Auf wessen Seite stehen ver.di und Linke Liste? (1 Betrachter)

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Mit ebenfalls „unanfechtbarem“ Urteil untersagte das HLSG am 31. Januar 2006 (AZ: L 7 AS 1/06 ER) die Behördenpraxis von so genannten „Hausbesuchen“ als Sozialleistungsvoraussetzung. Das Urteil wurde folgendermaßen begründet: „Die Ablehnung der Leistung kann nicht, wie es im Schreiben“ des Amtes für Soziale Arbeit Wiesbaden „zum Ausdruck kommt, darauf gestützt werden, dass grundsätzlich bei allen Bürgern, die einen Antrag auf Leistungen nach dem SGB II stellten, ein Hausbesuch durchzuführen sei, um klären zu können, ob deren Angaben aus dem Antrag korrekt seien. Vor allem reicht nicht als pauschale Begründung (...) aus, (...) man wolle Betrugsfälle verhindern.“ Es „ist festzustellen, dass weder das SGB II noch das (...) SGB X (...) Hausbesuche direkt vorsehen.“ Das Gericht beruft sich außerdem auf die „verfassungsrechtliche Bedeutung der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Grundgesetz).“

Gleichwohl erhalten Antragsteller von Sachbearbeitern der Wiesbadener Behörde weiterhin sinngemäß die Auskunft: Wir kennen das Urteil – unsere internen Richtlinien lauten jedoch anders. Wir machen weiterhin Hausbesuche bei jedem Antragsteller. Nach Betroffenen-Berichten werden diese häufig durch aggressives Sturm-Klingeln in große Angst versetzt; teilweise soll sogar mit Polizeieinsatz gedroht worden sein. Selbst bei der Klägerin des o.g. Urteils versucht die Behörde nach einem Umzug abermals einen Hausbesuch durch die Hintertür zu erwirken, weil sie nachgewiesene Umzugsrechnungen nicht ohne Kontrolle anerkennen will.

In diesem Zusammenhang verurteilen die Hartz 4 -Plattform ausdrücklich das Verhalten des Wiesbadener Sozialforums, dem u.a. die Gewerkschaft ver.di und die Linke Liste angehören. Auf einer Veranstaltung hat dort vor kurzem ein Anwalt unwidersprochen zum Akzeptieren von Hausbesuchen und Kontoauszugsforderung ermuntert. Und der Moderator hatte diese Wohlverhaltensaufforderung gegen das Gesetz gegenüber Hartz IV-Sachbearbeitern noch damit untermauert, dass er selber damit gute Erfahrungen gemacht habe. „Da stellt sich die Frage: Auf welcher Seite steht eigentlich das Sozialforum?“ resümiert Brigitte Vallenthin.
Hartz IV Regelsatzaufweichung durch Bundesgericht Hartz IV 4 | ALG II | Hilfe & News zu Hartz 4

Es stellt sich jetzt nicht zum erste Mal die Frage auf wen sich die Erwerbslosen, aber auch andere Transferleistungsempfänger bei ihrem Kampf gegen Unmenschlichtkeit der deutschen Sozialsystem nun wirklich verlassen können. Ver.di und Linke Liste beweisen leider nicht zum ersten Mal, daß wir ihnen letztendlich egal sind.

Hier in Nürnberg beispielsweise beweisen sowohl Gewerkschaft, als auch Linkspartei eindrucksvoll, daß die Probleme behinderter Erwerbsloser ihnen völlig egal sind. Bitten um Hilfe mit ausführlicher Darstellung der Problematiken und Beweisen werden komplett ignoriert. Es ist nicht einmal ein kurzes Antwortschreiben oder eine Mail wert. Angesichts der Tatsache, daß die Linkspartei im Wahlkampf versucht in den Stadtrat zu kommen und sogar einen Bürgermeister zu stellen, fragt man sich, wenn die Partei sich schon im Wahlkampf so verhält, was ist dann erst danach von ihr zu erwarten?

Schreiben an die Parteizentrale werden hingegen wenigstens beantwortet, wenn auch immer lapidar mit dem Hinweis, daß der Fall zwar schlimm sei, man aber keine Möglichkeit hätte zu helfen. Man möge sich doch an die örtliche Parteivertretung wenden. Und dort lebt man nach dem Motto: Und alles was blieb, war Schweigen...
 

Jenie

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... naja verdi war damals mit in der Hartzkomission vertreten --- also kann schon mal nichts gecheites sein.

Die Linke kümmern sich dann wenns Fernsehen lohnt zu kommen und sie Stimmen fangen können alles andere scheint sie auch nicht zu interessieren
 
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B. Trueger

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Hier in Nürnberg beispielsweise beweisen sowohl Gewerkschaft, als auch Linkspartei eindrucksvoll, daß die Probleme behinderter Erwerbsloser ihnen völlig egal sind. Bitten um Hilfe mit ausführlicher Darstellung der Problematiken und Beweisen werden komplett ignoriert. Es ist nicht einmal ein kurzes Antwortschreiben oder eine Mail wert. Angesichts der Tatsache, daß die Linkspartei im Wahlkampf versucht in den Stadtrat zu kommen und sogar einen Bürgermeister zu stellen, fragt man sich, wenn die Partei sich schon im Wahlkampf so verhält, was ist dann erst danach von ihr zu erwarten?
Mal ehrlich, hast du etwa etwas anderes von diesen Protagonisten und Opportunisten erwartet? Darum habe ich dieser pseudo-linken Trachtentruppe auch meine wertvolle, scheindemokratische Stimme schlicht verweigert. Der Rest der Träumer wird das auch irgend wann erkennen.:icon_smile::icon_twisted:
 
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dr.byrd

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Da stellt sich die Frage: Auf welcher Seite steht eigentlich das Sozialforum?“ resümiert Brigitte Vallenthin.
So so, Frau Vallenthin resümiert. War sie dabei? Wenn sie dabei war, was hat sie gesagt? Woher hat sie ihre Informationen?

Anbei Link zum Sozialforum. Da wird auch über diese Veranstaltung berichtet.
Auf der Seite gibt es auch Link zur Linken Liste und anderen Organisationen, die im Wiesbadener Sozialforum sind.

Ist schon bezeichnend, wie unkritisch hier von interessierter Seite jeder Sch... aufgegriffen wird, um das Gift der Zwietracht und der Hoffnungslosigkeit ins Forum zu streußeln.
 

Ralf Hagelstein

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Mal ehrlich, hast du etwa etwas anderes von diesen Protagonisten und Opportunisten erwartet? Darum habe ich dieser pseudo-linken Trachtentruppe auch meine wertvolle, scheindemokratische Stimme schlicht verweigert. Der Rest der Träumer wird das auch irgend wann erkennen.
Ich habe mal beim Landeswahlleiter in Hessen auf die Seite geluschert,
die "Linke Liste" konntest Du gar nicht wählen, die standen nicht zur Wahl. :icon_lol:
 
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B. Trueger

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Ich habe mal beim Landeswahlleiter in Hessen auf die Seite geluschert,
die "Linke Liste" konntest Du gar nicht wählen, die standen nicht zur Wahl. :icon_lol:

Ralf, ich sprach auch nicht von der Linken Liste, sondern von der Linkspartei, anlehnend an der Aussage von Tom_.

Zitat von Tom_
Hier in Nürnberg beispielsweise beweisen sowohl Gewerkschaft, als auch Linkspartei eindrucksvoll, daß die Probleme behinderter Erwerbsloser ihnen völlig egal sind.
Ich habs doch noch extra zitiert. Ist das wirklich so undeutlich zu erkennen oder will man das nicht erkennen? Und, immer noch am lachen?


Wer lesen kann....naja, den Rest dürftest du kennen.:icon_lol:
 
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dr.byrd

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Hier in Nürnberg beispielsweise beweisen sowohl Gewerkschaft, als auch Linkspartei eindrucksvoll, daß die Probleme behinderter Erwerbsloser ihnen völlig egal sind. Bitten um Hilfe mit ausführlicher Darstellung der Problematiken und Beweisen werden komplett ignoriert. Es ist nicht einmal ein kurzes Antwortschreiben oder eine Mail wert. Angesichts der Tatsache, daß die Linkspartei im Wahlkampf versucht in den Stadtrat zu kommen und sogar einen Bürgermeister zu stellen, fragt man sich, wenn die Partei sich schon im Wahlkampf so verhält, was ist dann erst danach von ihr zu erwarten?
@Tom u.ä.
Erst informieren, dann schreiben. Wie folgendem Link zu entnehmen ist, hat sich DIE LINKE in Nürnberg auf ihrer Homepage der Sache angenommen. Auf der Seite ein wenig runterscrollen.
 
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Und das wäre normal, daß man nicht antwortet, sondern stattdessen was auf der Website postet? Seltsame Kommunikation, oder? Und was ändert eine gepostete Info, wenn kein Handeln folgt?

Übrigens gerade geguckt. Ist die alte Sachlage von ewig her. Die aktuelle Lage wird weiterhin ignoriert. Hätte mich auch sehr gewundert.

Unter "sich einer Sache annehmen" verstehe ich was anderes, als nur die Info auf die Website setzen. Dazu müßte man ja u.a. auch mit dem Betroffenen Kontakt aufnehmen, was bis heute nicht passierte. So wird der Eindruck erweckt, man hätte aktiv Anteil und würde helfen. Aktiv ist bisher nichts passiert. In keinster Weise hatte man Anteil, an dem was bisher für HJGraf erreicht wurde.

Bevor man mir ins Kreuz springen will, von wegen ich sei wohl nicht aktuell informiert, müßte man das erst einmal selbst sein. Ich habe ein und die selben Erfahrungen seit Oktober 2006 noch mit der PDS bis heute gesammelt. Das ist kein einmaliges Erlebnis, das auf Mißverständnissen etc. basieren könnte, leider. Die Erfahrungen mit anderen Parteien waren allerdings auch nicht wesentlich anders, nur würde man sich halt aufgrund der Selbstdarstellung der Linken bzw. ihrer Vorgänger anderes erwarten.

Daran ändert kein Schönreden etwas, sondern nur ein Anpassen des Handelns an die "eigenen Ansprüche", vor allem jene die man kommuniziert.

Ich habe nichts gegen die Linke solange sie nicht "Hü" kommunizieren und "hott" handeln.
 
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dr.byrd

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Und das wäre normal, daß man nicht antwortet, sondern stattdessen was auf der Website postet? Seltsame Kommunikation, oder?

Übrigens gerade geguckt. Ist die alte Sache. Die aktuelle Lage wird weiterhin ignoriert. Hätte mich auch sehr gewundert.

Unter "sich einer Sache annehmen" verstehe ich was anderes, als nur die Info auf die Website setzen. Dazu müßte man ja u.a. auch mit dem Betroffenen Kontakt aufnehmen, was bis heute nicht passierte. So wird der Eindruck erweckt, man hätte aktiv Anteil und würde helfen. Aktiv ist bisher nichts passiert.

Bevor man mir ins Kreuz springen will, von wegen ich sei wohl nicht aktuell informiert, müßte man das erst einmal selbst sein. Ich habe ein und die selben Erfahrungen seit Oktober 2006 noch mit der PDS bis heute gesammelt. Das ist kein einmaliges Erlebnis, das auf Mißverständnissen etc. basieren könnte, leider.
Die Einzelheiten kann ich natürlich nicht beurteilen. Da ich nicht in Nürnberg wohne. Auch die von dir erwähnten Briefe kenne ich nicht (Quelle?).
Aber jedenfalls kann man nicht von "kompletter Ignorierung" sprechen. - Auch die kostenlose Werbung für sein Buch kann H.J. Graf helfen.

Mit deinem Posting wolltest du aber genau diesen Eindruck erwecken.
Aus meiner Sicht unseriös.
 

Ralf Hagelstein

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Ralf, ich sprach auch nicht von der Linken Liste, sondern von der Linkspartei, anlehnend an der Aussage von Tom_.

Ich habs doch noch extra zitiert. Ist das wirklich so undeutlich zu erkennen oder will man das nicht erkennen? Und, immer noch am lachen?

Wer lesen kann....naja, den Rest dürftest du kennen.
Ich habe extra nochmal auf der Liste des Landeswahlleiters nachgelesen,
dort stand auch keine "Linkspartei" zur Wahl. :icon_lol::icon_lol::icon_lol:
 
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Debra

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DieLinke behauptet auch immer, HartzIV könne nicht auf Landesebene überwunden werden und das glaub ich auch nicht so ganz. Komisches Lavieren jedenfalls, entweder will man HartzIV abschaffen oder nicht. Und überzeugend sind die Linken da wirklich nicht mehr.
 
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dr.byrd

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DieLinke behauptet auch immer, HartzIV könne nicht auf Landesebene überwunden werden und das glaub ich auch nicht so ganz. Komisches Lavieren jedenfalls, entweder will man HartzIV abschaffen oder nicht. Und überzeugend sind die Linken da wirklich nicht mehr.
Bei den sogenannten Hartz- Gesetzen handelt es sich um Bundesgesetze, die also auch nur vom Bundestag wieder geändert werden können.

In der Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt waren nur zwei Vertreter einer Gewerkschaft (IG-Metall und Ver.di).

Die Alibi-Gewerkschafterin in der Runde, Isolde Kunkel-Weber, sitzt nach wie vor im Bundesvorstand von ver.di und wurde 2007 zwar nur mit knapp 60 Prozent der Stimmen aber immerhin bestätigt.

Peter Gasse war damals Nachfolger des Hartz-Kommissions-Mitglied Harald Schartau, IG Metall-Bezirksleiter NRW. Er ist für seine „Kooperation“ bei Hartz mit dem Posten des Arbeitsdirektors der Hüttenwerke Krupp Mannesmann in Duisburg belohnt worden.
 

Martin Behrsing

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Frau Vellenthins Aussagen über ver.di und Linke Liste sollte äußerst kritisch betrachtet werden. Nach ihrem Fiasko mit H. Frank und ihrer Nichtwahl bei der Linkspartei, schießt sie sich nun ganz auf die Linkspartei und ver.di ein.
In Wiesbaden scheint alles schlecht zu sein, außer die besagte H4-Plattform.
 

wolliohne

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Zur klarstellung

ohne hier den Oberlehrer zu spielen (der ich nicht bin)

"Die Linkspartei" wie auch fälschlicher Weise immer wieder von den Medien benutzt gibt es nicht mehr !

O.g.und WASG haben sich zusammengeschlossen zur

Partei "Die Linke" !
 

a f a

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Nachdem die Begrifflichkeiten, Gott sei Dank, abschließend geklärt sind, könnte man sich mit der Frage beschäftigen, ob ein Mindestlohn von 8 € und eine Regelsatzerhöhung auf 420 € Maximalforderung, als Juniorpartner einer SPD, frühestens in 6-10 Jahren erreichbar, als politische Hoffnung und Vision, nun ausreicht oder nicht. :icon_twisted:


meint
Norbert

Freiheit statt Kapitalismus
 
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Die Diskussion über die Parteibezeichnung erinnert mich an die Diskussion über die Vereinszeitschrift einer Gruppe hier in Nürnberg. 15 Minuten Diskussion über den Inhalt und 3 Stunden Diskussion über die Farbe des Umschlags.

Mir ging es darum zu zeigen, daß zwischen dem Reden und Handeln auch bei der Linken und ihren Vorgängern, eine große Diskrepanz besteht. Nur im Gegensatz zu den "noch" großen und alten Parteien hat man eher eine Chance dieses Problem zu beheben. Dazu muß es aber auch angesprochen werden dürfen.

Natürlich mag es in dieser oder jener Stadt völlig anders sein und großes Engagement für Transferleistungsbezieher da sein, aber das hilft denen, die dieses Glück nicht haben auch nicht weiter.
 

Arania

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Man hält sich gerne an Kleinigkeiten auf damit man nur nicht zur Sache diskutieren muss Tom, das sehe ich genauso wie Du, wer hier nur auf Begriffen herumreitet wie etwas nun heisst- obwohl genau erkennbar ist was gemeint ist- der lenkt ab oder versucht es- schlecht, aber immerhin ein Versuch
 

Martin Behrsing

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Dazu muss aber nicht ausgerechnet Briggitte V. als Quelle herangezogen werden.
Es gibt da sicher differenziertere Quellen, die nicht so platt und pauschal etwas darstellen.
Die Diskussion über die Parteibezeichnung erinnert mich an die Diskussion über die Vereinszeitschrift einer Gruppe hier in Nürnberg. 15 Minuten Diskussion über den Inhalt und 3 Stunden Diskussion über die Farbe des Umschlags.

Mir ging es darum zu zeigen, daß zwischen dem Reden und Handeln auch bei der Linken und ihren Vorgängern, eine große Diskrepanz besteht. Nur im Gegensatz zu den "noch" großen und alten Parteien hat man eher eine Chance dieses Problem zu beheben. Dazu muß es aber auch angesprochen werden dürfen.

Natürlich mag es in dieser oder jener Stadt völlig anders sein und großes Engagement für Transferleistungsbezieher da sein, aber das hilft denen, die dieses Glück nicht haben auch nicht weiter.
 
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dr.byrd

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Die Diskussion über die Parteibezeichnung erinnert mich an die Diskussion über die Vereinszeitschrift einer Gruppe hier in Nürnberg. 15 Minuten Diskussion über den Inhalt und 3 Stunden Diskussion über die Farbe des Umschlags.

Mir ging es darum zu zeigen, daß zwischen dem Reden und Handeln auch bei der Linken und ihren Vorgängern, eine große Diskrepanz besteht. Nur im Gegensatz zu den "noch" großen und alten Parteien hat man eher eine Chance dieses Problem zu beheben. Dazu muß es aber auch angesprochen werden dürfen.

Natürlich mag es in dieser oder jener Stadt völlig anders sein und großes Engagement für Transferleistungsbezieher da sein, aber das hilft denen, die dieses Glück nicht haben auch nicht weiter.
Mach mit und bring dich ein, wenn du was verändern willst.
 

HartzDieter

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Auf einer Veranstaltung hat dort vor kurzem ein Anwalt unwidersprochen zum Akzeptieren von Hausbesuchen und Kontoauszugsforderung ermuntert. Und der Moderator hatte diese Wohlverhaltensaufforderung gegen das Gesetz gegenüber Hartz IV-Sachbearbeitern noch damit untermauert, dass er selber damit gute Erfahrungen gemacht habe.
War das nun so, oder nicht? Bringts doch mal auf den Punkt.
 
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dr.byrd

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Wie schon gesagt, dazu gibt es hier bisher nur die unbelegte Aussage von Frau Vellenthin und der Wiesbadener Hartz IV Plattform. Und wie Martin schon anmerkte, sind die Statemants von Frau Vellenthin mit Vorsicht zu genießen.

Und ehrlich, wer schon mal auf solchen Veranstaltungen war, weiß doch , daß es dort oft recht chaotisch und verzweifelt zugeht. Wie, wer,wann,was, gesagt hat, kann man doch nur im Zusammenhang dieser speziellen Veranstaltung verstehen.

Der Bericht über die Veranstaltung sagt es doch, der Raum war viel zu klein für die vielen verzweifelten Leute. Und es ging hoch her.

Es ist deswegen einfach unfair und vollkommen überflüssig, hier solch einseitige Wahrnehmungen dieser Veranstaltung, als allgemeingültige "Wahrheit" darzustellen.
 
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@Tom
was hast du denen eigentlich wann geschrieben, was gefragt, um was gebeten?
 
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