längst passieren müssen.

Bitte deinen Arzt, dir ein Schreiben auszustellen, dass du aus Krankheitsgründen den Termin am 18.08. beim JC nicht wahrnehmen kannst. (Wegeunfähigkeitsbescheinigung nennt sich das bei denen im JC)

Vom Krankenschein und dem Schreiben machst du eine Kopie.
Den Antwortbogen des JC füllst du aus (wegen Krankheit) und machst davon auch eine Kopie.

Wenn du dir das zutraust, gehst du mit den drei Originalen und den Kopien zum JC und reichst alles bei denen ein (am Empfang?). Lasse dir den Empfang auf den Kopien bestätigen.

Wenn du dir einen persönlichen Gang zum JC nicht zutraust, schicke den Krankenschein (Ausfertigung für den Arbeitgeber) das Schreiben deines Arztes und den Antwortbogen in einem Einschreiben/Rückschein an das JC. Das kostet etwas, ist aber gut angelegtes Geld.

Damit musst du nicht an dem Termin am 18.08. teilnehmen, aber du solltest in der nächsten Zeit versuchen, deine Angelegenheiten auch mithilfe anderer in den Griff zu bekommen.
Vielen Dank! Das mache ich so.
Ist diese Wegeunfähigkeitsbescheinigung eine Vorlage, die die Ärzte haben oder ist das ein Schreiben, das jeder Arzt schreibt?
 

hans wurst

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§15 Abs. 1 SGB II

3.welche Leistungen Dritter, insbesondere Träger anderer Sozialleistungen, erwerbsfähige Leistungsberechtigte zu beantragen haben.
Daraus kann sehr wohl eine Sanktion erfolgen.
Nein kann nicht, es geht um erwerbsfähige Leistungsberechtigte. GabiohneKraft soll jedoch Erwerbsunfähigkeitsrente beantragen und gehört somit nicht zu den genannten Personenkreis. Wer erwerbsunfähig ist, ist kein Leistungsberechtigter nach dem SGB 2.
 

Yukonia

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Hartz IV Bezieher dürfen nicht aufgrund eines verpatzten Meldetermins mit Leistungskürzungen sanktioniert werden, wenn ein ärztliches Attest vorliegt, dass eine Wegeunfähigkeit bescheinigt. Das urteilte das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (Az: L 7 AS 108/13 B).
 

gelibeh

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Ist diese Wegeunfähigkeitsbescheinigung eine Vorlage, die die Ärzte haben oder ist das ein Schreiben, das jeder Arzt schreibt?
Ein normaler "gelber Schein" reicht. Will der SB etwas Anderes haben, hat er das in der Einladung zu schreiben und auch die Übernahme der Kosten zuzusichern. Und dann ist immer noch fraglich, ob er diese ominöse Bescheinigung überhaupt fordern darf.
 

GabiOhneKraft

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Ein normaler "gelber Schein" reicht. Will der SB etwas Anderes haben, hat er das in der Einladung zu schreiben und auch die Übernahme der Kosten zuzusichern. Und dann ist immer noch fraglich, ob er diese ominöse Bescheinigung überhaupt fordern darf.
Du meinst mit gelbem Schein sicher Nicht die AU - Beschenigung, sondern das ist ein anderer gelber Schein.
 

Yukonia

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Du meinst mit gelbem Schein sicher Nicht die AU - Beschenigung, sondern das ist ein anderer gelber Schein.
Doch, Gelibeh meint die AU.
Bezüglich der Wegeunfähigkeitsbescheinigung gibt es viele Diskussionen. Ich habe sie empfohlen, damit du auf der sicheren Seite bist. Es bleibt dir aber natürlich selbst überlassen, diese beim Arzt zu erbitten.
 

GabiOhneKraft

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Ein normaler "gelber Schein" reicht. Will der SB etwas Anderes haben, hat er das in der Einladung zu schreiben und auch die Übernahme der Kosten zuzusichern. Und dann ist immer noch fraglich, ob er diese ominöse Bescheinigung überhaupt fordern darf.
In der Einladung steht, wenn ich den Termin nicht wahrnehmen möchte
, dass ab dieses Datum XXXXXXX arbeitsunfähig sei und die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist beigelegt, Zitat Ende.
 

GabiOhneKraft

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Doch, Gelibeh meint die AU.
Bezüglich der Wegeunfähigkeitsbescheinigung gibt es viele Diskussionen. Ich habe sie empfohlen, damit du auf der sicheren Seite bist. Es bleibt dir aber natürlich selbst überlassen, diese beim Arzt zu erbitten.
Ich werde deiner Empfehlung nachkommen und meinen Arzt darum bitten.
Nur wollte ich meinem Arzt zu viel Schreibarbeit ersparen, weil er wegen mir ohnehin viel schreiben muss.
Deswegen wäre es ideal, wenn eine Vorlage für diese WUB gäbe.

Ich hole die Wegeunfähigkeitsbescheinigung, selbst wenn sie 20 oder 50 Euro kosten würde.
 

Caso

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Vielen Dank! Das mache ich so.
Ist diese Wegeunfähigkeitsbescheinigung eine Vorlage, die die Ärzte haben oder ist das ein Schreiben, das jeder Arzt schreibt?
Zunächst genügt auch eine ganz normale Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Der gelbe Krankenschein. Dein behandelnder Arzt wird dir den wohl ausstellen, wenn du ihm erklärst, daß du psychisch derzeit nicht in der Lage bist.
Zunächst ist die Vorlage einer besondern W-U-Bescheinigung wahrscheinlich nicht gefordert. Oder steht das definitiv so in der Einladung für den 18.8.??
Was genau steht da überhaupt?
Aus welchem Grund sollst du dorthin kommen?--Vielleicht beginnt man mal, überhaupt nach dem Termingrund/Meldezweck zu fragen!!
 

GabiOhneKraft

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Zunächst genügt auch eine ganz normale Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Der gelbe Krankenschein. Dein behandelnder Arzt wird dir den wohl ausstellen, wenn du ihm erklärst, daß du psychisch derzeit nicht in der Lage bist.
Zunächst ist die Vorlage einer besondern W-U-Bescheinigung wahrscheinlich nicht gefordert. Oder steht das definitiv so in der Einladung für den 18.8.??
Was genau steht da überhaupt?
Aus welchem Grund sollst du dorthin kommen?--Vielleicht beginnt man mal, überhaupt nach dem Termingrund/Meldezweck zu fragen!!
Der Grund des Termins: der Sachbearbeiter möchte mit mir über meine berufliche Situation sprechen.

Dann ist ein anderes Blatt dabei, auf dem die Möglichkeiten aufgelistet sind, wegen der man diesen Termin nicht wahrnehmen kann. Die richtige Möglichkeit soll angekreuzt werden:
1. Einer der Möglichkeiten ist eine Arbeitsaufnahme
2. Andere Möglichkeit ist, dass ab dieses Datum XXXXXXX arbeitsunfähig sei und die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist beigelegt.
3. sonstiger Grund.

Es ist von der WUB keine Rede. Aber ich hole sie zur Sicherheit trotzdem.
 
E

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Ich kann mich meinen Vorrednern nur anschließen bezüglich AU...!

Du hättest dich schon lange AU - schreiben lassen sollen!

Das ist auch enorm wichtig im Zusammenhang mit der Beantragung (Bewilligung) einer EM-Rente wenn man da schon über einen längeren Zeitraum durchgehend AU ist!


liesa
 

Caso

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Der Grund des Termins: der Sachbearbeiter möchte mit mir über meine berufliche Situation sprechen.

Dann ist ein anderes Blatt dabei, auf dem die Möglichkeiten aufgelistet sind, wegen der man diesen Termin nicht wahrnehmen kann. Die richtige Möglichkeit soll angekreuzt werden:
1. Einer der Möglichkeiten ist eine Arbeitsaufnahme
2. Andere Möglichkeit ist, dass ab dieses Datum XXXXXXX arbeitsunfähig sei und die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist beigelegt.
3. sonstiger Grund.

Es ist von der WUB keine Rede. Aber ich hole sie zur Sicherheit trotzdem.
Berufliche Situation? Das darf. Aber oben schreibst du, daß es um den EM-Antrag geht---das ist nichts Berufliches.
Steht auch dabei: nach § 59 SGB II und § 309 SGB III?---Nur dann wäre eine Sanktion von 10% bei Nichtteilnahme ohne wichtigen Grund möglich.

Wenn du den Krankenschein hast und eine WUB-dann ist das Kreuz bei 2 zu machen und der Krankenschein +WUB beizulegen. Dann ist das dein wichtiger Grund, NICHT zu erscheinen.
DAS würde ich machen!!

Die andere offene Baustelle ist nicht deine berufliche Situation, sondern die Mitwirkung in Sachen EM-Rente.
Wenn du einen neuen Antrag stellst, wird man die gleichen Unterlagen verlangen. Darum kommst du nicht herum.
 
E

ExitUser

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Nein kann nicht, es geht um erwerbsfähige Leistungsberechtigte. GabiohneKraft soll jedoch Erwerbsunfähigkeitsrente beantragen und gehört somit nicht zu den genannten Personenkreis. Wer erwerbsunfähig ist, ist kein Leistungsberechtigter nach dem SGB 2.
Genauso ist es, man hätte ihr gar keine EGV anbieten dürfen.

Eine EGV soll mit jedem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten abgeschlossen werden, § 15 SGB II.

Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig.
Sonnhoff in: Juris-PK SGB II, § 15 Rz. 85.1, 115.1
 

Yukonia

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In diesem Gespräch am 18.08. wird früher oder später die Frage nach dem Rentenantrag gestellt werden und du sähest dich dann gezwungen, deine gesundheitlichen Probleme auf den Tisch zu legen. Einen Beistand hat du (noch) nicht. In deiner jetzigen (psychischen) Verfassung halte ich solch ein Gespräch für unzumutbar.

Wichtig ist, dass du in der nächsten Zeit einen erneuten Rententrag stellst und dir Hilfe organisierst oder organisieren lässt. Wichtig ist auch, dass du versuchst, deinen Anteil dazu beizutragen. Etwas Überwindung wird es schon kosten, aber unmöglich ist es bestimmt nicht.

Ich würde empfehlen, mit dem Rentenantrag nicht bis zur endgültigen Aufarbeitung deiner Probleme zu warten. Das könnte parallel laufen, denn es ist auch wichtig, wann ein Rentenantrag gestellt wird. Denn die Leistungen der DRV werden rückwirkend bis zur Antragstellung bewilligt.
 

Caso

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Genauso ist es, man hätte ihr gar keine EGV anbieten dürfen.

Eine EGV soll mit jedem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten abgeschlossen werden, § 15 SGB II.

Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig.
Sonnhoff in: Juris-PK SGB II, § 15 Rz. 85.1, 115.1
Da bisher sich aber wohl alles um die Feststellung der Erwerbsfähigkeit dreht, und diese eben wegen fehlender Mitwirkung noch nicht festgestellt werden konnte und sie noch immer beim JC angesiedelt ist, gilt sie zumindest formal als --erwerbsfähige LB--.
Deswegen konnten auch EGVen vereinbart werden.
Was Sonnhof schreibt, interessiert das JC hier und jetzt nicht die Bohne.


@hans wurst:
Das heißt schon sehr lange nicht mehr Erwerbsunfähigkeit.
Es heißt Erwerbsminderung. Voll, teilweise, befristet, dauerhaft.
Such dir was aus. Aber nenne es nicht -Unfähigkeit.
Das ist was anderes.
 

Caso

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In diesem Gespräch am 18.08. wird früher oder später die Frage nach dem Rentenantrag gestellt werden und du sähest dich dann gezwungen, deine gesundheitlichen Probleme auf den Tisch zu legen.
Das sehe ich nicht so.
Es soll nur über die berufliche Situation gesprochen werden. Dabei hat die Geschichte mit der Rente nichts zu suchen.
Was der SB kann: Sie erneut zu einer amtsärztlichen Untersuchung *delegieren*, um genau die Feststellung der Erwerbsfähigkeit endlich voranzubringen. Der SB hat von gesundheitlichen Themen keine Ahnung und hat dazu auch keine zu haben!
DAS mit der Untersuchung aber hätte der SB auch längst ohne diese Einladung und Meldetermin im JC machen können. Das kann er auch tun, wenn der Krankenschein für den 18.8. vorliegt, also gar kein Gespräch stattfindet.
Und sogar die TE selbst kann einen solchen Antrag auf amtsärztliche Untersuchung stellen. Jetzt gleich.
Dann gehts auch voran.
Eben auf einem anderen Gleis---aber im gleichen Zug.
 

Yukonia

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Da bisher sich aber wohl alles um die Feststellung der Erwerbsfähigkeit dreht, und diese eben wegen fehlender Mitwirkung noch nicht festgestellt werden konnte und sie noch immer beim JC angesiedelt ist, gilt sie zumindest formal als --erwerbsfähige LB--.
Deswegen konnten auch EGVen vereinbart werden.
Was Sonnhof schreibt, interessiert das JC hier und jetzt nicht die Bohne.
Die Erwerbsfähigkeit ist sehr wohl seit 2013 fraglich:

Zitat von Gabi:
Ich wurde letztes Jahr 2013 nach Untersuchung durch med. Dienst vom Arbeitsamt (Jobcenter) aufgeopfert (sic), einen Antrag auf volle Erwerbsminderung zu stellen.
Sonnhoff (Ghansafan) trifft also zu, meiner Meinung nach.
 

GabiOhneKraft

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Das sehe ich nicht so.
Es soll nur über die berufliche Situation gesprochen werden. Dabei hat die Geschichte mit der Rente nichts zu suchen.
Was der SB kann: Sie erneut zu einer amtsärztlichen Untersuchung *delegieren*, um genau die Feststellung der Erwerbsfähigkeit endlich voranzubringen. Der SB hat von gesundheitlichen Themen keine Ahnung und hat dazu auch keine zu haben!
DAS mit der Untersuchung aber hätte der SB auch längst ohne diese Einladung und Meldetermin im JC machen können. Das kann er auch tun, wenn der Krankenschein für den 18.8. vorliegt, also gar kein Gespräch stattfindet.
Und sogar die TE selbst kann einen solchen Antrag auf amtsärztliche Untersuchung stellen. Jetzt gleich.
Dann gehts auch voran.
Eben auf einem anderen Gleis---aber im gleichen Zug.
Danke.
Vorerst werden wir das so machen wie besprochen. Ich berichte dann hier alles.
 

Caso

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Die Erwerbsfähigkeit ist sehr wohl seit 2013 fraglich:
Sonnhoff (Ghansafan) trifft also zu, meiner Meinung nach.
Wo und wann und auf was trifft Sonnhof ? Daß er Recht hat mit dem, was er schreibt, ist ja nicht im Zweifel.
Was aber soll der Hinweis hier und jetzt??
d.h. Was aber soll die TE zum jetzigen Zeitpunkt in ihrer jetzigen Situation mit dem jetzigen Termin mit Sonnhofs Ergüssen (Ghansafans Ergüssen) anfangen??
Was denn bitte???

Sie soll sich krankschreiben lassen. Mehr ist jetzt nicht zu tun.
Was Ghansafan aus dem Keller holt, nenne ich jetzt mal Verunsicherung der Fragestellerin.
 

Hartzeola

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GabiohneKraft soll jedoch Erwerbsunfähigkeitsrente beantragen und gehört somit nicht zu den genannten Personenkreis. Wer erwerbsunfähig ist, ist kein Leistungsberechtigter nach dem SGB 2.
Aha. Heißt das, sie darf kein ALG II beziehen, sie ist ja nicht leistungsberechtigt?...

Verrate das ihrem JC bitte nicht.
...:icon_cry:
 

ibuR

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Ich werde deiner Empfehlung nachkommen und meinen Arzt darum bitten.
Nur wollte ich meinem Arzt zu viel Schreibarbeit ersparen, weil er wegen mir ohnehin viel schreiben muss.
Deswegen wäre es ideal, wenn eine Vorlage für diese WUB gäbe.

Ich hole die Wegeunfähigkeitsbescheinigung, selbst wenn sie 20 oder 50 Euro kosten würde.


Du machst einen Mordsaufwand, um einem Meldetermin zu entgehen.

Es wäre weniger Streß, den Antrag "voranzubringen", also dort die Unterlagen vorzulegen. Da hatteste jetzt ein Jahr Zeit.
Muß man nicht verstehen.

Erinnert an @Celeste^^
 
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Wo und wann und auf was trifft Sonnhof ? Daß er Recht hat mit dem, was er schreibt, ist ja nicht im Zweifel.
Was aber soll der Hinweis hier und jetzt??
d.h. Was aber soll die TE zum jetzigen Zeitpunkt in ihrer jetzigen Situation mit dem jetzigen Termin mit Sonnhofs Ergüssen (Ghansafans Ergüssen) anfangen??
Was denn bitte???

Sie soll sich krankschreiben lassen. Mehr ist jetzt nicht zu tun.
Was Ghansafan aus dem Keller holt, nenne ich jetzt mal Verunsicherung der Fragestellerin.

Natürlich ist die Erwerbsfähigkeit fraglich und wird letztendlich durch den Rentenversicherungsträger abgeklärt. Der Hinweis ist hier völlig korrekt.

Vielleicht einfach mal Deine Ergüsse überdenken.
 

GabiOhneKraft

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Ich möchte allen für Hilfe und Unterstützung danken.

Zuerst werde ich den Weg gehen, wie besprochen und werde hier dann berichten.
 
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Aha. Heißt das, sie darf kein ALG II beziehen, sie ist ja nicht leistungsberechtigt?...

Verrate das ihrem JC bitte nicht.
...:icon_cry:

Natürlich bleibt sie im Zuständigkeitsbereich des SGB II, bis die Erwerbsfähigkeit abgeklärt ist.

Denn sie ist ja hilfebedürftig nach § 9 SGB II.
 

Hartzeola

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Natürlich bleibt sie im Zuständigkeitsbereich des SGB II, bis die Erwerbsfähigkeit abgeklärt ist.

Denn sie ist ja hilfebedürftig nach § 9 SGB II.
Was auf gut Deutsch leistungsberechtigt heißt...

Entfällt Berechtigung, entfällt auch die Leistung.

Ein Hilfebedürftigte ist nicht automatisch ein Leistungsberechtigte
 
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Hallo,

§ 7(1.3) SGB II

3. hilfebedürftig sind und

................
 
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