• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Arzttermin untersagt wärend einer Maßnahme -> Notdienst = Sanktion?

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

style

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
11 Mrz 2010
Beiträge
9
Gefällt mir
2
#1
Hallo zusammen,

ich habe da ein problem mit dem JobCenter und weiß nun die genaue Rechtliche lage nicht.

Ein kleines Vorwort:
Ich habe mitte Dezember eine Zahnwurzelentzündung bekommen (gehabt?). Der Zahn musste aufgemacht werden und einige Wochen offen bleiben. Den Termin zum zumachen hatte ich anfange-mitte Januar. Diesen musste ich verschieben da ich zu dieser zeit mit der Schweinegrippe im Bett lag -> Folgetermin war dann Ende Januar.

Nun hatte ich seit dem 18. Januar eine Trainingsmaßnahme in der mir von der Zuständigen SB vom JobCenter gesagt wurde, das ich keine Termin warnehmen dürfe und es Sanktioniert wird, wenn doch.

Gut, hab ich den Zahnarzt Termin abgesagt und wollte bis nach der Maßnahme warten (nach 16 Uhr gabs einfach keine Termine). Am Sonntag den 14.02.10 war es dann soweit das sich mein Zahn erneut entzündet hat und ich zum Zahnärztlichen Notdienst musste. Ich habe mich da bereits Tagelang mit Schmerzen rumgequällt (und war auch in der Maßnahme immer anwesend). Fazit war: 4 Tage Krankgeschrieben. Freitag war ich dann wieder in der Maßnahme und das Wochenende war wieder der Horror. Ich konnte nicht mehr Schlafen, bin erst irgendwann mitten in der nacht oder früh morgens vor erschöpfung eingeschlafen. Also war ich die darauf folgende Woche nicht mehr in der TM. Eine Krankschreibung gab es von meinem Zahnarzt nicht, er meinte das er die nur ausstellt wenn mehrere Zähne gezogen worden sind oder eine OP vorgenommen wurde. Tjo was nun?

2 Wochen Schmerzen vom feinsten, 4 Tage AU, 3 Tage unentschuldigt und ich bin geflogen...

Heute hatte ich einen Termin mit meiner SB und die meinte, nachdem ich ihr das erklärt habe, das es ne Sanktion von 100% geben wird.

Irgendwo seh ich das nicht ein, ich sage einen Arzttermin wegen der androhung auf Sanktionen ab. Und falle dadurch noch länger aus, nun bin ich der Ar*** oder wie?

Ich hoffe ihr könnt mir da helfen.

gruss,
style
 
E

ExitUser

Gast
#3
Ich frage mich wirklich, wie sich so mancher Betroffene derartig von der ARGE einschüchtern lassen kann?
Würdest du auch bei einer Arbeit genauso handeln?
Ich würde nochmals mit dem Zahnarzt ein Gespräch führen und wenn das nichts bringt, auch mal bei der kassenärztlichen Vereinigung nachfragen.

Weiterhin würde ich überlegen, ob nicht eine Dienstaufsichtsbeschwerde angesagt wäre, denn was dieser SB da gemacht hat, ist schon fast ein Tatbestand der Körperverletzung.
Auch jeden Fall sollte diese Angelegenheit ein Fachanwalt für Sozialrecht hinzugezogen werden.
Ich möchte nochmals ausdrücklich erwähnen, daß ich dieses Verhalten nicht verstehe!!
Wie kann man sich nur so vergewaltigen lassen? Das ist mir ein Rätsel.
 

wolliohne

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
19 Aug 2005
Beiträge
14.824
Gefällt mir
839
#4
wie auch immer,
unbedingt zum RA nächste Beratungsstelle oder zu uns.
Solche unsinnige Sanktionen sind eindeutig Gesetzeswidrig.
 

Eagle

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
6 Okt 2005
Beiträge
1.500
Gefällt mir
482
#5
ganz der meinung von wolliohne & hajoma!

wie kannst du dir verbieten lassen, nicht zum arzt zu gehen? deine sb spielt hier gott obwohl sie keiner ist. erkläre die story mal einen anwalt und wenn wirklich sanktioniert wird sofort widerspruch & ea beim sozialgericht. ich glaube die widerspruchsstelle nimmt die sanktion eher freiwillig zurück... :icon_neutral:
 
E

ExitUser

Gast
#6
Kannst Du nicht schriftlich nachweisen, dass Dein AV Dir Arztbesuche während der Maßnahme untersagt hat, dürfte es schwer für Dich werden, etwas in Deinem Sinne zu erreichen.
 

style

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
11 Mrz 2010
Beiträge
9
Gefällt mir
2
#7
Hallo zusammen,

erstmal danke für die Vielen Antworten.

Die SB hat diese Aussage vor versammelter Manschaft (Teilnehmer der TM und der Leiter) gemacht. Das nachzuweisen wird dementsprechen nicht das Problem sein, denke ich. Ich warte jetzt erstmal ab ob überhaupt was kommt. Wenn dann doch was kommen sollte, werde ich dem Wiedersprechen und mir dann auch einen Anwalt nehmen.

Zu dem Einschüchtern: Ich habe mich nicht einschüchtern lassen, wollte aber auch kein stress mit den Deppen dort haben... Ich bekomm schon magengeschwüre wenn ich nur an Stress denke :-/

Gruss,
style
 
E

ExitUser

Gast
#8
Hallo zusammen,

erstmal danke für die Vielen Antworten.

Die SB hat diese Aussage vor versammelter Manschaft (Teilnehmer der TM und der Leiter) gemacht. Das nachzuweisen wird dementsprechen nicht das Problem sein, denke ich. Ich warte jetzt erstmal ab ob überhaupt was kommt. Wenn dann doch was kommen sollte, werde ich dem Wiedersprechen und mir dann auch einen Anwalt nehmen.

Zu dem Einschüchtern: Ich habe mich nicht einschüchtern lassen, wollte aber auch kein stress mit den Deppen dort haben... Ich bekomm schon magengeschwüre wenn ich nur an Stress denke :-/

Gruss,
style
Also, ich würde keinesfalls warten, ob da was kommt, denn das ist schon mehr als eine Nötigung.
Ich würde versuchen, von einigen Teilnehmern eine schriftliche Erklärung zu bekommen und dann Strafantrag gegen den SB wegen Nötigung stellen. Und auch nach Nürnberg und Berlin würde ich umgehend schreiben.
Alles auf sich beruhen lassssen, in der Hoffnung, daß da nichts kommt, ist ein großer Trugschluß. Zumal solche Machenschaften aufgedeckt werden m ü ß e n !!!!
 

style

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
11 Mrz 2010
Beiträge
9
Gefällt mir
2
#9
Ok, ich werde mich dann mit dem Kursleiter und den Teilnehmern, die ich erreichen kann, in Verbindung setzen. Ich werde euch auf dem Laufenden halten.

gruss,
style
 
E

ExitUser

Gast
#10
Also, ich würde keinesfalls warten, ob da was kommt ... Ich würde versuchen, von einigen Teilnehmern eine schriftliche Erklärung zu bekommen ... !
Das solltest Du auf jeden Fall sofort in Angriff nehmen;denn erfahrungsgemäß sind Teilnehmer von Maßnahmen hinterher meist nicht mehr bereit, etwas zu bestätigen oder gar zu unterschreiben.
 

style

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
11 Mrz 2010
Beiträge
9
Gefällt mir
2
#11
So, der Stand der Dinge:

Nach Drohung mit Anwalt, Anzeige, gesamelten Aussagen mit Unterschriften von Kursteilnehmern und Leiter wurde die sache anstalltslos (mehr oder weniger) eingestellt.

Gelernt hab ich eins daraus: Rumschupsen lassen muss ich mich nicht vom JobCenter...

Danke für euren vielen Hilfreichen Antworten :)

Gruss,
style
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten