Arge reagiert nicht auf Fristsetzung von 2 Wochen

hharge

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Hallo ich bins noch einmal.

Ich habe einen Nebenerwerb und muss monatlich der Arge meine Gehaltsabrechnung zuschicken, da die jedesmal entweder zu wenig oder zu viel anrechnen.

Seit Juni 2015 bekomme ich nun zuviel überwiesen und möchte das Geld gerne zurückschicken. Mein Konto wird unübersichtlich und ich habe angst, dass ich zu viel ausgebe, da ich nicht genau einsehen kann, wie viel ich nun zurückschicken muss.
Über 4 Monate hinweg summiert sich da schon was.

Ich habe die Papiere per Einschreiben geschickt und bis heute keine Antwort erhalten. Diesen Monat habe ich dann entgültig einen Brief mit Fristsetzung von 14 Tagen abgegeben (stempeln lassen) und auf dieses Schreiben keine Rückmeldung erhalten. Es handelt sich dabei um eine Aufforderung ein Änderungsbescheid für meine Lohnanrechnung zu schreiben.


Meine Frage:

Wenn ich nach 3 Monaten immernoch keine Antwort bekomme und die Arge meinen Änderungsbescheid nicht bearbeitet, darf ich dann das Geld welches ich zuviel erhalten habe, behalten?
Oder kann es passieren dass aufgrund der Arge-Schikane zb. nach 12 Monaten ein Brief bei mir anflattert mit der Aufforderung, eine große Summe Geld zurück zu zahlen?

Vielen Dank
 

Helga40

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AW: Arge reagiert nicht auch Fristsetzung von 2 Wochen

Wurden deine Leistungen nur vorläufig bewilligt? Liegt dem ein geschätztes oder ein Durchschnittseinkommen zugrunde?

Wenn nicht vorläufig, hat das JC ein Jahr Zeit für die Rückforderung. Wenn nur vorläufig, dann sogar länger.

Wurde mit Durchschnittseinkommen gerechnet, kann frühestens nach Ablauf des Bewilligungsabschnittes neu berechnet werden.
 

hharge

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AW: Arge reagiert nicht auch Fristsetzung von 2 Wochen

Wurden deine Leistungen nur vorläufig bewilligt? Liegt dem ein geschätztes oder ein Durchschnittseinkommen zugrunde?

Wenn nicht vorläufig, hat das JC ein Jahr Zeit für die Rückforderung. Wenn nur vorläufig, dann sogar länger.

Wurde mit Durchschnittseinkommen gerechnet, kann frühestens nach Ablauf des Bewilligungsabschnittes neu berechnet werden.
Meine Leistung wurde für ein halbes Jahr weiterbewilligt. Die Sachbearbeiterin hat hierfür einen Durchschnittseinkommen berechnet, was allerdings nicht der realität entspricht.

Das heißt also speziell in meinem Fall = 1 Jahr Zeit für die Arge?
 

Helga40

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AW: Arge reagiert nicht auch Fristsetzung von 2 Wochen

Wenn Durchschnittseinkommen ist, dann wurde nur vorläufig bewilligt, das muss dann auch im Bescheid stehen. Dann kann das JC quasi ewig zurückfordern. Erst mit der kommenden Gesetzesänderung sollen wohl auf 10 Jahre beschränkt werden.
 

hharge

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AW: Arge reagiert nicht auch Fristsetzung von 2 Wochen

Ok verstehe :)

Aber kann man das ganze nicht beschleunigen in dem man einfach eine Fristsetzung anfertigt und wenn dann immernoch keine Rückmeldung kommt einfach nach 3 Monaten eine Untätigkeitsklage einreichen?

Oder ist man in solch einem Fall machtlos und muss davon ausgehen theoretisch die nächsten 10 Jahre einen Brief mit Rückforderung zu erhalten?

Ich habe die Arge ja schon mehrmals darauf hingewiesen, dass ich Geld zurückzahlen möchte.

Zweite Frage:
Könnte ich nicht einfach das Geld auf das Konto der Arge überweisen und natürlich die Belege aufbewahren? Ich habe nämlich "ungefähr" errechnet, wie viel ich zurückzahlen muss.
 

Cha

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AW: Arge reagiert nicht auch Fristsetzung von 2 Wochen

Die pragmatische Lösung:
Leg einfach solange das Geld auf die Seite.

Viele Grüße

Cha
 

Helga40

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AW: Arge reagiert nicht auch Fristsetzung von 2 Wochen

Du kannst einen Antrag auf endgültige Festsetzung stellen, das geht, aber eben erst nach Ablauf des Bewilligungsabschnittes. Momentan ist es einfach noch zu früh.

Einfach Geld ohne einen Zahlungsgrund, Haushaltsstelle, Höhe des tatsächlichen Erstattungsbetrages masl einfach irgrndwohin zu überweisen ist das Letzte, was du machen solltest.
 

hharge

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Nächste Schritt, wenn arge nicht auf " 2 Wochen" Frist reagiert

Hey ich bins noch einmal,

Dieses Thema hatten wir ja bereits und ich konnte es leider nicht mehr finden.

Ich muss der Arge noch Geld zurück zahlen, da ich zu viel erhalten habe.
dies läuft nun schon seit Juni. Ich habe mehrmals meine Lohnabrechnung abgegeben und sogar Stempeln lassen aber dennoch bis heute keine Rückmeldung erhalten.

Meine Frage:

Kann ich vor das Sozialgericht gehen und auf Untätigkeit klagen(nach 3 Monaten)?
Für viele ist das sicherlich unsinn aber ich habe nun etwas über tausend Euro(Rückzahlungsbetrag) auf meinem Konto. Der Tipp mit "Geld zur Seite legen" klappt leider nicht, da ich den exakten Wert nicht kenne und befürchte, dass ich 100-200€ zu viel ausgebe und am Ende dann noch nachzahlen muss.
 

Helga40

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AW: Nächste Schritt, wenn arge nicht auf " 2 Wochen" Frist reagiert

Nein. Das JC hat EIN Jahr ab Bekanntwerden Zeit zum Zurückfordern. Tut es das innerhalb dieser Frist nicht, dann kann es nichts mehr zurückfordern, dann hast du Glück gehabt. Du kannst auch keinen Antrag stellen, dass das JC etwas zurückfordert, das ist Quatsch.

Wieso fragst du immer wieder dasselbe: https://www.elo-forum.org/alg-ii/160679-arge-reagiert-fristsetzung-wochen.html ?
 

hharge

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Danke dann hab ich nun meine Info :)

Abschließend noch, dann ist wirklich alles geklärt:

"ab bekannt werden" heißt, ab dem Zeitpunkt, wo ich denen meine Lohnabrechnung geschickt habe? Oder ab dem Zeitpunkt wo ich denen
ein schriftliches Schreiben mit "Fristsetzung" entsandt habe?
 

Helga40

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Eigentlich ab dem Datum, an dem du nachgewiesen hast, wann dir der Lohn zugeflossen ist, also Übersendung des Kontoauszuges. Das kann man ja einem Lohnzettel nicht entnehmen.
 
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