Arzt fordert mich zur gutachterlichen Untersuchung auf

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ExitUser

Gast
Hallo,
kurz zu meiner Vorgeschichte:

Seit August 2017 beziehe ich Grundsicherung. Das Sozialamt hatte mich damals gezwungen bei der Deutschen Rentenversicherung einen Antrag auf EU-Rente zu stellen. Dieser wurde abgelehnt mit der Begründung, dass ich nicht ausreichend lange (also nie) in die Rentenversicherung eingezahlt habe.

Heute kam nun überraschenderweise ein Brief von einer Privatpraxis. Darin fand ich eine Einladung zu einer gutachterlichen Untersuchung die schon nächste Woche stattfinden soll. Es stand drinnen, dass die Praxis von der Rentenversicherung damit beauftragt wurde. Bis morgen (!) soll ich nun den Termin bestätigen.

Steckt da nun das Sozialamt dahinter? Wieso sollte die Rentenversicherung ein Interesse an einem Gutachten haben? Ich kann mit dem Schreiben momentan leider nicht anfangen.

Und was mich vor allem interessiert: Kann es Konsequenzen für mich haben, wenn ich dort nicht hin gehe?

MfG
 

faalk

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Kann es Konsequenzen für mich haben, wenn ich dort nicht hin gehe?

Steht sonst nichts in dem Brief?

Kenne das nur so, dass dann so was steht wie "Im Auftrag von...nach Paragraf xxx" o.ä.

Und weiter, wenn man den Termin nicht wahrnimmt, dass dann nach Paragraf xyz nach Aktenlage etc. pp entschieden wird.

Ansonsten würde ich dort anrufen und fragen von wem beauftragt wieso und weshalb etc.
 

Karinik

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Grundsicherung (ich nehme an Grundsicherung bei Erwerbsminderung) bekommt ja man eigentlich erst wenn eine Erwerbsminderung festgestellt ist. Wie dem auch sei, deshalb wurdest du ja zum EM Antrag aufgefordert. Allerdings die RV Bund prüft zuerst die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (3/5 Regelung). Wenn die nicht erfüllt ist erfolgt keine weitere Prüfung. In diesem Fall hat das Sozialamt das Recht, trotzdem eine Prüfung der medizinischen Voraussetzungen, von der RV Bund zu verlangen. Genau das passiert jetzt im Moment. Ich rate dir dringendst dem Gutachtertermin zuzusagen.
 
E

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Gast
@faalk:
Sonst steht nur in dem Brief, was ich mitbringen soll (Perso, Lebenslauf, Medikamente). Mehr steht da nicht drinnen. Auch nicht wie ich die Fahrtkosten von meiner Grundsicherung bezahlen soll...

@Couchhartzer:
Meinst du die Deutsche Rentenversicherung?

@Karinik:
Ich wurde damals vom Arbeitgeber zum Gesundheitsamt geschickt, wo eine Erwerbsunfähigkeit festgestellt wurde. Daraufhin musste ich Hartz IV beantragen. Das Jobcenter schickte mich dann noch mal zum Gesundheitsamt, wo auch wieder meine Erwerbsunfähigkeit festgestellt wurde. Daraufhin musste ich Grundsicherung beantragen. Das Sozialamt hatte mich dann aufgefordert EU-Rente zu beantragen. Das war im August 2017. Der Rentenantrag wurde abgelehnt da ich ja nie in die Rentenkassen eingezahlt habe.
So direkt sehe ich nicht, welcher Nachteil mir entstehen könnte, wenn ich den Termin nicht wahrnehme.
 

Dude23

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Grundsicherung (ich nehme an Grundsicherung bei Erwerbsminderung) bekommt ja man eigentlich erst wenn eine Erwerbsminderung festgestellt ist. Wie dem auch sei, deshalb wurdest du ja zum EM Antrag aufgefordert. Allerdings die RV Bund prüft zuerst die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (3/5 Regelung). Wenn die nicht erfüllt ist erfolgt keine weitere Prüfung. In diesem Fall hat das Sozialamt das Recht, trotzdem eine Prüfung der medizinischen Voraussetzungen, von der RV Bund zu verlangen. Genau das passiert jetzt im Moment. Ich rate dir dringendst dem Gutachtertermin zuzusagen.

Hallo Karinik,

das ist völlig richtig, was du geschrieben hast. Es geht aber sogar noch weiter: Das Sozialamt muss das sogar veranlassen, weil sonst die Erwerbsminderung nicht festgestellt werden kann. Diese stellt nämlich laut SGB XII der Rentenversicherungsträger fest (das ist auch der Grund, weshalb in den meisten Fällen das Ergebnis des Ärztlichen Dienstes der Arbeitsagentur nicht von den Sozialämtern übernommen werden kann).

Was mich nur wundert ist, dass KennedyJunior nicht vorab mitgeteilt wurde, dass die DRV zur Feststellung ersucht wird. Normalerweise benötigt man hierfür nämlich vorab eine vom Hilfeempfänger unterschriebene Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht, die dann an die DRV gegeben wird. Bei dieser Gelegenheit erkläre ich dem HE selbstverständlich in aller Deutlichkeit, was genau geschehen soll, warum das passieren muss und wie der weitere Ablauf zu erwarten ist.

Grüße,
Dude
 

saurbier

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Hallo KennedyJunior,

So direkt sehe ich nicht, welcher Nachteil mir entstehen könnte, wenn ich den Termin nicht wahrnehme.

Nun ja, dann versuche es doch mal so, wie du es dir vorstellst.

Nach §44a SGB II ist es Aufgabe des Leistungsträger die Erwerbsfähigkeit bei Leistungsempfänger feststellen zu lassen, wenn hier begründete zweifel bestehen.

Sollte einer der Leistungsträger daran zweifel haben, so kann er die deutsche Rentenversicherung nach § 109a SGB XI zu einer gutachterlichen Stellungnahme auffordern.

Also in deinem Fall will das JC dich einfach gesagt los werden, weil deren beauftragter Arzt dir keine Erwerbsfähigkeit attestiert.

Das bedeutet hier müßte nun das Sozialamt die Leistung übernehmen.

Nur die wollen das natürlich auch nicht und deshalb haben die die deutsche Rentenversicherung nun aufgefordert deine Erwerbsfähigkeit mittels Gutachter zu prüfen. Vielleicht auch in der leisen Hoffnung das die DRV ggf. doch noch eine Rente zahlen würde - wer weiß das schon was bei so einem SB alles im Kopf herum spinnt.

Gehst du da nicht hin, ja dann kann man dir die Leistung unter Verweis auf §§ 60-67 SGB I im besonderen auch § 62 SGB I (ärztliche Untersuchung) streichen, ganz einfach.

Also frag beim Arzt nach, wer der Auftraggeber ist und mach dich dann auf den Weg.

Das der Termin so kurzfristig ist, nun ja du bekommst ja vom Amt dein Geld, also hast du für die Herrschaften auch werktäglich zur Verfügung zu stehen. Anders sähe es aus, wenn du aktuell mittels AU den Nachweis erbringen würdest das es zur Zeit leider nicht geht.

Willst du vom Amt Geld, dann hast du in gewissen Rahmen mitzuwirken, punkt aus.


Grüße saurbier
 
E

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Gast
@Couchhartzer:
Ich bin ja nicht rentenversichert, daher wundere ich mich ja so sehr was ich mit der Rentenversicherung zu tun haben soll. In dem Schreiben vom Arzt stand nichts von der Deutschen Rentenversicherung, sondern nur von Rentenversicherung.

@saurbier:
Ich habe aber erstens mit dem Jobcenter nichts am Hut und zweitens ja bereits 2 Gutachten die besagen, dass ich nicht erwerbsfähig bin. Und zwar dauerhaft.
Die Deutsche Rentenversicherung hatte mir letztes Jahr klar mitgeteilt, dass mein Antrag auf EU-Rente nicht bewilligt werden kann, da ich nie eingezahlt habe. Das hatte ich dem Sozialamt damals ja auch mitgeteilt. Ich wüsste also keinen Grund wieso der DRV nach über einem Jahr auf einmal einfallen sollte nun irgendein Gutachten zu erstellen.

Nur die wollen das natürlich auch nicht und deshalb haben die die deutsche Rentenversicherung nun aufgefordert deine Erwerbsfähigkeit mittels Gutachter zu prüfen.

Gehst du da nicht hin, ja dann kann man dir die Leistung unter Verweis auf §§ 60-67 SGB I im besonderen auch § 62 SGB I (ärztliche Untersuchung) streichen, ganz einfach.

Wo steht das? Soll ich hellsehen können oder woher sollte ich sowas wissen? Woher weißt du das? Ich sehe in der Einladung absolut nirgends einen Hinweis, dass das Sozialamt damit irgendwas zu tun hat. Außerdem klingt Einladung generell nicht verbindlich.

Willst du vom Amt Geld, dann hast du in gewissen Rahmen mitzuwirken, punkt aus.

Tue ich auch. Aber das Sozialamt hat mich ja nicht aufgefordert zu einem Gutachtertermin zu gehen.

@Kerstin_K:
Das ist glaube ich erst seit 2015 so, dass man auch zum MDK geschickt werden kann. MDK ist auch glaube ich mehr für Gesetzlich Versicherte.
 

Dude23

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Hallo KennedyJunior,

offensichtlich wurdest du vom Sozialamt nicht informiert. Das sollte meiner Meinung nach nicht passieren, dass du jetzt überhaupt in diesem Forum nach Informationen suchen musst, weil du nicht weißt was gerade passiert.

Allgemein sei gesagt, dass die Deutsche Rentenversicherung für deutlich mehr Dinge zuständig ist, als nur eine Rente zu zahlen. Unter anderem eben auch für die Feststellung einer Erwerbsunfähigkeit im Rahmen des SGB XII, selbst dann, wenn du nie in die Rente eingezahlt hast. Die Prüfung, ob du einen monetären Anspruch auf EU-Rente hast und die Prüfung, ob die medizinischen Voraussetzungen für eine solche Rente vorliegen würden, sind zwei unterschiedliche Dinge.

Das "Problem" ist: den Antrag auf EU-Rente musstest du stellen, weil ein solcher Anspruch in Bezug auf die Leistungen nach dem SGB XII eine vorrangige, sprich anzurechnende Leistung gewesen wäre. Das Sozialamt will also schriftlich, dass du keinen Anspruch auf Rente hast. Soweit so gut. Die DRV prüft aber zuerst, ob ein Anspruch auf Rente aufgrund der Versicherungszeiten besteht. Existiert ein solcher Anspruch nicht, wie es bei dir der Fall ist, endet die Prüfung der DRV, weil damit erstmal aus DRV-Sicht egal ist, ob die medizinischen Voraussetzungen überhaupt vorliegen. Damit weiß das Sozialamt zwar jetzt, dass dir keine Rente zusteht, aber leider trifft die DRV keinerlei Aussage darüber, ob eine Erwerbsunfähigkeit vorliegt. Das Sozialamt schaltet also jetzt erneut die DRV ein und bittet explizit darum, das Vorliegen der medizinischen Voraussetzungen zu prüfen. Dieser Vorgang ist in § 45 SGB XII so vorgeschrieben. Wie ich bereits in meinem ersten Beitrag erwähnt habe, sind Gutachten z. B. des Ärztlichen Dienstes der Arbeitsagentur für den SGB XII-Träger zwar ein netter Hinweis, bindend ist aber laut Gesetz allein die Feststellung der DRV.

Das alles hätte dir dein Sachbearbeiter im besten Fall im Vorfeld erklären sollen.

Grüße,
Dude
 
E

ExitUser

Gast
So nun bekam ich heute einen Brief von der Deutschen Rentenversicherung, dass ich zu diesem Arzt gehen soll für ein Gutachten.

Aber hat der Arzt nicht eine Schweigepflicht? Oder muss ich damit rechnen, dass mir der Arzt bei dem Termin versuchen wird zwischen Tür und Angel eine Unterschrift zu entlocken ohne mir ausreichend Bedenkzeit zu geben?
 
E

ExitUser

Gast
Begutachtung, ich soll privaten Lebenslauf schreiben

Hallo,
die Rentenversicherung hat mich zu so einem Gutachter geschickt. Der hat mir geschrieben, dass ich einen beruflichen und einen privaten Lebenslauf mitbringen soll.

Bin ich verpflichtet sowas anzufertigen? Mein Privatleben geht den ja herzlich wenig an. Und was soll ich da eigentlich reinschreiben?

Wann ich mit wem eine Affäre hatte?
Das erste Mal?
Die erste Zigarette?
Ich weiß es nicht.

Beim beruflichen Lebenslauf: Reicht da die Zeit nach dem Studienabschluss? Von wann bis wann ich welche Grundschule besucht habe wird den ja bestimmt nicht interessieren, oder?

MfG
 
G

Gelöschtes Mitglied 58736

Gast
AW: Begutachtung, ich soll privaten Lebenslauf schreiben

Es gibt Mitwirkungspflichten, aber das wird Dir wahrscheinlich xxxxegal sein, da Du ja eh nicht genügend Beitragsjahre für eine Rente hast.

Ungewöhnlich sind solche Fragen jedenfalls nicht, mal mehr mal weniger, je nach Krankheitsbild.

P.S.: Wieso einen separaten Thread?
 
E

ExitUser

Gast
AW: Begutachtung, ich soll privaten Lebenslauf schreiben

Ich habe mir das hier durchgelesen:

https://www.deutsche-rentenversiche...gutachtung_pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Ab Seite 21 steht was der Arzt fragen soll. Da steht aber nichts von einem privaten Lebenslauf. Am ehesten passen vielleicht die Punkte 4.1.1.1 und 4.1.1.2. Aber steht auch nur:

4.1.1.1.1 Familienanamnese
Nur wesentliche Angaben zur familiären Belastung, z.B. Herz-Kreislauf-, Stoffwechsel-,
Lungenerkrankungen, psychische und bösartige Erkrankungen, sind erforderlich.
4.1.1.1.2 Eigenanamnese
Aufzuführen sind Kinderkrankheiten mit Folgeschäden, schwere Akuterkrankungen,
Beginn und Verlauf chronischer Erkrankungen, zeitliche Angaben von Krankenhausund
Rehabilitationsbehandlungen, Unfälle einschließlich Berufserkrankungen und
Arbeitsunfälle.
Allergische Dispositionen (z.B. Arbeitsplatzumgebung, Tierhaltung) sind zu erwähnen,
ebenso Angaben zu Risikofaktoren, Gebrauch von Genussmitteln (Alltagsdrogen) und
Suchtstoffen.
Bei Frauen Angabe der gynäkologischen Anamnese.
Angaben zu: Appetit, Durst, Speisenunverträglichkeit, Gewichtsverhalten, Stuhlgang,
Nykturie, Husten, Auswurf, Schlaf.

Das würde ich so aber alles nicht unter einem privaten Lebenslauf verstehen, oder?

P.S.: Wieso einen separaten Thread?

Fand ich angebracht.
 
E

ExitUser

Gast
Ja eben, es steht ja nur was von Anamnese, nicht dass nach einem privaten Lebenslauf gefragt werden soll.

Kann ich irgendwie im Voraus schon in Erfahrung bringen, ob das ein psychiatrisches Gutachten wird?
 
G

Gelöschtes Mitglied 58736

Gast
Ich hoffe mal nicht. Fühle mich jedenfalls noch ganz fit im Kopf.



Psychiater.
Auf jeden Fall scheinst Du Probleme zu haben beim Leseverstehen.

Angaben zum Freizeitverhalten und zur Familie sind Inhalte eines privaten Lebenslauf.

Speziell Psychiater wollen halt wissen, was Du gerne machst oder auch nicht.
Hintergründe zur familiären Situation sind auch hilfreich.

Als Beispiel für relevante Dinge: Vater bei Verkehrsunfall gestorben, als ich 5 Jahre alt war.

Ich habe schon als Kind den ganzen Tag immer auf dem Bolzplatz verbracht, kann aber aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr aktiv teilnehmen.

Ich interessiere mich auch privat für Sprachen und belege aktuell Spanisch-Kurse bei der VHS.

Etc. Etc.

„Fit im Kopf“ sollte das doch kein Problem sein? ;-)
(Dein Statement ist übrigens Bullshit in Bezug auf psychische Krankheiten, das ist ein weites Spektrum abseits der Stammtischmeinung ....)
 
E

ExitUser

Gast
Angaben zum Freizeitverhalten und zur Familie sind Inhalte eines privaten Lebenslauf.

Gibt es dazu eine Quelle, wo man das mal nachlesen kann? Ich meine da kann ich ja 100 Seiten schreiben.

Vater bei Verkehrsunfall gestorben, als ich 5 Jahre alt war.
Ich habe schon als Kind den ganzen Tag immer auf dem Bolzplatz verbracht
Ich interessiere mich auch privat für Sprachen und belege aktuell Spanisch-Kurse bei der VHS.

In wie fern ist das relevant, wenn es um die Überprüfung meiner Erwerbsfähigkeit geht?

Fit im Kopf“ sollte das doch kein Problem sein? ;-)

Doch sollte es. Ich kann dem Gutachter auch in 5 Sekunden sagen, dass ich topfit und kerngesund bin. Mehr Informationen braucht man nicht um ein Gutachten über meine Erwerbsfähigkeit zu erstellen. Auch keine 100 Seiten Lebenslauf.
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
24.621
Bewertungen
27.823
Beispiel: eine bekannte von mir hat Depressionen. Die Ursache liegt unter anderem in ihrer Kindheit. 2 ihrer Schwestern haben ebenfalls Depressionen, ein Bruder nimmt Drogen. Sowas ist wichtig fuer Gutachter,

Wenn du Do topfit bist, warum zweifelt man dann deine Erwerbsfähigkeit an?
[>Posted via Mobile Device<]
 
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