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Arbeitsuche im Ausland - Antrag PD U2 bzw. Paper SED U008

E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#1
Hallo,

Alg 1 Bezieher können 3 Monate ins Ausland und weiter Alg 1 beziehen.

https://con.arbeitsagentur.de/prod/...ts/FW-IntRecht-ALV-bezug-ausland_ba013526.pdf

(1) Nach Art. 64 GVO kann ein Arbeitsloser, der einen Anspruch auf deutsche Leistungen bei Arbeitslosigkeit (in der Regel Alg) erworben hat, diese Leistung zum Zweck der Arbeitsuche in einem Mitgliedstaat der EU für drei bis sechs Monate weiter beziehen (Mitnahme / Export eines Leistungsanspruchs). Für
die ersten drei Monate besteht ein Rechtsanspruch auf die Leistungsmitnahme. Darüber hinaus ist eine Ermessensentscheidung erforderlich.
(2) Der Arbeitslose muss die Leistungsmitnahme vor seiner Ausreise beantragen. Bei Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen wird ihm grundsätzlich das
Portable Document PD U2 ausgestellt. Das PD U2 ist von seiner Rechtsnatur her eine Zusicherung im Sinne von § 34 SGB X. Danach verpflichtet sich die Agentur für Arbeit, bei Erfüllung der Voraussetzungen nach Art. 64 Abs. 1 GVO, Art. 55 DVOi.V.m. mit den §§ 136 ff SGB III, einen Verwaltungsakt mit bestimmten Inhalten zu erlassen. Wenn sich der Arbeitslose beim Träger im
Land der Arbeitsuche arbeitsuchend meldet und alle Voraussetzungen erfüllt, wird ihm Arbeitslosengeld in einer bestimmten Höhe und Dauer bewilligt.
Weiß jemand, was da mit GVO und DVO gemeint ist?

Suche ich nach GVO finde ich nichts, das zum Thema passt:
GVO - Grundstücksverkehrsordnung
Gentechnisch veränderte Organismen (GVO)
GVO | Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit
etc.

Und bei DVO finde ich nur
Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs (DVO Nds. AG SGB XII)

Leider gilt das nicht für Alg 2 :(
 

Celestial

Elo-User/in
Mitglied seit
5 Okt 2016
Beiträge
85
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47
#2
Weiß jemand, was da mit GVO und DVO gemeint ist?
Hallo,
das müsste das hier sein:


- Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 29.04.04 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
(GVO),
- Verordnung (EG) Nr. 988/2009 zur Änderung der GVO,
- Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 16.09.09 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung
der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme
der sozialen Sicherheit (DVO).
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#3
Danke. https://europa.eu/youreurope/citize...ansferring-unemployment-benefits/index_de.htm
https://europa.eu/youreurope/citizens/work/social-security-forms/index_de.htm#u2

Die genannten Artikel finden sich in diesem Dokument der EU
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32004R0883&from=DE

Ich bin anscheinend zu däppert.
Wo finde ich da die Bezeichnungen DVO und GVO.
Das erschließt sich mir nicht.

Mir geht es um diese Begriffe. Zumal das Dokument ja aus 2016 ist. Dann wären diese Bezeichnungen ja falsch.

Oder hast du deine Links über die Suche nach DVO und GVO gefunden?
 

Celestial

Elo-User/in
Mitglied seit
5 Okt 2016
Beiträge
85
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47
#4
Die AfA hinkt bei einigen Bezeichnungen und Kürzeln teilweise min. 1 Jahrzehnt hinterher..... :icon_hihi:

GVO = Grundverordnung (ist eigtl. falsch und sollte nur VO heißen ([...] VERORDNUNG (EG) Nr. 883/2004 [...]))
DVO = Durchführungsverordnung ([...] für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 [...]) https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Durchf%C3%BChrungsbestimmung&oldid=181639183

Gefunden habe ich das hier (Seite 3):
https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/ct/dam/download/documents/FW-IntRecht-ALV-allgemein_ba013523.pdf
 
Zuletzt bearbeitet:
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#5
Jo, das bestätigt unsere Erfahrungen, dass es BA und JC es nicht immer so so genau nehmen und von manchen Gesetzen und Verordnungen keine Ahnung haben ;)
 
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