Arge streicht Leisung komplett

[Draconi]

Hallöchen,
bin mir nich sichern ob´s hier richtig is den Beitrag reinzusetzen, aber ich mach´s jetzt hier.

Mein Freund kann ab dem 1.3. einen Job anfangen, er hat grad seine Umschulung beendet.

Das Amt hat durch seinen Sachbearbeiter, aber schon Wind davon gekriegt und uns von vorn herein die Leistung einfach gekürzt, ohne überhaupt seinen Arbeitsvertrag zu haben und es gibt auch noch keine Einkommenserklärung. Er kriegt ja frühestens Ende März den ersten Lohn.
Soweit mir bekannt ist, ist das eine Anrechnung von fiktivem Einkommen, was so nicht zulässig ist.


Dazu kommt, dass ich ja weiterhin ohne Job bin.
Allerdings wurde bei mir eine Reha-Ausbildung auf Grund meiner chron. Erkrankungen, zumindest von meiner neuen Sachbearbeiterin in die Wege geleitet. Aber es steht unter anderem noch der Termin beim Amtsarzt an, bevor es da richtig weiter geht. Bis dahin haben wir schon keinen Hartz IV bezug mehr.

Wenn die uns aber die Leistung streichen, bin ich gezwungen in arbeit zu gehen und mein Anspruch auf diese Ausbildung wird sicherlich damit absolut zu nichte gemacht.
Ich hab jetzt das erste Mal eine Sachbearbeiterin, die die Umstände erkannt hat und mir helfen will die Reha Ausbildung machen zu können. Ich will unbedingt einen anerkannten Berufsabschluss haben. Wenn ich irgendwo schlecht bezahlt bin, für arbeit der ich nicht gewachsen bin, bringt uns das auch nicht weiter.
Ich mag nicht einsehen, dass diese Tante da, kein Bock auf die Rechnerei hat, wenn mein Freund den ersten Lohn am Ende bekommt und ich deshalb mein Anrecht auf diese Ausbildung verliere. Seit Jahren der Arbeitslosigkeit tut sich bei uns beiden endlich mal was und dann DAS

Wir wollte morgen die ganze Sache mal von der IG Metall checken lassen.
Wir sind der Meinung, dass wir weiterhin einen Anspruch auf Leistung haben, solange kein Einkommen eingegangen ist, da wir ja noch bedürftig sind.
Und er würde zukünftig auch Stundenweise bezahlt, dass Einkommen kann also schwanken.
Mit den uns bekannten Daten die wird haben, haben wir auch schon mal einen Online-Hartz IV Rechner ausprobiert. Is vielleicht nicht dasselbe, aber da wurde zumindest ein geringer Betrag ausgespuckt auf den wir ein Anrecht hätten und ich wär weiter versichert, bis das mit der Ausbildung voran geht.



Hat jemand mit sowas Erfahrungen gemacht?

 

[Erika007]

Soweit mir bekannt ist, ist das eine Anrechnung von fiktivem Einkommen, was so nicht zulässig ist.

Korrekt.

Dazu mal einige Fragen:

Ihr werdet als BG geführt?

Habt ihr einen Änderungsbescheid oder Aufhebungsbescheid erhalten?
Falls nein, wie lange läuft die Bewilligung für den aktuellen Bescheid noch?

 

[Speedport]

Sofort einen Vorschuß in Höhe der ausstehenden Leistung beantragen.

Am besten macht man das persönlich , unbedingt mit Beistand, gibt den Antrag direkt ab und besteht auf sofortiger Auszahlung in bar oder Barscheck.

Falls die sich weigern, sich das schriftlich geben lassen, im Prinzio reicht aber auch der Beistand.

Dann sofort SG einschalten. Wie man das macht erfragst Du dann hier.

 

[Erika007]

Sofort einen Vorschuß in Höhe der ausstehenden Leistung beantragen.

Geht aber nur, wenn noch kein Aufhebungs- oder Änderungsbescheid erlassen wurde.
Deshalb hab ich die TE danach gefragt.

 

[Draconi]

Korrekt.

Dazu mal einige Fragen:

Ihr werdet als BG geführt?

Habt ihr einen Änderungsbescheid oder Aufhebungsbescheid erhalten?
Falls nein, wie lange läuft die Bewilligung für den aktuellen Bescheid noch?

Ja wir werden als BG geführt.

Da steht nur Bescheid drauf, nix mit änderung oder aufhebung.
Laut des Bescheides läuft der Antrag noch bis 31.03. 2013.

 

[Speedport]

Geht aber nur, wenn noch kein Aufhebungs- oder Änderungsbescheid erlassen wurde.
Deshalb hab ich die TE danach gefragt.

Kann er/sie sofort machen, wenn Leistung gekürzt oder gestrichen wurde.

Im Vordergrund steht die Bedürftigkeit, es braucht dann keinen Bescheid, dem widersprochen werden muß und.....und.....und.......

Der HE braucht die Hilfe sofort, deshalb heißt es ja auch Vorschuß.

Der wird dann ja auch mit der korrekten Regelleistung verrechnet.

 

[Erika007]

@ Speedport

Wusste ich so nicht, wieder was gelernt

@ Draconi

Ja wir werden als BG geführt.

Da steht nur Bescheid drauf, nix mit änderung oder aufhebung.
Laut des Bescheides läuft der Antrag noch bis 31.03. 2013.

Ich glaub, ich habe mich falsch ausgedrückt.
Bekommt ihr das Geld in Höhe des Bewilligungsbescheids oder ist der Betrag dort höher und die zahlen jetzt aufgrund der neuen Arbeit einfach weniger??

Sollte das so sein, Vorschuss beantragen beim JC und sofort Eilantrag auf einstweilige Anordnung an das Sozialgericht.

Die können ja nicht einfach überweisen, was die lustig sind ohne Änderungsbescheid.

Kannst beim Sozialgericht direkt machen, Unterlagen mitnehmen, die Rechtspfleger machen dir den Antrag fertig.

 

[Tetorya]

Kann er/sie sofort machen, wenn Leistung gekürzt oder gestrichen wurde.

Im Vordergrund steht die Bedürftigkeit, es braucht dann keinen Bescheid, dem widersprochen werden muß und.....und.....und.......

Der HE braucht die Hilfe sofort, deshalb heißt es ja auch Vorschuß.

Der wird dann ja auch mit der korrekten Regelleistung verrechnet.

Ja das stimmt. Wenn man sich in einer akuten Notsituation befindet, sollen die sofort helfen, ansonsten geht man zum SG.

Und in dem Fall ausschlaggebend ist das man bedürftig ist.

 

[Draconi]

Ich wollte das ganze hier mal aktualisieren.

Also mein Freund hatte heute noch mal ein Gespräch bei seinem Sachbearbeiter.

Er hat ihm die Situation erklärt und der SB hat sofort die entsprechende SB informiert, dass mein Freund frühestens im April den ersten Lohn bekommt.
Diese hat ihm dann die Einkommensbescheinigung mitgegeben und wenn der Arbeitgeber die ausgefüllt hat, bekommen wir für März das Geld überwiesen.
Die Geldfrage für März ist also erst mal soweit geklärt. Der Rest mit dem angerechneten Stadtwerkeguthaben wird dann trotzdem noch geprüft.

Gut, das der März gerettet ist, aber die Situation verschiebt sich ja nur um 1 Monat. Am 1. 4. haben wir ja wieder kein Geld für Miete.


Jetzt sollen wir die Einkommensbescheinigung abgeben und der Arbeitgeber ist schon jetzt total genervt, weil er das Formular ausfüllen soll und gar nicht ausfüllen kann,weil die Arbeit noch gar nicht begonnen und er noch gar kein Gehalt ausgezahlt hat.
Macht ja jetzt schon nen super Eindruck beim neuen Arbeitgeber.


Zudem meinte die SB, dass wir keinen Anspruch mehr haben, wenn mein Freund im April Gehalt bekommt.
Das dann also prinzipiell kein Anspruch mehr auf Hartz bestehen würde.
Der vom DGB meinte, dass es sein kann, das ich dann ALG2 beantragen muss, weil ich ja dann die bin, die ohne Versicherung da steht.
Aber selbst wenn ich beantrage statt mein Freund, sind wir doch weiterhin dieselbe Bedarfsgemeinschaft oder würde das dann anders berechnet??

Kann mir dazu jemand was sagen?
Gibt´s ne Grenze, wo die sagen können, jetzt gibt´s nix mehr?
Denn selbst wenn man Gehalt bekommt, hat man doch auch Anspruch auf ALG2 und wenn es vielleicht nur ein paar Euro sind.


Im Grund geht´s jetzt diesen Monat auch wieder darum, dass wir oder ich irgendwie ne Lösung finden müssen für April.

 

[Draconi]

Hat keiner mehr Tipps für mich oder muss ich für April wieder extra einen Thread aufmachen?

Zudem meinte die SB, dass wir keinen Anspruch mehr haben, wenn mein Freund im April Gehalt bekommt.
Das dann also prinzipiell kein Anspruch mehr auf Hartz bestehen würde.
Der vom DGB meinte, dass es sein kann, das ich dann ALG2 beantragen muss, weil ich ja dann die bin, die ohne Versicherung da steht.
Aber selbst wenn ich beantrage statt mein Freund, sind wir doch weiterhin dieselbe Bedarfsgemeinschaft oder würde das dann anders berechnet??

Kann mir dazu jemand was sagen?
Gibt´s ne Grenze, wo die sagen können, jetzt gibt´s nix mehr?
Denn selbst wenn man Gehalt bekommt, hat man doch auch Anspruch auf ALG2 und wenn es vielleicht nur ein paar Euro sind.


Im Grund geht´s jetzt diesen Monat auch wieder darum, dass wir oder ich irgendwie ne Lösung finden müssen für April.

 

[Makale]

Gibt´s ne Grenze, wo die sagen können, jetzt gibt´s nix mehr?

Ja die gibt es, und zwar wenn das Gehalt deines Freundes für euern Lebensunterhalt reicht.

Sogesehn muss dein Freund doch wissen wieviel (Brutto)Lohn ihm erwartet.

Beispiel: Er erwartet ein Bruttolohn von 1500 Euro, dann sucht man sich ein Brutto-Netto-Rechner bei Google und errechnet sich das in etwa zu erwartene Nettoeinkommen. Und genau diese 2 Werte gebt ihr beim Amt an. So können sie das zu erwartende (bereinigte) Einkommen auf den Bedarf im April vorab anrechnen (dies könnt ihr auch selbst nachprüfen ob korrekt). So soll auch verhindert werden das zu hohe Nachzahlungs- bzw. Rückforderungsbeträge entstehen. Sobald die Lohnabrechnung dann vorliegt beim Amt einreichen bzw. Einkommensbescheinigung ausfüllen lassen und einreichen.

 

[Speedport]

Hat keiner mehr Tipps für mich oder muss ich für April wieder extra einen Thread aufmachen?

Ich würde für April ein Überbrückungsdarlehen in Höhe der Regelleistung beantragen.

Das müßt Ihr dann natürlich abstottern.

Die Ratenhöhe hängt von Eurem Verhandlungsgeschick ab.

 

[pinguin]

Gibt´s ne Grenze, wo die sagen können, jetzt gibt´s nix mehr?

Eine Grenze gibt es schon, aber die ist nicht feststehend, da sie sich mit steigendem Lohn verschiebt.

Die Grenze ist dann erreicht, wenn die korrekt angesetzte KDU mit dem korrekt angesetzten Regelsatz und allen korrekt angesetzten, vom Amt per Gesetz und/oder Urteil individuell zu gewährenden Zuschlägen, Mehrbedarfen etc. einen Betrag erreicht, der genauso hoch ist, wie jener Betrag, den man erhält, wenn man die korrekt vom Bruttolohn berechneten Freibeträge korrekt vom Nettolohn abgezogen hat.

Beispiel, (rein fiktiv):

Regelsatz: 410,00 Euro;
KDU: 250 Euro;
Mehrbedarf: 20,00 Euro;

Gesamtbedarf: 680,00 Euro;

Bruttogehalt: 1.200 Euro;
Nettogehalt: 1.000 Euro;
Mindestfreibetrag hier: 320,00 Euro;

Der anrechenbare Betrag wäre hier: 680,00 Euro.

U. U. gäbe es hier vom Amt einen Bescheid über genau 0,00 Euro; abhängig davon, ob es sich bei den Einkünften um stets gleich hohe oder um schwankende Beträge handelt. Bei stets gleich hohen Einkünften wäre man wohl draussen, bei schwankenden Einkünften eher nicht, da hier der angenommene Lohn ein durchschnittlicher Schätzwert ist, der doch teils erheblich vom dann später tatsächlich gezahlten Lohn abweichen kann.

 

[Draconi]

Alles klar, danke noch mal für die Antworten.

Ich werde morgen erst mal den neuen Antrag abgeben. Und packe dann entsprechend mal so ein Schreiben oder Kopie dazu, mit welchem Brutto wir denn ungefähr rechnen können im April und seh mal was passiert.

 

[Der Ratlose]

das wird wohl nie aufhören oder?

Wenn ich der Typ wäre, würde ich jetzt schriftlich die Einstehgemeinschaft kündigen.

Ich würde dem JC mitteilen das ich jetzt mein eigenes Geld verdiene und für meine Freundin nicht unterhaltspflichtig wäre.
Selbstverständlich schlafen wir weiterhin im selben Bett und waschen gemeinsam unsere Wäsche. Wir haben auch keine getrennten Kühlschränke.
Aber sie müssen verstehen ich habe anschaffungen nachzuholen, für eine alterssicherung vorzusorgen usw.

Ich komme nicht für meine Freundin auf, und da können sie sich auf den Kopf stellen und in die Hände klatschen.

Und wenn der erste Lohn reinkommt,dann würde ich schön und Nachweisbar meine hälftigen Mietkosten und die hälftigen Nebenkosten zahlen.
Und den Rest meines Lohnes würde ich nachweisbar, also mit Quittungen für mich ausgeben.

Und ich würde in mein Tagebuch reinschreiben, "liebes Tagebuch, heute habe ich mir einen blasen lassen, es hat nur 100 € gekostet, und es war wirklich schön."
Und davon würde ich dann eine Kopie mit allen Quittungen beim SG reinreichen, mit der begründung das ich mein geld für mich selbst benötige und ach kein Problem habe das nachzuweisen, denn meine Freundin würde ja wohl sofort einen Antrag auf eine EA stellen? oder?

Sie würde ja wohl sofort den vollen Satz für sich einfordern beim SG.
Und es wird allen furchtbar peinlich sein, aber man wird ihr den Regelsatz einer alleinstehenden und ihren Mietanteil zusprechen müssen.

Ach ja, und wenn auch nur irgend jemand auch nur ansatzweise so komische Geschichten wie "Unterhaltspflicht" oder "er muß für sie sorgen", oder "sein Gehalt wird angerechnet" in den Mund nimmt so würde ich ihn mit Strafanträgen zuflastern.

Und um das mit einem Fundament zu versehen würde ich einen Kredit beantragen und mich dort auch fragen lassen ob ich für andere Personen aufkommen müsse oder dies praktisch mache und dies dann verneinen.(schriftlich)

 

[ZynHH]

in den Mund nimmt so würde ich ihn mit Strafanträgen zuflastern.

Soweit habe ich alles verstanden, nur mit was begründest du deine Strafanträge?

 

[Der Ratlose]

Sehr geehrter SB Richter oder sonstiges,

als ich einen kredit beantragte musste ich meine Einnahmen und meine Ausgaben ausweisen.
Bei den Ausgaben kommt aber keine andere Person vor für die ich leiste.
An dem Verhältnis meine Einnahmen und meiner Ausgaben wird der Kreditrahmen festgesetzt, zb. die Abzahlungsrate.

Wollen sie mir jetzt in irgend einer Form unterstellen ich hätte beim Kreditantrag falsche Angaben gemacht , ich könnte die aversierte Ratenhöhe nicht tilgen.
Das wäre Betrug, beim Betrug ist schon der Versuch strafbar.

Wenn sie mich wiederum beschuldigen jemand dritten zu betrügen in dem ich in einem Kreditantrag falsche Angaben gemacht hätte, (hier das weglassen eines Ausgabenpostens in nicht unbeachtlicher Höhe) so machen sie sich strafbar.

Bitte schildern sie mir jetzt nochmal ganz genau was sie damit meinen wenn sie andeuten ich würde für meine Freundin finanziell einstehen.