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Arbeitslosengeld und Urlaub

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Arco

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donnervogel schrieb:
naja, von Schikane würde ich nicht sprechen wollen. Wenn beknnt wird,dass in zahlreichen Fällen Leistungen erbracht werden, obwohl die Anspruchsvoraussetzungen nicht vorliegen, so ist es nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht des Amtes, das Vorliegen der Leistungsvoraussetzungen zu überprüfen.
,... weißt du Donnervogel, wenn sich alle SB/FM/PAP(nasen) an die Rechte und Pflichten des Amtes halten würden wäre es ja alles nicht so schlimm.

Aber kannst du mal sagen warum der gleiche Gesetztestext und die Anordnungsbestimmungen so unterschiedlich ausgelegt werden.

Ich glaube du hast noch nie obwohl du vollkommen im Recht bist Wochen auf deine Leistungen gewartet. Alleinerziehende mit Kleinkind die über 2 - 3 Monate kein Geld bekommen haben, keine Miete zahlen konnten und und und - nur weil der SB ein Korintenkacker ist und warscheinlich von oben Anweisung hat Leistungsbewilligungen hinauszuzögern solange bis der "Kunde" aufgibt. Nein sowas passiert selbstverständlich nicht - und wenn ist ja sowieso der "Kunde" dran schuld. :evil: :evil:

Oder kannst du mir mal erklären ob es normal ist das ein "Kunde" laut EGV 5 Bewerbungen und der andere "Kunde" 20 bis 30 Bewerbungen im Monat schreiben muß und wenn der dann in einem Monat mal 1 Berwerbung "zu wenig" geschrieben habt gleich eine Sanktion aufgebrummt bekommt - obwohl er davor evtl. sogar 1 zuviel geschrieben hat.

Nein solche Sachen gibt es nicht -- alles nur aus den Fingern gezogen.

:evil: nein Donnervogel - es gibt immer 2 Seiten und du stehts mir nach deinen Beiträge mehr auf der anderen Seite oder du hast keine Argenerfahrung. Nicht böse gemeint, aber lese doch nochmal viele alte Beiträge die in den letzten Monaten so hier geschrieben wurden.
 

arne55

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Zitat:
naja, von Schikane würde ich nicht sprechen wollen. Wenn beknnt wird,dass in zahlreichen Fällen Leistungen erbracht werden, obwohl die Anspruchsvoraussetzungen nicht vorliegen, so ist es nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht des Amtes, das Vorliegen der Leistungsvoraussetzungen zu überprüfen.

Hallo Donnervogel,

ja, ich verfolge die Diskussion immer noch und wenn ich Deine Beiträge auf den Punkt bringen sollte, so erscheint es mir fast, als wenn Arbeitslosigkeit ein Straftatbestand ist und die jeweiligen "Straftäter" entsprechend überwacht werden müßten.
Tröste Dich, mit dieser Masche reisen - wider besseres Wissen - auch eine ganze Reihe unserer Politiker, die die Schuld an den maroden Staatsfinanzen mit Vorliebe auf den "Sozialmißbrauch" (was immer darunter zu verstehen ist) schieben.
Wer sich auch nur ein wenig mit Ökonomie beschäftigt wird schnell erkennen, daß diese Argumentation so billig ist, daß es gar nicht lohnte darüber zu reden, würden die Damen und Herren aus der Politik damit nicht solch einen Eindruck auf das Publikum machen.
Nun zum konkreten Teil:
Aus meinem Umfeld ist mir kein Fall bekannt, wo einem Arbeitslosen durch das Arbeitsamt eine Stelle vermittelt wurde. Es gab "Schulungen", über deren Sinn man trefflich streiten könnte - aber ein neuer Job? Fehlanzeige! Wer immer sich aus der Arbeitslosigkeit (und damit aus dem Anschein des kriminellen) befreien konnte, dem gelang es aus eigener Initiative.
Wem also ist damit geschadet, wenn Frau A und möglicherweise viele andere unangemeldet (unabgemeldet?) in Urlaub fahren? Dein Argument etwas weiter oben, daß da plötzlich eine Stelle auftauchen könnte, die binnen drei Wochen zu besetzen sei, verweise ich in das Reich der Märchen, Träume und Luftschlösser.
Im Gegenteil - es entsteht zusätzlicher Verwaltungsaufwand, der Arbeitslose darf weitere, nicht sonderlich sinnhafte Formulare ausfüllen und am Grundproblem ändert sich nichts. Kurzum, das Arbeitsamt produziert heiße Luft und der jeweilige Beamte kann sich abends zufrieden ins Bett legen und sagen "Doch nicht umsonst gelebt!"
Na wenigstens was.
Im Übrigen bin ich der Meinung, daß man Vorschriften, nur weil sie von irgendeinem Amt erlassen wurden, nicht unbedingt für einen Ausfluß höchster göttlicher Weisheit halten muß. Andererseits ist es natürlich sehr einfach und bequem, sich hinter Vorschriften zu verstecken, erspart es doch den Einsatz des Verstandes.

Ich wünsche noch einen schönen Tag
Frank
 

Arania

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Meinen beiden Vorposter kann ich nur unterstützen, nichts gegen Regeln und natürlich muß Mißbrauch bekämpft werden, aber es darf nicht sein das der einzelne SB entscheidet was Mißbrauch ist und was nicht.

Auch ist es tatsächlich so, das keinerlei Aussicht auf einen Job besteht wenn der Arbeitslose den Antrag auf Urlaubsbewilligung stellt, aber der SB meint dann mal eben so, ach den könnten wir doch auch nächste Woche in einen Zählkurs stecken, das ist Schikane und bleibt eine.

Übrigens kenne ich einige Leute vom Arbeitsamt die mir das auch bestätigt haben ;)
 

donnervogel

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bin jetzt leider nur kurz im internet und kann nicht alles schreiben, was ich jetzt eigentlich schreiben wollen würde. Daher gehe ich jetzt nur kurz auf Arcos Post ein und möchte ihm mitteilen, dass ich nicht auf dem Standpunkt stehe, den er vermutet: die von ihm genannten Beispiele, dass viele Leistungsberechtigte zu lange auf Leistungen warten müssen und auch die anderen Beispiele sind leider nicht aus den Fingern gezogen und ich gebe ihm ausdrücklich Recht.
 

Arco

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donnervogel schrieb:
bin jetzt leider nur kurz im internet und kann nicht alles schreiben, was ich jetzt eigentlich schreiben wollen würde. Daher gehe ich jetzt nur kurz auf Arcos Post ein und möchte ihm mitteilen, dass ich nicht auf dem Standpunkt stehe, den er vermutet: die von ihm genannten Beispiele, dass viele Leistungsberechtigte zu lange auf Leistungen warten müssen und auch die anderen Beispiele sind leider nicht aus den Fingern gezogen und ich gebe ihm ausdrücklich Recht.
... null Problemo Donnervogel, aber manche hier reagieren auf manche Art (auch wenn nicht böse gemeint) etwas allergisch wobei ich manchmal auf einen schwierigen Stand habe da ich auch immer sehr oft die andere Seite betrachte und weiß das die nicht immer Unrecht haben.

Nur durch solche Diskussion bringen wir uns weiter .....
 

Quirie

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donnervogel schrieb:
sagen wir´s mal so: ich denke, ich kenne mich a bisserl mit der Materie aus.
Das auch?

Sozialgericht Bayreuth S 5 AS 608/05 03.05.2006
...............
Die Klage ist in der Sache auch begründet, da der Bescheid vom 15.07.05 in Gestalt des Bescheides vom 20.09.05 und des Widerspruchsbescheides vom 29.11.05 rechtswidrig ist und den Kläger in seinen Rechten verletzt, § 54 Absatz 2 SGG. Die Beklagte war nicht berechtigt, dem Kläger wegen dessen urlaubsbedingten Auslandsaufenthaltes die Leistungen zu entziehen.

Soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt, ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben, § 48 Absatz 1
Satz 1 SGB X.

Mit dem Bescheid vom 15.07.05 in Gestalt des Bescheides vom 20.09.05 hat die Beklagte zu Unrecht die Leistungsbewilligung vom 04.05.05 für die Zeit vom 02.08.05 bis 30.08.05 aufgehoben, da eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht eingetreten war.

Leistungen nach dem SGB II erhalten Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig sind, hilfebedürftig sind und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben (erwerbsfähige Hilfebedürftige), § 7 Absatz 1 Satz 1 SGB II. Ausländer haben ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland und erhalten Leistungen nach dem SGB II, wenn die Voraussetzungen nach § 8 Absatz 2 vorliegen, § 7 Absatz 1 Satz 2 Halbsatz 1 SGB II. Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein, § 8 Absatz 1 SGB II. Im Sinne von Absatz 1 können Ausländer nur erwerbstätig sein, wenn ihnen die Aufnahme einer Beschäftigung erlaubt ist oder erlaubt werden könnte, § 8 Absatz 2 SGB II.

Unter Beachtung dieser Vorgaben ist eine wesentliche Änderung in Bezug auf die Leistungsberechtigung des Klägers nicht eingetreten, da der Kläger zu keinem Zeitpunkt zwischen dem 02.08.05 und dem 30.08.05 seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland aufgegeben hatte.

Als gewöhnlicher Aufenthalt ist definiert ein Ort oder ein Gebiet, das nach den Umständen des Aufenthaltes zu erkennen gibt, dass sich der Betroffene nicht nur vorübergehend dort aufhalten will. Die Rechtsprechung interpretiert diesen Begriff in aller Regel stark orientiert am Regelungszweck, so dass es im Rahmen des SGB II im wesentlichen darauf ankommen wird, einen Leistungsexport steuerfinanzierter Leistungen auszuschließen. (vgl. Spellbrink in Eicher/Spellbrink Kommentar zum SGB II § 7 Rn. 9)

Diese Voraussetzungen hat der Kläger sowohl bis zu seiner Urlaubsreise, als auch nach seiner Rückkehr aus der Türkei - auch nach Auffassung der Beklagten - unstreitig erfüllt, da für die Zeiträume der tatsächlichen Anwesenheit im Zuständigkeitsbereich der Beklagten Leistungen gezahlt worden sind.

Rechtsfehlerhaft schließt die Beklagte jedoch, dass der Kläger und seine Familie den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland aufgeben und den Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen für die Zeit vom 02.08.05 bis 30.08.05 in Türkei verlagern wollten.

Nach den vorliegenden Unterlagen war von Anfang an klar, dass der Kläger und seine Familie lediglich zu Urlaubszwecken für einen Monat in die Türkei gereist sind und von Anfang an beabsichtigt war, wieder nach Deutschland zurückzukehren.

Nach Sinn und Zweck des SGB II wird man für die Frage des gewöhnlichen Aufenthaltes zwar in erster Linie an den tatsächlichen Aufenthalt anknüpfen müssen, da einerseits das Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende die Leistungsberechtigung - anders als das SGB III – nicht von der Frage der Verfügbarkeit abhängig macht, andererseits der erwerbsfähige Hilfsbedürftige für die Leistungsträger in berechenbarer Weise erreichbar sein muss, um eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu gewährleisten.

Der Begriff gewöhnlicher Aufenthalt ist jedoch nicht mit dem Begriff "ständige Anwesenheit" gleichzusetzen, da lediglich eine Abwesenheit von längerer Dauer, mit der Absicht nicht mehr an den bisherigen Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes zurückzukehren und der Verlagerung des Schwerpunktes der Lebensbeziehungen dazu führt, dass ein bisheriger gewöhnlicher Aufenthalt beendet und ein neuer Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes begründet wird.

Ein gewöhnlicher Aufenthalt wird daher nicht durch einen absehbar vorübergehenden und überschaubaren Aufenthalt im Ausland unterbrochen (vgl. Urteil des Bundessozialgerichtes vom 28.07.67; Az: 4 RJ 411/66; BSGE 27, 88, 89), insbesondere dann nicht, wenn dem Leistungsträger die Dauer und die Umstände des Auslandsaufenthaltes - wie im Falle des Klägers - bekannt sind und die Eingliederung in den Arbeitsmarkt nicht gefährdet oder unverhältnismäßig erschwert wird.

Nachdem der Kläger und seine Familie auch in der Zeit vom 02.08.05 bis 30.08.05 ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Zuständigkeitsbereich der Beklagten hatten, bestand auch in diesem Zeitraum Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende in unveränderter Höhe von EURO 1.433,90, wie mit Bescheid vom 04.05.05 bewilligt........
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=55275&s0=Ausland&s1= Urlaub&s2=&words=&sensitive=

Für ALG 1 gilt nach meiner Kenntnis die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fort, die einen Urlaubsanspruch von drei Wochen im Jahr zugesteht.
 

Zwergenmama

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Mir ist da heute Nacht etwas durch den Kopf gegangen...

Es wird doch immer groß getönt, daß Eltern einen RECHTSANSPRUCH auf Kinderbetreuung haben, wenn die Kinder 3 J. alt sind.
Also- damit fällt nun auch die Behauptung, daß z.B. AE's in Zeiten der KiTa-Ferien keinen Leistungsanspruch auf Grund mangelnder Betreuung haben. Das hat der Gesetzgeber doch ganz klar geregelt- Als (hoffentlich bald) Berufstätige eines 3-Jährigen habe ich zu JEDER ZEIT einen Rechtsanspruch auf Betreuung. Den Fall, daß ich ohne Betreuung da stehe, gibt es somit ganz offiziell gar nicht. Also bin ich zu allen Zeiten vermittelbar und somit auch leistungsberechtigt.

Gruß Zwergenmama
 

Quirie

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Gut gedacht, Zwergenmama! :daumen: :daumen:

Den Gedanken sollte man mal weiterverfolgen. Schließlich wäre es Sache des Staates, diesen Rechtsanspruch auch in den Ferien zu erfüllen. Und nicht, wenn er es unterläßt, den Betroffenen den schwarzen Peter zuzuschieben.

:lol: :twisted:
 

LaVida

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Um auf das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth zu kommen:

Heißt das, ich kann auch fahren ohne die Einwilligung meines Arbeitsberaters? Oder habe ich da etwas falsch verstanden?

Oder bin ich letzendlich doch auf die Willkür meines Arbeitsberaters angewiesen bin? :motz:

Ach ja, noch etwas: Ich habe die Erfahrung gemacht, dass Gerichte von Land zu Land unterschiedlich entscheiden können :p

Noch eine Frage: Ich muss immer einen Termin holen um Vorsprechen zu können. Den bekomme ich eh immer erst in mind. 2 Wochen.
Was ist wenn mein AB nun mich spontan an dem Tag doch irgend wohin anmelden will?

Kann man da etwas gegen tun?

Was sind die negativen Seiten, wenn man sich einfach abmeldet? Außer, dass man kein ALG I bekommt für die Zeit.
Was kostet die Krankenkasse für die abgemeldete Zeit?

Ist das schrecklich nicht mehr "mündig" zu sein :dampf:
 
E

ExitUser

Gast
Für den Fall der Ablehnung gibt es immer eine Möglichkeit: Gespräch mit den Vorgesetzten. Wenn man das von ohne Vorwürfe, freundlich und sachlich tut, hat man sehr oft gute Chancen eine Lösung zu finden. Ich würde eventuell in dem Fall sogar vorher schon ein Gespräch suchen und die Problematik schildern, dann kann vorab schon geklärt werden, wie das abzulaufen hat. Eine Genehmigung, die von übergeordneter Seite erteilt wurde, wird der SB nicht aufheben können. Man sollte dabei aber beachten, daß man dem SB nicht auf die Füsse tritt. Das könnte man evtl. so lösen, daß man ihn anspricht und die Bedenken wegen der Kürze der Zeit schildert und fragt ob es nicht sinnvoller wäre, wenn man das übergeordnet klärt, damit auch der SB auf der sicheren Seite wäre. D.h. dem SB das Gespräch als positiv verkaufen und ihn nicht vor den Kopf stossen.

Verzicht auf Geld würde ich nicht empfehlen, denn wenn einem das Geld zusteht und man selber keine Pflichten verletzt, dann sollte man auch Geld, daß man an sich dringend nötig hat, nicht verschenken. Das würde umgekehrt ja auch nicht passieren, im Gegenteil.

Kopf in den Sand und einfach tun ohne Klärung wäre allerdings die dümmste Entscheidung.

Für rechtliche Grundlagen bitte eine Rechtsberatung aufsuchen. Die obigen Empfehlungen basieren lediglich auf persönlichen Erfahrungen und sind keineswegs als verbindliche, alleinige Lösung zu sehen.
 

Silvio

Elo-User*in
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Hallo zusammen,

der Vermittler entscheidet (wie schon geschrieben wurde) nicht über den Urlaub, sondern über die Zahlung von Alg während der Ortsabwesenheit. Wenn Frau A. nun schon da war, um ihren Urlaub zu beantragen, wäre eine "heimliche" Urlaubsreise ein Eigentor.

Was passiert, wenn man "heimlich" fährt? Oft wird man nicht erwischt. Wenn doch: Rückforderung und eventuell ein kleines Bußgeld.

Aber wehe es passiert im Urlaub was (Anschlag, Tsunami, Unfall). Durch das zurückgeforderte Arbeitslosengeld ist man ja auch die KV los und sitzt möglicherweise auf den Kosten.

Die Wahrscheinlichkeit, dass der Vermittler was dagegen hat, ist ziemlich klein.

Gruß
Silvio
 
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