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Arge zeigt Datenschützer an

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pixelfool

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#1
Weil Datenschützer publik machten, dass man ohne jegliche Hilfsmittel problemlos Briefsendungen aus dem Briefkasten der ARGE Limburg (Hessen) entnehmen kann, hat die Arge Limburg Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet.
Auslöser war ein satirischer Bericht auf der Website des Kreisverbandes DIE LINKE Limburg-Weilburg und eine damit verbundene Anfrage der linken Fraktion im Kreistag.
Wie mittlerweile bekannt wurde, ermittelt die Staatsanwaltschaft konkret gegen zwei Mitglieder des Kreisvorstandes der Limburg-Weilburger Linken.
Die Fraktion hat mittlerweile den Hessischen Datenschutzbeauftragten eingeschaltet, da der Kreis und die ARGE jegliche Mängel verneinen und stattdessen versuchen, Datenschützer zu kriminalisieren.

Links zum Vorgang auf der Kreisverbandsseite:
1: Lach- und Sachgeschichten: Gar nicht lustig!
2: ARGE erstattet Anzeige gegen Datenschützer!
3: “Briefkasten-Affäre”: Datenschutzbeauftragten eingeschaltet
 

Martin Behrsing

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#2
Gut dann zeigen wir mal auf, wie die ARGE Rhein-Sieg (Standort Troisdorf) mit ihrer Post umgeht. Wohl gemekrt, es war nachmittags gegen 16:00 Uhr
 

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pinguin

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#3
Gut dann zeigen wir mal auf, wie die ARGE Rhein-Sieg (Standort Troisdorf) mit ihrer Post umgeht. Wohl gemekrt, es war nachmittags gegen 16:00 Uhr
Die hätte jeder Bürger mal eben so rausziehen können; bei unserer Arge schauen die Briefkästen aus, als seien sie schon mal aufgebrochen worden.
 

tunga

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#4
Bei meinem Jobcenter Briefkasten kann man mit der ganzen Hand problemlos durch den Schlitz greifen und auch weiter unten liegende Briefe rausholen.
Er ist nicht besonders gross, sodass DIN A4 meist rausschauen muss.
Er ist meist voll, egal zu welcher Zeit und das JC liegt in einer kleinen Seitengasse ganz im Dunkeln an den Bahngleisen hinter einem Park.
Wer sich langweilt und auf dumme Gedanken kommt....
Ich habe immer Angst, dass meine persönlich eingeworfene Post nicht ankommt.
 

pixelfool

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#5
Tja, da muss man sich auch nicht weiter wundern, dass andauernd "Kunden" der Argen darüber klagen, dass Unterlagen spurlos verschwinden (obwohl ich mir irgendwie sicher bin, dass es in den Argen noch ganz andere Bermudadreiecke als ausgerechnet deren Briefkästen gibt ;-)).
 
E

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#6
@pixelfool:

Erinnerst Du Dich noch, dass auch in Nordhausen die gleichen Zustände herrschten? :icon_wink:
 

pixelfool

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#7
@pixelfool:

Erinnerst Du Dich noch, dass auch in Nordhausen die gleichen Zustände herrschten? :icon_wink:
Du meinst sicher den hier :-D

Vorsorglicher Hinweis an alle fleißigen Ermittler: nein, auch dieses Foto habe ich nicht gemacht, vielmehr bin ich mir sicher, noch nie in Nordhausen gewesen zu sein!

(Foto der besseren Übersicht halber mal angehängt)
 

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pixelfool

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#9
Na, wenn noch ein paar nette Fotos dieser Art zusammen kommen, ist der nächste Artikel so gut wie fertig ;-)
 

Martin Behrsing

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#10
Gut dann zeigen wir mal auf, wie die ARGE Rhein-Sieg (Standort Troisdorf) mit ihrer Post umgeht. Wohl gemekrt, es war nachmittags gegen 16:00 Uhr
Das Foto habe ich gemacht, anlässlich der Mahnwache vor der ARGE Troisdrof zum Todestag von unserem Mitstreiter Wombel. Ich habe mich schon sehr gewundert, dass der Briefkasten am Nachmittag "überqoull". Hatte eigentlich gedacht, dass er am vormittag gellert wurde und man nicht bis Dienstende 18:00 wartet. Der Briefkasten ist auch gerade nicht besonders gesichert, sondern jeder kann dort die Post herausreißen, wenn der Briefkasten derart überfüllt ist. Für eine Behörde ist ein Privathaushaltbriefkasten bestimmt nicht gerade geeignet.
 

Rote Socke

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#11
Hiermit rufe ich zum Fotowettbewerb:
"Der schönste Amtsbriefkasten" auf.

(war nur mal so ne Idee)
:icon_twisted:
 

sogehtsnich

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#12
"Der schönste Amtsbriefkasten"
Noch besser wären Fotos von ungeschredderten Unterlagen im Papiercontainer, die dann manchmal in der Stadt rumfliegen!:eek:
 
E

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#14
Noch besser wären Fotos von ungeschredderten Unterlagen im Papiercontainer, die dann manchmal in der Stadt rumfliegen!:eek:

Nichts Neues:

Der Dresdner ARGE-Geschäftsführer Dirk Bachmann gerät in Rechtfertigungsnotstand.

»Mehreren Klienten der ARGE Dresden wurden Anfang Juli Notizzettel ausgehändigt, auf deren Rückseite sensible Sozialdaten einer anderen Klientin aufgedruckt waren.«
ARGE-Geschäftsführer verwickelt sich in Widersprüche
 

Mario Nette

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#15
Hier noch ein Postkasten. Ich kann nicht genau sagen, woher der ist. Vielleicht kann einer das Wappen auf dem rechten Kasten deuten. Habe es in einem Beitrag über Nürnberg gefunden, aber das Nürnberger Wappen sieht wohl anders aus.

Mario Nette
 

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#16
Hier noch ein Postkasten. Ich kann nicht genau sagen, woher der ist. Vielleicht kann einer das Wappen auf dem rechten Kasten deuten. Habe es in einem Beitrag über Nürnberg gefunden, aber das Nürnberger Wappen sieht wohl anders aus.

Mario Nette

Forchheim
 

Mario Nette

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#17
Bitte wenn möglich momentan nichts in Postkästen werfen. Es kommt Silvester und ihr könnt euch denken, was einige Zeitgenossen da so treiben.

Mario Nette
 

Volker

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#18
Bitte wenn möglich momentan nichts in Postkästen werfen. Es kommt Silvester und ihr könnt euch denken, was einige Zeitgenossen da so treiben.

Mario Nette
In Düsseldorf, sind die Kästen schon was sicherer und größer, ausser das Ding im Süden, da weiss ich es nicht.
 

Mario Nette

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#19
Um die Kästen habe ich keine Sorge, sondern um ihre Inhalte.

Mario Nette
 

HartzDieter

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#21
Weil Datenschützer publik machten, dass man ohne jegliche Hilfsmittel problemlos Briefsendungen aus dem Briefkasten der ARGE Limburg (Hessen) entnehmen kann, hat die Arge Limburg Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet.
...
Und wo ist das Verbrechen?
 

elemka

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#22
Und wo ist das Verbrechen?

Wer ARGEN und andere Bundesbehörden vorwirft, sie würden Daten ihrer Klienten nicht ordnungsgemäß schützen, und sei dies auch in Briefkästen, hat mit einer Freiheitsstrafe von mindestens 2 Jahren bis hin ohne Bewährung zu rechnen, § 1313 StGB....:icon_party:...............:icon_twisted:
 

HartzDieter

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#23
Wer ARGEN und andere Bundesbehörden vorwirft, sie würden Daten ihrer Klienten nicht ordnungsgemäß schützen, und sei dies auch in Briefkästen, hat mit einer Freiheitsstrafe von mindestens 2 Jahren bis hin ohne Bewährung zu rechnen, § 1313 StGB....:icon_party:...............:icon_twisted:
Ist das jetzt ein Neujahrsscherz oder ist das echt?!?

Ja und da den Argen so gut wie nix passieren kann, sie haben ja bis mindestens Ende 2010 Narrenfreiheit, können sie trotz der klaren Beweise, daß sie ihre "Kunden" nicht schützen, auch ganz frech Anzeige beim "Staats"anwalt stellen.
Umgekehrt wird dieser "ARGE" wohl nix passieren.
 

ethos07

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#25
@ tunga - mach doch auch noch ein Doku-Foto :icon_kinn:

Und dann müssen diese Briefkastenbilder schon mal veröffentlicht werden - ein unglaublicher S..laden der doch so bestens dokumentiert ans Tagesllicht kommt ! und der ja umgekehrt mit 'zur Ordnung rufenden' Drohtextbausteinen & Sanktionen gegen normal gesittete Mitbrüger/innen überhaupt nicht geizt...
Manchmal hätte ich echt Lust eine extra Demo genauso unordentlich zerlumpt dort mit einer Gruppe Leutz ins Amt zu machen und ihnen einfach mal den ganzen Schriftplunder wieder hinzuwerfen, den sie einem ständig aufnötigen, ohne umgekehrt ihrerseits ihren S..laden in Ordnung halten zu können.



Bei meinem Jobcenter Briefkasten kann man mit der ganzen Hand problemlos durch den Schlitz greifen und auch weiter unten liegende Briefe rausholen.
Er ist nicht besonders gross, sodass DIN A4 meist rausschauen muss.
Er ist meist voll, egal zu welcher Zeit und das JC liegt in einer kleinen Seitengasse ganz im Dunkeln an den Bahngleisen hinter einem Park.
Wer sich langweilt und auf dumme Gedanken kommt....
Ich habe immer Angst, dass meine persönlich eingeworfene Post nicht ankommt.
 

tunga

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#26
Das mit dem Foto meines Lieblingsbriefkasten steht tatsächlich auf dem obersten Rang der `to-do-list´nur leider habe ich gerade keine zwingend Post an meinen SB-Hirnlos und es ist - schade - nicht gerade um die Ecke, sodass es mich dort hinzieht...
Aber witzigerweise, meine Sis war noch am 20.12.09 auch in der blöden Situation zum Amt ohne Arbeit zu müssen um ihre Unterlagen dort noch pünklich abzugeben - scheissendreck es gab eine geschlossenes Schneedecke an dem Tag und ihr Liebster und ich als Zeuge waren bereit trotzdem dort hinzugurken damit sie es einwerfen kann - allerdings eine andere `Filiale´ (am ***** der Welt in einem Industriegebiet-ganz neu) - ich zückte schon die Kamera - aber bullshit: die haben den Briefkasten ganz weit hinter einem Zaun - null Zugang (ausser man steigt übern Zaun - locker 2 Meter) und das bei oberextremem Schneefall und minus 17 Grad - no way.
Jetzt sperren die schon den Zugang zum Briefkasten (sperren den ein!) .....Revolution...freien Zugang zu den Behördenbriefkästen !!!!!!:icon_stop:
 

ethos07

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#27
...ist ja nen Ding: eingesperrte ARGE-Briefkästen...
hm, wenn ich's mir aber recht überlege, ch glaub, dass ist bei meinem Amt auch so: da ist alles ab ??Uhr dicht, schweres Eisengitter vor Vorplatz mit dem Briefkasten . Einerseits- echt blöd. Anderseits auch Schutz für Unbedarfte dort ihre Arge -Briefe einfach einzuwerfen... Denn ich werf da ja eh NIE was ein, weil mir das VIEL zu unsicher ist für meine "kostbare" Fracht. Und immer wenn ich dort jemand anderes was einwerfen sehe, kläre ich gleich auf, er/sie soll das klüger sein lassen :icon_evil:...

Das mit dem Foto meines Lieblingsbriefkasten steht tatsächlich auf dem obersten Rang der `to-do-list´nur leider habe ich gerade keine zwingend Post an meinen SB-Hirnlos und es ist - schade - nicht gerade um die Ecke, sodass es mich dort hinzieht...
Aber witzigerweise, meine Sis war noch am 20.12.09 auch in der blöden Situation zum Amt ohne Arbeit zu müssen um ihre Unterlagen dort noch pünklich abzugeben - scheissendreck es gab eine geschlossenes Schneedecke an dem Tag und ihr Liebster und ich als Zeuge waren bereit trotzdem dort hinzugurken damit sie es einwerfen kann - allerdings eine andere `Filiale´ (am ***** der Welt in einem Industriegebiet-ganz neu) - ich zückte schon die Kamera - aber bullshit: die haben den Briefkasten ganz weit hinter einem Zaun - null Zugang (ausser man steigt übern Zaun - locker 2 Meter) und das bei oberextremem Schneefall und minus 17 Grad - no way.
Jetzt sperren die schon den Zugang zum Briefkasten (sperren den ein!) .....Revolution...freien Zugang zu den Behördenbriefkästen !!!!!!:icon_stop:
 

Volker

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#28
Wir sollten alle briefkästen, die dem Datenschutz nicht entsprechen ebenfalls, öffentlich anmerken. Bei der ARGE, bei den Datenschützern, zum Rat damit, zum Ministerium damit.

Dann hat sich der Scheiss denke ich schnell erledigt.

volker
 

Bambi_69

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#29
Also wenn ich mir die Fotos so ansehe, dann frage ich mich, werden diese Briefkästen überhaupt mal geleert? Normalerweise leert man die 1x und bei diesen Fällen mind. 2x am Tag. Zum Beispiel vormittags mal und dann abends kurz vor Feierabend. Oder man schafft sich größere Briefkästen an mit "Durchlauf" ins Innere des Gebäudes.

Liebe Grüße
Bambi_69
 

tunga

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#30
Man sollte den ARGEN+JC mal eine EGV als persönlichen-VA einwerfen mit dem Ziel: 1 x täglich in die Post zu schauen...:icon_twisted:
 

Mario Nette

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#31
tunga, das bringt überhaupt nichts. Geh lieber raus und grabe den Garten um oder kümmere dich um eine Baumscheibe. Ehrlich, damit bewirkst du mehr, obgleich Winter ist. Interessanterweise schreibt das SGB I von der Mitwirkung. Es gibt das Kapitel "Dritter Abschnitt, Dritter Teil, Mitwirkung des Leistungsberechtigten, §§ 60 - 67" Guck nach - da steht kaum was von Mitwirkungspflichten des Sozialleistungsträgers.

Mario Nette
 

ethos07

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#32
tunga, das bringt überhaupt nichts. Geh lieber raus und grabe den Garten um oder kümmere dich um eine Baumscheibe. Ehrlich, damit bewirkst du mehr, obgleich Winter ist. Interessanterweise schreibt das SGB I von der Mitwirkung. Es gibt das Kapitel "Dritter Abschnitt, Dritter Teil, Mitwirkung des Leistungsberechtigten, §§ 60 - 67" Guck nach - da steht kaum was von Mitwirkungspflichten des Sozialleistungsträgers.

Mario Nette
Halbironie ON: ...och, wir könnten ja mal ein "sgb 2minus" entwickeln. Und darin dann mal unsere eigenen Gesetze festschreiben :biggrin: - da wäre tungas Vorschlag auf jeden Fall diskussionswürdig :icon_kinn:. Halbironie OFF.

Gesetze sind auch nur historisch vergängliche Übereinkünfte der finanzkräftigeren Schichten.
 

Mario Nette

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#33
Ich habe das ja schon mehrfach durchexerziert mit Briefen, die folgenden oder ähnlichen Betreffe hatten: "Aufforderung zur Mitwirkung" - aus dem Text ging hervor, dass ich die ARGE zur Mitwirkung aufforderte. Die Resonanz war, wie ich das erwartete: keine.

Mario Nette
 

Mario Nette

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#34
Bitte wenn möglich momentan nichts in Postkästen werfen. Es kommt Silvester und ihr könnt euch denken, was einige Zeitgenossen da so treiben.
Briefkasten des Hanse-Jobcenters Rostock in der Silvesternacht ausgebrannt

06.01.2010: Rostock/MVregio In der Silvesternacht brannte der Briefkasten des Hanse-Jobcenters (HJC) in der Schweriner Straße 50/51.

Weiterlesen ...

Auf der Website der Arbeitsagentur steht, dass an der Adresse die U25er betreut werden.


*

Leserbrief zu Briefkasten des Hanse-Jobcenters Rostock in der Silvesternacht ausgebrannt

07.01.2010: Ein Schelm, wer ARGes dabei denkt! War doch per 31.12.2009/01.01.2010 die Widerspruchsfrist gegen HARTZ IV, seit seinem unrühmlichen Bestehen, abgelaufen.

Weiterlesen ...


Mario Nette
 

Mario Nette

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#35
Zwickauer und Stollberger Arbeitsagentur meldet ebenfalls Anschläge auf Briefkästen: Lesen.

Außerdem wurden bundesweit viele Briefkästen der Post beschädigt - und sicherlich auch die Briefe, die darin lagen.

Mario Nette
 

pixelfool

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#36
Nun ja - §1313 ist es in der Tat nicht, sondern vielmehr der Verdacht auf Diebstahl sowie Verstoß gegen das Postgeheimnis.
Und falls man damit nicht weiterkommt, hat man behördlicherseits schon mal dezent anklingen lassen, dass auch eine Anklage wegen Strafvereitelung in Frage käme, wenn ich nicht verrate, wie genau ich an die Bilder gekommen bin.

Und während man unsere Anfrage im Kreistag noch dahingehend beantwortet hat, dass es keinerlei Missstände mit dem Briefkasten gäbe, hat man selbigen nun mal schnell gegen ein deutlich größeres Modell ausgetauscht. Natürlich nicht, weil mit dem alten irgendetwas nicht in Ordnung gewesen wäre, sondern weil man vorausschauend damit rechnet, dass es im Zuge der Finanz- und Wirtschftskrise zukünftig zu einem erhöhten Aufkommen kommen könnte.

Nun ja, ich sehe der Angelegenheit gelassen entgegen - je mehr Wind die machen, desto mehr Gegenöffentlichkeit können wir erzeugen ;-)
 

tunga

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#37
Hatte heut mal `endlich´ wieder einen Grund zum JC meines Grauens zu müssen und konnte es mir natürlich nicht verkneifen endlich mal ein Foto des Briefkastens dort zu machen.
Es war schon halb eins und wohl schon alles auf Feierabend und Wochenende eingestellt und deshalb schaut leider kein Brief, wie sonst raus.
Hier mal das Pic des schnuckeligen Etwas. (...und auf Fotos sieht alles wie immer grösser aus...)
Man beachte die Dimensionen, ein DINA4 z.B. kann sich bei SIR#25 nicht gemütlich hineinlegen.
 

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