AU nicht mehr ausreichend - Sanktionsandrohung

[Angsthase85]

Hallo liebe Elo-Mitglieder,

ich bin seit heute ein neues Mitglied in Eurer Runde und hab da gleich mal ein Anliegen zu schildern, zu dem Ihr mir hoffentlich ein paar Ratschläge geben könnt.

Ich bin seit dem 29.09.2011 im Bezug von Hartz IV Leistungen. Um diese bewilligt zu bekommen, musste ich einen etwas unorthodoxen Weg einschlagen. Ich wohne mit meinem Freund zusammen, da dieser allerdings laut ARGE „zu viel“ verdient, wurden mir erst mal keine Leistungen zugesprochen. Nun so weit, so „gut“. Den Leistungen wurde in vollem Umfang entsprochen, zudem bekomme ich vom Amt auch die Miete bezahlt. Um überhaupt so weit zu kommen, hatte ich einen langen Weg vor mir, bei dem ich mit jeder Menge unsinniger „Gesetze“ konfrontiert wurde.

Ich habe dann regelmäßig alle vier Wochen eine Einladung von der ARGE bekommen, in denen mit mir über meine Bewerbungsaktivitäten gesprochen werden sollte. Ich bin diesen Aufforderungen bis vor drei Monaten auch regelmäßig nachgekommen und habe mir diesbezüglich nichts zu Schulden kommen lassen. Ich habe mich an meine Eingliederungsvereinbarung gehalten, die allerdings seit dem 23.10.2012 nicht mehr gültig ist und auch keine neue verfasst wurde, da ich seit Anfang Oktober durchgehend AU bin (mit Ausnahme einer Woche, in der meine Ärztin in Urlaub war). Ich habe also seit dem keine Termine mehr bei der ARGE wahrgenommen. Ich habe meinem SB die AU´s immer pünktlich und zeitnah zukommen lassen, auch wenn keine Einladung vorlag.

Am vergangenen Freitag (11.01.2013) bekam ich nun per Einschreiben einen Brief von der ARGE. Diesen habe ich auch geschwärzt angefügt, damit Ihr wisst, worum es geht. Ich bin immer noch AU bis einschließlich 18.01.2013. Meine AU´s werden immer nur für einige Wochen ausgestellt und dann muss ich wieder bei meiner Ärztin vorsprechen, wegen Verlängerung, dies geschieht wieder am 18.01.2013, wie die letzten Male auch, nämlich am letzten Tag der AU. Wie kann ich nun weiter verfahren, ohne dass mir eine Sanktion droht? Ich möchte nicht alle 4 Wochen bei meinem SB antraben und mit Ihm über meine berufliche Situation sprechen, wenn ich momentan aufgrund meiner Erkrankung sowieso nicht in der Lage dazu bin. Kann man etwas tun, damit ich nicht ständig von Seiten der ARGE so unter Druck gesetzt werde, bezüglich einer raschen Genesung und folgender Arbeitsaufnahme. Ich leide seit mehreren Jahren unter Depressionen, Panikattacken, Angststörung und posttraumatischer Belastungsstörung und befinde mich diesbezüglich auch in psychologischer Behandlung. Ich habe am Donnerstag den 17.01.2013 einen Termin beim VDK bezüglich eines Antrags auf einen GdB vereinbart. Ich wurde von meinem SB bereits vor einem Jahr zum Amtsarzt geschickt, welcher nach (ungelogen) 20-minütiger, rein körperlicher Untersuchung attestierte, dass ich voll arbeitsfähig bin, auch im 3-Schichtbetrieb, aber sollte ich mich dazu nicht in der Lage sehen, solle ich mich von meinem behandelndem Arzt krankschreiben lassen. So zumindest die Aussage des Arztes und meines SB. Den Bericht des Amtsarztes habe ich nicht eingesehen, deswegen kann ich nicht 100%-ig bestätigen, dass dies auch so geschrieben steht. Ist es eigentlich rechtens, dass mein SB den Bericht des Amtsarztes einsehen darf, oder fällt das nicht auch unters Arztgeheimnis?

Solltet Ihr bezüglich meines Falles noch Fragen haben, um mir weiterhelfen zu können, bitte jederzeit.

Ich bedanke mich jetzt schon mal recht herzlich für Eure Bemühungen und freue mich bald die ersten Tipps und Ratschläge zu lesen.

Angsthase85

 

[hartz5]

Dein behandelnder Arzt hat seine Praxis an Deinem Wohnort ?

 

[ExitUser]

Mann oh Mann...vor allen Dingen solltest Du solche Dinge nicht öffentlich ausposaunen:



Das schadet erstens den "ehrlichen" ELOs und zweitens lesen hier SBs mit!

LG MM

Wie Wahr Minimina....also eine AU ist immer noch als wichtiger Grund anzusehen..das andere ist eine Erfindung des Jobcenters....schick AU hin und fertig..wenn Sanktion kommt Widerspruch...Aber du musst dir im klaren sein irgendwann fällt es auf ausgerechnet bei einer Einladung immer AU zu sein...

 

[Angsthase85]

@Minimina habs geändert. Könntest du dein Zitat dann noch entfernen? Danke.

@hartz5 nein mein Arzt hat seine Praxis nicht dort, aber so weit ich weiß besteht ja in Deutschland freie Arztwahl

 

[hartz5]

@hartz5 nein mein Arzt hat seine Praxis nicht dort, aber so weit ich weiß besteht ja in Deutschland freie Arztwahl

Klar, aber wenn ich in Hamburg wohne und monatelang eine AU von einem Arzt aus Köln einreiche.......

 

[Angsthase85]

Wie schon oben geschrieben, habe ich immer eine AU vorgelegt, auch wenn noch keine Einladung kam.

 

[Anna B.]

Hallo Angsthase,

wenn du die Kraft hast, dann reiche weiterhin nur die ienfache AU Bescheinigung ein..natürlich diesen Zettel ohne diagnosen..

wenn dein SB dir dann die Leistung einstellen sollte, dann hast du die Möglichkeit gegen diesen Bescheid Rechtsmittel einzulegen..

m.E. gibt es keine gesetzliche Regelung, die besagt, dass die Urkunde (AU-Bescheinigung) eines Vertragsarztes der KK von einem SB, der im Höchstfall eine Ausbildung als Verwaltungsmensch hat, angezweifelt werden muß..

wenn der was von dir will, soll er dich zum ärztlichen Dienst vorladen..

da wartet dann schon der nächste Fallstrick auf dich...dann wollen sie von dir Schweigepflichtentbindungen haben..sie drohen dann ebenfalls mit Leistungseinstellung..obwohl die Unterschrift unter einer Schweigepflichtentbindung freiwillig ist..

also..überleg dir was du machen willst, wie stark du bist..und dann...einfach abwarten, was ncoh kommt...

von mir würden die keine "Amtsunfähigkeitsbescheinigung" bekommen..

wenn jeder nun eine noch extra-Bescheinigung vom Arzt fordern könnte, dann könnten wir die Arbeitsunfähigkeitsrichtlinien gleich in die Tonne klopfen..dann könnte mein AG mir ja auch sagen: du hast Grippe und kannst nicht telefonieren mit den Kunden? dann mach die Ablage...
oder reich ne Bescheinigung ein, dass Ablage machen auch nicht geht..

nein, nein...die haben keine Handhabe, versuchen es aber immer wieder gern...

 

[Rwasser]

Freie Arztwahl, klar. Und es fällt natürlich niemanden auf, dass der behandelnde Arzt "mehere 100 km" von der Meldeadresse entfernt praktiziert? Und ausgerechnet dort, wo Du ursprünglich gemeldet warst?

Und von welchem Jobcenter wirst Du 1x monatlich eingeladen? Doch wohl von dem, wo Du gemeldet bist? Dann fährst Du (wenn Du nicht krank bist) auch 1x im Monat dorthin? Und übernachtest dann vielleicht in der Hütte, die zwar bezahlt wird, aber Du sonst nicht nutzt?

Ich frage nur, damit ich den Sachverhalt begreife. Wenn ich ihn dann begriffen habe kann es sein, dass ich dann frage, wie es kommt, dass Du fragst, ob die Handlungen des Jobcenters rechtens sind, wenn doch Deine Handlungen nicht gerade legal sind, oder?

Damit Du mich nicht falsch verstehst, mir persönlich ist es Exkrementgal, aber vermutlich lesen nicht nur SBs mit, sondern auch gewisse "Kreise", die dann ganz schnell mit genau diesen Dingen an die Öffentlichkeit treten und damit ganz leicht eine Antistimmung gegen Transfergeldempfänger allgemein anheizen.

 

[Erolena]

Aus der Situation musst du unbedingt heraus. Kannst du eine eigene Wohnung in der Nähe deines Freundes finden? Den Umzug würde bestimmt dein Freund für dich managen.

 

[Harte Sau]

Wenn man sowas liest ist es kein Wunder wenn immer öffter AU nicht mehr ausreichend ist und eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung gefordert wird

 

[Minimina]

@Minimina habs geändert. Könntest du dein Zitat dann noch entfernen? Danke.

Geht nicht mehr. Musst Dich an die Redaktion wenden.

LG MM

 

[alexander29]

Lies mal hier im Forum etwas in Bezug auf "Wegeunfähigkeitsbescheinigung), da wirst du genug Material finden.
Ich bin derselben Meinung wie Anna, wenn du genug Kraft hast, dann kannst du kämpfen.
Meiner Ansicht nach ist keine Wegeunfähigkeitsbescheinigung zu verlangen; vor allem dann nicht, wenn dein Einzelfall nicht geprüft wurde.
Und auch nicht, wenn auf deinen Einzelfall nicht eingegangen wurde.
Und auch nicht, wenn keine Gründe genannt wurden, weshalb gerade bei dir die AU nicht ausreicht.

Guugel mal nach dem Urteil vom BSG (Wegeunfähigkeitsbescheinigung) und lies es dir durch.

 

[Art 12 GG]

ob das Verhalten von Angsthase nun rechtens ist oder nicht ist ja hier nicht das eigentliche Thema sondern wohl eher was es mit dieser "besonderen" Bescheinigung auf sich hat. Und selbst wenn, es wird wohl Gründe geben oder gegeben haben die eine solche Aktion notwendig werden ließ. Ein ähnlicher Fall ist mir dazu auch bekannt von daher kann ich es schon iwie nachvollziehen.

M.E.n. ist folgende Tatsache in Bezug auf das Krankheitsbild nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.

[...] aufgrund meiner Erkrankung sowieso nicht in der Lage dazu bin. Kann man etwas tun, damit ich nicht ständig von Seiten der ARGE so unter Druck gesetzt werde, bezüglich einer raschen Genesung und folgender Arbeitsaufnahme. Ich leide seit mehreren Jahren unter Depressionen, Panikattacken, Angststörung und posttraumatischer Belastungsstörung und befinde mich diesbezüglich auch in psychologischer Behandlung. [...] Ich wurde von meinem SB bereits vor einem Jahr zum Amtsarzt geschickt, welcher nach (ungelogen) 20-minütiger, rein körperlicher Untersuchung attestierte, dass ich voll arbeitsfähig bin, auch im 3-Schichtbetrieb, aber sollte ich mich dazu nicht in der Lage sehen, solle ich mich von meinem behandelndem Arzt krankschreiben lassen. So zumindest die Aussage des Arztes und meines SB. Den Bericht des Amtsarztes habe ich nicht eingesehen, deswegen kann ich nicht 100%-ig bestätigen, dass dies auch so geschrieben steht. Ist es eigentlich rechtens, dass mein SB den Bericht des Amtsarztes einsehen darf, oder fällt das nicht auch unters Arztgeheimnis? [...]

Wer selber darunter leidet, darunter gelitten hat oder mit solchen Menschen zu tun hat/hatte wird das sicher nachvollziehen können daß es eine ernstzunehmende Krankheit ist und Betroffene stark darunter leiden.
Eine Hiobsbotschaft für diejenigen wenn man von einem Amtsarzt dann auch noch als "arbeitsfähig" eingestuft wird, und dann noch 3-Schicht, na klar . Ich muß wohl nicht erwähnen daß diese Krankheit einschneidende Auswirkungen auf das tägliche Leben hat.

 

[Facebook]

Betrachtet man das, dass eine Bewerbung wahrheitsgemäß sein sollte, und das ein leiden seit mehreren Jahren unter Depressionen, Panikattacken, Angststörung und posttraumatischer Belastungsstörung diesbezüglich man auch in psychologischer Behandlung befindet, ist der Volle Einsatz, nicht zu 100 % gewährleistet, so das es nicht auszuschließen ist, dass ein erhöhter Krankenstand möglich ist, auf Grund dieser Problematik. Hier finde ich, dass ein SB, diese Umstände berücksichtigen sollte. Weil es macht keinen Sinn, vermittelt zu werden, und kurzfristig eben wegen diesen Erkrankungen wieder in Bezug von Hartz IV ist.

 

[alexander29]

Du hast das Recht, das amtsärztliche Gutachten einzusehen.
Ich glaube (weiss es nicht), dass du den Antrag beim med. Dienst stellen muss.
Dein SB kann das gesamte Gutachten einsehen, wenn du eine Schweigepflichtserklärung unterzeichnet hast.
Ansonsten nur den Teil, der keine med. relevanten Dinge enthält.

Viell kannst du einen Antrag stellen, dass du noch einmal vom med Dienst untersucht wirst, weil du dich nicht imstande fühlst, Vollzeit, im Schichtdienst und 8 Stunden täglich zu arbeiten; max 3-6 Stunden oder unter 3 Stunden.
Ich weiss nicht, ob deinem Antrag stattgegeben wird, aber einen Versuch ist es wert.

 

[Kaffeesäufer]

Nunja Wegeunfähigkeit, wenn die AU aus einer Stadt kommt die ein paar 100kilometer weg ist, na klar.......

Hier kann ich den SB schon verstehn dass er das verlangt.(Obs rechtens ist sei mal dahingestellt)
Nachvollziehen kann ichs ja.

Aber nicht nachvollziehen kann ich es nicht wenn da beschi**en wird. In der einen Stadt steht die ganze Zeit ne bezahlte Wohnung leer die ein anderer ELO gut gebrauchen kann und er sonst keine findet, ein Schlag für die "ehrlichen" unter uns, finde das nicht in Ordnung, und wenn der Freund halt gut verdient dann kann er auch ein wenig beisteuern.

Sorry musste sein.

 

[Art 12 GG]

Vielleicht sucht Angsthase auch nur nach einer Lösung um aus dieser Misere wieder rauszukommen weil er/sie es womöglich selbst erkennt daß es SO nicht weitergehen kann. Ich vermute einfach mal daß er/sie einfach nur mehrere Meinungen und Hinweise einholen möchte, so wie es wohl bei den meisten der Fall ist wenn sie ein Thema starten .

 

[Angsthase85]

Ich habe mir nun folgendes überlegt. Ich werde ganz normal eine erneute Krankmeldung an meinen SB schicken mit einem beiliegenden Brief, indem ich um Stellungnahme bitte, weshalb eine AU nun nicht mehr ausreichend ist und mit der Aufforderung mir mitzuteilen, welchem Gesetz es zugrunde liegt, dass ich verpflichtet bin, zusätzlich eine sogenannte Fantasiebescheinigung einzureichen. Schließlich reicht einem Arbeitgeber ja auch eine AU. Was haltet ihr davon und hat jemand einen Vorschlag oder einen Tipp, wie ich das am Besten formuliere bzw. was ich unbedingt einbauen sollte? Danke.

 

[Eagle]

Ich habe mir nun folgendes überlegt. Ich werde ganz normal eine erneute Krankmeldung an meinen SB schicken mit einem beiliegenden Brief, indem ich um Stellungnahme bitte, weshalb eine AU nun nicht mehr ausreichend ist und mit der Aufforderung mir mitzuteilen, welchem Gesetz es zugrunde liegt, dass ich verpflichtet bin, zusätzlich eine sogenannte Fantasiebescheinigung einzureichen.

Ich denke, was hier schon angesprochen wurde, dass eine AU aus einer weit entfernten Stadt kommt, fällt schon auf. Ich hoffe für Dich das Dir daraus Nie ein Strick gedreht werden kann / wird. Denn dann hast Du erst richtige Probleme!

Zum schreiben:

Sehr geehrter Herr SB,

nach SGB2 §59 / SGB3 §309 ist eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als ausreichend anzusehen. Ich bitte Sie Mir eine Gesetzesgrundlage zu nennen, die beschreibt, dass eine normale Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht mehr ausreicht um einen Meldetermin nicht wahrzunehmen und eine weitere Bescheinigung hierfür erforderlich macht.

Mit freundlichen Grüßen
Ping Pong

Allerdings, das ganze kam ins rollen als ein Elo sich immer wieder per AU Krank meldete wenn ein Termin anlag. Das JC forderte dann mal so eine Fantasiebescheinigung, ELO kam dem nicht nach, Sanktion, Klage bis vor dem BSG und die haben dem zugestimmt das in diesem Fall die Fantasiebescheinigung rechtens wäre. Seither fordern die das bei jedem ein. Es muss Dir daher bewusst sein, Du kannst Sanktioniert werden und vor dem SG / LSG / BSG eine Niederlage kassieren. Sei Dir dessen Bewusst!
Wenn Du damit leben könntest dann fahre diesen Weg. Entweder Gewinnst Du oder Du verlierst. Die Sanktion nimmt Dir hier niemand ab! Auch wenn das SGB2 / SGB3 das so nicht kennt, das BSG hat gesprochen (in einem eigentlichen Einzelfall) und seither spielen die JC damit verrückt. Und wenn Dir der Termin schon per Einschreiben ins Haus kommt dann sicherlich nicht ohne Grund!
Auch erwähnst Du, das Du nicht alle 4 Wochen Lust hast dort aufzutauchen - Verständlich, aber wenn SB das möchte dann musst DU den Einladungen folge leisten. Wenn es dann keinen richtigen Grund gibt für die massenhaften Einladungen könnte man halt Überlegen da mal anzusetzen. Aber SB verfolgt damit wohl eine "Intensive" Strategie... Vielleicht ist es ja auch schon aufgefallen das deine AU's immer aus einer anderen Stadt kommen... Wenn Sb Dir eine Einladung schickt sollte man der erst Mal Grundsätzlich folge leisten. Bei AU ok und wenn die dann mit der Fantasiebescheinigung ankommen Handel nach deinen Ermessen...

 

[Anna B.]

Hallo,

ich hab aus dem Post gelesen, dass er oder sie durchgehend AU ist und alle 4 Wochen zum Arzt muss, um die AU bescheinigen zu lassen...
was ja m.E. auch völlig normal ist..

der Doc schreibt einen krank und sagt, in 4 Wochen kommst du wieder, dann schauen wir mal...

von daher finde ich das Ansinnen des SB's auch sehr abenteuerlich..

aber man kann nur dagegen kämpfen, wenn man stark genug ist und informiert ist...
ansonsten kann alles finanzielle und gesundheitlich schnell den Bach runtergehen...