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ARGE will Darlehn zurück

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wolle49

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Hallo

Ich habe von der ARGE ein Darlehn bekommen, für Renovierung und Kaution.

nun wollen sie es von meinem ALG II einbehalten.
Nun meine frage wie viel können sie mir monatlich einbehalten.
 

Arania

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War das nicht vorher schriftlich vereinbart worden? Hätte sein müssen
 

Dopamin

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Hallo

Ich habe von der ARGE ein Darlehn bekommen, für Renovierung und Kaution.

nun wollen sie es von meinem ALG II einbehalten.
Nun meine frage wie viel können sie mir monatlich einbehalten.
10% der Regelleistung in Worten fünfunddreissig Euronen - nicht mehr...

Dopamin
 
E

ExitUser

Gast
Falsch ! ! !

Renovierungskosten sind KdU !!! Daher KEIN Darlehen...

Und Kaution darf gar nicht einbehalten werden. Du trittst die Ansprüche auf die Auszahlung der Kaution an die ARGE zahlungshalber ab. Wenn Du aus der Wohnung ausziehst, dann bekommt die ARGE die Kaution wieder. Allerdings aufpassen: NUR die Kaution abtreten, nicht die Verzinsung, die steht nämlich der ARGE nicht zu.

Die korrekte Prozentangabe wäre daher 0% und in Euro ebenfalls 0,00 €.

Rückzahlungsprozente wären in anderen Fällen VOR der Vergabe schriftlich zu klären und dürfen maximal 10% der Leistung zum Lebensunterhalt betragen. Desweiteren darf der Abzug NUR dann erfolgen, wenn keine Sanktionen verhängt sind UND die maximale Rückzahlungsdauer beträgt EIN Jahr.

Was nach einem Jahr von einem Darlehen noch aussteht, das muß erlassen werden.
 

Arwen

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Was nach einem Jahr von einem Darlehen noch aussteht, das muß erlassen werden.
Hallo Tom,

hast Du dazu etwas Genaueres? Wäre auch für mich interessant...

Gruß, Arwen
 
E

ExitUser

Gast
Ich muß das Urteil suchen. Es ging darum, daß eine Verschuldung für die Zukunft nicht zumutbar sei und daher wäre alles was an Darlehen länger als ein Jahr Rückzahlung bräuchte unzulässig. Schon auch deshalb, weil keine Ansparung mehr möglich wäre.

Relevant wären auch noch Problematiken, wie Darlehensrückzahlungen bei gleichzeitiger Gewährung von Ernährungsmehrbedarf, weil durch die Rückzahlung ja die Ernährung gefährdet würde. (Für diesen Punkt gibt es noch kein Urteil, wäre aber von der Argumentation wohl durchsetzbar)

Die Thematiken gehen dabei immer in die Richtung des Grundgesetzes. Ich suche 'mal das Urteil.
 

wolle49

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Hallo

Ich danke euch allen für eure schnelle Hilfe :icon_daumen::icon_daumen:
 

Arwen

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Danke Anselm, danke Tom,

dann hoffe ich - bezugnehmend auf das Urteil -, dass die Unterschreitung des Existenzminimums wegen Leistungsrückzahlung von 10% bei mir auch trotz Freibetrag aus Minijob Gültigkeit hat. Wird schon...

Gruß, Arwen
 
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