ARGE-Rückforderung bei Überzahlung wegen Rente oder Arbeitsaufnahme (1 Betrachter)

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Hastalapizza

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Wenn sich der Status ändert, zum Beispiel bei Renteneintritt oder Arbeitsaufnahme, kommt es oft zu Überzahlungen seitens der ARGE. Diese Überzahlung fordert die ARGE natürlich zurück und macht es sich da aber sehr einfach. Sie fordert die gesamte Überzahlung an die Bedarfsgemeinschaft vom finanziell stärkeren Teil der Bedarfsgemeinschaft zurück.
Bei Renteneintritt eines Ehepaares z. B. prüft die Rentenanstalt erst monatelang, ob noch Forderungen seitens der ARGE, Krankenkasse usw. bestehen und zahlt dann die Rente abzüglich etwaiger Forderungen nach. Meist aber hat der Mann die höhere Rente (oder Gehalt) und so läßt sich die ARGE ihre Forderung mit der meist höheren Rentennachzahlung (oder Gehalt) des Mannes verrechnen.
Laut Urteil des hessischen LSG vom 12.03.07, Az.: L 9 AS 33/06, dürfen sich Forderungen an eine Bedarfgemeinschaft aber nur an die Person richten, die die Leistung (=Überzahlung) tatsächlich erhalten hat.
Das Mitglied einer Bedarfgemeinschaft ist nicht für die Erstattung von Forderungen an ein anderes Mitglied verantwortlich.
Meine Klage gegen die ARGE Darmstadt (Az.: S 6 R 404/11) wurde eingestellt, nachdem die ARGE ihre Forderung über die Überzahlung, die meine Frau erhalten hat und die mir abgezogen wurde, an mich erstattet hat - gerade noch rechtzeitig bevor ein Urteil ergehen konnte.
Meine Frau muss natürlich die Überzahlung an die ARGE zurückzahlen - sie wird aber eine (sehr) moderate Ratenzahlung vereinbaren.
Noch was: eine evtl. Klage muss sich gegen die ARGE und nicht z. B. gegen die Rentenanstalt richten und man braucht sehr viel Durchhaltevermögen. Mein Verfahren dauerte 17 Monate.
 

Laupi

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Verletztenrente Rückforderung von 1.1.2005 bis heute.

Ich habe da auch mal eine Frage ich habe im Februar bescheit bekommen das ich von 1,1,2005 bis heute meine Verletztenrente voll an die ARGE zurück zahlen soll. Ich habe das erste mal erst am17.06.10 was davon gehört.

Als ich 05 den ersten Hartz 4 Antrag ab gab hatte ich von meiner BG den Bescheit mit genommen.
Weil ich nicht wusste obs ich sie eintragen musste oder nicht. Die gute Frau von der ARGE hat sich das durch gelesen das schreiben von der BG .
Und meinte aus diesem Schreiben geht eindeutig hervor das ich einen Immatrillen Körperlichen Schaden habe auf Lebenszeit.

Ich habe eine steife Hand und die Finger sind auch mit in Leidenschaft gezogen worden, das heißt sie ist so gut wie un brauch bar.
Und laut Gesetz §11a SGB 2 darf sie nicht an gerechnet werden.

https://www.harald-thome.de/media/files/Folien-SGB-II---16.10.2011.pdf

oder das wo es genaustens hervor geht.
11
dd) Anrechnungsfrei bleibt nach § 11 Abs. 3 Nr. 2 SGB II auch eine nach § 253 Abs. 2 BGB gezahlte Entschädigung wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist. § 253 Abs. 2 BGB hat mit Wirkung zum 1. August 2002 die Regelung des § 847 BGB ersetzt (vgl. Art. 2 Nr. 2 Buchstabe b und Nr. 7, Art. 13 des Zweiten Gesetzes zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften vom 19. Juli 2002, BGBl I S. 2674) und sieht die Gewährung von Schmerzensgeld wegen einer Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbstbestimmung vor. Schmerzensgeld wird regelmäßig als Kapital geschuldet. Nur bei schweren Dauerschäden (z. B. Querschnittslähmung) steht dem Verletzten - in der Regel zusätzlich - eine Rente zu (vgl. Grüneberg, in: Palandt, BGB, 70. Aufl. 2011, § 253 Rn. 21 m. w. N.).

Denn die ARGE verlangt von mir ca 11000 Euro zurück.
Ich weiß das sie es nicht dürfen aber die gute Frau da bei der ARGE nach dem ich mehre Anträge wegen Hartz4 stelle und das schreiben jedes mal mit hin nahm und sie es Copit hatte und das 3mal.
Sagte sie mir jedesmal es darf nicht an gerechnet werden.
Das sie jetzt rück wirkend von 2005 alles zurück fordern finde ich nicht in Ordnung.

Denn sie ziehn seit 1 Mai 2011 jeden Monat 50 Euro von meinen Hartz4 ab und rechen die Verletztenrente voll an.
Ich habe mehre Widersprüche hin gebracht und ab stempeln lassen mit unter schrift.
Und gleichzeitig eine Überprüfung alle Hartz4 bescheite nach §44,45 des SGBX
ein gereicht, und das auch stempeln lassen mit unter schrift.
Die letzte ablehnung berufen sie sich auf das Bundesversogungsgesetz(Gesetze über die Versorgung der Opfer der nationalsoziailistischen Verfolgung nach §11a Abs.1 SGB2.
Erst nach der zweiten Ablehnung haben sie mir mit geteilt das ich auch klagen kann.
Ist nicht wirgend wie eine Verjährung mit im spiel ?
 

Laupi

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Ja das habe ich heute getan ich bin in dem VDK Verein ein getreten, und habe morgen Nachmittag gegen 14,00 Uhr einen 1 Anhörungstermin.
Da werde ich erst mal alles vor tragen der ist in Salzgitter.

Ich bekomme noch einen Haupttermin, ich habe von der Rentenanstalt eine Ablehnung bekommen.
Der macht für mich den Widerspruch.
Gleichzeitig kann er auch die Sche... mit der ARGE machen.
Denn ich habe von dem Verein fast nur gutes gehört und gelesen.
Das sind Rechtsverdreher vom Fach, ich hoffe das ich auch mal Glück habe.
Laut seinem reden rechnet die ARGE es willkürlich an, aber er muss erst sich alles richtig durch lesen.
Dank dir
 
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