Attac u.v.a. Organisationen >"Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum"

[ethos07]

06.12.2012 - Attac unterstützt Bündnis für menschenwürdiges Existenzminimum

Zusammenhang von Armut und globalen Entwicklungen ins Blickfeld rücken!

Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen hat am heutigen Donnerstag in Berlin seine Forderungen für die sofortige Einführung eines menschenwürdigen Existenzminimums vorgestellt. Attac gehört dem Bündnis an und unterstützt seine Forderungen. "Jeder Mensch hat das Recht auf ein anständiges Leben. Das ist ein Menschenrecht, das man sich weder verdienen muss, noch verlieren kann", sagt Werner Rätz vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. ...

Die nun erreichte Breite des Bündnisses, dem neben Erwerbslosen- und Sozialverbänden unter anderen auch der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Bund für Umwelt- und Naturschutz und Pro Asyl angehören, macht deutlich, dass diese Sichtweise in der Gesellschaft angekommen ist ....

Attac unterstützt Bündnis für menschenwürdiges Existenzminimum​

Dieses Bündnis wurde in einem anderhalbjährigen Vorbereitungsfase angestoßen von der ALSO aus Oldenburg, der KOS, dem Sanktionsmoratorium und dem Erwerbslosenforum Deutschland und ist, wie wir sehen, inzwischen auf eine bereitsbreite Bündnisgrundlage angewachsen .

Zentrale Forderungen des Bündnisses , die es in den kommenden Monaten von uns allen gmeinsam in die politische Waagschale zu werfen gilt , sind:

• Eine transparent ermittelte gesetzliche Neubestimmung des Existenzminimums auf Basis von Empfehlungen einer unabhängigen Kommission ("Bedarfs-TÜV").
• Jährliche Anpassung der Regelsätze allein auf Grundlage der Preisentwicklung. Der jetzige Anstieg der Strompreise zeigt, dass ohne aktuelle Preisanpassung Bedarfe faktisch nicht gedeckt werden können.
• Extraleistungen, insbesondere für langlebige Gebrauchsgüter. Die Idee, aus dem Regelsatz noch Geld ansparen zu können, hat sich als lebensfremd erwiesen.
• Die Umsetzung des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum für alle hier lebenden Menschen. Das Asylbewerberleistungsgesetz ist abzuschaffen und ein gleicher Zugang aller zu Existenzsicherungsleistungen zu garantieren.

Weitere Infos + Materialien unter:
www.menschenwuerdiges-existenzminimum.org​