Arbeitsloser schimpft über "Nazi-Methoden" der Arge

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blinky

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Da ein ALG II Empfänger sanktioniert wurde, weil er sich weigerte eine EGV zu unterschreiben, schickte der ALG II-Empfänger ein Fax an die ARGE Braunschweg, welche das Amtsgericht Braunschweig als Beleidigung ansah

Arbeitsloser schimpft über "Nazi-Methoden" der Arge

Amtsgericht verurteilt 49-Jährigen wegen Beleidigung zu 20 Tagessätzen


Von Norbert Jonscher


Wenn er weiter das "diktatorische Gesetz" unterstütze, sei er "nicht besser als die Anhänger oder die Befehlsempfänger von Adolf Hitler", beschimpfte ein Arbeitsloser (49) einen Arge-Mitarbeiter. Das Amtsgericht verurteilte ihn dafür gestern wegen Beleidigung.
Richterin Antje Gille sprach von einer strafbaren "Missachtung des Adressaten" und seiner Kollegen. Denn dieser habe lediglich ein demokratisch zustande gekommenes Gesetz angewendet, das die Eingliederungsvereinbarung gemäß § 15 Sozialgesetzbuch II regelt.
Ob der Arge-Mitarbeiter dabei Fehler gemacht habe, dafür gebe es keine Anhaltspunkte und auch nicht für eine "Verschwörung der Behörde" gegen den Angeklagten.
....

Weiterzulesen unter newsclick.de - Braunschweiger Zeitung, Wolfsburger Nachrichten, Salzgitter-Zeitung
 

Ingvar

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Denn dieser habe lediglich ein demokratisch zustande gekommenes Gesetz angewendet
...habe garnicht mitbekommen, das wir Bürger über dieses Gesetz abstimmen durften!
Die Richterin weiss garnicht was Demokratie ist!

Wenn Parteidiktatoren grundgesetzwidrigen Gesetzen zustimmen, soll das Demokratie sein?
No Way!!!:icon_neutral:
 
E

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Er hat doch nur ausgesprochen was viele denken !
Hätte er sein Sprüchlein nicht direkt an den "SB" sondern allgemeiner formuliert dann wär eine Beleidigungs-Klage ins Leere gegangen,denn so weit mir bekannt ist können nur "Personen" beleidigt werden.
 

left

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soviel zur Weigerung eine von der ARGE vorgegeben Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben.
Auszugsweise
Um die Unterzeichnung seines Eingliederungsvertrages war es gegangen, der gesetzlich vorgeschriebenen Vereinbarung zwischen Arbeitslosem und Arge, in der Rechte und Pflichten festgelegt werden.
Doch der Angeklagte, der seit der Insolvenz seines Gartenbaubetriebes in 2005 Arbeitslosengeld bezieht, weigerte sich zu unterschreiben. Er fühlte sich unter Druck gesetzt und fürchtete die enthaltenen Sanktionen, vor allem die Kürzung des Arbeitslosengeldes. Die Behörde sah darin eine Weigerung, bei der Vermittlung mitzuwirken und kündigte empfindliche Vertragsstrafen an.

und die Moral von der Geschichte:
er fürchtet zu Recht die Sanktionen und das Recht, dass bleibt auch auf der Strecke.
 

Ingvar

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soviel zur Weigerung eine von der ARGE vorgegeben Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben.


und die Moral von der Geschichte:
er fürchtet zu Recht die Sanktionen und das Recht, dass bleibt auch auf der Strecke.

Meiner Meinung nach ist er die Sache nur falsch angegangen.
Hätte er seine Grundrechte verteidigt(Vertragsfreiheit, Freizügigkeit usw.) wäre die Sache wohl anders ausgegangen...
 

left

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Meiner Meinung nach ist er die Sache nur falsch angegangen.
Hätte er seine Grundrechte verteidigt(Vertragsfreiheit, Freizügigkeit usw.) wäre die Sache wohl anders ausgegangen...

Richtig Ingvar, aber nicht destotrotz hat doch wohl die ARGE die Grundrechte gebeugt und das Gericht hat wieder gegen den Kleinen geurteilt.
 

larifari33

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Da ein ALG II Empfänger sanktioniert wurde, weil er sich weigerte eine EGV zu unterschreiben, schickte der ALG II-Empfänger ein Fax an die ARGE Braunschweg, welche das Amtsgericht Braunschweig als Beleidigung ansah



Weiterzulesen unter newsclick.de - Braunschweiger Zeitung, Wolfsburger Nachrichten, Salzgitter-Zeitung



So Unrecht hat er doch gar nicht - Die Ortsabwesentheitsklausel ist doch fast identisch mit dem Heydrich Erlass von 1939

Zunächst nahm Heydrich am 17. Oktober 1939 den Sinti durch den so genannten „Festsetzungserlass“ jegliche Bewegungsfreiheit. Zwischen dem 25. und 27. Oktober mussten alle erwachsenen Sinti eine Erklärung unterschreiben, in der sie sich verpflichteten, ihren Wohn- oder Aufenthaltsort nicht zu verlassen.



Grüße aus München


Lernen, ohne zu denken, ist eitel; denken, ohne zu lernen, ist gefährlich.
 

Ingvar

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Er kann doch noch gegen diese Richterin ihr Urteil angehen.

Da brauch er aber jetzt einen Anwalt für die nächste Instanz(Landessozialgericht).
Wenn man sich von Anfang an auf seine Grundrechte beruft, kommt es meistens nicht so weit...
 

Speedport

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Die Unsitte, bei jeder Kleinigkeit den Nazivergleich heranzuziehen, trifft man vor allem bei eher einfach strukturierten Leuten.

Ein politisches Übel kann man nur selten juristisch beseitigen, man muß politisch dagegen vorgehen. Dabei verweigert sich die Mehrzahl der Deutschen und auch die Mehrzahl der ALGII-Empfänger. Man braucht sich nur hier im Forum durch die einschlägigen Threads lesen.

Der einzige Vorwurf, der dem Verurteilten zu machen ist, ist seine Unbedarftheit - das trifft allerdings auf ca. 90 % der Bevölkerung bzw. 70 - 80 % der ALGII-Empfänger zu.
 

Volker

Accountproblem bitte Admin informieren.
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Der einzige Vorwurf, der dem Verurteilten zu machen ist, ist seine Unbedarftheit - das trifft allerdings auf ca. 90 % der Bevölkerung bzw. 70 - 80 % der ALGII-Empfänger zu.

Er hätte das demjenigen ins Gesicht sagen sollen, sofern sie alleine waren.

Aber so hat er Beleg gleich mitgeliefert.

Volker
 

blinky

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Naja dann weiß man nicht ob das Gericht einem "Amtsträger" mehr geglaubt hätte ....

Er hätte das demjenigen ins Gesicht sagen sollen, sofern sie alleine waren.

Aber so hat er Beleg gleich mitgeliefert.

Volker
 
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Dem Beitrag von Speedport kann ich mich nur anschliessen.

Die Unsitte, bei jeder Kleinigkeit den Nazivergleich heranzuziehen, trifft man vor allem bei eher einfach strukturierten Leuten.

Ein politisches Übel kann man nur selten juristisch beseitigen, man muß politisch dagegen vorgehen. Dabei verweigert sich die Mehrzahl der Deutschen und auch die Mehrzahl der ALGII-Empfänger. Man braucht sich nur hier im Forum durch die einschlägigen Threads lesen.

Der einzige Vorwurf, der dem Verurteilten zu machen ist, ist seine Unbedarftheit - das trifft allerdings auf ca. 90 % der Bevölkerung bzw. 70 - 80 % der ALGII-Empfänger zu.

P.S.: Zum "Festsetzungserlass" empfehle ich u.a. diese Lektüre:
Noch im selben Jahr finden die ersten Deportationen von Roma in Konzentrationslager statt. Laut dem "Festsetzungserlass" von Himmler und Heydrich ist es Roma nunmehr verboten, ihre Wohnorte zu verlassen, anderenfalls erfolgt die sofortige Einweisung in ein KZ.
Quelle
 
E

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Gast
Auch wenn ich diese dämlichen unsäglichen Nazi-Vergleiche überhaupt nicht leiden kann, da könnte man sich ja auch langsam mal was anderes einfallen lassen, wir haben heute andere Gegebenheiten und Zusammenhänge für die es genug Begriffe gibt mit denen man unverbesserliche und unterwürfige Gesetzesfetischisten beleidigen könnte.

Aber in einer höchstwahrscheinlich stark aufgewühlten Auseinandersetzung mit den Bürorkraten über eine gewisse Zeit ist dieser "Affektausbruch" durchaus verständlich. Ich selbst habe schon des öfteren genau solche Gedanken zum Ausdruck gebracht, wenn ich wütend war, allerdings im Selbstgespräch oder im Bekanntenkreis.

Da mir in der letzten Zeit auffält, das viele Verzweifelte aus welchem Grund auch immer, lieber sich und ihre Familie gleich mit auslöschen, weil sie wohl keinen anderen Ausweg mehr sehen ihre Probleme auf friedliche Art und Weise lösen zu können, was mich allerdings auch nicht weiter wundert, wenn ich alleine schon diesen völlig ignoranten Gesichtsausdruck von Merkel sehe, könnte ich schon am Leben zweifeln. Dieses ständige Geleier von Leistung und der darauf folgende Druck diesem nicht gerecht werden zu können und alle Träume von einem zufriedenen Familienleben plötzlich zerplatzen könnte und alles verloren gehen kann, weil ja in diesem unserem Lande jeder für alles selbstverantwortlich sein muss, klar, so kann man rumplappern, wenn man ordentlich geerbt hat und das schwerste ein Kugelschreiber zum Scheck unterschreiben im "Arbeitsleben" war.

Immer mehr Unfälle im Flugbereich und überhaubt. Unternehmensberater sind gerne mal 12/16 Stunden am Tag unterwegs, verdienen dafür aber in einer Stunde mehr als die Meisten in einem Monat. Da können Überstunden natürlich Spass machen. Dann erklären diese Flippchartsvollkritzler den Unternehmenschefs, dass diese Bereitschaft auf die Belegschaft theoretschich übertragbar ist. Und wenn dann nach 30 Jahren Internet, die Bosse mal so ein Notebook auf dem Schreibtisch stehen haben und die Chefsekräterin im zeigt wie einfach und schnell doch alles damit geht, dann ist er schnell begeistert und möchte natürlich alles mögliche tun, damit seine Belegschaft selbstverständlich genau so schnell und einfach arbeitet, wie diese dolle Maschine auf seinem Schreibtisch.

Das Dank dieser tollen Technik natürlich alles viel oberflächlichler von den Menschen erledigt wird, weil man sich nicht mehr voll konzentriert und Routine aufkommt, was natürlich zu fatalen Fehlern führen kann, wenn man nebenbei noch die vielen alltäglichen Probleme ausserhalb der Firma zu erledigen hat.

Aber das ist natürlich auch kein Problem, da geht man dann zu einen Seminar für "Zeitmanagment" das von einer Wirtschatsboss- oder Politikergattin angeboten wird, die sich Freiberuflich selbstverwirklichen möchte und natürlich das notwendige Know How durch etliche Tupperpartys gewonnen hat.

Du bist Deutschland. Wir leben unter Millionen von Kriminellen, denn bei dieser Flut von völlig hirnrissigen Gesetzen die auch noch immer mehr werden, muss man ja zwangsläufig einmal kriminell werden, oder man begibt sich gleich in Gefangenschaft, dann kann man auch nicht sofort gegen ein Gesetz verstossen, was einem in der "Freiheit" ja ständig begegnet.

Um OT zu verlassen noch eins. Warum schafft man es nicht seinen gemeinsamen Frust zu Bündeln und gemeinsam auf der Strasse den Verantwortlichen zu zeigen wo Bartel den Senf holt, das nötige Potenzial scheint ja vorhanden zu sein.....

:icon_pause:
 
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Also das gewisse Paralellen bestehen ist schon wahr.


Aber das er dies so ungeschickt angepackt hat war ein Eigentor.
 

mercator

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@Patrik:
Natürlich ist das wahr. Wahr ist auch, dass die ARGEn zum großen Teil eine faschistoide Gesinnungs- und Kontrollbehörde sind.
 
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@Patrik:
Natürlich ist das wahr. Wahr ist auch, dass die ARGEn zum großen Teil eine faschistoide Gesinnungs- und Kontrollbehörde sind.

Wahr ist auch das man mit solchen "billigen" einfachen Aussagen und Floskeln gepaart mit solchen wie "Kriegstreiber" und das ausweichen auf andere "Kriegsschauplätze", die Ungerechtigkeitspolitik im allgemeinen und Hartz IV nicht beseitigt oder bekämpft wird.

Dieses ganze exkrement Gelabere kann ich auch nicht mehr hören oder lesen und bringt nix und niemanden weiter.........:icon_neutral:
 

mercator

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Wahr ist auch das man mit solchen "billigen" einfachen Aussagen und Floskeln gepaart mit solchen wie "Kriegstreiber" und das ausweichen auf andere "Kriegsschauplätze", die Ungerechtigkeitspolitik im allgemeinen und Hartz IV nicht beseitigt oder bekämpft wird.

Dieses ganze exkrement Gelabere kann ich auch nicht mehr hören oder lesen und bringt nix und niemanden weiter.........:icon_neutral:

Die Aussagen sind weder einfach noch billig sondern fassen nur die Zustände in wenigen Worten zusammen. Die Fresse halten bringt auch nichts, im Gegenteil. Man muß es immer und immer wieder sagen, es muß im TV über die Schweinereien berichtet werden, man muß es in den Zeitungen lesen. Man sollte eigentlich die Wände damit plakatieren.

Daher nochmal für dich:
Die ARGEn sind zum großen Teil eine faschistoide Gesinnungs- und Kontrollbehörde.

Ach so: der Begriff "faschistoid" hat nicht zwingenderweise mit dem Faschismus des 3. Reichs zu tun. In diesem Falle hat es absolut überhaupt gar nichts damit zu tun. Alles klar?
 
E

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Gast
Die Aussagen sind weder einfach noch billig sondern fassen nur die Zustände in wenigen Worten zusammen. Die Fresse halten bringt auch nichts, im Gegenteil. Man muß es immer und immer wieder sagen, es muß im TV über die Schweinereien berichtet werden, man muß es in den Zeitungen lesen. Man sollte eigentlich die Wände damit plakatieren.

Daher nochmal für dich:
Die ARGEn sind zum großen Teil eine faschistoide Gesinnungs- und Kontrollbehörde.

Ach so: der Begriff "faschistoid" hat nicht zwingenderweise mit dem Faschismus des 3. Reichs zu tun. In diesem Falle hat es absolut überhaupt gar nichts damit zu tun. Alles klar?

Und jetzt eine Frage an dich. Wer oder was und welche Politik mit den jetzigen möglichen Konstellationen hätte denn keine "faschistoiden Gesinnungszüge"? Los, sag es mir! Ales könnte man so nennen, egal was kommt. Und wenn es für dich eine nicht "faschistoide Gesinnung" gibt, dann würden andere es aber als solches empfinden. Also diese Parolen sind überflüssig.
 
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Wahr ist eine extreme Stigmatisierung und Ausgrenzung von Arbeitslosen.
Die Arbeitslosen suchen Arbeitsplätze und werden dabei "verfolgt", auch wenn es keine Arbeitspllätze gibt. Der Nazi-Vergleich ist demnach nicht völlig dahergeholt, auf jeden Fall ist es kein demokratisches Vorgehen seitens des Staates.

Darum geht es mir nicht. Man kann alles so darstellen wie man möchte. Die Verschwörungsliteratur ist voll von Verdrehungen um zu "relativieren".

Und es gibt Leute die verkaufen dir China als menschenfreundliche Demokratie!

Man braucht nur wichtige Faktoren weglassen und schon kann man rhetorische Kapriolen fliegen lassen die sich dann zwar alle "logisch" anhören, sind aber nur Zirkelschlüsse auf die viele Leute leider reinfallen, weil ihnen, aber unverantwortlich, eventuell die nötige Bildung fehlt. (Hat aber nichts mit mangel an Intelligenz zu tun!)

Wie, wenn Leute versuchen sich mit "Frendwörtern" zu schmücken um sich wichtig zu machen, aber kaum selbst die Bedeutung verstehen, kommen sie sehr schnell ins stolpern. Es hat keinen Sinn heutzutage mit altbackenen Floskeln etwas zu erreichen.

Schaut euch mal z.B. die Hells Angels oder die andere Loosertruppe an! Was die für eine Hierachie haben. Wollen sich in der Gesellschaft isolieren und sich so die nötige "Freiheit" nehmen, die sie im System vermissen, aber passen sich den Häuptlingen in diesen "so freiheitlichen Gruppen" vollständig an und unter. Ordnen sich bedingungslos unter und führen Befehle selbstlos aus, dass nennen diese Papnasen auch noch Freuheit:icon_neutral:....diesen ganzen Mist findest du überall!
 

AsbachUralt

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Ich mach mal den Klugscheixxer.

Darum geht es mir nicht. Man kann alles so darstellen wie man möchte. Die Verschwörungsliteratur ist voll von Verdrehungen um zu "relativieren".

Und es gibt Leute die verkaufen dir China als menschenfreundliche Demokratie!

Man braucht nur wichtige Faktoren weglassen und schon kann man rhetorische Kapriolen fliegen lassen die sich dann zwar alle "logisch" anhören, sind aber nur Zirkelschlüsse auf die viele Leute leider reinfallen, weil ihnen, aber unverantwortlich, eventuell die nötige Bildung fehlt. (Hat aber nichts mit mangel an Intelligenz zu tun!)

Wie, wenn Leute versuchen sich mit "Frendwörtern" zu schmücken um sich wichtig zu machen, aber kaum selbst die Bedeutung verstehen, kommen sie sehr schnell ins stolpern. Es hat keinen Sinn heutzutage mit altbackenen Floskeln etwas zu erreichen.

Schaut euch mal z.B. die Hells Angels oder die andere Loosertruppe an! Was die für eine Hierachie haben. Wollen sich in der Gesellschaft isolieren und sich so die nötige "Freiheit" nehmen, die sie im System vermissen, aber passen sich den Häuptlingen in diesen "so freiheitlichen Gruppen" vollständig an und unter. Ordnen sich bedingungslos unter und führen Befehle selbstlos aus, dass nennen diese Papnasen auch noch Freuheit:icon_neutral:....diesen ganzen Mist findest du überall!
LEO Ergebnisse für "loser" :cool:

loser der Verlierende (ein Verlierender) | die Verlierende
i_es.gif
loser der Verlierer
 
E

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@AsbachUralt:

Aha, einen Tippfähler entdeckt. :icon_daumen:

Es kommt nicht unbedingt darauf an, wie man Fremdwörter schreibt, sondern wie man sie interpretiert.

Aber schön, das Du das doppelte Lottchen, äh das doppelte "o" entdeckt hast.
 

Hungrig

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... auf jeden Fall ist es kein demokratisches Vorgehen seitens des Staates.

Leider doch, da wir in einer parlamentarischen Demokratie eingebunden sind in dem Volkes Stimme von den Volksverar... äh, - vertretern übernommen wird.

Wenn der Wähler aber so dumm ist sich alle vier Jahre von den gleichen Leuten wie Affen vorführen zu lassen, hat dieses Volk nichts anderes verdient. Jeder schimpft auf die Politiker und deren Gebähren, doch mal die Kreuze anders zu setzen, geschweige denn überhaupt mal zu wählen und diese Drecksäcke alle abzusetzen... nee, dafür ist es zu dumm, vermutlich liegt das an dem frei verfügbarem Fernsehen.
Solange Herr/Frau X noch vor der Glotze sein/ihre Soaps/Realityshows/Castingshows konsumieren kann, kann es noch nicht schlimm genug sein.:icon_party:
Wie schön das wäre, die ganze Bagage mal am Wahltag vor einer vorläufigen Hochrechnung zu sehen in der CDU/CSU 15%, SPD 17%, FDP 4%, Grüne 4,2% haben, deren Frust in den Augen, offene Münder, Fassungslosigkeit, dass mal der Wähler jemanden abstraft...
...fürchte da kann ich lange warten, bzw. das werd ich nicht mehr erleben, trotz meiner jungen Jahre.

Klar, so ganz stimmen die Vergleiche mit dem dritten Reich nicht, doch der bescheuerte SB heutzutage, würde mit radikaleren Mitteln, die ihm zur Verfügung stehen, ähnlich wie damals auch, ohne mit der Wimper zu zucken, bzw. mit funkelnden, feuchtfröhlichen Augen, seine ganze Macht gegen das arbeitsunwillige, vermittlungsresistente Parasitenpack ausspielen, da bin ich mir zu 100% sicher.

Man brauch sich doch nur mal so manche Vorschläge von Politikern zu Gemüte führen, die meinen, dass man Arbeitslose mit Fußfesseln "motivieren" kann, dass ARGEN einfach Leute für geistig behindert deklarieren, deren Existens aufs Spiel setzen usw..

Da sieht man doch, dass "der Deutsche" immer noch das Tier ist, dass er früher war und im Eifer des Gefechtes oder in der Stimmung der Aussichtslosigkeit, wem ist da noch nicht der Gedanke gekommen, dass wir auf ein viertes Reich zusteuern in dem der Parasit, der Untermensch, der Arbeitslose, vermeintlich Arbeitsunwillige ist?!
 

Atlantis

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@Patrik:
Natürlich ist das wahr. Wahr ist auch, dass die ARGEn zum großen Teil eine faschistoide Gesinnungs- und Kontrollbehörde sind.

faschistoide Gesinnungs- und Kontrollbehörde :icon_daumen:


Noch schlimmer als die Idiotien der ARGEn, die man eigentlich nur mit dem IQ einer Kartoffel schmerzfrei ertragen kann, scheint mir manchmal die Lähmung zu sein, die sich über das Volk gelegt hat. Die Angst, die Feigheit, der Megaschiss vor ... ja, was eigentlich? Vor allem und jedem?
 
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