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Arzt und Patient = Betrüger ? Neue HEGA für die JobCenter

E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
Viel Glück! Das wirst du mit 100% Sicherheit benötigen!
Das weiß ich.. den ich könnte mich jetzt stundenlang damit auseinander setzten wie du das gemeinst hast..

also entweder so :icon_frown:
oder so :icon_laber:
oder so :icon_lol:

egal.. wie auch immer

Bitte weiter machen.. ich zieh mich mal zurück.

LG
 

jimmy

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Ich habe es genau so gemeint, wie es da steht.
Ich kenne das mit den (vermutlich temporär) unfähigen Psychiatern. Zum Lachen ist mir da nicht zumute.
 
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Hatz auf Kranke


Bundesagentur für Arbeit will mit interner Weisung gegen »Blaumacher« vorgehen. Hartz-IV-Bezieher werden zu Patienten zweiter Klasse
Krankheit schützt nicht vor Verfolgungsbetreuung. Im Gegenteil: Wer auf Arbeitslosengeld II angewiesen ist und häufiger das Bett hüten muß, dem könnten demnächst Kontrolleure des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) auf den Leib rücken. Wer dabei als »Blaumacher« überführt wird, muß mit Kürzung seiner Lohnersatzleistungen rechnen. So steht es in einer neuen, internen Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) an die Jobcenter, über die am Montag die Bild-Zeitung berichtete. Sachbearbeiter sollen demnach ab sofort besonders darauf achten, ob »begründbare Zweifel an der angezeigten Arbeitsunfähigkeit bestehen«. Selbst ärztliche Atteste sollen bei Bedarf auf ihre Plausibilität geprüft werden. Das Erwerbslosen Forum Deutschland (Elo-Forum) bezeichnete die Anordnung aus Nürnberg am Montag als »krank«.
Quelle:Hinweise des Tages*|*NachDenkSeiten – Die kritische Website
Anmerkung JB: Ein Leser schickte uns als Ergänzung zu unserem gestrigen Artikel zum gleichen Thema eine Mail der Bundesagentur für Arbeit, die gestern als Reaktion auf die Berichterstattung an die Mitarbeiter verschickt wurde:


„Liebe Kollegen, die BILD titelt heute mit „Geheimplan: Jagd auf kranke Hartz IV-Empfänger“.

Für Nachfragen dazu eine Hintergrundinfo:

Das SGB II hat einen gesetzlichen Auftrag (§ 56 Abs.2) formuliert, dass die Agenturen/Jobcenter bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit (in der Regel Krankheit) eines Kunden diesen Dingen nachgehen. Es handelt sich also nicht um eine Geheimsache, sondern um einen gesetzlich normierten Auftrag.

Wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Arbeitsunfähigkeit eines Kunden angezweifelt werden muss, übernimmt der Medizinische Dienst der Krankenkassen (also nicht die Agentur, nicht die Jobcenter selbst) diese Überprüfung.

Es hat über zwei Jahre gedauert, um mit den Krankenkassen die Modalitäten dieses Vorgehens abzustimmen und eine Vereinbarung zu unterzeichnen. Das ist jetzt erfolgt und entsprechend haben wir die Ausführung jetzt geregelt.

Die Regelungen haben überwiegend einen präventiven Charakter, der aber auch wichtig ist. Allein die Möglichkeit, solchen Dingen nachgehen zu können, ist wichtig. Insofern entfaltet der aktuelle Bericht durch die erwünschte Wirkung, wenngleich die Themen Geheimplan / Misstrauen / Nachschnüffeln haltlos sind, aber dem Boulevardjargon zuzuordnen sind.“

Was die Autorin dieser Mail als „Prävention“ beschreibt, ist nichts anderes als die Androhung einer Zwangsausübung mit dem Ziel der Disziplinierung und der abermaligen Steigerung des Drucks auf gesunde und vor allem kranke Erwerbslose.
Quelle:Nachdenkseiten
dsdwä
 

Snickers

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Und so sieht es in der Praxis aus......nein, nicht Arztpraxis.

Bert leidet unter der chronischen Magen-Darm-Entzündung „Morbus Crohn“. Diese tritt immer wieder in Schüben auf und ist mit starken Schmerzen, Übelkeit und Erbrechen verbunden. In Forst herrscht Ärztemangel. Neue Patienten werden nicht mehr aufgenommen. Die ihn behandelnden Ärzte sitzen in Cottbus und Berlin und sind während eines Krankheitsschubes nicht erreichbar. Hinzu kommt, dass Erwerbslose ohne Genehmigung ihre Gemeinde nicht verlassen dürfen.
Die 100%-Sanktionierung soll Bert Neumann in die gesellschaftliche Isolierung treiben, um dieser Sackgasse zu entgehen hat er sich Hilfe geholt. Der Journalist Peter Nowak hat Anfang Januar bundesweit über seinen Fall berichtet. Gemeinsam mit verschiedenen UnterstützerInnen haben wir in Forst den „Freundeskreis Bert Neumann“ gebildet.
Wir sind solidarisch helfen uns und anderen. Wir organisieren uns und sorgen zusammen dafür, dass die Exkrement aufhört!
Bert wer? « Freundeskreis Bert Neumann
 
E

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Gast
  Th.Starter/in  
Zitat:
*Hinzu kommt, dass Erwerbslose ohne Genehmigung ihre Gemeinde nicht verlassen dürfen.* :icon_question:

Wo steht das denn... ich muss soweit ich weiß morgens meinen Briefkasten Persönlich räumen können.

Das Problem ist doch eher überhaupt erst mal zum Arzt zu kommen wenn Akute Beschwerden vorliegen, wenn ich mit 40 Fieber im Bett liege dann schwinge ich meinem Kadaver auch nicht zum Arzt sonder versuch erst mal mit eigen Medikamentierung..

Mir wird immer ganz anders wenn ich solche Artikel wie den vom Bert lese....
 
E

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Gast
  Th.Starter/in  
Im richtigen Leben schaut es meist anders aus .

Ich hatte schon mehrere Bandscheibenvorfälle ,lag im KH bewegungsunfähig mit Katheter und Vacuumbett .

Ich bekam Schmerzmittel und gut war .
Wenn es mir wieder besser ging konnte ich nachhause .
Ich bin dann auch nicht weiter behandelt worden.

Jetzt kommt es ab und an vor (wie auch die letzten zwei Wochen) das sich die Bandscheibe wieder meldet (schmerzen bis in den Unterleib und Oberschenkel ) .
Aber es ist noch nicht so schlimm das ich zum Arzt gehe. Ich nehme meine "alten" Schmerzmittel "Valeron und warte bis es besser wird.

Sollte ich jetzt in meiner verfassung einen Termin oder Maßnahme bekommen müsste ich zum Arzt und es würde ausschauen als würde ich mich drücken wollen.

I
 

Snickers

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Nachdem bei der Berliner Gremiensitzung der Linken der Bericht über das Weisungspapier von einer BA-Sprecherin bestätigt wurde, kündigte Parteivorstand Bernd Riexinger an, “alle politischen und rechtlichen Schritte” gegen dieses Vorgehen zu prüfen. Der Parteichef stellte dabei auf das besonders schützenswerte Verhältnis zwischen Patient und Arzt ab und bezeichnete die Pläne als “Strafverfolgung bis hinein in die Arztpraxen”. Bei einer tatsächlichen Umsetzung der Dienstanweisungen riskiere die BA eine “schlechtere medizinische Versorgung von Erwerbslosen”, so Riexinger.
http://www.hartz-iv******/news/2013/04/08/linke-krankenpruefung-hartz-iv/


Für mich gibt es inzwischen so viele Gründe mein Kreutz ganz L I N K S zu machen!
 
E

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Gast
  Th.Starter/in  
Also das mit der Erreichbarkeit im neuen Mantel ist ja dann wohl ein schlechter scherzt... da bin ich nun seit nunmehr fast 2 Jahren dauer Krank, bekomme über den gesamten Zeitraum auch nicht einen einzigen Vorschlag vom JC unterbreitet und soll dennoch 24 Stunden " man könnte mich ja benötigen" vor Ort verfügbar sein ?!

Oder gilt das nur für jene die Harz 4 beziehen und gerade mal hier und da Krank werden ?! Wenn eine Chronische Erkrankung... bzw eine Erkrankung an sich vorliegt.. sollte dies berücksichtigt werden bzw diese Regelung keine Berücksichtigung finden.. sonst ist oder wäre das ja wie Freiwild schissen.. wer denk in so einem fall schon daran sich mal eben mit dem SB auseinander zu setzten um eine Erlaubnis für den Arztgang einzuholen.. da hört es doch auf :icon_neutral:

Mich würde das nicht abhalten meine Gemeinde zu verlassen wenn ich denn müsste, ich würde das auch nicht von einer " Genehmigung" abhängig machen, mein Körper geht vor.. im ungünstigen Fall würde ich da anrufen und sagen " Notieren sie BG0815 ist zum Doc in der Nachbar Gemeinde unterwegs" und dann -Klick-.

:icon_hmm:
 

Kleeblatt

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Also das mit der Erreichbarkeit im neuen Mantel ist ja dann wohl ein schlechter scherzt... da bin ich nun seit nunmehr fast 2 Jahren dauer Krank, bekomme über den gesamten Zeitraum auch nicht einen einzigen Vorschlag vom JC unterbreitet und soll dennoch 24 Stunden " man könnte mich ja benötigen" vor Ort verfügbar sein ?!
Das ist sowohl sinnfrei als auch sehr gefährlich, gerade bei Langzeitkranken.
Man muß jahrelang Medis nehmen mit mehr oder weniger Nebenwirkungen, ist oft genug wochen/monatelang nur innerhalb der Wohnung weil man gar nicht oder nur sehr schlecht laufen kann (komplizierter Mehrfachbruch im Fußgelenk z.B.) und hat so langsam aber sicher einen Raumkoller.
Wenn man dann irgendwann wenigstens ansatzweise mal ein wenig laufen kann und dafür mit Freunden unter in Abstimmung mit dem behandelnden Arzt wegfährt für 1-3 Wochen, so dient das nachdrücklich der Gesundung von Körper und Seele, - ist somit dringender Bestandteil der Behandlung.
Oder gilt das nur für jene die Harz 4 beziehen und gerade mal hier und da Krank werden ?!
Egal ob jemand einen saftigen Reumaschub hat oder was auch immer, - die Dauer der AU bestimmt die Notwendigkeit der behandlung und innerhalb dieser soll man ja wohl alles unternehmen um so schnell als möglich wieder arbeitsfähig zu werden.

Wenn eine Chronische Erkrankung... bzw eine Erkrankung an sich vorliegt.. sollte dies berücksichtigt werden bzw diese Regelung keine Berücksichtigung finden.. sonst ist oder wäre das ja wie Freiwild schissen.. wer denk in so einem fall schon daran sich mal eben mit dem SB auseinander zu setzten um eine Erlaubnis für den Arztgang einzuholen.. da hört es doch auf :icon_neutral:
Ein Kranker braucht nur die Zustimmung des behandelnden Arztes für längere Abwesenheit = Erholung und mir ist kein Arzt bekannt der das nicht befürwortet.

Mich würde das nicht abhalten meine Gemeinde zu verlassen wenn ich denn müsste, ich würde das auch nicht von einer " Genehmigung" abhängig machen, mein Körper geht vor.. im ungünstigen Fall würde ich da anrufen und sagen " Notieren sie BG0815 ist zum Doc in der Nachbar Gemeinde unterwegs" und dann -Klick-. :icon_hmm:
Wie geschrieben, - das Patienten-Arzt-Verhältnis ersetzt während der AU das Arbeitslosen-SB-Verhältnis vollständig. Damit sind AfA und JC in dieser Zeit außen vor.

So handhaben wir das mit meinem seit über 2 Jahren kranken Bekannten und hatten niemals Probleme. Er "geht" (so er kann) bzw. fährt mit uns wann und wohin es für ihn gut ist und er sich dabei erholt, - immer in Absprache mit dem behandelnden Arzt.
Solange die AU besteht können AfA und JC ohnedies nix mit ihm anfangen und - wie oben beschrieben - dient es der schnelleren Wiederherstellung seiner Arbeitsfähigkeit und sollte deshalb sogar seitens der o.g. befürwortet und begrüßt werden. Schließlich entspricht das doch genau dem was das Gesetz dazu vom Erkrankten verlangt.

Man kann nicht einerseits das Eine verlangen um es dann jedoch wieder ohne hinreichenden Grund zu torpedieren = zu verweigern.
Da müssen sich die Leutchen nun schon einmal entgültig entscheiden.
 

götzb

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Allerdings liegen der Bundesagentur nach eigenen Angaben keine Zahlen darüber vor, wie oft Arbeitssuchende wichtige Termine wegen kurzfristiger Erkrankungen nicht wahrnehmen würden. Dass es solche Fälle gebe, sei aber in den JobCentern unstrittig, sagte die BA-Sprecherin. "Wir sagen den Vermittlern ganz klar: Lasst euch nicht von Leuten auf der Nase herumtanzen, die immer dann krank sind, wenn wir mit ihnen etwas vorhaben."
Und da sieht man die Denkweise in diesem Dreckssystem.

Dinge die einseitig gesetzt werden , können niemals Erfolg haben.
Zwang erhöht nicht die Motivation, sondern senkt dieses.
Was diese erhöht, und vor allem in Bezug auf gefühlte Schikanen und wirkliche Singlosigkeiten erhöht nur die Aggression.

Wenn der Wasserkessel verschlossen wird mit Wasser und immer angeheizt wird, wird auch der stärkste Kessen irgend wann mal platzen, und zu starken Auswirkungen auf den beteiligten Gegenpart führen.
 

jimmy

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Und da sieht man die Denkweise in diesem Dreckssystem.

Dinge die einseitig gesetzt werden , können niemals Erfolg haben.
Zwang erhöht nicht die Motivation, sondern senkt dieses.
Was diese erhöht, und vor allem in Bezug auf gefühlte Schikanen und wirkliche Singlosigkeiten erhöht nur die Aggression.

Wenn der Wasserkessel verschlossen wird mit Wasser und immer angeheizt wird, wird auch der stärkste Kessen irgend wann mal platzen, und zu starken Auswirkungen auf den beteiligten Gegenpart führen.
Solange es sich um eine von der Masse ungewollte Personengruppe handelt, wird sich das nicht ändern.
Mach´ das gleiche mit anderen Minderheiten, dann geht der Kessel ganz schell hoch.
 

Minimina

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sum sum sum die Wespe summt wieder rum :icon_laber:

läst mich auchin deiner welt darin leben ?
dann hast du h4 noch nicht verstanden oder weist reingarnix
Wohl wieder auf Krawall gebürstet? Tja, denken kann man halt nicht verordnen. Es denkt oder es denkt nicht...

h4 verstösst schon gegen das GG in diversen teilen
Wo habe ich das bezweifelt :icon_question: ? Die Artikel des GG die nur die H4er betreffen werden lasch gehandhabt. Das ist rechtstaatlich nicht zu ertragen!
warum soll dann eine überprüffung der AU durch die BA/JC gegen das GG verstossen ?
Es geht bei meinem Statement um die Unverletzlichkeit der Wohnung, durch wen auch immer und nicht um die Prüfung der AU. Lies meine Beiträge und schnappe nicht nach jedem Fetzen aus dem Zusammenhang gerissenen Wort, der Dein Missfallen erregt :icon_neutral:Wer sich so leicht ablenken lässt ist ein gefundenes Fressen für JC-Wespenfresser.

Für Dich zum mitschreiben: Die Unverletzlichkeit der Wohnung betriftt alle Bürger der BRD. Darunter auch viele Amtsträger und Grossbürger.

und wenn wem interessiert das ?
Und die interessiert das auch. Denn die haben mehr zu verbergen als kleine Rumsummer.

das volk bestimmt nicht
Das Volk? Wer ist das, das Fussvolk? Das Bergvolk? Das Rechtsvolk?
wie man sieht
siehst Du nix, als bis zum Tellerrand Deines kleinen H4 oder nicht H4 Lebens.

von daher denk nochmal über deine aussage nach
Wozu? Ich hab schon vor dem Posten nachgedacht. Vielleicht solltest Du es damit auch mal versuchen. Ach ich vergass. Denken kann man ja nicht verodnen :icon_neutral: Es denkt oder es denkt nicht....Deswegen verzichte ich auf weitere Anworten auf Deine unsäglichen Beiträge (Plural fürs gesamte Forum) Aber danke für den Hinweis :icon_stop:

LG MM
 
E

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Gast
  Th.Starter/in  
Na das finde ich ja mal wieder Prickelnd, hab eben Post vom JC erhalten.. ein Termin in dem man meine Berufliche Situation besprechen will, datiert ist der wisch auf den 3 April.. ich soll MORGEN dort um 10 Uhr erscheinen.. hätte ich ne schlechte Pumpe wäre es wohl aus mit mir gewesen vor Schreck..

Jetzt kann ich mir wieder den A.... aufreißen und schauen das bis morgen meine Rückantwort bei denen auf dem Tisch liegt obwohl ich lieber 2 Musaril ein schmeißen würde um runter zu kommen.. aber nein.. geht ja auch nicht ich schlug seit ein paar tagen zusätzlich noch Sumatriptan wegen der permanenten Migräne die mir dieses Blöde Wetter liefert.

Nun dann.. Rückschreiben mit verwies auf eingelieferte AU vom 02.04.2013 schreiben und per Taxi Kurier ab ans JC.

Die haben doch wohl ein Rad ab...

Muss mal eben Meditieren :icon_stop:

https://www.youtube.com/watch?v=ZTjyRu88PRE
 

götzb

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Wenn ich diese grauen Briefe im Klopapierdesign und mit Inhaltssülze eines Klo s (Vorladung) erhalte, ist dann der Tag auch schon mal gelaufen.

Ist man gesund, wird man krank.
Ist man krank, wird man kränker.

Danke H.IV ....
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
Wenn ich diese grauen Briefe im Klopapierdesign und mit Inhaltssülze eines Klo s (Vorladung) erhalte, ist dann der Tag auch schon mal gelaufen.

Ist man gesund, wird man krank.
Ist man krank, wird man kränker.

Danke H.IV ....
Ist man kränker stirbt man oder bekommt eine Hirnschlag... auch ne Art Endlösung fürs JC
 

Falwalla

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Artikel aus der Berliner Zeitung vom gestrigen Tag:
(finde den leider nicht im archiv, deshalb tipp ich das ab)

"Misstrauen gegenüber Arbeitslosen"
"Natürlich gibt es sie, die Arbeitslosen, die sich krankmelden, obwohl sie kerngesund sind. Die lieber zuhause bleiben, die einfach keine Lust haben auf ein Beratungsgespräch oder auf einen Fortbildungskurs.
Die sich gut eingerichtet haben mit Arbeitslosengeld und ein bisschen Schwarzarbeit.
Bei denen JC-MA das Gefühl bekommen, sie tanzten ihnen auf der Nase rum.
Es gibt sie. Aber es gibt auch andere Arbeitslose, die ernsthaft krank sind, die Termine verpassen, wieder und wieder, und das aus gutem Grund. Es gibt die, die sich gepiesackt fühlen von ihren Beratern, und die schon genut Computerkurse gemacht haben, und deren Nerven kapitulieren vor immer noch einem Formular und noch einem Antrag.
Die Arbeitsagentur hat nun ausformuliert, wie ihre MA den Ersteren am besten auf die Schliche kommen, wann Zweifel angesagt sind an Attesten. Es sind Sätze voller Misstrauen, Beschreibungen, die wunderbar dafür geeignet sind, mal wieder das Zerrbild vom faulen Hartz-IV-Empfänger zu machen. Es gehe nur eine kleine Minderheit, der man aber eben bekommen müsse, heißt es in der Bundesagntur für Arbeit beschwichtigend.
Aus Sicht genervter Arbeitsvermittler ist das vielleicht verständlich.
Aus Sicht der Mehrheit ist es ein Affront.
Eine auffällige Häufung fragwürdiger Krankmeldungen von Arbeitslosen hat die Arbeitsagentur nicht feststellen können."

:icon_question:
 

jimmy

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Im Übrigen ist es verwunderlich, dass die Bundesagentur viel Geld für den Medizinischen Dienst der Krankenkassen aufwenden will,
Bei den hohen Summen wundert mich das auch. Die bisherigen Millionen sind nicht genug. Wenn man die Sinnlosausgaben von Zwangsmaßnahmen, welche nachweislich in keiner Festbeschäftigung münden, zusammen ziehen würde, dann hätte jeder der Heute in einer Maßnahme ist, mehr als 1000€ pro Monat.
 

2010

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Ich denke, daß sich die Berechnungen unterm Strich, den gesamten Staatshaushalt genommen, positiv auszahlen.
(Wurde sich nicht schon einmal Geld "geliehen" aus dem Rententopf f.d. BA ?)
Es wird alles versucht u.ausgeschöpft, um den Arbeitsmarkt mit seinen Dumpinglöhnen in Schach zu halten.
Die Summen die da investiert werden, sind lächerlich im Gegensatz zu den Einnahmen, welche die Wirtschaftskriminellen verbuchen.
 

DrSnuggels

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Ich bin dann ja mal gespannt, was mir dann jetzt "blüht"

Mein SB hat mich ja in eine sehr sinnvolle Maßnahme gesteckt.
Allerdings hat dieses "Bewerbungstraining", allen voran die "Dozentin" mir psychisch derart zugesetzt, dass ich jetzt in eine Psychotherapie gehe.
Bin also nunmehr vier Wochen krank, zuerst wegen der Grippe, dann einer Bindehautentzündung und eben jetzt wegen meiner angeschlagenen Psyche....
Mir fehlt im Moment der Drive zu allem.
Mal schauen, was das JC jetzt mit mir macht.


Würde mich nur interessieren, ob ich verpflichtet bin, den MDK in meine Wohnung zu lassen. Hab doch eigentlich hier Hausrecht...
 

gismo41

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Würde mich nur interessieren, ob ich verpflichtet bin, den MDK in meine Wohnung zu lassen. Hab doch eigentlich hier Hausrecht...


Nein , deine Wohnung ist unverletzlich .Siehe Artikel 13 Grundgesetz
:
(1) Die Wohnung ist unverletzlich.
(2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.
(3) Begründen bestimmte Tatsachen den Verdacht, daß jemand eine durch Gesetz einzeln bestimmte besonders schwere Straftat begangen hat, so dürfen zur Verfolgung der Tat auf Grund richterlicher Anordnung technische Mittel zur akustischen Überwachung von Wohnungen, in denen der Beschuldigte sich vermutlich aufhält, eingesetzt werden, wenn die Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise unverhältnismäßig erschwert oder aussichtslos wäre. Die Maßnahme ist zu befristen. Die Anordnung erfolgt durch einen mit drei Richtern besetzten Spruchkörper. Bei Gefahr im Verzuge kann sie auch durch einen einzelnen Richter getroffen werden.
(4) Zur Abwehr dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit, insbesondere einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr, dürfen technische Mittel zur Überwachung von Wohnungen nur auf Grund richterlicher Anordnung eingesetzt werden. Bei Gefahr im Verzuge kann die Maßnahme auch durch eine andere gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden; eine richterliche Entscheidung ist unverzüglich nachzuholen.
(5) Sind technische Mittel ausschließlich zum Schutze der bei einem Einsatz in Wohnungen tätigen Personen vorgesehen, kann die Maßnahme durch eine gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden. Eine anderweitige Verwertung der hierbei erlangten Erkenntnisse ist nur zum Zwecke der Strafverfolgung oder der Gefahrenabwehr und nur zulässig, wenn zuvor die Rechtmäßigkeit der Maßnahme richterlich festgestellt ist; bei Gefahr im Verzuge ist die richterliche Entscheidung unverzüglich nachzuholen.
(6) Die Bundesregierung unterrichtet den Bundestag jährlich über den nach Absatz 3 sowie über den im Zuständigkeitsbereich des Bundes nach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamentarische Kontrolle aus. Die Länder gewährleisten eine gleichwertige parlamentarische Kontrolle.
(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder zum Schutze gefährdeter Jugendlicher vorgenommen werden.



:wink:

Der Mdk ist nicht befugt deine Wohnung zu betreten ,die werden dich dann gegebenfalls in die MDK Zentrale zur Begutachtung einladen .

Gruß Gismo41
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
Ich denke sie versuchen es irgendwie mit dem § 276 V abs.5 zu verbinden..
 
E

ExitUser

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  Th.Starter/in  
Was eine Schwarzmalerei hier......das Ziel haben die ja wohl bei Euch nicht verfehlt........
Ich denke man bereitet sich besser vor.. ich poste das nicht zum Spaß..bei LZ wurde das schon angesprochen..und ich glaube nicht,das er sich das aus den fingern zieht..
 
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8 Sep 2009
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Piccolo

Elo-User/in

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23 Jun 2010
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Gespräche beim Jobcenter werden von der Arbeitsagentur nicht als "Verrichtung von Tätigkeiten" definiert, die bei Krankheit generell nicht möglich seien.
genau. zwischen den einzelnen kotz-und durchfallattacken kann man sich ja schliesslich ganz zivilisiert unterhalten.
 
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