Arbeitsvermittlerin sagt auch bei Geld was Familienangehörige überweisen gibt es Freigrenze stimmt das?

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Gelöschtes Mitglied 68542

Gast
Hallo alle zusammen,

ich habe meine Arbeitsvermittlerin gestern gefragt wie sich das verhält mit Geld was einem Familienzugehörige überweisen...sie meinte zu mir ...das wenn die 100 Euro Freigrenze nicht überschritten wird alles klar geht und falls meine Mutter mir Geld überwiesen hat und es unter der Freigrenze bleibt ich zwar Kontoauszüge an sie schicken könne aber es nicht notwendig sei weil es ja eh nichts abzuziehen gibt.

Nun denke ich mir kann man sich auf solch eine Aussage verlassen?

Gerade wenn ich bedenke das ja irgendwann auch wieder Weiterbewilligungsanträge zu stellen sind und man das doch dann als Sozialbetrug werten würe wenn da was nicht gemeldet ist oder?...zumal es mich da auch wundert...meine Tante die ist schon seit 14 Jahren im Hartz 4 Bezug die musste wenn sie ein WBA gestellt hat noch nie Kontoauszüge vorlegen was ich sehr merkwürdig finde, da frag ich mich wollen die keine sehen um schneller fertig zu werden oder interessiert es das Jobcenter schlichtweg nicht weils mehr Arbeit bedeuten würde?

Meine Arbeitsvermittlerin hat übrigens früher auch mal beim Sozialamt gearbeitet und ist dann zum Jobcenter rüber als Hartz 4 dann da war.
 

TazD

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Jede Geldeinnahme ist grundsätzlich erstmal Einkommen und ist zu melden. Ob das Einkommen zu berücksichtigen ist oder nicht, entscheidet sie und ja, ich würde jede Überweisung melden, damit dir kein Strick draus gedreht werden kann.
Die Freigrenze von 100 € gilt auch nur für Einkommen aus Erwerbstätigkeit, was bei einer Schenkung durch Familienangehörige ja nicht zutrifft.
 

TazD

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Ob und wann und was und wie irgendwer Unterstellungen trifft, lässt sich hier nur schwer sagen. Ob die Kontoauszüge ausreichend sind, oder ob im Einzelfall gerechtfertigt noch weitere Kontoauszüge vorgelegt werden müssen, kann man hier auch noch nicht sagen.
Eine Entscheidung trifft der Sachbearbeiter und nur erst wenn diese Entscheidung vorliegt, kann auch was konkretes dazu gesagt werden.
 

TazD

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Auch in der Leistungsabteilung sitzt ein Sachbearbeiter. ;)
Wer genau die Entscheidung trifft, ist im Endeffekt auch egal. Wichtig ist die Meldung, damit man dir nichts ankreiden kann.
 

Mona Lisa

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Nun gut und was hat es mit den WBA auf sich?...warum müssen manche nie ihre Kontoauszüge vorlegen und andere schon?
Da Du alle Änderungen, die für den Bezug von ALG 2 relevant sind, unverzüglich mitteilen mußt, sind Kontoauszüge bei jedem WBA- Antrag an sich nicht notwendig, aber auch nicht rechtswidrig.

LG Mona Lisa
 

ZynHH

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Ich musste auch 5 Jahre nie Kontoauszüge vorlegen, erstens hatte ich anfangs kein Konto, wodurch wohl ein entsprechender Eintrag vorhanden war, der nie geändert wurde und zweitens sehe ich einfach zu ehrlich aus....

Die Aussage der Sachbearbeiterin würde ich mir schriftlich geben lassen oder einfach vergessen.
 

bondul

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Hallo @Blubberfisch97 ,

ich würde gut auf den Verwendungszweck der Überweisungen achten, möglichst sollten sie Zwecken dienen, die nicht aus dem Regelsatz zu bestreiten sind (Benzin, Urlaub o.ä.).
Damit könnte es sich sich dann um Zuwendungen handeln, die nicht als Einkommen gewertet werden (dürfen):

(5) Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit

1.ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten grob unbillig wäre oder
2.sie die Lage der Leistungsberechtigten nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach diesem Buch nicht gerechtfertigt wären.
§ 11a SGB II Nicht zu berücksichtigendes Einkommen - dejure.org

Hier noch ein paar weiterführende Quellen:
Sauer, SGB II § 11a
Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung
Zur Anrechnung privater Zuwendungen

lg, bondul
 

Kerstin_K

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KOmmt wohl immer auch drauf an, wie oft das so passiert. Ihchabe zum Beispiel meinem bruder immer das Geld für seine Fahradreparaturen überwiesen. DAs waren meistens so 2x im Jahr ca. 50 EUR. Da hat nie jamend was gesagt. Hab im Verwedungszweck uch Fahrradreparatur geschrieben.
 
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Gelöschtes Mitglied 68542

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KOmmt wohl immer auch drauf an, wie oft das so passiert. Ihchabe zum Beispiel meinem bruder immer das Geld für seine Fahradreparaturen überwiesen. DAs waren meistens so 2x im Jahr ca. 50 EUR. Da hat nie jamend was gesagt. Hab im Verwedungszweck uch Fahrradreparatur geschrieben.

Gut in meinem Fall handelt es sich um 3 verschiedene Monate und nicht mehr als 33 Euro pro Überweisung...allerdings ohne Verwendungszweck.
 

Kerstin_K

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Da kräht doch kein Hahn danach, das ist doch kein Einkommen oder Unterstützung.Mein Bruder hat das nie angegeben. Das werden die gesehen haben, wen er mal Kontoauszüge vorlegen musste und gut. Den SB möchte ich mal sehen, der das anrechnet.

Bei meinem Bruder war es zum Beispiel so, dass er eben Zeit hatte und ich arbeite Vollzeit. Und dazu bin ich Rollstuhlfahrerin. Da hat er oft mal was für unsere Mutter und mich erledigt, zum Beispiel ist er einmal in der Woche für uns einkaufen gegangen. Alles mit dem Fahrrad. Das nutzt sich dann ja auch schneller ab, Reifen usw. Und dann habe ich halt gesagt, okay, egal was mit Deinem Rad ist, Inspektion, Reparatur, neue Reifen, ich zahle das , damit Du uns weiter helfen kannst. Da gab es auch nichts schriftliches oder so, das hatten wir einfach so vereinbart. Er wollte helfen und hatte Zeit, ich genug Geld und so direkt zustecken wollte er sich das nicht lassen, obwohl er es hätte gebrauchen können. Qäre irgend ein SB auf die Idee gekommen, das anzurechnen, dann hätte ich dem was erzählt.
 

TazD

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Da kräht doch kein Hahn danach, das ist doch kein Einkommen oder Unterstützung.Mein Bruder hat das nie angegeben. Das werden die gesehen haben, wen er mal Kontoauszüge vorlegen musste und gut. Den SB möchte ich mal sehen, der das anrechnet.
Das mag bei euch alles supertoll gelaufen sein, aber Fakt ist, dass diese Überweisungen grundsätzlich als Einkommen anzusehen sind und deshalb ist es auch zu melden. Da gibt es eigentlich auch nichts dran zu diskutieren, denn die Gesetzeslage ist eindeutig.
Erzählungen im Sinne von "Brauchste nich angeben, bei uns ist da nie was passiert" sind dann kontraproduktiv, denn das heißt noch lange nicht, dass dem TE auch nichts passiert. Ich dachte eigentlich, dass du lange genug hier dabei bist, um zu wissen, wie schnell so was nach hinten losgehen kann.
 
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