Auch noch ne Frage zur Regelsatzkürzung... kompliziert

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Zauberweib

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Hallo,
jetzt muss ich auch nochmal nachfragen, da ich eben eine telefonische Auseinandersetzung mit meinem SA hatte und morgen um 11Uhr persönlich vorsprechen muss und mir da noch einige Sachen unklar sind.

Wie schon mal geschrieben wollen sie mich um 20% kürzen weil ich zu einem Termin am 02.12.2009 nicht erschienen bin.(Berufsberaterin). Ich habe den Termin aber telefonisch abgesagt und ein ärztliches Attest gleich am Tag meiner Genesung persönlich der Arge vorgelegt mit bitte um erneuten Termin.

Jetzt meint mein SA, dass diese Kürzung auf Grund wiederholter Meldepflichtverletzung erfolgt.
Ich war am 09.03.09 ebenfalls zu einem Termin nicht erschienen.
Wegen dieses Nichterscheinenens wurde ich aber damals schon mit 10% sanktioniert. Ausserdem begann mein Mann im Juni das Arbeiten, was einen Wegfall des Alg2 zu Folge hatte. Wir erhielten in dieser Zeit Kindergeldzuschuss und Mietbeihilfe zum Lohn. Als er dann zum 31.10.09 gekündigt wurde, kam zum 01.12.09 wieder das Alg2.
Meiner Meinung nach sind das doch zwei verschiedene Sachen und dass der Alg2 Bezug anfang 2009 nichts mehr mit dem jetztigen Bezug zu tun hat. Ausserdem wurde ich für den damaligen Verstoss ja schon bestraft.
Denke ich da denn jetzt so verkehrt :confused:
Gibt es denn auch für so eine Sachlage irgend ein Gesetz oder ähnliches mit dem ich morgen verteidigen kann?

LG
 

Kalkulator

1. Priv. Nutzergruppe
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Wie schon mal geschrieben wollen sie mich um 20% kürzen weil ich zu einem Termin am 02.12.2009 nicht erschienen bin.(Berufsberaterin). Ich habe den Termin aber telefonisch abgesagt und ein ärztliches Attest gleich am Tag meiner Genesung persönlich der Arge vorgelegt mit bitte um erneuten Termin.

Liegt für den 02.12.2009 eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei der ARGE vor?
 
E

ExitUser

Gast
hi,
die 20% wären theoretisch richtig, da Du 2x in einem Jahr die gleiche "Verfehlung" begangen hast, aber...
zum einen hast Du seinerzeit die Sanktion mit den 10% kassiert und in diesem Sanktionszeitraum Dir nichts mehr zuschulden kommen lassen. 20% hätte es nur geben dürfen, wenn Du während Deiner Sanktion wieder ein Meldeversäumnis gehabt hättest, dann wären es 10% + 10% gewesen.
Deine SB hat da ein Verständnisproblem, wenn Sie meint, beim zweiten Verstoß innerhalb eines Jahres verdoppeln zu dürfen.
Und ganz davon abgesehen hattest Du für den Dezembertermin eine gültige AU , also keine Sanktion möglich, weder 10% noch 20% noch...
lG
 

biddy

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20% hätte es nur geben dürfen, wenn Du während Deiner Sanktion wieder ein Meldeversäumnis gehabt hättest, dann wären es 10% + 10% gewesen.
Hm, das sehe ich anders. Allein die wiederholte Meldepflichtverletzung innerhalb der Jahresfrist ist ausreichend für eine 20-%-Absenkung.

Die BA spricht von "Überlappungsmonaten", wenn während einer 3-monatigen Sanktion eine weitere gleichartige Verfehlung vorliegt, dabei geht's eben um das Summieren schon bestehender und wiederholter Pflichtverletzungen, was erlaubt ist, was nicht ... gleichartige Pflichtverletzung, ungleiche usw. ... aber das wäre ja hier nicht der Fall.

Wenn sie so wie hier mehr als 3 Monate auseinanderliegen, könnten, wenn rechtmäßig, 20 % der RL abgesenkt werden, da innerhalb der "Zählwirkung" (Jahresfrist).
 
E

ExitUser

Gast
Wenn sie so wie hier mehr als 3 Monate auseinanderliegen, könnten, wenn rechtmäßig, 20 % der RL abgesenkt werden, da innerhalb der "Zählwirkung" (Jahresfrist).
Stimmt leider. Früher war das mal anders, aber dann hat sich der Gesetzgeber überlegt, dass es sich noch viel besser sanktionieren lässt.:icon_kotz:
 
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