Arbeitsmarktrente und mögliche Folgen?

[DrSnuggels]

Hallo zusammen.
Nach Aussteuerung der Krankenkasse und Ende des Leistungsbezug des ALG1 muss ich nun zum Jobcenter. Meine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wird zur Arbeitsmarktrente umgewandelt.

Muss ich hier jetzt was beim Jobcenter beachten?

 

[Doppeloma]

Hallo Dr.Snuggels,

Nach Aussteuerung der Krankenkasse und Ende des Leistungsbezug des ALG1 muss ich nun zum Jobcenter. Meine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wird zur Arbeitsmarktrente umgewandelt.

Es kommt darauf an welchen Betrag deine Voll-Rente (wegen dem verschlossenen Teilzeit-Arbeitsmarkt) dann erreichen wird, wenn du davon (oder mit Wohngeld dazu) leben kannst brauchst du überhaupt nicht "zwangsweise" zum JC, dann bekommst du dort sowieso kein Geld ...

Es wäre also ganz gut wenn du dazu mal Infos gibst, ehe man sich näher mit den Irrungen und Wirrungen beim JC für Arbeitsmarktrentner befassen sollte ...

Ich brauchte dort z.B. kein Geld mehr mit der Arbeitsmarktrente, die hat knapp gereicht dem zu entgehen, eine Meldung zur Vermittlung ist überflüssig wenn du dort keinen Geld-Anspruch haben würdest.

Rechne mal nach ob die Volle EM-Rente reichen kann und kläre ansonsten mal ab ob du Wohngeld bekommen kannst, um eine Lücke (Regelsatz + KdU = Mindestbedarf abzüglich einer Voll-EM-Rente = doppelter Betrag wie aktuell die Teilrente), das wäre deutlich angenehmer für dich.

Jedenfalls wenn ich mir hier so die Horrorgeschichten von der Arbeitsmarktrentnern durchlese, die auf diese "soziale Wohltat" leider angewiesen sind, weil auch Wohngeld nicht reichen würde den Mindestbedarf insgesamt zu decken.

Bist du alleine oder mit Partner in deiner Wohnung, hast du noch Vermögenswerte über den ALGII-Grenzen, das alles wird eine Rolle spielen wenn du dort einen Antrag stellst / stellen musst ...

Muss ich hier jetzt was beim Jobcenter beachten?

Damit fängt es zumindest mal an, abzuklären ob du dort überhaupt Geld bekommen wirst / musst / kannst ...

MfG Doppeloma

 

[DrSnuggels]

Hallo Dr.Snuggels,



Es kommt darauf an welchen Betrag deine Voll-Rente (wegen dem verschlossenen Teilzeit-Arbeitsmarkt) dann erreichen wird, wenn du davon (oder mit Wohngeld dazu) leben kannst brauchst du überhaupt nicht "zwangsweise" zum JC, dann bekommst du dort sowieso kein Geld ...

Es wäre also ganz gut wenn du dazu mal Infos gibst, ehe man sich näher mit den Irrungen und Wirrungen beim JC für Arbeitsmarktrentner befassen sollte ...

Ich brauchte dort z.B. kein Geld mehr mit der Arbeitsmarktrente, die hat knapp gereicht dem zu entgehen, eine Meldung zur Vermittlung ist überflüssig wenn du dort keinen Geld-Anspruch haben würdest.

Rechne mal nach ob die Volle EM-Rente reichen kann und kläre ansonsten mal ab ob du Wohngeld bekommen kannst, um eine Lücke (Regelsatz + KdU = Mindestbedarf abzüglich einer Voll-EM-Rente = doppelter Betrag wie aktuell die Teilrente), das wäre deutlich angenehmer für dich.

Jedenfalls wenn ich mir hier so die Horrorgeschichten von der Arbeitsmarktrentnern durchlese, die auf diese "soziale Wohltat" leider angewiesen sind, weil auch Wohngeld nicht reichen würde den Mindestbedarf insgesamt zu decken.

Bist du alleine oder mit Partner in deiner Wohnung, hast du noch Vermögenswerte über den ALGII-Grenzen, das alles wird eine Rolle spielen wenn du dort einen Antrag stellst / stellen musst ...



Damit fängt es zumindest mal an, abzuklären ob du dort überhaupt Geld bekommen wirst / musst / kannst ...

MfG Doppeloma

Besten Dank für deine Rückmeldung.
Meine volle Rente würde knapp 540 Euro betragen. Die Miete liegt bei 590 Euro. Die Wohnung bewohne ich mit meinem Onkel, den ich hier betreue.
Durch mein ALG1 bekomme ich derzeit 27 € Wohngeld. Dieses würde dann ja wegfallen, wenn ich in das ALGII rutschen werde.
Durch meine Gleichstellung sagte man mir direkt die "Abschiebung" in die Reha-Abteilung vom JC zu.
Wenn ich dass hier mal rechnerisch überschlage, bleibt mir wohl keine andere Lösung, als beim JC aufzuschlagen.
Dieses zieht mich psychisch noch mehr runter. Zumal ich heute auch mal den Befund meiner Begutachtung bei der RV zum ersten mal lesen konnte... Vermögenswerte habe ich keine.

Alles in allem sehr sehr unerotisch

 

[gelibeh]

Arbeitsmarktrente bedeutet ja auch, dass man keinen leidensgerechten Arbeitsplatz finden konnte und deshalb auf eine volle Rente aufgestockt wird. Ich wage zu bezweifeln, dass nun das JC auf einmal eine leidensgerechte Stelle findet. soweit ich weiß, sind EEJs und Maßnahmen tabu.

 

[Doppeloma]

Hallo Dr.Snuggels,

Meine volle Rente würde knapp 540 Euro betragen. Die Miete liegt bei 590 Euro. Die Wohnung bewohne ich mit meinem Onkel, den ich hier betreue.

Stopp mal, darf ich fragen wie hoch dein ALGI im Moment ist und warum zahlst DU (alleine ???) für die Wohnung in der auch dein Onkel wohnt (wer steht im Mietvertrag?) ... das wird doch auch bei Wohngeld zusammen gerechnet ... ???

Sein Einkommen UND dein Einkommen zählen doch beim Wohngeld auch, es werden doch alle Bewohner der Wohnung berücksichtigt oder hast du einen Untermietvertrag (für einen abgeschlossenen Wohnbereich) und zahlst dafür diese 590 Euro Miete ???

Ich weiß ja nicht in welcher (vielleicht sehr teuren) Wohngegend du lebst, aber das wird wohl kaum "angemessen" sein, für eine Einzelperson im SGB II ...

Durch mein ALG1 bekomme ich derzeit 27 € Wohngeld. Dieses würde dann ja wegfallen, wenn ich in das ALGII rutschen werde.

Man "rutscht" da nicht so einfach rein, zunächst solltest du mal prüfen lassen, ob mehr Wohngeld möglich ist, das war ja auf die bisherigen finanziellen Verhältnisse berechnet ... und wenn die sich stark ändern, dann kannst (und solltest) du das neu berechnen lassen ...
Zumal die Wohngeldbedingungen auch ab dem nächsten Jahr wohl verbessert werden sollen, aber da "basteln" die Politiker aktuell noch dran.

Dein Onkel wird doch auch irgendwelche Einkünfte haben, die da (bei der Wohngeldstelle) mit eingeflossen sind und beim JC wird er mindestens den "Kopfteil" (50 %) für die Miete übernehmen müssen, wenn ihr zu zweit in dieser Wohnung gemeldet seid und wenn du ihn pflegst, kann es dir passieren, dass man euch als Haushaltsgemeinschaft einstufen wird.

Er ist natürlich nicht für deinen Unterhalt zuständig aber die Halbe Miete wird auf jeden Fall von ihm gefordert, bzw wird man dir beim JC nur die halbe Miete bewilligen und zahlen ... dazu 399 Euro Regelsatz als Mindestbedarf + Halbe MIete 295 Euro = 694 Euro ...

Abzüglich deiner Arbeitsmarktrente 694 - 510 (- 30 Euro Versicherungspauschale) = 184 Euro eventueller Anspruch auf ALGII ...

Es könnte aber auch Wohngeld in etwa dieser Höhe gezahlt werden (müssen) das solltest du unbedingt vorher abklären bei der Wohngeldstelle, denn deine Wohn- und Betreuungskonstellation ist alles andere als einfach bei Antrag auf ALGII ...

Zuerst solltest du dir dafür aber merken, dass dein Onkel mit dem JC ansonsten NICHTS zu schaffen hat (und sicher auch nicht haben will), daher sind keinerlei persönliche Unterlagen oder Angaben für das JC erforderlich ...

Trotzdem bekommst du vom JC (wie ich das bisher verstehe) nur die halbe Miete ... denn die zahlen ja nicht für deinen Onkel die Miete mit ... auch wenn man sonst keine Forderungen an ihn stellen kann, zumal er (vermutlich) gar nicht Anspruchsberechtigt ist im SGB II ... seinen Mietanteil an der gemeinsamen Wohnung wird man dir trotzdem nicht bewilligen und zahlen.

Durch meine Gleichstellung sagte man mir direkt die "Abschiebung" in die
Reha-Abteilung vom JC zu.

Wo die dich hinschieben werden wegen deiner Gleichstellung kann dir eigentlich im Moment herzlich egal sein, denn die Arbeitsmarktrente bekommst du, weil der Teilzeitarbeitsmarkt für dich aktuell als "verschlossen" gilt ...

Man kann dich also ernsthaft im Moment überhaupt in keiner Abteilung "vermitteln" wollen ... das sehen die JC gerne anders, aber die DRV zahlt dir keine volle EM-Rente wenn du irgendwie in Teilzeit-Arbeit kommen könntest ... und dann nur die Teilweise EM-Rente zu zahlen wäre ...

Wenn ich dass hier mal rechnerisch überschlage, bleibt mir wohl keine andere Lösung, als beim JC aufzuschlagen.

Ich weiß nicht was du da gerade schon rechnerisch überschlagen hast, aber ich kann dir nur dringend raten rechtzeitig Kontakt zur Wohngeldstelle aufzunehmen und die neue finanzielle Sachlage dort durchrechnen zu lassen ...

Wir haben damals zu meinem ALGI (gute 800 Euro) fast 200 Euro Wohngeld bekommen, bei einer Miete (für 2 Personen) von knapp unter 500 Euro, sonst hätten wir da auch noch nicht auf das JC verzichten können ... mein Männe hatte da allerdings schon NULL eigenes Einkommen ... es war knapp aber es ist uns auch besser bekommen, als die Vorstellung Hartz 4 zu beantragen ...

Leider blieb uns dann nichts Anderes mehr übrig als mein ALGI auch abgelaufen war, denn zu unseren EM-Renten war immer noch nicht entschieden worden ...

Dieses zieht mich psychisch noch mehr runter. Zumal ich heute auch mal den Befund meiner Begutachtung bei der RV zum ersten mal lesen konnte...
Vermögenswerte habe ich keine.

Das kann ich mir sehr gut vorstellen, besonders wenn ich hier im Forum dazu lese welche perversen Ideen man so für die Arbeitsmarktrentner bei manchen JC schon entwickelt hat, als ob man sich das aussuchen könnte dort "geparkt" zu werden, weil keine andere Stelle dafür zuständig ist ... aber geeignete Teilzeitarbeit (leidensgerecht /versicherungspflichtig muss die sein !!!) für die Teil-EM-Rentner hat auch KEINER anzubieten ...

Ich war echt sehr froh. als ich mit meiner Arbeitsmarktrente damals dann wenigstens NICHT mehr auf das JC angewiesen war ... mein Männe hatte schon etwas früher seine volle EM-Rente (ohne Befristung nach fast 5 Jahren Kampf) bewilligt bekommen, aber die reichte leider nicht um vom JC wieder weg zu kommen, die deckte nicht mal seinen "Mindestbedarf" nach SGB II und XII ....

Im SGB II war er nicht mehr "Anspruchsberechtigt" und für das SGB XII waren wir (bzw. er) noch zu "reich" ... denn er hatte ja eine Renten-Nachzahlung und Urlaubsabgeltung auf sein Konto bekommen ... ich bekam auch nur noch "Partner-Regelsatz + 50 % der Miete" ... die Urlaubsabgeltung wurde dann über 6 Monate auch noch auf meine SGB II-Leistung angerechnet.

Inzwischen wurde bei mir auch "umgewandelt" in reguläre EM-Vollrente ohne weitere Befristung bis zur Altersrente ... das kommt ja auch nicht sehr häufig vor bei der ersten Verlängerung einer Arbeitsmarktrente ...

Ich drück dir die Daumen, dass Wohngeld ausreichend erhöht werden kann, damit du auf das JC verzichten kannst ... in gewissen Finanzgrenzen kann man auch darauf verzichten, wenn es sich so im "Grenzbereich" (zwischen Wohngeld und SGB II) bewegt, zumal es ja im Juli 2016 schon wieder eine "fette" Renten-Anpassung geben wird ... wir hätten damals (zu meinem ALGI) rund 50 Euro mehr aus dem SGB II bekommen können, aber wir haben da gerne noch drauf verzichtet ...

Das wurde von der Wohngeldstelle dann auch akzeptiert, als wir unterschrieben haben, vorerst keine Leistungen des SGB II zu beantragen ...

MfG Doppeloma

 

[DrSnuggels]

Hallo Dr.Snuggels,



Stopp mal, darf ich fragen wie hoch dein ALGI im Moment ist und warum zahlst DU (alleine ???) für die Wohnung in der auch dein Onkel wohnt (wer steht im Mietvertrag?) ... das wird doch auch bei Wohngeld zusammen gerechnet ... ???

Sein Einkommen UND dein Einkommen zählen doch beim Wohngeld auch, es werden doch alle Bewohner der Wohnung berücksichtigt oder hast du einen Untermietvertrag (für einen abgeschlossenen Wohnbereich) und zahlst dafür diese 590 Euro Miete ???

Ich weiß ja nicht in welcher (vielleicht sehr teuren) Wohngegend du lebst, aber das wird wohl kaum "angemessen" sein, für eine Einzelperson im SGB II ...



Man "rutscht" da nicht so einfach rein, zunächst solltest du mal prüfen lassen, ob mehr Wohngeld möglich ist, das war ja auf die bisherigen finanziellen Verhältnisse berechnet ... und wenn die sich stark ändern, dann kannst (und solltest) du das neu berechnen lassen ...
Zumal die Wohngeldbedingungen auch ab dem nächsten Jahr wohl verbessert werden sollen, aber da "basteln" die Politiker aktuell noch dran.

Dein Onkel wird doch auch irgendwelche Einkünfte haben, die da (bei der Wohngeldstelle) mit eingeflossen sind und beim JC wird er mindestens den "Kopfteil" (50 %) für die Miete übernehmen müssen, wenn ihr zu zweit in dieser Wohnung gemeldet seid und wenn du ihn pflegst, kann es dir passieren, dass man euch als Haushaltsgemeinschaft einstufen wird.

Er ist natürlich nicht für deinen Unterhalt zuständig aber die Halbe Miete wird auf jeden Fall von ihm gefordert, bzw wird man dir beim JC nur die halbe Miete bewilligen und zahlen ... dazu 399 Euro Regelsatz als Mindestbedarf + Halbe MIete 295 Euro = 694 Euro ...

Abzüglich deiner Arbeitsmarktrente 694 - 510 (- 30 Euro Versicherungspauschale) = 184 Euro eventueller Anspruch auf ALGII ...

Es könnte aber auch Wohngeld in etwa dieser Höhe gezahlt werden (müssen) das solltest du unbedingt vorher abklären bei der Wohngeldstelle, denn deine Wohn- und Betreuungskonstellation ist alles andere als einfach bei Antrag auf ALGII ...

Zuerst solltest du dir dafür aber merken, dass dein Onkel mit dem JC ansonsten NICHTS zu schaffen hat (und sicher auch nicht haben will), daher sind keinerlei persönliche Unterlagen oder Angaben für das JC erforderlich ...

Trotzdem bekommst du vom JC (wie ich das bisher verstehe) nur die halbe Miete ... denn die zahlen ja nicht für deinen Onkel die Miete mit ... auch wenn man sonst keine Forderungen an ihn stellen kann, zumal er (vermutlich) gar nicht Anspruchsberechtigt ist im SGB II ... seinen Mietanteil an der gemeinsamen Wohnung wird man dir trotzdem nicht bewilligen und zahlen.



Wo die dich hinschieben werden wegen deiner Gleichstellung kann dir eigentlich im Moment herzlich egal sein, denn die Arbeitsmarktrente bekommst du, weil der Teilzeitarbeitsmarkt für dich aktuell als "verschlossen" gilt ...

Man kann dich also ernsthaft im Moment überhaupt in keiner Abteilung "vermitteln" wollen ... das sehen die JC gerne anders, aber die DRV zahlt dir keine volle EM-Rente wenn du irgendwie in Teilzeit-Arbeit kommen könntest ... und dann nur die Teilweise EM-Rente zu zahlen wäre ...



Ich weiß nicht was du da gerade schon rechnerisch überschlagen hast, aber ich kann dir nur dringend raten rechtzeitig Kontakt zur Wohngeldstelle aufzunehmen und die neue finanzielle Sachlage dort durchrechnen zu lassen ...

Wir haben damals zu meinem ALGI (gute 800 Euro) fast 200 Euro Wohngeld bekommen, bei einer Miete (für 2 Personen) von knapp unter 500 Euro, sonst hätten wir da auch noch nicht auf das JC verzichten können ... mein Männe hatte da allerdings schon NULL eigenes Einkommen ... es war knapp aber es ist uns auch besser bekommen, als die Vorstellung Hartz 4 zu beantragen ...

Leider blieb uns dann nichts Anderes mehr übrig als mein ALGI auch abgelaufen war, denn zu unseren EM-Renten war immer noch nicht entschieden worden ...



Das kann ich mir sehr gut vorstellen, besonders wenn ich hier im Forum dazu lese welche perversen Ideen man so für die Arbeitsmarktrentner bei manchen JC schon entwickelt hat, als ob man sich das aussuchen könnte dort "geparkt" zu werden, weil keine andere Stelle dafür zuständig ist ... aber geeignete Teilzeitarbeit (leidensgerecht /versicherungspflichtig muss die sein !!!) für die Teil-EM-Rentner hat auch KEINER anzubieten ...

Ich war echt sehr froh. als ich mit meiner Arbeitsmarktrente damals dann wenigstens NICHT mehr auf das JC angewiesen war ... mein Männe hatte schon etwas früher seine volle EM-Rente (ohne Befristung nach fast 5 Jahren Kampf) bewilligt bekommen, aber die reichte leider nicht um vom JC wieder weg zu kommen, die deckte nicht mal seinen "Mindestbedarf" nach SGB II und XII ....

Im SGB II war er nicht mehr "Anspruchsberechtigt" und für das SGB XII waren wir (bzw. er) noch zu "reich" ... denn er hatte ja eine Renten-Nachzahlung und Urlaubsabgeltung auf sein Konto bekommen ... ich bekam auch nur noch "Partner-Regelsatz + 50 % der Miete" ... die Urlaubsabgeltung wurde dann über 6 Monate auch noch auf meine SGB II-Leistung angerechnet.

Inzwischen wurde bei mir auch "umgewandelt" in reguläre EM-Vollrente ohne weitere Befristung bis zur Altersrente ... das kommt ja auch nicht sehr häufig vor bei der ersten Verlängerung einer Arbeitsmarktrente ...

Ich drück dir die Daumen, dass Wohngeld ausreichend erhöht werden kann, damit du auf das JC verzichten kannst ... in gewissen Finanzgrenzen kann man auch darauf verzichten, wenn es sich so im "Grenzbereich" (zwischen Wohngeld und SGB II) bewegt, zumal es ja im Juli 2016 schon wieder eine "fette" Renten-Anpassung geben wird ... wir hätten damals (zu meinem ALGI) rund 50 Euro mehr aus dem SGB II bekommen können, aber wir haben da gerne noch drauf verzichtet ...

Das wurde von der Wohngeldstelle dann auch akzeptiert, als wir unterschrieben haben, vorerst keine Leistungen des SGB II zu beantragen ...

MfG Doppeloma

Danke für Deine ausführliche Antwort.
Derzeit beziehe ich neben der tlw. Erwerbsminderungsrente ALGI in Höhe von 581,10. Dieses läuft ja Anfang November aus. Dazu, wie geschieben, mein Wohngeld.
Mein Onkel bezieht Leistungen nach SGB XII. Hier wird auch sein Mietanteil überwiesen.
Bei der Vorstellung beim JC sagte man mir direkt, dass ich kein höheren Wohngeldanspruch haben würde und die für mich zuständig sein müssen und nicht die Wohngeldstelle.
Dann werd ich da am Dönerstag mal zur Wohngeldstelle gehen und mich beraten lassen.
Wäre ja ein Träumchen, nicht beim JC abhängen zu müssen.

 

[saurbier]

Hallo Dr. Snuggels,

unsere Doppeloma hat dir ja schon so vieles und vor allem passendes geschrieben.

Aber jetzt hab ich doch mal eine Frage.

Derzeit beziehe ich neben der tlw. Erwerbsminderungsrente ALGI in Höhe von 581,10. Dieses läuft ja Anfang November aus.

Wieso bekommst du neben der Teil-EMR noch ALG-I.

Also ich kenn das eigentlich nur so, das jemand (wie ich auch) der bereits eine alte Teil-EMR bzw. BU-Rente bezog und wegen neuerlicher Erkrankung nachdem er aus dem KG ausgesteuert wurde und sich bei der AfA gemeldet hat bis zur entgültigen Entscheidung der DRV (ob Rentenaufstockung oder nicht) parallel Teil-EMR und ALG-I bezieht und nach dem Rentenbescheid entweder mit Teil-EMR oder volle EMR ggf. mit dem Zusatz der Arbeitsmarktrente dann aus dem ALG-I gänzlich ausscheidet. Die AfA stellt nach positiver Vorlage der Entscheidung der DRV ja unverzüglich ihre Leistung (ALG-I) ein.

Bei mir kam dann die volle EMR in folge des verschlossenen Arbeitsmarktes ebenfalls als Arbeitsmarktrente.

Sieht dies bei dir auch so aus, oder warum bekommst du aktuell eine Teil-EMR plus ALG-I und ab November dann die volle EMR - Abeitsmarktrente.

Ich frage deswegen, weil ich dich dann vorsorglich vor der Abrechnungsmethode der DRV bezüglich einer möglichen Rentennachzahlung warnen möchte. Denn in dem Fall das du bisher bereits eine Teil-EMR bezogen hast, wird die DRV diese rückwirkend in eine volle EMR (Arbeitsmarktrente) wandeln, womit du auch rückwirkend keinen Anspruch mehr auf KG hättest und die KV ihre bisherigen Zahlungen voll zurück fordern würde. Das alles basiert auf ein BSG Urteil das sich die DRV zu eigen macht. Nicht desto trotz haben genau gegen dieses urteil bereits einige erfolgreich geklagt und auch bei mir ist ein Prüfungsverfahren (§ 44 SGB X) anhängig.


Gruß saurbier

 

[Doppeloma]

Hallo saurbier,

Wieso bekommst du neben der Teil-EMR noch ALG-I.

weil er noch Anspruch darauf hat und eben nur Teilweise EM ist, für bis zu 29,9999... Wochenstunden kann er der Vermittlung bei der AfA immer noch zur Verfügung stehen ... bei "reiner" BU-Rente ist das sogar noch in Vollzeit möglich, man ist ja NUR für den Beruf berentet worden ... soll ansonsten noch Vollzeit arbeiten können in allen anderen Bereichen ...

Die Berechnungen bei dieser Kombi (Teil-EM + ALGI) sind allerdings sehr kompliziert und es hängt dann wohl von der (erlaubten) Zuverdienst-Grenze (zur Teilweisen EM-Rente) ab, die wird für JEDEN Teil-EM-Rentner individuell berechnet und im Renten-Bescheid festgeschrieben.

NUR davon ist abhängig, ob Teil-EM UND ALGI ausgezahlt werden ODER nur das ALGI und die Teil-Rente "ruht" (wird vorerst nicht ausgezahlt) bis dieser Anspruch auf ALGI abgelaufen ist.

Also ich kenn das eigentlich nur so, das jemand (wie ich auch) der bereits eine alte Teil-EMR bzw. BU-Rente bezog und wegen neuerlicher Erkrankung nachdem er aus dem KG ausgesteuert wurde und sich bei der AfA gemeldet hat bis zur entgültigen Entscheidung der DRV (ob Rentenaufstockung oder nicht) parallel
Teil-EMR und ALG-I bezieht und nach dem Rentenbescheid entweder mit Teil-EMR
oder volle EMR ggf. mit dem Zusatz der Arbeitsmarktrente dann aus dem ALG-I
gänzlich ausscheidet.

Bitte nicht BU und/oder Teilweise EM-Rente von vor 2001 mit den aktuellen Regelungen durcheinander werfen, da ist NICHTS mehr "vergleichbar" ... beim TE gelten (NUR) die aktuellen Gesetze und die besagen, dass es bei einer Teilweisen EM-Rente eben individuell berechnet wird ... eigene Erfahrungen habe ich damit zwar nicht, aber ich bin gerade mit einem ähnlichen Fall beschäftigt ...

Musste mich da auch erst ziemlich "durchwuseln und einlesen" und würde nicht behaupten schon alles verstanden zu haben, aber dein Beispiel ist nicht geeignet die Fragen des TE für die aktuelle Rechtslage zu klären ...

Die AfA stellt nach positiver Vorlage der Entscheidung der DRV ja unverzüglich ihre Leistung (ALG-I) ein.

Genau das macht sie eben nicht bei Bewilligung einer Teilweisen EM-Rente und das darf sie auch nicht, weil ja keine VOLLE EM von der DRV festgestellt wurde ...
Bei voller EM-Rente ist ja eine Vermittlung (auch in Teilzeit) nicht mehr möglich, daher entfällt die Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt komplett und das ALGI wird eingestellt ... soweit korrekt ...

Bei mir kam dann die volle EMR in folge des verschlossenen Arbeitsmarktes
ebenfalls als Arbeitsmarktrente.

Der "verschlossene" Teilzeit-Arbeitsmarkt ist bei einer Teil-EM-Rente aber erst nach Ablauf des ALGI anzunehmen, denn bis dahin könnte der Betroffene ja (rein theoretisch) von der AfA noch in eine "passende" Teilzeitstelle vermittelt werden ...

Sieht dies bei dir auch so aus, oder warum bekommst du aktuell eine Teil-EMR plus ALG-I und ab November dann die volle EMR - Abeitsmarktrente.

Weil eben diese theoretische Möglichkeit aktuell noch besteht und die AfA erst zum Ende des ALGI-Anspruches ihre "Unfähigkeit" in Teilzeit zu vermitteln an die DRV melden muss, um die Umwandlung in die "Arbeitsmarktrente" dort einzuleiten, mit der Bestätigung, dass der "erforderliche Teilzeit-Arbeitsmarkt aktuell als verschlossen anzusehen ist" ... der Rest läuft dann im Prinzip "vollautomatisch" ab.

ALGI endet regulär wegen Ablauf des Anspruches und die Arbeitsmarktrente sollte (möglichst ohne Finanzlücke) von der DRV "nahtlos" (für die Zukunft bis Tag X befristet) bewilligt werden ... die bewilligte Teil-EM-Rente wird ab Beginn der Arbeitsmarktrente "ruhend" gestellt ... das steht dann im (neuen) Bescheid mit drin.

Ich frage deswegen, weil ich dich dann vorsorglich vor der Abrechnungsmethode der DRV bezüglich einer möglichen Rentennachzahlung warnen möchte. Denn in dem Fall das du bisher bereits eine Teil-EMR bezogen hast, wird die DRV diese rückwirkend in eine volle EMR (Arbeitsmarktrente) wandeln, womit du auch rückwirkend keinen Anspruch mehr auf KG hättest und die KV ihre bisherigen Zahlungen voll zurück fordern würde.

Das ist so nicht korrekt, denn die Arbeitsmarktrente für den TE wird nicht rückwirkend bewilligt, sondern nachfolgend an den berechtigten Bezug von ALGI und damit ergeben sich auch keine der von dir geschilderten Probleme ... sonst hätte man ja sofort in Arbeitsmarktrente wandeln können (und müssen) und das ALGI gar nicht erst weiter zahlen dürfen ...

Der TE sollte ja zunächst seinen Anspruch auf ALGI noch nutzen können und die AfA sollte noch die Möglichkeit haben ihn vielleicht doch (Teilzeit) am Arbeitsmarkt unterzubringen ... wenn das nun nicht gelungen ist, wird nicht "nachträglich" die Verschlossenheit des Teilzeit-Arbeitsmarktes beschlossen, sondern für die Zukunft (NACH dem ALGI) ...

Das alles basiert auf ein BSG Urteil das sich die DRV zu eigen macht. Nicht
desto trotz haben genau gegen dieses urteil bereits einige erfolgreich geklagt
und auch bei mir ist ein Prüfungsverfahren (§ 44 SGB X)
anhängig.

Das basiert vor Allem auf ganz anderen Grundlagen, die hier beim TE gar nicht vorliegen ... ich glaube da gibt es schon genug Probleme mit den privaten und persönlichen Umständen, dass man nicht noch "unnötig Öl ins Feuer gießen muss" ...

Es ist nicht anzunehmen, dass die Arbeitsmarktrente in diesem Falle rückwirkend bewilligt wird, mit den von dir geschilderten Folgen ... die DRV hat doch gar keine Erstattungs-Ansprüche an die AfA aktuell, warum sollte sie rückwirkend leisten wollen, für den regulären Anspruch auf ALGI nachträglich ersetzend ...

Zudem ist eine Arbeitsmarktrente (nach aktuellem Recht) immer befristet auf höchstens 3 Jahre, wozu also soll da (in diesem konkreten Falle) eine rückwirkende Bewilligung nützlich sein können ... ???

MfG Doppeloma

 

[DrSnuggels]

Hallo saurbier,



weil er noch Anspruch darauf hat und eben nur Teilweise EM ist, für bis zu 29,9999... Wochenstunden kann er der Vermittlung bei der AfA immer noch zur Verfügung stehen ... bei "reiner" BU-Rente ist das sogar noch in Vollzeit möglich, man ist ja NUR für den Beruf berentet worden ... soll ansonsten noch Vollzeit arbeiten können in allen anderen Bereichen ...

Die Berechnungen bei dieser Kombi (Teil-EM + ALGI) sind allerdings sehr kompliziert und es hängt dann wohl von der (erlaubten) Zuverdienst-Grenze (zur Teilweisen EM-Rente) ab, die wird für JEDEN Teil-EM-Rentner individuell berechnet und im Renten-Bescheid festgeschrieben.

NUR davon ist abhängig, ob Teil-EM UND ALGI ausgezahlt werden ODER nur das ALGI und die Teil-Rente "ruht" (wird vorerst nicht ausgezahlt) bis dieser Anspruch auf ALGI abgelaufen ist.



Bitte nicht BU und/oder Teilweise EM-Rente von vor 2001 mit den aktuellen Regelungen durcheinander werfen, da ist NICHTS mehr "vergleichbar" ... beim TE gelten (NUR) die aktuellen Gesetze und die besagen, dass es bei einer Teilweisen EM-Rente eben individuell berechnet wird ... eigene Erfahrungen habe ich damit zwar nicht, aber ich bin gerade mit einem ähnlichen Fall beschäftigt ...

Musste mich da auch erst ziemlich "durchwuseln und einlesen" und würde nicht behaupten schon alles verstanden zu haben, aber dein Beispiel ist nicht geeignet die Fragen des TE für die aktuelle Rechtslage zu klären ...



Genau das macht sie eben nicht bei Bewilligung einer Teilweisen EM-Rente und das darf sie auch nicht, weil ja keine VOLLE EM von der DRV festgestellt wurde ...
Bei voller EM-Rente ist ja eine Vermittlung (auch in Teilzeit) nicht mehr möglich, daher entfällt die Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt komplett und das ALGI wird eingestellt ... soweit korrekt ...



Der "verschlossene" Teilzeit-Arbeitsmarkt ist bei einer Teil-EM-Rente aber erst nach Ablauf des ALGI anzunehmen, denn bis dahin könnte der Betroffene ja (rein theoretisch) von der AfA noch in eine "passende" Teilzeitstelle vermittelt werden ...



Weil eben diese theoretische Möglichkeit aktuell noch besteht und die AfA erst zum Ende des ALGI-Anspruches ihre "Unfähigkeit" in Teilzeit zu vermitteln an die DRV melden muss, um die Umwandlung in die "Arbeitsmarktrente" dort einzuleiten, mit der Bestätigung, dass der "erforderliche Teilzeit-Arbeitsmarkt aktuell als verschlossen anzusehen ist" ... der Rest läuft dann im Prinzip "vollautomatisch" ab.

ALGI endet regulär wegen Ablauf des Anspruches und die Arbeitsmarktrente sollte (möglichst ohne Finanzlücke) von der DRV "nahtlos" (für die Zukunft bis Tag X befristet) bewilligt werden ... die bewilligte Teil-EM-Rente wird ab Beginn der Arbeitsmarktrente "ruhend" gestellt ... das steht dann im (neuen) Bescheid mit drin.



Das ist so nicht korrekt, denn die Arbeitsmarktrente für den TE wird nicht rückwirkend bewilligt, sondern nachfolgend an den berechtigten Bezug von ALGI und damit ergeben sich auch keine der von dir geschilderten Probleme ... sonst hätte man ja sofort in Arbeitsmarktrente wandeln können (und müssen) und das ALGI gar nicht erst weiter zahlen dürfen ...

Der TE sollte ja zunächst seinen Anspruch auf ALGI noch nutzen können und die AfA sollte noch die Möglichkeit haben ihn vielleicht doch (Teilzeit) am Arbeitsmarkt unterzubringen ... wenn das nun nicht gelungen ist, wird nicht "nachträglich" die Verschlossenheit des Teilzeit-Arbeitsmarktes beschlossen, sondern für die Zukunft (NACH dem ALGI) ...



Das basiert vor Allem auf ganz anderen Grundlagen, die hier beim TE gar nicht vorliegen ... ich glaube da gibt es schon genug Probleme mit den privaten und persönlichen Umständen, dass man nicht noch "unnötig Öl ins Feuer gießen muss" ...

Es ist nicht anzunehmen, dass die Arbeitsmarktrente in diesem Falle rückwirkend bewilligt wird, mit den von dir geschilderten Folgen ... die DRV hat doch gar keine Erstattungs-Ansprüche an die AfA aktuell, warum sollte sie rückwirkend leisten wollen, für den regulären Anspruch auf ALGI nachträglich ersetzend ...

Zudem ist eine Arbeitsmarktrente (nach aktuellem Recht) immer befristet auf höchstens 3 Jahre, wozu also soll da (in diesem konkreten Falle) eine rückwirkende Bewilligung nützlich sein können ... ???

MfG Doppeloma

Nun habe ich mal online nachgerechnet.
Bisher war ich ja ( auch nach Aussage des Mitarbeiters des JC ) davon ausgegangen, dass ich den Regelbetrag + 30 Euro Freibetrag + KDU erhalte.

Nach dem Rechner wäre mein Betrag 453,77 Euro. Mit dem Wohngeld, laut Rechner 37 €, käme ich mit meiner Rente auf 575,67....

Oh wei....

Dazu dann die bange Frage, was das JC mit der Kaution der "alten" Wohnung macht und ebenfalls der anteiligen Erstattung der Heizkosten...

Mir wird ganz übel

 

[saurbier]

Hallo Doppeloma,

sorry, aber da hast du bei meinem Kommentar 1. etwas falsch verstanden und 2. leider nicht ganz recht.

Meine BU-Rente kannst du streichen, da genau wie du sagst sie nach altem Recht (2001) war.

Ich hab leider oder wie mans nehmen will, ja auch Glück mit der Arbeitsmarktrente und mein Verfahren lief 2012 ab. Ich glaube kaum das sich das zwischenzeitlich die gesetzlichen Bestimmungen geändert haben.

1. Meine Frage lautete bewußt, wieso der TE Teil-EMR und ALG-I bekommt.

Geht eine Teil-EMR einer Arbeit nach (zwischen 3-6Std./tägl. entsprechend der Hinzuverdienstgrenzen) und kommt jetzt entweder über KG-Aussteuerung oder Arbeitsplatzverlust in den Genuss von ALG-I, dann wird dieses ALG-I selbstverständlich nach dem bisherigen Verdienst berechnet und die Teil-EMR weiterhin gezahlt. Er erhält also Teil-EMR plus ALG-I.

Nach Aussteuerung der Krankenkasse und Ende des Leistungsbezug des ALG1 muss ich nun zum Jobcenter. Meine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wird zur Arbeitsmarktrente umgewandelt.

Da der TE wie er schrieb bei der KK ausgesteuert und daraufhin ALG-I erhielt, entspricht sein Fall genau meiner Konstellation. Auch ich wurde wegen neuerlicher Krankheit nach 78 Wochen (6+72) bei der KK ausgesteuert und hab mich bei der AfA bezüglich ALG-I nach § 145 SGB III gemeldet.

Schon hier verwundert mich jetzt, daß der TE nicht von der AfA aufgefordert wurde einen Rentenantrag zu stellen, so wie bei mir.

2. Sobald die DRV über den Rentenantrag entschieden hat, ist der TE verpflichtet dies der AfA umgehend mitzuteilen (was bei mir nur 3 Monate dauerte). Sobald der AfA dder Bescheid der DRV vorliegt, stellt diese im Falle einer vollen EMR - Arbeitsmarktrente die Leistungszahlung, eben weil keine Vermittlung mehr möglich ist.

Dein Einwand, die AfA muß 1 Jahr ALG-I zahlen bis sie entscheiden kann ob eine vermittlung in Teilzeit möglich ist, ist so leider nicht korrekt, denn sowohl die DRV als auch die AfA müssen binnen einem Jahr eine Entscheidung treffen. Genau das ist aber der Knackpunkt, denn sowohl die DRV darf von sich aus direkt eine Arbeitsmarktrente gewähren wenn sie von der Vermutung ausgehen kann das eine Teilzeitstelle nicht vorhanden, aber sie kann auch bei der AfA eine Anfrage stellen wie die Vermittlungsmöglichkeiten aussehen und dann die Arbeitsmarktrente gewähren. Wichtig ist nur, daß der Gesetzgeber vorschreibt das diese Prüfung binnen 1 Jahr statt zu finden hat. Du kannst mir glauben ich so manche Urteile zum Gesetz studiert, denn ich hatte immerhin 18 Monate ALG-I Anspruch, nun bleiben mir noch 15 Monate Restanspruch.

3. Und jetzt kommen eben mitunter die echten Probleme auf.

Bei mir wurde der Beginn der vollen EMR - Arbeitsmarktrente auf Zeit auf den Tag der ersten AU festgesetzt und das steht sogar in den Anwendungsvorschriften der DRV (nachzulesen auf der Homepage der DRV). Das verwunderte mich umsomehr, als die DRV noch die erste Reha als nicht zuständig ablehnte.

Hier ist eben meine Wahrnung mehr als berechtigt.

Da der TE genauso wie ich (es ist gleich ob BU-Rentner altes Recht oder Teil-EMR neues Recht) aus dem Teil-EMR Arbeitsleben als KG-Bezieher mit anschließendem ALG-I ausscheidet, kommt es lediglich nur darauf an, ab wann die DRV den Rentenbeginn festsetzt. Ab Beginn der ersten AU oder wandelt sie den Rehaantrag in Rentenantrag um und nimmt den Tag als Leistungsbeginn für die volle EMR - Arbeitsmarktrente auf Zeit.

Geht die DRV auf den ersten Tag der AU zurück, wozu sie eigentlich verpflichtet wäre, dann muß sie ab dem Tag die Teil-EMR aufheben und stattdessen die volle EMR - Arbeitsmarktrente leisten.

Das würde dann für den TE aber bedeuten, daß er keinen Anspruch auf KG hätte (Voll-Rentner haben keinen Anspruch auf KG) und die KK-Leistung müßte erstattet werden, genauso wie in der Folge das ALG-I von der AfA zurück gefordert würde. Die geschieht dann durch Aufrechnung mit der Rentennachzahlung durch Gegenüberstellung. Dazu dürfte sich dann die DRV auf das Urteil des BSG berufen, gegen das hier im Forum schon jemand erfolgreich geklagt hat und auch ich ein Verfahren am laufen habe.

Meine Ausführungen scheinen mir beim TE besonders wichtig, denn es kommt auf den Bescheid und im besonderen auf den Rentennachzahlungsbescheid, denn er hat nur 4 Wochen Zeit für einen Widerspruch.

Hierzu kann ich dem TE nur Empfehlen mal die Suche hier im Forum zu nutzen.

4.

Der "verschlossene" Teilzeit-Arbeitsmarkt ist bei einer Teil-EM-Rente aber erst nach Ablauf des ALGI anzunehmen, denn bis dahin könnte der Betroffene ja (rein theoretisch) von der AfA noch in eine "passende" Teilzeitstelle vermittelt werden ...

Das wäre schön, nur ist es leider nicht so, siehe obige Ausführung.

5.

die bewilligte Teil-EM-Rente wird ab Beginn der Arbeitsmarktrente "ruhend" gestellt ... das steht dann im (neuen) Bescheid mit drin.

Nein sie wird nicht ruhend gestellt, sondern durch die neuerlich volle EMR mit Zusatz ersetzt und zwar wird der alte Verwaltungsakt nach § 48 ... SGB X aufgehoben.



Grüße saurbier

 

[DrSnuggels]

Ich versuche, dieses mal als "meinen Fall" aufzuklären.

Als die Krankenkasse mir mitteilte, dass ich ausgesteuert werde, gab sie und mein Arzt mir den Tipp, die Rente zu beantragen. Dieses tat ich dann auch am 18.12.2014. Danach folgte üblicher Schriftwechsel, Begutachtung und der Bescheid der tlw. Erwerbsminderungsrente im Mai zum 01.07.2015. Über den Bescheid über die volle / Arbeitsmarktrente erginge noch ein anderer Bescheid, so der Bescheid.
Auf mehrmaligem Nachfragen wurde mir dann gesagt, dass die Akte "auf Termin" läge, da man auf eine Antwort der BA warten würde. Diesen hatte ich dann vehement mal selber eingefordert. Darin stand dann auch, umgangssprachlich gesehen, dass ich nicht vermittelbar wäre.
Dieses habe ich dann der Knappschaft Bahn See übersandt und die teilten mir dann am Montag vorab telefonisch mit, dass meinem Antrag entsprochen würde. Ich spätestens 14 Tagen hätte ich den Bescheid. Es wäre dann aber keine "volle" Rente, sondern die Arbeitsmarktrente.

Durch Zufall wurde mir mein "Gutachten" zugespielt. Was dort drinnen steht, ist der Hammer. Der Gutachter hat einige Dinge gar nicht beachtet.
Laut meines Arztes würde ich, zumindest derzeit, nur als Pförtner arbeiten können und dieses auch nur begrenzt nachmittags. Also keine Früh oder Spätschicht.
Dieses ist aber völlig dämlich, da ich ja keinem Kundenverkehr ausgesetzt sein darf. Ich bin mehr als verwirrt...

 

[saurbier]

Na ja, so geschildert sieht es natürlich wieder ganz anders aus, denn wie du jetzt ja schreibst hast du auf deinen Rentenantrag vom 18.12.2014 erstmals eine Teil-EMR zum 01.07.2015 bewilligt bekommen.

Dann dürfte die AfA ja deine Teil-EMR sicherlich auch auf das ALG-I (das sich ja nach deinem letzten Verdienst richtet) voll angerechnet haben.

Diese Konstelation ist dann eine andere als die meinige, aber nichts desto trotz muß auch hier binnen einem Jahr die AfA der DRV mitteilen ob eine Vermittlung in eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit möglich ist.

Das mit dem Pfördner ist für uns ja nichts neues. Einzig nur, daß eben gerade aus diesem Grund heraus die Arbeitsmarktrente eingeführt wurde, denn die gerichte habe glücklicher Weise durch den Zahn der Zeit erkannt, daß es heute so gut wie keine (ausser vielleicht in Konzernen und Großunternehmen) Pfördnerjobs für Teil-EMR mehr gibt. Diese Arbeit wird heute eben in Vollzeit von Sicherheitsdiensten übernommen.

Ab dem 01.07. hat die AfA natürlich die Möglichkeit zu schauen ob eine Vermittlung machbar ist und da dies derzeit eben nicht möglich ist, hat sie der DRV dies auch mitgeteilt weshalb du dann jetzt die volle EMR - Arbeitsmarktrente auf Zeit erhälst.

Mal am Rande die Frage, hast du denn deine Teil-EMR befristet oder unbefristet erhalten?

Zurück bedeutet das jetzt, daß man dir seitens der DRV ab Novemer die volle EMR - Arbeitsmarktrente auf Zeit gewährt.

Damit würde die ALG-I Leistung dann auslaufen und würdest nur noch die Rente erhalten. Es gäbe dann auch keine Abrechnung mit den anderen bisherigen Leistungsträgern der Sozialversicherung - logisch.

Da du dann aber auch aus dem Leistungsbereich der AfA raus bist, mußt du dich aber wegen der Arbeitsmarktrente trotz aktueller Arbeitsmarktlage beim Jobcenter melden.

ich glaube auch kaum, daß die Wohngeldstelle hier leisten wird, denn wie bei mir dürftest du wegen dem höheren Leistungsanspruch (Freibeträge etc.) beim Jobcenter an dieses verwiesen werden.

Wegen der Arbeitsmarktrente verbleist du im Vermittlungssystem und mußt dich eben auch um eine sozialversicherungspflichtige Teilzeitarbeitsstelle bemühen, denn nur solange es keine solche Arbeit gibt bekommst du Ersatzweise die volle EMR.

Meine Empfehlung an Empfänger der Arbeitsmarktrente ist, sucht euch einen Minijob um aus den Fängen und vor allem den Schikanen des Jobcenters zu befreien, selbstverständlich geht dies auch nur wenn man dazu "noch" einiger Maßen gesundheitlich in der Lage ist.

Aber auch da gibt es behördliche Fallstricke unbedingt zu berücksichtigen, vor allem den Umstand das man seitens der AfA/JC ab einer wöchentlichen Arbeitszeit von 15 Std. bereits als in Arbeit vermittelt gilt ungeachtet dem Verdienst.

Zum Schluss noch, du siehst welche Missverständisse alles entstehen können wenn anfangs nur Fragen gestellt werden die nicht alle Aspekte der Situation darlegen.

Ich hoffe dir jetzt korrekt weitergeholfen zu haben.


Grüße saurbier

 

[Doppeloma]

Hallo saurbier,

wie dir nun vom TE selbst mitgeteilt wurde liegt die Sache doch etwas anders als du angenommen hattest ... ich verfolge das schon länger und kannte diese Umstände daher bereits ...

Na ja, so geschildert sieht es natürlich wieder ganz anders aus, denn wie du
jetzt ja schreibst hast du auf deinen Rentenantrag vom 18.12.2014 erstmals eine
Teil-EMR zum 01.07.2015 bewilligt bekommen.

Korrekt und genau so war mir das auch schon bekannt ... und darauf beziehen sich meine Antworten hier für @Dr.Snuggels ...

Dann dürfte die AfA ja deine Teil-EMR sicherlich auch auf das ALG-I (das sich ja nach deinem letzten Verdienst richtet) voll angerechnet haben.

Genau das ist ja meist die offene Frage (ähnlich dem Huhn und dem Ei ), denn ALGI ist auch als "Zuverdienst" nach Maßstab der DRV zur EM-Rente anzusehen ... da muss also irgendein "Mittelweg" gefunden und berechnet werden, und der geht wohl nur nach den letzten Arbeitseinkünften, was auch für die Teilweise EM-Rente zulässig wäre im zusätzlichen Teilzeit-Job verdienen zu können ......

Diese Konstelation ist dann eine andere als die meinige, aber nichts desto
trotz muß auch hier binnen einem Jahr die AfA der DRV mitteilen ob eine
Vermittlung in eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit möglich ist.

Das ist ja soweit auch korrekt, letztlich konnte man ja bisher auch noch (gar nicht) vermitteln und das Jahr muss auch nicht voll abgelaufen sein ... meist wird die Arbeitsmarktrente dann bewilligt wenn das ALGI abgelaufen ist ... weil beide Leistungen zusammen (in der Regel und in welcher Kombination auch immer) mehr Einkommen ergeben, als die volle (Arbeitsmarkt-) EM-Rente alleine ...

Nach Ablauf des ALGI-Anspruches ist es allerdings egal, ob die (Voll-) Rente genügen wird oder nicht, ebenso bei Bewilligung einer (regulären) vollen EM-Rente ... da fehlt es dann allerdings komplett an der Erwerbsfähigkeit für wenigstens noch Teilzeit-Vermittlung (keine Verfügbarkeit mehr für den Arbeitsmarkt) und daher wird auch (gesetzlich berechtigt) ALGI sofort eingestellt.

Dabei ist auch unerheblich, ob sich der aktuelle Anspruch auf ALGI aus der Nahtlosigkeit ergibt oder nicht, es ist ja auch schon passiert, dass man im "normalen" ALGI-Bezug (als Arbeitsloser) aus einer (freiwillig beantragten) Reha kam, die in EM-Rente "umgedeutet" wurde ... aber das wäre wieder eine ganz andere Konstellation.

Bei mir wurde der Beginn der vollen EMR - Arbeitsmarktrente auf Zeit auf den Tag der ersten AU festgesetzt und das steht sogar in den Anwendungsvorschriften der DRV (nachzulesen auf der Homepage der DRV). Das verwunderte mich umsomehr, als die DRV noch die erste Reha als nicht zuständig ablehnte.

Kann ja sein, dass es bei dir so war, bei mir hätte das nicht mehr funktioniert, als mir am Gericht die (teilweise) EM-Rente (auf Dauer) bewilligt wurde lag der Beginn meiner AU bereits fast 4 Jahre zurück und die DRV dachte nicht im Traum daran, das bis dahin rückwirkend zu bewilligen denn eine Arbeitsmarktrente geht höchstens auf 3 Jahre am Stück ...

Die Erklärung bei der DRV würde ich sehr gerne mal nachlesen, aber es ist mir zu mühsam danach zu suchen, weil es einfach so nicht passen kann ... ich hatte selbst Teil-EM und Arbeitsmarktrente also weiß ich zumindest wie das bei mir gemacht wurde ... man hat nicht mal den Antragszeitpunkt genommen, weil eine reguläre Befristung (der Arbeitsmarktrente) dann nicht mehr möglich gewesen wäre ...
und zur regulären Voll-EM-Rente (ohne erneute Befristung) war die DRV dann erst bei der Verlängerung (6 Monate später) bereit ...

Die Teilweise EM-Rente wurde mir im Prinzip nie separat ausgezahlt ... und es wurde auch später nichts davon zurück gefordert, wie denn auch die hat ja die ganze Zeit "geruht" (fast 2 Jahre rückwirkend und ein weiteres Jahr während der Arbeitsmarktrente) ...

MfG Doppeloma

 

[saurbier]

Hallo Doppeloma,

nun gut, daß wäre dann ja jetzt geklärt.

Du hast mir gegenüber jetzt ja den Vorteil gehabt, daß du die ganze Geschichte schon kanntest und ich mich eben nur auf diesen Tread beziehen konnte mangels tiefergreifenden Kenntnisstand.

Ist leider so, daß manche TE´s eben nur kurz etwas schreiben und für eine ausführlichere Hilfe eben viel mehr Hintergrundwissen erforderlich wäre.

Letzten Endes beruht unser Wissen ja auch nur auf unseren Erfahrungen die wir hier weiter geben und da liegen unsere Fälle ja nicht allzuweit auseinander, ganz besonders weil wir jahrelang um die Rente vor Gericht kämpfen mußten.

Also ich hab nochmals versucht den Hinweis für den Rentenbeginn auf der Seite der DRV zu finden, denn hier jemand mal gepostet hatte. Leider finde ich dort keinen passenden Link und hab mir auch kein Lesezeichen dazu gesetzt.

Ich weiß nur noch, daß ich diesbezüglich auf der Seite der DRV gelesen habe welche Stichtage sich da wie ergaben um für eine EMR den Rentenbeginn festzulegen.

Da stand dann z.B. - wenn die Ursache der EMR eindeutig feststeht ist sie auf den Tag der AU abzustellen, bei zweifeln auf den Tag der Rehaanstellung, bei ungeklärten Sachverhalten durch Gutachter etc. -.

Ich kann mich auch nicht daran erinnern, daß dies nicht auch länger als 3 Jahre zurück geschehen darf.

Was mich in meinem Fall schon damals sehr verwunderte war der Umstand, daß meine KK (GEK) nach 8 Monaten erstmals einen Rehaantrag stellte (noch vor der OP) und dieser von der DRV als unbegründet abgewiesen wurde.

Und plötzlich kommt dann der Rentenbescheid mit Beginn zum Tag der AU plus der obligatorischen 7 Monate. Sowas passt dann überhaupt nicht zusammen.

Jedoch unter dem Aspekt des ja zu dem Zeitpunkt ganz aktuellen Urteil des BSG vom 7. September 2010 - Az. B 5 Kn 4 /08 R bezüglich Erstattungsansprüche dritter (KK, AfA) natürlich erklärbar, denn je weiter man den zeitpunkt auf den ersten Tag des KG zurück stellt, je mehr konnte man vom Betroffenen zurück fordern.Man siehe dazu auch die Ausführungen hier:=> https://www.ihre-vorsorge.de/drv-forum.html?tx_mmforum_pi1[action]=list_post&tx_mmforum_pi1[tid]=20128&tx_mmforum_pi1[page]=1&tx_mmforum_pi1[sword]=89#pid172795

Inzwischen gibt es ja das Urteil des SG München, 14.01.2015 - S 31 R 990/13 wonach nicht mehr als eine Rentennachzahlung gefordert werden darf, eben weil man Guten Glaubens das geld zum Lebensunterhalt aufgewendet hat.

Ich glaube mal, daß die DRV jedoch nicht so einfach vom alten Weg abgehen dürfte und sich auch weiterhin bei den gutgläubigen und unerfahren bedienen wird, deshalb gebe ich auch bei Leuten weiterhin den Rat sich den Rentenbescheid und eine eventuell Rentennachzahlung vom Anwalt prüfen zu lassen, wenn ich lese das eine Teil-EMR in eine volle EMR - Arbeitsmarktrente auf Zeit gewandelt wird.

Gerade diese Rentenform wird von den JC viel zu gerne missbräuchlich umgesetzt, wie vor kurzem hier wieder zu lesen war - ich soll mich alle 3 Monate da melden etc. -.


Gruß saurbier

 

[DrSnuggels]

Ich bekenne mich schuldig im Sinne der Anklage und gelobe Besserung!

 

[DrSnuggels]

Die Geister die ich rief oder so....

Letzte Woche den Bescheid bekommen, dass ich ab dem 01.01.die volle Erwerbsminderungsrente bekomme. Die Rente wird befristet gewährt, da ich nicht nur gesundheitlich eingeschränkt bin, sondern auch wegen den Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt.

Jetzt kommt der Brüller:
Es besteht Anspruch auf eine Nachzahlung von knapp 3.300 €. Allerdings soll ich dann den Betrag von knapp 1.400 € aus der teilweisen Erwerbsminderungsrente nachzahlen.
Nun soll dieses ja mit der Nachzahlung verrechnet werden. Wäre ja auch OK.

"Sofern Sie sich nicht innerhalb von 14 Tagen nicht gegenteilig äußern, halten wir die entstandene Überzahlung an der mit dem Bescheid von 23.11. festgestellten Nachzahlung ein. Sollten Sie mit dem Abzug des Betrages an der nach Erfüllung der Erstattungsansprüchen anderer Stellen verbleibenden Nachzahlungsbetrag nicht einverstanden sein, bitten wir Sie, den überbezahlten Betrag bzw. Restbetrag innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung dieses Bescheides zu überweisen....

Wir bedauern, Ihnen keinen günstigen bescheid erteilen zu können"

Klingt ja schon mal klasse.

Heute dann der nächste Schock:

Von der BA kam dann der Erstattungsbescheid meiner Leistungen nach § 136 SGBIII.

Hier soll ich jetzt, falls der andere Leistungsträger ( RV ) den Betrag von knapp 2.500 € nicht erstattet, wohl den Betrag selber zahlen.


Jetzt bin ich total ratlos:

Muss ich dann die knapp 2.500 € selber zurückzahlen ?
Wenn der ALGI-Bescheid aufgehoben wird, wird mir die Zeit des Anspruch wieder "zugerechnet"?

Würde mich sehr über eine Antwort freuen.

 

[DrSnuggels]

Die Geister die ich rief oder so....

Letzte Woche den Bescheid bekommen, dass ich ab dem 01.01.die volle Erwerbsminderungsrente bekomme. Die Rente wird befristet gewährt, da ich nicht nur gesundheitlich eingeschränkt bin, sondern auch wegen den Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt.

Jetzt kommt der Brüller:
Es besteht Anspruch auf eine Nachzahlung von knapp 3.300 €. Allerdings soll ich dann den Betrag von knapp 1.400 € aus der teilweisen Erwerbsminderungsrente nachzahlen.
Nun soll dieses ja mit der Nachzahlung verrechnet werden. Wäre ja auch OK.

"Sofern Sie sich nicht innerhalb von 14 Tagen nicht gegenteilig äußern, halten wir die entstandene Überzahlung an der mit dem Bescheid von 23.11. festgestellten Nachzahlung ein. Sollten Sie mit dem Abzug des Betrages an der nach Erfüllung der Erstattungsansprüchen anderer Stellen verbleibenden Nachzahlungsbetrag nicht einverstanden sein, bitten wir Sie, den überbezahlten Betrag bzw. Restbetrag innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung dieses Bescheides zu überweisen....

Wir bedauern, Ihnen keinen günstigen bescheid erteilen zu können"

Klingt ja schon mal klasse.

Heute dann der nächste Schock:

Von der BA kam dann der Erstattungsbescheid meiner Leistungen nach § 136 SGBIII.

Hier soll ich jetzt, falls der andere Leistungsträger ( RV ) den Betrag von knapp 2.500 € nicht erstattet, wohl den Betrag selber zahlen.


Jetzt bin ich total ratlos:

Muss ich dann die knapp 2.500 € selber zurückzahlen ?
Wenn der ALGI-Bescheid aufgehoben wird, wird mir die Zeit des Anspruch wieder "zugerechnet"?

Würde mich sehr über eine Antwort freuen.

Habe ganz vergessen zu schreiben, dass die Rente tatsächlich Rückwirkend ab dem 01.07. gezahlt wird.

 

[saurbier]

Tja so hätte es die DRV gerne, daß ist das neue urteil von dem ich oben geschrieben habe.

Da bist du leider nicht der einzige, dem sowas wiederfährt.

Mein Rat lautet, gehe unverzüglich zu einem Rechtsanwalt und laß dich beraten und ggf. dann durch diesen vertreten.

Ich hab da damals leider (dank der tollen Medis) nicht schnell genug geschaltet und muß jetzt im Nachhinein darum kämpfen, immerhin will die DRV von mir ca. 7.000,-€ (komplettes KG / ALG-I für 3 Monate plus wie bei dir eben die bereits gezahlte Teil-EMR).

Mir scheint, die DRV weicht nur von dieser Berechnungsmethode ab, wenn man sich über einen Anwalt vertreten läßt. Es gibt ja bereits ein passendes Urteil dazu.


Grüße saurbier

 

[DrSnuggels]

Tja so hätte es die DRV gerne, daß ist das neue urteil von dem ich oben geschrieben habe.

Da bist du leider nicht der einzige, dem sowas wiederfährt.

Mein Rat lautet, gehe unverzüglich zu einem Rechtsanwalt und laß dich beraten und ggf. dann durch diesen vertreten.

Ich hab da damals leider (dank der tollen Medis) nicht schnell genug geschaltet und muß jetzt im Nachhinein darum kämpfen, immerhin will die DRV von mir ca. 7.000,-€ (komplettes KG / ALG-I für 3 Monate plus wie bei dir eben die bereits gezahlte Teil-EMR).

Mir scheint, die DRV weicht nur von dieser Berechnungsmethode ab, wenn man sich über einen Anwalt vertreten läßt. Es gibt ja bereits ein passendes Urteil dazu.


Grüße saurbier

Ich bin jetzt erstmal schockiert.

Überlege, vor meinem Termin bei dem VDK schon Widerspruch einzulegen. Es sind "zwar nur" knapp 400 €, aber für mich eine große Summe.

Vorallem verstehe ich die Berechnung nicht..

 

[DrSnuggels]

So langsam könnte ich kotzen!

Neues aus Kalau...

Äh. Tschulligung!

Rentenversicherung:

Auf meinen Widerspruch bekam ich heute folgende Antwort:

"Sehr geehrter Herr DrSnuggels,

wir kommen zurück auf das anhängige Widerspruchsverfahren.

Gemäß §50 Absatz 1 SGB X sind bereits erbrachte Leistungen zu erstatten, soweit ein Verwaltungsakt aufgehoben ist.

Bestehen für den selben Zeitraum Ansprüche auf mehrere Renten aus eigener Versicherung, wird gemäß § 89 Absatz 1 SGB VI nur die höchste Rente geleistet.
Bei der Ermittlung der Rentennachzahlung wurde die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wegen des Urteils des Bundessozialgerichtes vom 07.09.2010 (Az.: B 5 KN 4/08R) nicht auf die Rente wegen voller Erwerbsminderung angerechnet.

Das Bundessozialgericht hat mit o. g. Urteil ebtschieden, dass ein Ersattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit § 103 SGB X in Höhe des gesamten Zahlbetrages der Rente wegen voller Erwerbsminderung im Nachzahlungszeitraum besteht. Eine Begrenzung des Erstattungsanspruchs auf den Differenzbetrag zwischen dem neuen Rentenanspruch und der bisher geleisteten Rente kann nach Auffassung des Gerichtes nichjt hergeleitet werden.

Nach § 48 Absatz 1 Satz 1 SGB X ist der Rentenbescheid aufzuheben, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die bei seinem Erlass vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung u.a. dann, wenn die Berücksichtigung der veränderten Verhältnisse zu einem anderen Zahlbetrag der Rente führt.

Der Rentenbescheid voll gemäß § 48 Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit nach Antragstellung oder Erlass des Verwaltungsaktes Einkommen oder Vermögen erzielt worden ist, das zum Wegfall oder zur Minderung des Anspruches geführt haben würde.

Ab dem 01.07.2015 (Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsmiderung) liegen die Voraussetzungen für eine Bescheidaufhebung nach § 48 Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X vor, weil gemäß § 89 SGB VI nur die höchtse Rente geleistet wird.

Die Voraussetzungen des § 48 Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X sind erfüllt. Somit wurde für die Zeit vom 01.07.2015 bis 31.12.2015 entstandene Überzahlung in Höhe von 1.347,15 EUR mit Bescheid vom 23.11.2015 zutreffend festgestellt.

Die Abrechnung der Nachzahlung erfolgte mit der Mitteilung vom 08.12.2015. Diese Ergab noch einen überzahlten Betrag von 359,28 EUR der von Ihnen zurückgefordert wird. Die Agentur für Arbeit hat vom 01.07.2015 bis 05.11.2015 einen Erstattungsanspruch von 2.245,17 € geltend gemacht.

Unter dem Hinweis auf die v.g. Ausführungen bitten wir um Mitteilung, ob Sie den Widerspruch zurücknehmen oder weiter verfolgen. Gegebenenfalls bitten wir um Angabe der maßgeblichen Gründe.

Eine vorbeitete Erklärung haben wir dem Schreiben beigefügt.

Mit freundlichen Grüßen"


Nun werde ich dann wohl meinen Rechtsschutz bemühen müssen.
Anders sehe ich keine Chance, da raus zu kommen... :icon_mad:

 

[DrSnuggels]

Neuester Stand:

Am Freitag ein gelber Brief in der Post.
Widerspruch abgelehnt.
Nun kann ich nur noch vor das Sozialgericht gehen.
Der Brüller: Ich kann einen Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass stellen.

Wollen die mich verarschen ?

 

[AndreasB]

Wie ist es weiter gegangen?

Ich bin gerade über ein Urteil des BSG gestolpert, bei dem ein ähnlicher Fall verhandelt wurde, da viel mir dieser Thread ein.
BSG v. 07.04.2016 - B 5 R 26/15 R

Die Beklagte war nicht befugt, das Zahlungsgebot iHv 1764,20 Euro zu erlassen, weil ihr weder nach § 42 Abs 2 S 2 SGB I (nachfolgend 1.) noch nach § 50 Abs 3 S 1 iVm Abs 1 S 1 SGB X (nachfolgend 2.) ein Erstattungsanspruch zusteht.

Die Erstattungsforderung der DRV ist vermutlich auch in Deinem Fall unrechtmäßig.