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Arbeitsvertrag gültig?

Hemdale

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Folgender Fall.

Ein Arbeitsvertrag wurde zuerst mündlich beschlossen.

Dann wurde ein schriftlicher gemacht und der AG hat unterschrieben. Der AN noch nicht, da erst woanders beginnen möchte. Kann der AG trotzdem verlangen, dass der AN kommt, auch wenn der AN nicht mehr unterschreiben möchte? Beziehungsweise ist er erst rechtsgültig wenn beide unterschrieben haben? Danke.
 

Charlot

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Ein mündlicher Arbeitsvertrag ist zwar juristisch gesehen auch gültig, jedoch muss man diesen auch nachweisen können.
 

Indeclinabilis

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Nun, ein Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande (§ 147 Abs. 1 S. 1 BGB). Dabei kann das Angebot sowie die Annahme ausdrücklich oder konkludent - d.h durch schlüssiges Handeln - erklärt werden (§§ 133, 157 BGB). Dabei gilt es die grundsätzliche Formfreiheit von AV zu beachten (§ 105 S. 1 GewO). Weshalb auch ein rein mündlich geschlossener AV für gewöhnlich gültig ist. Es sei denn, du hast dir vorbehalten an deine Erklärung nicht gebunden zu sein (§ 145 BGB).

Das Problem ist jedoch vielmehr - und da kann ich mich meinem Vorredner nur anschließen, dass der AG diesen Vertragsschluss beweisen müsste, um aus diesem Vertrag Ansprüche geltend machen zu können - weil wer etwas will, der der trägt die Beweispflicht. Und wenn der AG diesen Vertragsschluss nachweisen kann, dann müsstest du beweisen, dass du dir die Bindung an deine Erklärung vorbehalten hast.

Die Fragen die du dir stellen solltest sind also: Kann dein "AG" in Spee, den Vertragsschluss nachweisen? Und kannst du einen Vorbehalt deinerseits nachweisen?

m.M

:icon_pause:
 

ZynHH

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Ist der mündliche Vertrag nicht ganz offensichtlich durch das ausstellen eines schriftlichen Vertrages ungültig geworden?
 

Charlot

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Ist der mündliche Vertrag nicht ganz offensichtlich durch das ausstellen eines schriftlichen Vertrages ungültig geworden?
Das ist eine interessante Frage.
Wozu dann einen schriftlichen Vertrag aufsetzen, wenn es bereits einen gültigen mündlichen Vertrag gibt ?

Hier könnte man argumentieren, das zwar mündlich einiges besprochen wurde, aber erst mit dem schriftlichen Vertrag sollte das ganze besiegelt werden.
 

Indeclinabilis

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Ist der mündliche Vertrag nicht ganz offensichtlich durch das ausstellen eines schriftlichen Vertrages ungültig geworden?
Wie kommst du den darauf? ^^
Jeder kann doch so viele Verträge schließen wie er will - ob mündlich oder schriftlich ist dabei doch egal. Zumal das NachwG doch vorsieht, dass AV schriftlich fixiert werden sollen (vgl. § 2 NachwG).
 

Caso

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Folgender Fall.

Ein Arbeitsvertrag wurde zuerst mündlich beschlossen.

Dann wurde ein schriftlicher gemacht und der AG hat unterschrieben. Der AN noch nicht, da erst woanders beginnen möchte. Kann der AG trotzdem verlangen, dass der AN kommt, auch wenn der AN nicht mehr unterschreiben möchte? Beziehungsweise ist er erst rechtsgültig wenn beide unterschrieben haben? Danke.
Ist das mündliche denn so wie das schriftliche?
Und wieviel Zeit lag zwischen mündlich und schriftlich?
Bisher ist mM nur der mündliche rechtsgültig. Der wurde von beiden einvernehmlich geschlossen (auch wenn nur beide wissen, was da vereinbart wurde)
 

Hemdale

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Die einzige Sache die der AN ausgefüllt hat, ist ein Personalfragebogen wegen den Daten zur Person, sonst nichts. Der Arbeitsvertrag wurde Per Email als PDF vom AG unterschrieben geschickt mit der Bitte um die Unterzeichnung des AN. Im Vertrag sind keine "Vertragsstrafen" geregelt und die Probezeit beträgt 6 Monate. In dieser Zeit kann mit einer Frist von 2 Wochen von beiden Seiten gekündigt werden. Wenn der mündliche Arbeitsvertrag also gültig sein sollte, bleibt ja nur die Kündigung seitens des AN um dem Vertrag "zu entgehen".

Zwischen der mündlichen Abmachung und dem Erhalt des PDF Vertrages lag eine Woche.

Ach ja. Danke für die Antworten.
 

Fritz Fleißig

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Über Grundsätzliches kann man wohl endlos diskutieren.

Du solltest das alles von der praktischen Seite her sehen. Wer sich auf einen bestehenden Vertrag beruft, muß beweisen, daß ein solcher geschlossen wurde, also Einigung über die wesentlichen Detailfragen erzielt wurde und nicht nur unverbindliche Vorgespräche geführt und Absichtserklärungen abgegeben wurden.

Wenn bei mündlichen Vertragsverhandlungen kein Zeuge zugegen war, der eine Einigung bestätigen kann, ist ein Vertragssschluß nicht nachweisbar. Etwas Schriftliches im Sinne eines von beiden Seiten unterschriebenen Dokumentes liegt nicht vor. Damit erledigt sich die Sache.

Nachtrag: absagen solltest du nur, wenn du die zweite Stelle sicher hast - sonst könnte es dir unter Umständen passieren, am Ende zwischen beiden Stühlen zu sitzen.
 

Indeclinabilis

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Ja, aber nicht mündlich und schriftlich.

Und der AG hat sich für schriftlich entschieden.
Er hat seine Willenserklärung bereits abgegeben.
Hey Sorry, was? :biggrin:

Geschlossen-> mündlich und die Fixierung erfolgt-> schriftlich (i.S.d § 2 Abs. 1 NachwG). Oder natürlich gleich schriftlich, wenn der mündliche nicht nachweisbar ist. Warum also 2 Verträge - wo doch einer genügt? ^^
 

Hemdale

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Nachtrag: absagen solltest du nur, wenn du die zweite Stelle sicher hast - sonst könnte es dir unter Umständen passieren, am Ende zwischen beiden Stühlen zu sitzen.
Das ist sowieso klar. Das kommt wirklich nur in Frage, wenn das andere in trockenen Tüchern ist.
 
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