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ARGE - Lügen, Verschleppen, Leugnen mit Methode

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nichtgebrauchter

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#1
Hallo Leidensgenossen.

Wer hat ähnliche Erfahrungen gemacht und wie kann man in meinen Fall vorgehen?

Chronologie der Behördenignoranz:

Nov 2005 bekam ich die Kündigung meiner möbelierten Wohnung wegen Eigenbedarf zum 1.März 2006. Anfang Januar 2006 fand ich eine im Rahmen passende 2-Zimmer Wohnung und ließ mir Diese von der ARGE absegnen. Soweit so - naja! Der Hinweis meines Sachbearbeiters, "ich hätte Anspruch auf eine Erstausstattung, da ich nur diverse Kleinmöbel besitze," nahm mir nur kurzfristig meine Sorgen. Ich stellte eine Bedarfsliste zusammen, wie Deckenlampen, Kleiderschrank,Waschmaschine, Sofa und Sessel im Gesamtwert von ca.1000 Euro, reichte sie Anfang Februar bei der ARGE ein, in der Hoffnung rechtzeitig zum Umzug am 15 Feb. die Zusage zuerhalten. Per Mail wies ich am 10. Feb. nochmals auf meinen Umzug hin, mit Bitte um Rückmeldung, ob die Zusage schon vorliege. Am 17.Feb. wollte ich nun persönlich bei der ARGE nachfragen, das Gebäude ist jetzt ca. 200 mtr. Luftlinie von meiner neuen immernoch leeren Wohnung entfernt. Nach 2 Stunden Wartezeit erhielt ich die Antwort von meinen Sachbearbeiter, "er hätte meine Bedarfsliste an den dafür zuständigen Sachbearbeiter weitergeleitet und aufgrund meiner Mail nochmals im Haus darauf hingewiesen. Mehr könne er nicht tun." Mir war klar, so komme ich nicht weiter und wollte den Dienststellenleiter sprechen um ihn die Option einer Dienstaufsichtbeschwerde anzudeuten, wenn die Sache nicht ernsthaft bearbeitet wird. Der Dienststellenleiter ließ meine Akte kommen und teilte mir nach kurzer Durchsicht mit," der Kollege wäre schon bei mir gewesen und hätte nach mehrmaligen Klingeln niemanden angetroffen." Das war schlichtweg gelogen, "mein Namensschild kann er nicht gefunden haben, denn es wird erst Heute am 17.Feb.montiert." Dieses Verhalten ist unglaubwürdig, nach dem Motto, keiner da - kein Bedarf, zumal meine Telefonnr. bei der ARGE gespeichert ist. Nun versprach der Dienststellenleiter, sich selbst darum zukümmern. Eine Woche verging, ich rief das "ARGE-Blockade-Callcenter" an und bat um sofortigen Rückruf des Dienststellenleiters. Nach "3" Tagen, der Rückruf," sein zuständiger Sachbearbeiter hätte viel zutun und außerdem ist die Missbrauchgefahr sehr hoch!" Auf diese pauschale Unterstellung ging ich nicht ein und wies nochmals darauf hin, dass ich seit dem 15.Feb aus Umzugskartons lebe und abends bei "romantischen Kerzenschein" Abenbrot esse, mein Wäscheberg steigt und ich mir vom Sperrmüll einen alten Sessel besorgt habe. Ich wurde aus einer möbelierten Wohnung gekündigt."Ja, wenn Sie eine möbelierte Wohnung hatten, müssen wir nochmal den alten Mietvertrag, samt Möbelierungsliste einsehen und prüfen und mit dem Vermieter Ihrer alten Wohnung sprechen. Dann könnten wir die Sache beschleunigen." Am gleichen Tag tat ich was mir "befohlen" wurde und reichte Mietvertrag und Möbelierungsliste ein, obwohl alles schon vorliegt.

Heute, 3.3.2006 - in der Zwischenzeit zweimal beim ARGE-Blockade-Callcenter um Rückruf gebeten.
NICHTS.

Was habe ich getan, was soll ich tun ???

Persönl. Anmerkung:
Ich vermute, nein ich bin mir sicher, dahinter steckt Methode und ist Teil der Mitarbeiterausbildung. Ich wünsche jeden solcher Sachbearbeiter all die entsetzlichen und entwürdigenden Methoden mal selbst zu erfahren.

ARGE = "hostis humani generis" (Feind aller Menschen)
 

Martin Behrsing

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#2
So dann pack deinen KRam zusammen alles doppelt kopieren und dann geh zum zuständigen Sozialgericht und stelle mündlich zur Niederschrift einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Andordnung wegen sofortiger Gewährung der Erstausstattung.

Wirst dich wundern, wie schnell es dann geht. Die Kosten beim Sozialgericht sind frei
 

nichtgebrauchter

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#3
Die Schikane geht weiter.

Vielen Dank Martin Behrsing, der Tipp war grossartig aber ...

Am 6.3. beim Sozialgericht, den Vorfall geschildert und Antrag gestellt. Am 9.3. kam unangemeldet der zuständige Sachbearbeiter zu Wohnungsbesichtigung. Meiner Frage, ob er aufgrund des Sozialgericht erscheint, wich er aus, "ich wäre sowieso jetzt dran, reiner Zufall, außerdem wäre ich nicht der Einzige um den er sich kümmern muss!" Mein Nachsetzen passte ihm nicht, denn ich zweifelte an dieser Ausrede.
"In unserem Landkreis könnten max. 50 Menschen, exakt in der gleichen Situation wie ich sein, also Umzug aus einer möbelierten Wohnung wegen Eigenbedarf. Das wären im Monat 4,2 Besuche a 10 Minuten. Ihre Vorgehensweise ist schlichtweg Schikane."

Seine herablassende Art und Weise war zu kotzen. "Was wollen Sie eigentlich, Sie bekommen Unterstützung vom Staat, also vom Steuerzahler, der Ihren Lebensunterhalt sichert". Auf diese Aussage hatte ich gewartet, und erwiderte, " Im Gegensatz zu Ihnen habe ich seit meinem 17ten Lebensjahr Beiträge gezahlt und trotz dreijähriger Arbeitslosigkeit möglicherweise noch ein Guthaben. Sie als Beamter wurden auch von mir bezahlt. Soweit ich weiß, zahlen Beamte selbst nicht ein, oder?"

Die Fronten waren geklärt, die Stimmung aggressiv.

Der Sachbearbeiter ging mit seinem Gehilfen in jeden Raum, machte sich Notizen und schwieg, denn er wollte nicht mehr mit mir diskutieren..

Während er notierte, sagte ich ihm,"Im Bad steht eine alte Stehlampe vom Sperrmüll und im Wohnzimmer ein zerfledderter alter Sessel, ebenfalls vom Sperrmüll."
Er äußerte sich nicht dazu und wollte stattdessen meinen Keller sehen.

Nach Abschluß der "Besichtigung" fragte ich ihn, ob meine Bedarfsliste nun genehmigt ist, hieß lapidar -"Sie hören von uns!"
Nebenbei hörte ich, dass mein persönlicher Sachbearbeiter über meine Bedarfsaufstellung entscheidet und nicht dieser arrogante Außendienstler.

Heute am 14.3. Post von der ARGE. Vier Briefe in einem Umschlag.
Im Briefkopf - mein Sachbearbeiter.

Im ersten Brief, die Genehmigung für einen Wohnzimmerschrank, Kleiderschrank, Esstisch und zwei Stühle.
ABER... Auszug:
Nach § 23 SGB II kann Ihnen die beantragte Leistung in Form einer Geld- oder Sachleistung gewährt werden. Angemessen im Hinblick auf einen sparsamen Umgang mit öffentlichen Haushaltsmitteln ist u.a (insbesondere bei Einrichtungsgegenständen), auf Gebrauchtgüter zu verweisen

(BVerwG; Urteil vom 14 März 1991).

Ich bitte Sie daher, sich wegen der von Ihnen beantragten Einrichtungsgegenstände zunächst an folgende Möbelkammern zu wenden.

--------------------- -------------------------

Ich weise darauf hin, dass Geldleistungen auch lediglich für Gebrauchtmöbel gewährt werden. Da in den Möbelscheunen oft hochwertige Möbel vorhanden sind, haben Sie hier die Möglichkeit qualitativ bessere Möbel zu erhalten.


Auszug-Ende.

Die Anlage zu diesen Brief enthält ein Berechtigungsschein, der in der Möbelscheune vorgelegt werden muss, ob die genehmigten Möbel vorrätig/nicht vorrätig und eine Neuanlieferung in nächster Zeit nicht in Aussicht steht. Zweimal habe ich dort innerhalb 14 Tagen vorzusprechen, natürlich mit Stempel und Unterschrift.

Der zweite Brief bewilligt einen Geldbetrag von 70,- € ,für 5 Deckenleuchten und 2 Rollos/Jallousien !!!
Der dritte Brief bewilligt die Lieferung einer Waschmaschine im Wert von 250,- € !!!
Der vierte Brief lehnt den Rest ab, weil vorhanden im ausreichenden Maße oder nicht zu den notwendigen Lebensbedarf gehören.

Nun frage ich mich, ob es zum nicht notwendigen Lebensbedarf gehört, die Gesichts- und Bartpflege ohne beleuchteten Badspiegel vorzunehmen. Bei einem Bewerbungsgespräch ist es sicher vorteilhaft gepflegt zu erscheinen.

Die Stehlampe und die Sofagarnitur, natürlich abgelehnt. Ich erwähnte den zerfledderten Sperrmüll-Sessel und die alte Stehlampe beim Besuch des Außendienstler. Die übrigen Dinge wie Schuhschrank, Flurgarderobe, Duschblende usw. gehören ebenfalls nicht zum notwendigen Lebensbedarf.

Der vierte Brief ist das Werk des selbstgefälligen Außendienstler.

Ein weiteres Indiz, entwürdigend gegen mich vorzugehen, mein Posteingang. Am Don.9.3., der Besuch, am Freitag 10.3. die Briefe geschrieben, dann übers Wochenende liegengelassen und erst gestern am 13.3. zur Post gegeben. Noch einmal, ich wohne 200 mtr. Luftline von der ARGE entfernt.

Der Gedanke meinen Fall der Presse zuschildern, könnte mich in ein Dilemma bringen. Seit Sommer 2005 habe ich, der ARGE bekannt, ein kleines Nebengewerbe gemeldet und die zarte Pflanze der Selbstständigkeit könnte zunichte getreten werden. Meine Kunden erfahren meine jetzige Situation und ich wäre in meiner Region erledigt.

Nun meine Fragen.
Das ich Widerspruch gegen alle vier Briefe einlegen werde ist klar, nur mit welchen Möglichkeiten?
Kann ich das Sozialgericht weiterhin auf meiner Seite halten, sind die unglaublichen ARGE-Begründungen Wasserdicht oder Ermessenssache?
Wo finde ich einen Profi, der diesen Machenschaften ein Ende setzen kann?


ARGE = "hostis humani generis" (Feind aller Menschen)
 

vagabund

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#4
Der Läufer und der Essplatz mit 4 Stühlen wird wahrscheinlich nicht als Bedarf anerkannt.
 

kalle

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#5
Eigentlich muß gegen jeden Bescheid einzeln Widerspruch eingelegt werden. Einen Profi kannst Du nur über die Anwaltsuche finden.
 
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